Linke · Baden-Württemberg plus sozial
Forderungen zu Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung
Landtagswahl Baden-Württemberg 2016 · Original
Das Programm enthält 61 von 1.034 Forderungen zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“.
- 61Forderungen zum Politikfeld
- 6 %des Programms
- 44Seiten im Original
- 2016Wahljahr
Keine Treffer.
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 61
Es soll genug bezahlbarer Wohnraum vorhanden sein.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen genug bezahlbaren Wohnraum. Link zum Original
Ein Landesprogramm gegen Armut soll Maßnahmen für bezahlbaren Wohnraum und Sozialwohnungen umfassen.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE fordert ein Landesprogramm gegen Armut und Kinderarmut. Es soll Maßnahmen für bezahlbaren Wohnraum und Sozialwohnungen umfassen, ein Sozialticket für den öffentlichen Nahverkehr für ganz Baden-Württemberg, wirkliche Bildungs- und Teilhabepakete, kostenfreies und hochwertiges Essen in Kitas und Schulen und freien Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen, Museen, Theatern, Schwimmbädern und Sportangeboten. Link zum Original
Für Obdachlose und geflüchtete Menschen wird nach der vorläufigen Unterbringung individueller Wohnraum benötigt.
Wortlaut im Programm
Zudem wird individueller Wohnraum für Obdachlose und geflüchtete Menschen nach der vorläufigen Unterbringung dringend benötigt. Link zum Original
Wohnen ist ein Grundrecht und darf nicht den Gesetzen des Marktes überlassen werden.
Wortlaut im Programm
Wohnen ist ein Grundrecht und darf nicht den Gesetzen des Marktes überlassen werden. Link zum Original
Erhalt und Bau bezahlbaren Wohnraums sollen zentrale Aufgabe der Landespolitik sein.
Wortlaut im Programm
Bezahlbaren Wohnraum zu erhalten und zu bauen, muss zentrale Aufgabe der Landespolitik sein Link zum Original
Das Land investiert wieder direkt in den öffentlichen Bau preiswerten Wohnraums, vor allem in Innenstädten und Innenstadtnähe.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE wird sich im Landtag dafür einsetzen, dass wieder direkt in den öffentlichen Bau von preiswertem Wohnraum investiert wird, vor allem in Innenstädten und in Innenstadtnähe. Link zum Original
Soziale Treffpunkte im öffentlichen Raum werden bei der Nachverdichtung erhalten.
Wortlaut im Programm
Soziale Treffpunkte im öffentlichen Raum dürfen nicht den Verdichtungsprozessen zum Opfer fallen. Link zum Original
Die Schaffung bezahlbaren Wohnraums gilt als Aufgabe der ganzen Gesellschaft.
Wortlaut im Programm
Bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, ist eine Aufgabe für die ganze Gesellschaft. Link zum Original
Bund, Land und Kommunen stimmen ihre Einflussmöglichkeiten und Förderung beim Wohnraum besser aufeinander ab.
Wortlaut im Programm
Bund, Land und Kommunen müssen ihre Einflussmöglichkeiten und ihre Förderung besser aufeinander abstimmen, um diesem wesentlichen Bereich der Daseinsvorsorge gerecht zu werden. Link zum Original
Das Land berät und unterstützt Kommunen beim Abruf von Fördermitteln und beim Verhindern von Zweckentfremdung und Umwandlung in Eigentum.
Wortlaut im Programm
Auf Landesebene sollen Kommunen beraten und unterstützt werden, um Fördermittel abrufen und Zweckentfremdung und Umwandlung in Eigentum verhindern zu können. Link zum Original
Unbegründeter Leerstand von Wohnraum wird verhindert.
Wortlaut im Programm
Unbegründeter Leerstand soll verhindert werden. Link zum Original
Ein Zweckentfremdungsverbot für Wohnraum wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE setzt sich für ein Zweckentfremdungsverbot ein. Link zum Original
Wohnraum, der länger als sechs Monate leer steht, kann von kommunalen Wohnbaugesellschaften verwaltet und an sozial schwache Haushalte, Flüchtlinge und Asylbewerber vermietet werden.
Wortlaut im Programm
Wohnraum, der länger als sechs Monate leer steht, soll durch die kommunalen Wohnbaugesellschaften verwaltet werden können, um Vermietungen für sozial schwache Haushalte sowie Flüchtlinge und Asylbewerber zu ermöglichen. Link zum Original
Die Wohnungssituation lässt sich nur durch bedarfsgerechten Neubau, besonders im preiswerten Segment, entspannen.
Wortlaut im Programm
Die Wohnungssituation kann sich aber nur durch bedarfsgerechten Neubau entspannen, besonders im preiswerten Segment. Link zum Original
Die Wohnbaufördermittel des Landes werden erhöht.
Wortlaut im Programm
Die Fördermittel des Landes müssen erhöht, die Antragsbedingungen bei der Landesförderbank auch für kleine Bauvorhaben erleichtert und auf günstige Mietwohnungen ausgerichtet werden. Link zum Original
Die Antragsbedingungen bei der Landesförderbank werden auch für kleine Bauvorhaben erleichtert.
Wortlaut im Programm
Die Fördermittel des Landes müssen erhöht, die Antragsbedingungen bei der Landesförderbank auch für kleine Bauvorhaben erleichtert und auf günstige Mietwohnungen ausgerichtet werden. Link zum Original
Die Wohnbauförderung des Landes wird auf günstige Mietwohnungen ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Die Fördermittel des Landes müssen erhöht, die Antragsbedingungen bei der Landesförderbank auch für kleine Bauvorhaben erleichtert und auf günstige Mietwohnungen ausgerichtet werden. Link zum Original
Nicht ausgeschöpfte Fördermittel des Landes fließen in den sozialgebundenen Mietwohnungsbau.
Wortlaut im Programm
Wenn Fördermittel des Landes nicht ausgeschöpft werden, sollen sie in den sozialgebundenen Mietwohnungsbau fließen: Wir wollen die Schaffung von 15.000 neuen Sozialwohnungen im Jahr. Link zum Original
Jährlich werden 15.000 neue Sozialwohnungen geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wenn Fördermittel des Landes nicht ausgeschöpft werden, sollen sie in den sozialgebundenen Mietwohnungsbau fließen: Wir wollen die Schaffung von 15.000 neuen Sozialwohnungen im Jahr. Link zum Original
Ein zusätzliches Landesförderprogramm für kommunale Wohnungsbaugesellschaften wird aufgelegt.
Wortlaut im Programm
Wir fordern ein zusätzliches Landesförderprogramm für kommunale Wohnungsbaugesellschaften, damit öffentliche Investitionen auch nachhaltig in öffentlicher Hand bleiben und dauerhaft günstige Mietpreise garantiert werden können. Link zum Original
Kommunale und genossenschaftliche Wohnbaugesellschaften werden steuerlich besonders entlastet.
Wortlaut im Programm
Außerdem wollen wir kommunale und genossenschaftliche Wohnbaugesellschaften besonders steuerlich entlasten, sowie den Bau von Sozialwohnungen insgesamt. Link zum Original
Der Bau von Sozialwohnungen wird insgesamt steuerlich entlastet.
Wortlaut im Programm
Außerdem wollen wir kommunale und genossenschaftliche Wohnbaugesellschaften besonders steuerlich entlasten, sowie den Bau von Sozialwohnungen insgesamt. Link zum Original
Eine landeseigene Wohnbaugesellschaft wird gegründet, die sich an kommunalen Gesellschaften beteiligt oder selbst baut, wo sich keine Bauträger finden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine landeseigene Wohnbaugesellschaft, die sich an kommunalen Wohnbaugesellschaften mit verbindlich sozialem Auftrag beteiligt oder dort selber baut, wo ein öffentlicher Bedarf besteht, aber sich keine Bauträger finden. Link zum Original
Barrierefreiheit und Energieeffizienz sind wichtige Kriterien für den Wohnungsbau.
Wortlaut im Programm
Wichtige Kriterien für den Wohnungsbau sind Barrierefreiheit und Energieeffizienz. Link zum Original
Die Vergabe öffentlichen Baulands wird an eine Garantie dauerhaft günstiger Mieten gekoppelt.
Wortlaut im Programm
Wenn öffentliches Bauland vergeben wird, muss dies an eine Garantie für dauerhaft günstige Mieten gekoppelt werden. Link zum Original
Das Land überprüft seine Liegenschaften auf Eignung für den Wohnungsbau.
Wortlaut im Programm
Das Land soll seine Liegenschaften überprüfen, den Kommunen aktiv Bauland zum Wohnungsbau anbieten und zur langfristigen Planung zur Verfügung stellen. Link zum Original
Das Land bietet den Kommunen aktiv Bauland zum Wohnungsbau an und stellt es für langfristige Planung zur Verfügung.
Wortlaut im Programm
Das Land soll seine Liegenschaften überprüfen, den Kommunen aktiv Bauland zum Wohnungsbau anbieten und zur langfristigen Planung zur Verfügung stellen. Link zum Original
Bauland wird nach sozialen Gesichtspunkten statt zum Höchstpreis vergeben.
Wortlaut im Programm
Bauland soll unter sozialen Gesichtspunkten vergeben werden, nicht zum Höchstpreis. Link zum Original
Die Rechtsverordnung zur Absenkung der Kappungsgrenze wird überarbeitet.
Wortlaut im Programm
Die Rechtsverordnung zur Absenkung der Kappungsgrenze muss überarbeitet werden. Dabei sollten zusätzliche Kriterien – etwa die Entwicklung der Bestands- und Angebotsmieten in den letzten Jahren, der Anteil der Sozialwohnungen am Wohnungsbestand und die Entwicklung der kommunalen Notfallkarteien -berücksichtigt werden. Link zum Original
Bei der Kappungsgrenzen-Verordnung werden Mietentwicklung, Sozialwohnungsanteil und kommunale Notfallkarteien als zusätzliche Kriterien berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Die Rechtsverordnung zur Absenkung der Kappungsgrenze muss überarbeitet werden. Dabei sollten zusätzliche Kriterien – etwa die Entwicklung der Bestands- und Angebotsmieten in den letzten Jahren, der Anteil der Sozialwohnungen am Wohnungsbestand und die Entwicklung der kommunalen Notfallkarteien -berücksichtigt werden. Link zum Original
Gewerbegebiete werden durch effiziente Flächennutzung und mehrstöckige Bebauung auch für Wohnungsbau erschlossen.
Wortlaut im Programm
Gewerbegebiete, vor allem mit Dienstleistungsbetrieben, sollen durch eine effiziente Nutzung der Flächen und mehrstöckige Bebauung auch für den Wohnbau erschlossen werden. Link zum Original
Das Land investiert direkt in sozialen Wohnungsbau mit unbegrenzter Sozialbindung.
Wortlaut im Programm
Das Land muss direkt in den sozialen Wohnungsbau mit unbegrenzter Sozialbindung investieren. Link zum Original
Wohnungen in öffentlichem Eigentum werden nicht an Investoren verkauft.
Wortlaut im Programm
Wohnungen in öffentlichem Eigentum dürfen nicht an Investoren verkauft werden. Link zum Original
Öffentliche Grundstücke werden nur in Erbpacht und bevorzugt im Konzeptverfahren an gemeinwohlorientierte Wohnungsunternehmen vergeben, die Sozialwohnungen bauen.
Wortlaut im Programm
Grundstücke öffentlicher Eigentümer dürfen nur in Erbpacht und bevorzugt im Konzeptverfahren an dem Gemeinwohl verpflichtete Wohnungsunternehmen vergeben werden, die Sozialwohnungen bauen. Link zum Original
Kommunen erhalten die Möglichkeit, Höchstmieten festzulegen.
Wortlaut im Programm
Die Kommunen sollen Höchstmieten festlegen können. Link zum Original
Kommunen werden bei der Sicherung preiswerten Wohnraums und der Verhinderung von Leerstand unterstützt.
Wortlaut im Programm
Unterstützung der Kommunen, um preiswerten Wohnraum zu sichern und Leerstand zu verhindern. Link zum Original
Die Wohnbaufördermittel des Landes für neuen Wohnraum und 15.000 Sozialwohnungen jährlich werden auf mindestens 250 Millionen Euro im Jahr erhöht.
Wortlaut im Programm
Die Wohnbaufördermittel des Landes für neuen Wohnraum und den Bau von 15.000 Sozialwohnungen im Jahr müssen mindesten auf jährlich 250 Millionen Euro erhöht werden. Link zum Original
Ein Landesförderprogramm für kommunale Wohnungsbaugesellschaften wird aufgelegt.
Wortlaut im Programm
Ein Landesförderprogramm für kommunale Wohnungsbaugesellschaften. Link zum Original
Baugenossenschaften und soziale Projekte mit dauerhaft günstigen Mieten werden besser gefördert.
Wortlaut im Programm
Bessere Förderung für Baugenossenschaften und soziale Projekte, die dauerhaft günstige Mieten garantieren. Link zum Original
Wohnbauunternehmen mit Kostenmieten unterhalb der Marktmieten gelten wieder als gemeinnützig.
Wortlaut im Programm
Wohnbauunternehmen, die Kostenmieten unterhalb der Marktmieten verlangen, sollen wieder als gemeinnützig gelten. Link zum Original
Bei Sozialwohnungen gilt wieder eine echte Kostenmiete.
Wortlaut im Programm
Wieder eine echte Kostenmiete bei Sozialwohnungen. Link zum Original
Eine landeseigene Wohnungsbaugesellschaft wird gegründet.
Wortlaut im Programm
Eine landeseigene Wohnungsbaugesellschaft. Link zum Original
Mehr barrierefreier und altersgerechter Wohnraum wird geschaffen.
Wortlaut im Programm
Mehr barrierefreien und altersgerechten Wohnraum. Link zum Original
Die Modernisierungsförderung wird an eine Mietpreisbindung gekoppelt.
Wortlaut im Programm
Die Modernisierungsförderung muss an eine Mietpreisbindung gekoppelt werden, um Mietsteigerungen zu verhindern. Link zum Original
Ein Landesgesetz zur Wohnungsaufsicht schützt Mieterrechte.
Wortlaut im Programm
Ein Landesgesetz zur Wohnungsaufsicht, um Mieterrechte zu schützen. Link zum Original
Für alle Kommunen mit über 25.000 Einwohnern wird ein Mietspiegel erstellt.
Wortlaut im Programm
Für alle Kommunen, die über 25.000 Einwohner liegen, soll ein Mietspiegel erstellt werden. Link zum Original
Bezahlbarer, barrierefreier Wohnraum wird ausgebaut, um selbstbestimmte Pflege zu ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Die Leistungen so zu gestalten, dass es allen Menschen möglich ist, selbstbestimmt zu entscheiden, ob sie ambulante, teilstationäre oder stationäre Pflege- oder Assistenzleistungen in Anspruch nehmen wollen. Ein Ausbau des bezahlbaren, barrierefreien Wohnraums ist dafür unerlässlich. Link zum Original
Familiengerechte und bezahlbare Wohnungen werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Förderung von familiengerechten und bezahlbaren Wohnungen. Link zum Original
Die Mittel des Programms Soziale Stadt werden konsequent und transparent für die Integration der Betroffenen in den Kommunen eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Konsequenter und transparenter Einsatz der Mittel „Soziale Stadt“ für die Integration der Betroffenen in den Kommunen. Link zum Original
Ein landesweites soziales Wohnbaukonzept ermöglicht die integrative Unterbringung von Flüchtlingen.
Wortlaut im Programm
Ein landesweites, soziales Wohnbaukonzept, das die integrative Unterbringung von Flüchtlingen ermöglicht. Link zum Original
Der Landeswohnungsfonds wird für die Unterbringung von Flüchtlingen freigegeben.
Wortlaut im Programm
Landeswohnungsfonds jetzt für Flüchtlingsunterbringung freizugeben und ein öffentliches Wohnungsbauprogramm zu starten. Link zum Original
Ein öffentliches Wohnungsbauprogramm wird gestartet.
Wortlaut im Programm
Landeswohnungsfonds jetzt für Flüchtlingsunterbringung freizugeben und ein öffentliches Wohnungsbauprogramm zu starten. Link zum Original
Die Mieten werden eingefroren.
Wortlaut im Programm
Mieten müssen eingefroren und Leerstand genutzt werden. Link zum Original
Leerstehender Wohnraum wird genutzt.
Wortlaut im Programm
Mieten müssen eingefroren und Leerstand genutzt werden. Link zum Original
Das Zweckentfremdungsverbot wird konsequent umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Konsequente Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots. Link zum Original
Der soziale Wohnungsbau wird dauerhaft wiederbelebt.
Wortlaut im Programm
Der soziale Wohnungsbau muss dauerhaft wiederbelebt werden. Link zum Original
Es soll Investitionsprogramme für den Bau erschwinglicher Mietwohnungen mit Preisbindung geben.
Wortlaut im Programm
Vor allem benötigen wir Investitionsprogramme für den Bau von erschwinglichen Mietwohnungen mit Preisbindung. Link zum Original
Neubauten sollen grundsätzlich als Aktivhäuser geplant werden.
Wortlaut im Programm
Neubauten sollen grundsätzlich als „Aktivhäuser“ konzipiert werden. Link zum Original
Städte und ihre Infrastruktur sollen auf lebenswerte Strukturen und kurze Wege ausgerichtet werden.
Wortlaut im Programm
Die Städte und ihre Infrastruktur sollen auf lebenswerte Strukturen und kurze Wege umgestellt werden. Link zum Original
Siedlungen sollen kurze Wege zwischen Wohnen, Freizeit, Arbeit und Bildung bieten und fuß- und fahrradfreundlich gestaltet werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für kurze Wege zwischen den Orten von Wohnen, Freizeit, Arbeit und Bildung sowie für eine fuß- und fahrradfreundliche Siedlungsstruktur ein. Link zum Original
Statt Asphaltflächen soll es mehr Naherholung und Stadtgrün geben.
Wortlaut im Programm
Statt öder Asphaltwüste wollen wir Naherholung und Stadtgrün. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.