Zum Inhalt

Linke · Baden-Württemberg plus sozial

Forderungen zu Gesundheit und Pflege

Landtagswahl Baden-Württemberg 2016 · Original

Das Programm enthält 81 von 1.034 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“.

Gesundheit und Pflege 81
  1. Privatisierte Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen sollen in nicht-kommerzielle Trägerschaften überführt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Privatisierte Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen wollen wir in nicht-kommerzielle Trägerschaften überführen. Link zum Original
  2. Gesundheit gilt als Menschenrecht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sagen: Gesundheit ist Menschenrecht. Sie zu schützen, wiederherzustellen und dauerhaft zu sichern ist eine öffentliche Aufgabe. Link zum Original
  3. Schutz, Wiederherstellung und Sicherung der Gesundheit sind eine öffentliche Aufgabe.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sagen: Gesundheit ist Menschenrecht. Sie zu schützen, wiederherzustellen und dauerhaft zu sichern ist eine öffentliche Aufgabe. Link zum Original
  4. Niemand wird wegen sozialer Herkunft, Einkommen, Vermögen oder anderer Merkmale von Gesundheitsleistungen ausgeschlossen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    Niemand darf auf Grund seiner sozialen Herkunft, seines Einkommens, Vermögens oder sonstiger sozialer oder persönlicher Merkmale von Gesundheitsleistungen ausgeschlossen werden. Die Kosten hierfür dürfen nicht immer weiter auf die Menschen abgewälzt werden. Link zum Original
  5. Die Kosten für Gesundheitsleistungen werden nicht weiter auf die Menschen abgewälzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    Niemand darf auf Grund seiner sozialen Herkunft, seines Einkommens, Vermögens oder sonstiger sozialer oder persönlicher Merkmale von Gesundheitsleistungen ausgeschlossen werden. Die Kosten hierfür dürfen nicht immer weiter auf die Menschen abgewälzt werden. Link zum Original
  6. Das Land setzt sich im Bundesrat für die Rückkehr zur paritätisch finanzierten Krankenversicherung ein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    zur paritätisch finanzierten Krankenversicherung zurückzukehren, in die Beschäftigte und Arbeitgeber zu gleichen Anteilen einzahlen, Link zum Original
  7. Das Land setzt sich im Bundesrat dafür ein, die gesetzliche Krankenversicherung zu einer solidarischen Gesundheitsversicherung für alle Einkommen und Einkommensquellen weiterzuentwickeln.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    die gesetzliche Krankenversicherung zu einer solidarischen Gesundheitsversicherung weiterzuentwickeln, in die alle nach ihrem Einkommen einzahlen und alle Einkommensquellen einbezogen werden, Link zum Original
  8. Die Betriebskosten von Krankenhäusern werden am Bedarf orientiert finanziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    dass die Betriebskosten von Krankenhäusern am Bedarf orientiert finanziert werden. Link zum Original
  9. Kliniken werden mit genügend Personal ausgestattet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Kliniken müssen mit genügend Personal ausgestattet werden. Link zum Original
  10. Krankenhäuser dürfen keine Gewinne machen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    Krankenhäuser sollen keine Gewinne machen dürfen. Link zum Original
  11. Etwaige Gewinne fließen vollständig in die Gesundheitsversorgung zurück.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    Etwaige Gewinne sollen vollständig in die Gesundheitsversorgung zurückfließen. Link zum Original
  12. Eine gesetzliche Personalbemessung für Krankenhäuser, Alten- und Pflegeheime wird eingeführt und außerhalb der Fallpauschalen finanziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    dass eine gesetzliche Personalbemessung für Krankenhäuser, Alten- und Pflegeheime und ihre Finanzierung außerhalb der Fallpauschalen eingesetzt wird. Link zum Original
  13. Soziale Berufe und besonders Pflegeberufe werden aufgewertet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    dass soziale Berufe und besonders die Pflegeberufe aufgewertet werden. Link zum Original
  14. Die Preise für Arzneimittel und medizinische Geräte werden strikt reguliert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    die Preise für Arzneimittel und medizinische Geräte strikt zu regulieren, vor allem die meist stark überhöhten Preise bei neu entwickelten und vor kurzem zugelassenen Arzneimittel zu senken. Link zum Original
  15. Die Preise neu zugelassener Arzneimittel werden gesenkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    die Preise für Arzneimittel und medizinische Geräte strikt zu regulieren, vor allem die meist stark überhöhten Preise bei neu entwickelten und vor kurzem zugelassenen Arzneimittel zu senken. Link zum Original
  16. Die Unterfinanzierung der stationären Versorgung in Krankenhäusern wird beendet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    Die stationäre Versorgung in Krankenhäusern ist permanent unterfinanziert. Das muss geändert werden. Link zum Original
  17. Tatsächliche Kosten und absehbare Kostensteigerungen werden vollständig und zeitnah in die Fallpauschalen eingerechnet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    Die wirklichen Kosten und die absehbaren Kostensteigerungen müssen in voller Höhe und zeitnah in die Fallpauschalen eingerechnet werden. Link zum Original
  18. Steigende Personalkosten durch Tariferhöhungen und die Fachpersonalquote werden Krankenhäusern voll ausgeglichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Steigerung von Personalkosten durch tarifliche Lohnerhöhungen und das Einhalten der Fachpersonalquote muss voll ausgeglichen werden. Krankenhäuser ohne Tarifbindung erhalten diesen Ausgleich nicht. Link zum Original
  19. Krankenhäuser ohne Tarifbindung erhalten keinen Ausgleich steigender Personalkosten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Steigerung von Personalkosten durch tarifliche Lohnerhöhungen und das Einhalten der Fachpersonalquote muss voll ausgeglichen werden. Krankenhäuser ohne Tarifbindung erhalten diesen Ausgleich nicht. Link zum Original
  20. Selektive Verträge zwischen Krankenkassen und Krankenhäusern, die die Konkurrenz der Kliniken verschärfen, werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen alle Versuche abwehren, durch selektive Verträge zwischen Krankenkassen und Krankenhäusern beziehungsweise Krankenhausketten die Konkurrenz der Krankenhäuser untereinander noch mehr zu verschärfen (Einkaufsmodell). Link zum Original
  21. Krankenhausinvestitionen werden nicht in die Fallpauschalen eingerechnet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE lehnt es ab, Krankenhausinvestitionen in die Fallpauschalen einzurechnen. Link zum Original
  22. Die Krankenhausbedarfspläne des Landes werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Krankenhausbedarfspläne des Landes, die den Ausschlag für Investitionen geben, stärken. Link zum Original
  23. Gesundheitspolitische Beiräte aus Regionen, Patienten, Beschäftigten, Kassen und Leistungserbringern stellen den Bedarf fest.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen gesundheitspolitische Beiräte aus Vertreterinnen und Vertretern der Regionen, der Patientinnen und Patienten, der Beschäftigten, der Kassen und der Leistungserbringer bilden, die den Bedarf feststellen. Link zum Original
  24. Das Land finanziert die notwendigen Investitionen der Krankenhäuser einschließlich der Universitätskliniken vollständig.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Land Baden-Württemberg muss seiner gesetzlichen Verpflichtung nachkommen: Es muss die notwendigen Investitionen der baden-württembergischen Krankenhäuser (einschließlich der Universitätskliniken) so finanzieren, dass zusätzliche Belastungen für die Kommunen und Krankenhäuser unterbleiben. Link zum Original
  25. Das Fördervolumen für Krankenhausinvestitionen wird auf mindestens 660 Millionen Euro erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Fördervolumen muss mindestens auf 660 Mio. Euro erhöht und der Investitionsstau dringend abgebaut werden. Link zum Original
  26. Der Investitionsstau bei Krankenhäusern wird abgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Fördervolumen muss mindestens auf 660 Mio. Euro erhöht und der Investitionsstau dringend abgebaut werden. Link zum Original
  27. Zusätzliche Stellen in den Krankenhäusern werden finanziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Zusätzliche Stellen in den Krankenhäusern müssen finanziert werden. Link zum Original
  28. Öffentliche Krankenhäuser werden durch Kooperationen und Spezialisierungen am Bedarf ausgerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Öffentliche Krankenhäuser müssen durch Kooperationen und Spezialisierungen am Bedarf der Bevölkerung ausgerichtet werden. Dabei darf die flächendeckende Versorgung der Bevölkerung nicht gefährdet werden. Link zum Original
  29. Die flächendeckende Krankenhausversorgung bleibt gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Öffentliche Krankenhäuser müssen durch Kooperationen und Spezialisierungen am Bedarf der Bevölkerung ausgerichtet werden. Dabei darf die flächendeckende Versorgung der Bevölkerung nicht gefährdet werden. Link zum Original
  30. Der Verkauf öffentlicher Krankenhäuser an private Klinikbetreiber wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir lehnen den Verkauf von öffentlichen Krankenhäusern an private Klinikbetreiber ab. Link zum Original
  31. Private Kliniken werden in die öffentliche Hand zurückgeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Private Kliniken müssen in die öffentliche Hand zurückgeführt werden. Link zum Original
  32. Die sieben Zentren für Psychiatrie und die vier Universitätskliniken bleiben Anstalten des öffentlichen Rechts und werden nicht privatisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Die sieben Zentren für Psychiatrie und die vier Universitätskliniken müssen als Anstalten des Öffentlichen Rechts erhalten bleiben und dürfen nicht in private Trägerschaft überführt werden. Link zum Original
  33. Eine Pflegekammer wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen keine Pflegekammer, da sie für die Pflegebeschäftigten Zwangsbeiträge und Sanktionen bringt, aber keine Änderungen der Verhältnisse, unter denen die Pflegekräfte arbeiten müssen. Link zum Original
  34. Die tägliche Zuzahlung von 10 Euro bei stationärer Behandlung wird abgeschafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Die täglichen Zuzahlungen in Höhe von 10 Euro in den ersten 28 Tagen bei stationärer Behandlung werden abgeschafft. Link zum Original
  35. Die Kämpfe der Krankenhausbeschäftigten und von ver.di für bessere Arbeitsbedingungen und Versorgung werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützt daher die politischen und betrieblichen Kämpfe der Krankenhausbeschäftigten und ihrer Gewerkschaft ver.di für bessere Arbeitsbedingungen und eine bessere Versorgung der Patientinnen und Patienten. Link zum Original
  36. Die ambulante Gesundheitsversorgung wird stärker am Bedarf ausgerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Die ambulante Gesundheitsversorgung muss dem Bedarf besser gerecht werden. Link zum Original
  37. Die Trennung von ambulanter und stationärer Versorgung wird aufgehoben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    die Trennung von ambulanter und stationärer Versorgung aufzuheben und den Krankenhäusern zu erlauben, eine Ambulanz oder Poliklinik zu führen. Link zum Original
  38. Krankenhäuser dürfen eine Ambulanz oder Poliklinik führen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    die Trennung von ambulanter und stationärer Versorgung aufzuheben und den Krankenhäusern zu erlauben, eine Ambulanz oder Poliklinik zu führen. Link zum Original
  39. Das Netz von Rettungsdiensten und Notarztsitzen wird auch in dünn besiedelten Regionen enger.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch in dünner besiedelten Regionen von Baden-Württemberg muss das Netz von Rettungsdiensten und Notarztsitzen enger werden, um schnellere Einsatzzeiten zu ermöglichen und die steigende Zahl von Einsätzen auszugleichen. Link zum Original
  40. Notärzte werden vom Land fest angestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Notärzte müssen vom Land fest angestellt werden. Link zum Original
  41. Der ärztliche Notdienst wird mit leistungsfähigen Notfallambulanzen an Krankenhäusern in allen Kreisstädten reformiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Der allgemeine ärztliche Notdienst (nachts und an Wochenenden) muss reformiert werden: Nicht nur wie bisher in den wenigen Großstädten, sondern in allen Kreisstädten brauchen wir leistungsfähige Notfallambulanzen als Teil der jeweiligen Krankenhäuser, in denen oder über die jederzeit alle für die Notfallversorgung wichtigen Fachrichtungen erreichbar sind. Link zum Original
  42. Notfallambulanzen in Kliniken werden kostendeckend finanziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Notfallambulanzen in den Kliniken müssen kostendeckend finanziert werden. Link zum Original
  43. Die Gesundheitsprävention wird deutlich ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Gesundheitsprävention deutlich ausbauen, sie muss gebührenfrei sein. Link zum Original
  44. Gesundheitsprävention ist gebührenfrei.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Gesundheitsprävention deutlich ausbauen, sie muss gebührenfrei sein. Link zum Original
  45. Belastungen am Arbeitsplatz werden durch mehr Arbeitsplatzanalysen und einen Ausbau des betriebsärztlichen Dienstes erkannt und abgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Erkennung und Abbau physischer und psychischer Belastungsfaktoren durch mehr Analysen von Arbeitsplätzen und Ausbau des betriebsärztlichen Dienstes. Link zum Original
  46. Betrieblicher Gesundheitsschutz wird auch in Mittel- und Kleinbetrieben gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Erkennung und Abbau physischer und psychischer Belastungsfaktoren durch mehr Analysen von Arbeitsplätzen und Ausbau des betriebsärztlichen Dienstes. Dabei muss der betriebliche Gesundheitsschutz auch in Mittel- und Kleinbetrieben gefördert werden. Link zum Original
  47. Gesundheitsbewusstes Verhalten wird durch geschlechter- und altersspezifische Angebote gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    gesundheitsbewusstes Verhalten durch geschlechter- und altersspezifische Angebote (Ernährung, Bewegung, Sport) zu fördern. Link zum Original
  48. Benachteiligte Bevölkerungsgruppen werden bei der Inanspruchnahme von Gesundheitsvorsorge unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Benachteiligte Bevölkerungsgruppen müssen gefördert werden, um Leistungen der Gesundheitsvorsorge in Anspruch nehmen zu können. Link zum Original
  49. Geschlechtsspezifische Gesundheitsvorsorge und -forschung werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    eine geschlechtsspezifische Gesundheitsvorsorge und -forschung auszubauen. Link zum Original
  50. Der Öffentliche Gesundheitsdienst wird so aufgebaut, dass er Gesundheitsvorsorge, Impfwesen, Gesundheitsunterricht und schulärztlichen Dienst erfüllen kann.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) wieder so aufbauen, dass er seine Aufgaben bei der allgemeinen Gesundheitsvorsorge der Bevölkerung und im Impfwesen, beim Gesundheitsunterricht und im schulärztlichen Dienst wieder erfüllen kann. Link zum Original
  51. Gesetzlich Versicherte können ohne ärztliche Überweisung direkt eine physiotherapeutische Behandlung aufsuchen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Jeder gesetzlich versicherte Patient soll die Möglichkeit haben, direkt einen Physiotherapeuten aufzusuchen. Link zum Original
  52. Die Leistungen der Pflegeabsicherung ermöglichen allen Menschen ein selbstbestimmtes Leben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Leistungen der Pflegeabsicherung müssen so gestaltet werden, dass allen Menschen ermöglicht wird, selbstbestimmt zu leben und den Alltag kompetent zu meistern. Link zum Original
  53. Das neue Begutachtungsverfahren umfasst eine Methode zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit von Kindern und Jugendlichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Das neue Begutachtungsverfahren muss auch eine Methode umfassen, nach der die Pflegebedürftigkeit von Kindern und Jugendlichen bestimmt werden kann. Link zum Original
  54. Menschen mit Demenzerkrankungen werden angemessen in die Pflegeversicherung einbezogen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Menschen mit Demenzerkrankungen müssen endlich angemessen in die Pflegeversicherung einbezogen werden. Link zum Original
  55. Pflege gilt als Aufgabe der Gesellschaft und Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE versteht Pflege als eine Aufgabe der Gesellschaft und damit als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Link zum Original
  56. Die Pflegeversicherung übernimmt perspektivisch alle nötigen Leistungen statt nach dem Teilkasko-Prinzip.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit dem Teilkasko-Prinzip muss Schluss sein: Eine sozial gerechte Pflegeversicherung muss perspektivisch alle nötigen Leistungen übernehmen. Link zum Original
  57. Pflegeleistungen werden so gestaltet, dass alle selbst zwischen ambulanter, teilstationärer und stationärer Pflege oder Assistenz wählen können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Leistungen so zu gestalten, dass es allen Menschen möglich ist, selbstbestimmt zu entscheiden, ob sie ambulante, teilstationäre oder stationäre Pflege- oder Assistenzleistungen in Anspruch nehmen wollen. Ein Ausbau des bezahlbaren, barrierefreien Wohnraums ist dafür unerlässlich. Link zum Original
  58. Gute Pflege hängt nicht von den eigenen finanziellen Möglichkeiten ab.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Gute Pflege darf nicht von den eigenen finanziellen Möglichkeiten abhängig sein. Damit eine solche neue Pflegepolitik gelingt, muss das Leistungsniveau der Pflegeversicherung deutlich angehoben werden. Link zum Original
  59. Das Leistungsniveau der Pflegeversicherung wird deutlich angehoben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Gute Pflege darf nicht von den eigenen finanziellen Möglichkeiten abhängig sein. Damit eine solche neue Pflegepolitik gelingt, muss das Leistungsniveau der Pflegeversicherung deutlich angehoben werden. Link zum Original
  60. Pflegearbeit wird gesellschaftlich anerkannt und entsprechend bezahlt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Pflege ist eine schwere und anspruchsvolle Arbeit, die gesellschaftlich anerkannt und entsprechend bezahlt werden muss. Link zum Original
  61. Die Pflegeausbildung ist qualitativ hochwertig und versteht Auszubildende als Lernende.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Es braucht eine qualitativ hochwertige Ausbildung, in der Auszubildende als Lernende verstanden werden. Link zum Original
  62. Die dreijährige Pflegeausbildung eröffnet den Zugang zu Pflegestudiengängen an Hochschulen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Die dreijährige Ausbildung soll den Zugang zu den Hochschulstudiengängen der Pflege ermöglichen. Link zum Original
  63. Die gesetzlichen Regelungen zu Praxisanleitung und -begleitung in der Pflegeausbildung werden eingehalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Die gesetzlichen Regelungen zur Praxisanleitung und –begleitung müssen eingehalten werden. Link zum Original
  64. Mini- und Midijobs in der Pflege werden in reguläre, tariflich bezahlte Arbeitsplätze umgewandelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Mini- und Midijobs in der Pflege müssen in reguläre und tariflich bezahlte Arbeitsplätze umgewandelt werden. Link zum Original
  65. Kommunale Hilfsstrukturen wie Pflegestützpunkte und Wohnberatung werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Um die gleichberechtigte Teilhabe der Betroffenen in der Mitte unserer Gesellschaft zu sichern, müssen kommunale Hilfsstrukturen wie Pflegestützpunkte und Wohnberatung ausgebaut werden. Link zum Original
  66. Freiberuflich tätige Hebammen werden finanziell unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE fordert finanzielle Unterstützung der freiberuflich tätigen Hebammen. Link zum Original
  67. Das Land führt eine Versichertenkarte ein, die Flüchtlingen diskriminierungsfreien Zugang zum Gesundheitssystem schafft und Kreise und Kommunen entlastet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Wie andere Bundesländer auch, muss die Landesregierung endlich ernst machen mit der Einführung einer Versichertenkarte, die einen diskriminierungsfreien Zugang zum Gesundheitssystem für Flüchtlinge schafft und die Kreise und Kommunen entlastet. Link zum Original
  68. Eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge umfasst alle Standardleistungen sowie Leistungen für Sprachmittler und Dolmetscher.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge, die alle Standardleistungen plus Leistungen für die Sprachermittlerinnen und Sprachermittler oder Dolmetscherinnen und Dolmetscher einschließt. Link zum Original
  69. Die Psychosozialen Zentren erhalten eine Sonderzulassung als medizinische und verhandlungsfähige Einrichtung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine Sonderzulassung der Psychosozialen Zentren als medizinische und verhandlungsfähige Einrichtung. Link zum Original
  70. Die spezialisierten Zentren erhalten eine Pauschale für die bedarfsorientierte Erstversorgung in den ersten 15 Monaten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine Pauschale für die bedarfsorientierte Erstversorgung in den ersten 15 Monaten für die spezialisierten Zentren einzuführen. Link zum Original
  71. Für traumatisierte Flüchtlinge werden muttersprachliche Beratungsangebote eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Muttersprachliche Beratungsangebote für traumatisierte Flüchtlinge einzuführen. Link zum Original
  72. In allen stationären Einrichtungen des Gesundheitswesens wird die Übernahme der Assistenz für Menschen mit Behinderungen sichergestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    In allen stationären Einrichtungen des Gesundheitswesens muss die Übernahme der Assistenz für Menschen mit Behinderungen sichergestellt werden. Link zum Original
  73. Drogenpolitik setzt auf Prävention und Aufklärung statt auf Strafe und Repression gegen Konsumierende.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE setzt sich für eine Gesellschaft ein, die nicht auf Strafe und Repression gegen Drogenkonsumentinnen und -konsumenten setzt, sondern mit Prävention und Aufklärung dem Missbrauch vorbeugt. Link zum Original
  74. Für den Konsum von Betäubungsmitteln wird ein regulierter Rahmen geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Um einen verantwortungsvollen und mündigen Umgang mit Betäubungsmitteln zu ermöglichen, ist es daher nötig, einen regulierten Rahmen für den Konsum zu schaffen. Link zum Original
  75. Rauschmittelabhängige erhalten bedarfsorientierte, freiwillige psychosoziale Begleitung und Betreuung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Es sollen bedarfsorientierte Angebote der psychosozialen Begleitung und Betreuung von Rauschmittelabhängigen auf freiwilliger Grundlage ermöglicht werden. Link zum Original
  76. Ärzten wird die Ausgabe von Substitutionsmitteln erleichtert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Möglichkeit zur Drogensubstitution verbessern, indem Ärzten erleichtert wird, Ersatzmittel auszuhändigen. Die Behandlung mit Diamorphin, einem synthetischen Heroin, muss flächendeckend ermöglicht werden. Link zum Original
  77. Die Behandlung mit Diamorphin wird flächendeckend ermöglicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Möglichkeit zur Drogensubstitution verbessern, indem Ärzten erleichtert wird, Ersatzmittel auszuhändigen. Die Behandlung mit Diamorphin, einem synthetischen Heroin, muss flächendeckend ermöglicht werden. Link zum Original
  78. Drug-Checking-Angebote zur Prüfung von Drogen auf Verunreinigungen werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Um die Gesundheitsgefahren für Konsumentinnen und Konsumenten zu verringern, wollen wir Drug-Checking-Angebote zur Prüfung der Verunreinigung von Drogen ausbauen und für Risikogruppen kostenlos sauberes Spritzbesteck zur Verfügung stellen. Link zum Original
  79. Risikogruppen erhalten kostenlos sauberes Spritzbesteck.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Um die Gesundheitsgefahren für Konsumentinnen und Konsumenten zu verringern, wollen wir Drug-Checking-Angebote zur Prüfung der Verunreinigung von Drogen ausbauen und für Risikogruppen kostenlos sauberes Spritzbesteck zur Verfügung stellen. Link zum Original
  80. Die Gesundheitsversorgung wird verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE will mit einem Zukunftsinvestitionsprogramm die öffentliche Daseinsvorsorge stärken: Bereits privatisierte Bereiche rekommunalisieren, den Öffentlichen-Personen-Nahverkehr ausbauen, die Gesundheitsversorgung verbessern. Link zum Original
  81. Für die wachsende Zahl älterer Menschen werden mehr Pflegeplätze und Betreuung benötigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Immer mehr und immer ältere Menschen brauchen Pflegeplätze und Betreuung. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de