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Grüne · Unser Plan für Hamburg – Deine Stadt

Forderungen zu Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung

Bürgerschaftswahl Hamburg 2011 · beschlossen 08.01.2011 · Original

Das Programm enthält 63 von 613 Forderungen zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“.

Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 63
  1. Zur Senkung der CO2-Emissionen wird der Gebäudebestand ökologisch saniert.

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    Wortlaut im Programm
    Bis 2020 sollen Hamburgs CO 2-Emissionen deshalb im Vergleich zu 1990 um 40 Prozent zurückgehen, bis 2050 um mindestens 80 Prozent. Dafür muss die Stadt neue Wege einschlagen: Eine Verkehrswende, die ökologische Sanierung des Gebäudebestandes sowie der Ausstieg aus der fossilen Energieerzeugung sind dafür ebenso notwendig wie die Änderung von Konsumgewohnheiten, für die wir die Voraussetzungen schaffen müssen. Link zum Original
  2. Geprüft wird, ob der Bebauungsplan an der Hoisbüttler Straße rückgängig gemacht und die Wohnungen auf ökologisch unbedenklichen Flächen gebaut werden können.

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    Wortlaut im Programm
    In diesem Zusammenhang wollen wir auch prüfen, inwieweit der von der CDU noch in Alleinregierung beschlossene Bebauungsplan an der Hoisbüttler Straße in der bestehenden Form wieder rückgängig gemacht werden kann, um die ökologisch hochwertigen Grünflächen am Wohldorfer Wald von einer Bebauung freizuhalten und eine ähnlich große Anzahl von Wohnungen auf ökologisch unbedenklichen Flächen in der Region zu realisieren. Link zum Original
  3. Hamburg braucht mehr Wohnungen.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb braucht Hamburg mehr Wohnungen. Link zum Original
  4. Zur Förderung des Wohnungsneubaus werden mehr geeignete Flächen entwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Um den Wohnungsneubau zu fördern, müssen mehr geeignete Flächen für den Wohnungsbau entwickelt werden. Link zum Original
  5. Leitbild der Stadtentwicklung ist die kompakte Stadt der kurzen Wege.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Leitbild für die Stadtentwicklung bleibt dabei die kompakte Stadt der kurzen Wege. Link zum Original
  6. Der Flächenverbrauch wird durch Innenentwicklung und Flächenrecycling reduziert.

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    Wortlaut im Programm
    Das bedeutet, dass wir den Flächenverbrauch reduzieren, indem wir Innenentwicklung und Flächenrecycling vorantreiben. Link zum Original
  7. Naturschutzfachliche Vorgaben werden frühzeitig in Bebauungsplanverfahren eingebunden.

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    Wortlaut im Programm
    Im Vordergrund einer innerstädtischen Entwicklung steht neben der Schaffung von Wohnraum die Berücksichtigung von Naturschutzbelangen durch die frühzeitige Einbindung naturschutzfachlicher Vorgaben in Bebauungsplanverfahren. Link zum Original
  8. Grünachsen und Stadtränder werden vor Zersiedelung bewahrt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Grünachsen und Stadtränder vor der Zersiedelung bewahren, bestehende Quartiere attraktiver machen und dort neuen Wohnraum schaffen. Link zum Original
  9. Bestehende Quartiere werden attraktiver gemacht.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Grünachsen und Stadtränder vor der Zersiedelung bewahren, bestehende Quartiere attraktiver machen und dort neuen Wohnraum schaffen. Link zum Original
  10. In bestehenden Quartieren wird neuer Wohnraum geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Grünachsen und Stadtränder vor der Zersiedelung bewahren, bestehende Quartiere attraktiver machen und dort neuen Wohnraum schaffen. Link zum Original
  11. Wohnungsbau geht mit dem Ausbau des öffentlichen Verkehrs und der Entwicklung von Parks und Grünflächen einher.

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    Wortlaut im Programm
    Dabei soll der Wohnungsbau mit dem Ausbau des öffentlichen Verkehrs und der Entwicklung von Parks und Grünflächen Hand in Hand gehen. Link zum Original
  12. Industrieflächen wie das Bahngelände in Altona werden zügig für den Wohnungsbau genutzt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Nutzung von Industrieflächen (Beispiel: Bahngelände in Altona) für den Wohnungsbau soll zügig voran gebracht werden. Link zum Original
  13. Flächen, auch Gewerbeflächen im Hafengebiet, werden effizient genutzt.

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    Wortlaut im Programm
    Im knapp bemessenen Raum der Stadt müssen Flächen effizient genutzt werden, auch Gewerbeflächen, besonders im Hafengebiet. Link zum Original
  14. Flächen wie der Kleine Grasbrook werden langfristig für innerstädtisches Wohnen und Arbeiten in Betracht gezogen.

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    Wortlaut im Programm
    Langfristig können sich auf Flächen wie dem Kleinen Grasbrook neue Perspektiven für lebenswertes innerstädtisches Wohnen und Arbeiten entwickeln. Link zum Original
  15. Hamburg wächst im Zentrum statt auf der grünen Wiese.

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    Wortlaut im Programm
    Hamburg soll in seinem Zentrum wachsen, nicht auf der „grünen Wiese“. Link zum Original
  16. Die energetische Sanierung von Gebäuden wird durch städtische Förderung und Beratung vorangetrieben.

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    Wortlaut im Programm
    Mit einem neuen Hamburger Klimaschutzgesetz, umfangreicher Förderung und qualifizierter Beratung durch die Stadt wollen wir die energetische Sanierung von Gebäuden systematisch vorantreiben. Link zum Original
  17. Ziel für den Gebäudebestand ist das 3-Liter-Haus beim Heizwärmebedarf.

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    Wortlaut im Programm
    Ziel dabei ist das 3-Liter-Haus beim Heizwärmebedarf im Bestand. Link zum Original
  18. Ein ökologischer Mietspiegel auf Basis der Warmmiete wird eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig setzen wir uns für den ökologischen Mietspiegel ein, welcher die gezahlte Warmmiete widerspiegelt. Link zum Original
  19. An energetische Standards gekoppelte Förderprogramme und eine Beteiligung der Vermieter halten sanierte Wohnungen bezahlbar.

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    Wortlaut im Programm
    Mit städtischen Förderprogrammen, die an energetische Standards gekoppelt sind, und einer angemessenen Beteiligung der Vermieter, die damit eine langfristige Wertsteigerung ihrer Immobilie erreichen, sorgen wir dafür, dass die Wohnungen bezahlbar bleiben. Link zum Original
  20. Bei städtischen Bau- und Modernisierungsvorhaben gilt der Passivhausstandard.

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    Wortlaut im Programm
    Wo die Stadt selbst baut und modernisiert, soll der Passivhausstandard gelten. Link zum Original
  21. Förderprogramme im Wohnungsneubau werden so gestaltet, dass der Passivhausstandard die Mieten nicht belastet.

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    Wortlaut im Programm
    Im Wohnungsneubau werden wir die Förderprogramme auch weiterhin so ausgestalten, dass der Passivhausstandard die Mieten nicht belastet. Link zum Original
  22. In der Neuen Mitte Altona wird nachhaltiges Wohnen mit möglichst wenig Autoverkehr umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 ·

    Wortlaut im Programm
    In Altona, wo mit der „Neuen Mitte Altona“ auf dem ehemaligen Bahngelände das größte Entwicklungsgebiet in Hamburg entsteht, setzen wir gezielt auf nachhaltiges Wohnen mit möglichst wenig Autoverkehr. Link zum Original
  23. In der Neuen Mitte Altona wird autoarmes und autofreies Wohnen in großem Umfang gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    In Altona, wo mit der „Neuen Mitte Altona“ auf dem ehemaligen Bahngelände das größte Entwicklungsgebiet in Hamburg entsteht, setzen wir gezielt auf nachhaltiges Wohnen mit möglichst wenig Autoverkehr. Dazu sollen autoarmes und autofreies Wohnen in möglichst großem Umfang gefördert, Rad- und Fußverkehr viel Raum erhalten und der ÖPNV ausgebaut werden. Link zum Original
  24. Die Ergebnisse der Planungswerkstatt Stresemannstraße werden umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Im östlich angrenzenden Gebiet arbeiten wir weiter an der Umsetzung der Ergebnisse der Planungswerkstatt Stresemannstraße. Link zum Original
  25. Bei den Hafenplanungen hat der Erhalt des Dorfes Moorburg Priorität.

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    Wortlaut im Programm
    Bei den Planungen im Hafen hat auch künftig für uns Grüne der Erhalt des Dorfes Moorburg Priorität. Link zum Original
  26. Die leerstehenden Häuser in Neuenfelde werden wieder vermietet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 18 ·

    Wortlaut im Programm
    Die nichtvermieteten Häuser in Neuenfelde sollten endlich wieder vermietet werden. Link zum Original
  27. Die Stadtplanung vermeidet Angsträume.

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    Wortlaut im Programm
    Daher sind bessere Bildung, bessere Wohnverhältnisse und der Einsatz für gerechte Teilhabe am gesellschaftlichen Reichtum die beste Präventionsstrategie. Das umfasst die wirksame Hilfe für Obdachlose und therapiebedürftige Drogenkonsumierende und eine Stadtplanung, die Angsträume vermeidet. Link zum Original
  28. Die Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen für mehr sozialen Ausgleich am Wohnungsmarkt wird intensiviert.

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    Wortlaut im Programm
    Die beschlossenen Maßnahmen für mehr sozialen Ausgleich greifen nicht sofort am Wohnungsmarkt, wir wollen die Umsetzung intensivieren. Link zum Original
  29. Die SAGA/GWG wird wieder zum maßgeblichen Wohnungsbauer der Stadt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die SAGA/GWG wieder zum maßgeblichen Wohnungsbauer der Stadt machen, mit einem sozialen Mietenkonzept. Link zum Original
  30. Die SAGA/GWG erhält ein soziales Mietenkonzept.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die SAGA/GWG wieder zum maßgeblichen Wohnungsbauer der Stadt machen, mit einem sozialen Mietenkonzept. Link zum Original
  31. Freie Wohnungswirtschaft und Baugenossenschaften werden stärker beim Sozialwohnungsbau in die Pflicht genommen.

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    Wortlaut im Programm
    Die freie Wohnungswirtschaft und -Baugenossenschaften müssen verstärkt beim Sozialwohnungsbau in die Pflicht genommen werden. Link zum Original
  32. Eine Mischung aus Sozial-, Genossenschafts-, Baugemeinschafts-, Eigentums- und freifinanziertem Wohnungsbau wird weiterverfolgt.

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    Wortlaut im Programm
    Eine zeitgemäße Hamburger Mischung aus Sozial-, Genossenschafts-, Baugemeinschafts-, Eigentums- und freifinanziertem Wohnungsbau hat sich bewährt und wird von uns weiterverfolgt. Link zum Original
  33. Sozialbindungen werden in ausreichendem Maß angekauft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Sozialbindungen sollen in ausreichendem Maße angekauft und wieder mit Bindungszeiten bis 30 Jahren versehen werden. Link zum Original
  34. Sozialbindungen erhalten wieder Bindungszeiten bis zu 30 Jahren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Sozialbindungen sollen in ausreichendem Maße angekauft und wieder mit Bindungszeiten bis 30 Jahren versehen werden. Link zum Original
  35. Die Förderung von Baugemeinschaften wird fortgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Baugemeinschaften fördern die Vielfalt und den sozialen Zusammenhalt der Quartiere und verhindern den Wegzug von weniger finanzstarken Familien ins Umland. Die begonnenen Fördermaßnahmen wollen wir fortsetzen. Link zum Original
  36. Ein neuer geförderter Preisbereich von 7 bis 9 Euro pro Quadratmeter schafft ein Angebot für Haushalte mit mittleren Einkommen.

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    Wortlaut im Programm
    Um den Druck auf den Sozialwohnungsbestand zu nehmen, wollen wir mit einem neuen geförderten Preisbereich von 7 bis 9 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche Haushalten mit mittleren Einkommen ein zusätzliches Angebot machen. Link zum Original
  37. Vorprüfungen für soziale Erhaltungsverordnungen in Ottensen-West, Bahrenfeld und Hohenfelde werden zügig angegangen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Zum Schutz der Mieterinnen und Mieter haben wir in St. Georg, St. Pauli, dem Ottenser Osterkirchenviertel, in Altona-Altstadt und dem Schanzenviertel soziale Erhaltungsverordnungen auf den Weg gebracht. Die Vorprüfungen für Eimsbüttel-Süd laufen schon, und für Ottensen-West, Bahrenfeld, Hohenfelde sollen sie zügig angegangen werden. Link zum Original
  38. Das Vorkaufsrecht wird zur Verhinderung spekulativer Hausverkäufe ausgeübt.

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    Wortlaut im Programm
    Das Vorkaufsrecht zur Verhinderung von spekulativen Hausverkäufen soll ausgeübt werden. Link zum Original
  39. Wohnungen und Gewerbebauten werden insbesondere Mieterinnen und Mietern angeboten, die von Verdrängung im Stadtteil betroffen sind.

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    Wortlaut im Programm
    Die Wohnungen und Gewerbebauten sollen insbesondere den Mieterinnen und Mietern angeboten werden, die von Verdrängung im Stadtteil betroffen sind. Link zum Original
  40. Wohnungsleerstand wird verstärkt bekämpft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wohnungsleerstand gilt es verstärkt zu bekämpfen. Link zum Original
  41. Alle Stadtteile Hamburgs werden attraktiv und lebenswert gestaltet.

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    Wortlaut im Programm
    Ein wesentlicher Bestandteil unserer Politik ist es, die Stadtteile für alle Hamburger attraktiv und lebenswert zu gestalten: nicht nur Szene-Stadtteile, sondern ganz Hamburg. Link zum Original
  42. Der öffentliche Raum wird gemeinsam mit den Menschen gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen mit den Menschen den öffentlichen Raum gestalten, Möglichkeiten und Räume für die Teilnahme am öffentlichen Leben schaffen. Link zum Original
  43. Es werden Räume für die Teilnahme am öffentlichen Leben geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen mit den Menschen den öffentlichen Raum gestalten, Möglichkeiten und Räume für die Teilnahme am öffentlichen Leben schaffen. Link zum Original
  44. Neue Quartiersplätze werden eingerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen neue Quartiersplätze einrichten, wo sich die Menschen gern aufhalten und miteinander in Kontakt kommen. Link zum Original
  45. Schulen und Plätze entwickeln sich verstärkt zu Mittelpunkten der Stadtteile.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Schulen und Plätze sollen sich verstärkt zum Mittelpunkt eines Stadtteiles entwickeln und Raum für Aktivitäten bieten. Link zum Original
  46. Es gibt mehr Platz für Bauwagen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Freiräume müssen sein: Deshalb wollen wir mehr Platz für Bauwagen. Link zum Original
  47. Genossenschaften und Stiftungen für gemeinschaftliches Bauen erhalten 20 Prozent aller zu vergebenden städtischen Grundstücke plus Förderung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Das gemeinschaftliche Bauen in einer Genossenschaft oder Stiftung fördert die Vielfalt und den sozialen Zusammenhalt der Quartiere, sichert langfristig günstigen Wohnraum und verhindert den Wegzug von weniger finanzstarken Familien ins Umland. Wir wollen, dass sie 20 Prozent aller zu vergebenden städtischen Grundstücke plus Förderung bekommen. Link zum Original
  48. Wohnprojekte für Menschen mit psychischen Erkrankungen, Behinderungen oder Suchtproblematiken erhalten genügend Wohnraum in zentraler Lage.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch Wohnprojekte für Menschen mit psychischen Erkrankungen, Behinderungen oder Suchtproblematiken brauchen genügend Wohnraum in Hamburg, damit diese Gruppen im Zentrum der Stadt und damit im Zentrum der Gesellschaft bleiben können. Link zum Original
  49. Wohneigentumsförderung wird nicht mehr aus dem Hamburger Haushalt finanziert.

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    Wortlaut im Programm
    Den Aufbau von Privatvermögen durch Wohneigentumsförderung wollen wir nicht mehr aus dem Hamburger Haushalt fördern. Link zum Original
  50. Städtische Grundstücke werden nach der Qualität der eingereichten Konzepte statt nach Höchstgebot vergeben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Die GAL hat durchgesetzt, dass städtische Flächen im sogenannten Höchstgebotsverfahren nicht mehr ausschließlich meistbietend an Investoren gehen: Künftig muss die Grundstückvergabe nach der Qualität der eingereichten Konzepte erfolgen. Link zum Original
  51. Gegen Mietwucher wird eine Regelung im Bund vorangebracht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Mietwucher wollen wir einen Riegel vorschieben. Das Land Hamburg hat dafür wenig Handhabe, deshalb wollen wir eine entsprechende Regelung im Bund voranbringen. Link zum Original
  52. In Stadtentwicklungsprojekten wie Mitte Altona, Jenfeld, Wilhelmsburg und Hafencity entstehen mehr Baugemeinschafts-, Genossenschafts- und Sozialwohnungen.

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    Wortlaut im Programm
    Wegweisende Stadtentwicklungsprojekte sind auf den Weg gebracht. An mehreren Orten entsteht neuer und bezahlbarer Wohnraum, beispielsweise auf den ehemaligen Bahnflächen von „Mitte Altona“, in Jenfeld, Wilhelmsburg oder in der Hafencity. Durch unsere Initiativen konnten viele soziale und ökologische Zielsetzungen in den Planungen verankert werden. Hier sollen mehr Baugemeinschaften, Genossenschafts- und Sozialwohnungen entstehen. Link zum Original
  53. Neue Konzepte für gute, günstige und kleine Wohnungen werden entwickelt und umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen uns dafür einsetzen, dass neue Konzepte für gute günstige und auch kleine Wohnungen entwickelt und umgesetzt werden. Link zum Original
  54. Das Wohnen an und auf dem Wasser in schwimmenden Häusern wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus wollen wir auch das Wohnen an und auf dem Wasser mit „schwimmenden Häusern“ fördern. Link zum Original
  55. Weitere Gewerbeflächen werden für den Wohnungsbau umgewidmet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir haben durchgesetzt, dass Gewerbeflächen künftig für Wohnungsbau freigegeben werden, beispielsweise in Othmarschen und Lurup. Wir machen uns für weitere Umwidmungen stark. Link zum Original
  56. Die Motivation der Bezirke zur Nachverdichtung wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig muss die Motivation der Bezirke zur Nachverdichtung gestärkt werden. Link zum Original
  57. Die integrierte Stadtteilentwicklung im Rahmenprogramm RISE wird fortgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Es ist uns wichtig, den mit RISE eingeschlagenen Weg der integrierten Stadtteilentwicklung fortzusetzen. Link zum Original
  58. Die Zahl der Wohnungslosen wird so gering wie möglich gehalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Zahl der Wohnungslosen so gering wie irgend möglich zu halten, ist die Aufgabe einer integrativen Wohnungspolitik. Link zum Original
  59. Für die alte Rindermarkthalle in St. Pauli wird neben Einzelhandels- und Marktflächen eine kulturelle und kreativwirtschaftliche Nutzung befürwortet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Umnutzung der alten Rindermarkthalle in St. Pauli sorgte für heftige Diskussionen. Neben Einzelhandels- und Marktflächen ist eine kulturelle und kreativwirtschaftliche Nutzung gut vorstellbar. Wir wollen das Planungsverfahren deshalb gemeinsam mit den Menschen vor Ort neu starten. Link zum Original
  60. Leerstehende Immobilien können künftig für eine temporäre Nutzung vermietet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen uns dafür einsetzen, dass leerstehende Immobilien zukünftig für eine temporäre Nutzung vermietet werden können. Link zum Original
  61. Ein Areal am Oberhafen in der HafenCity wird zu einem Kreativbereich entwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    In der HafenCity wollen wir ein Areal am Oberhafen zu einem Kreativbereich entwickeln, die alten Schuppen und Hallen sollen dort erhalten bleiben. Mittelfristig soll sich dort ein Kreativ- und Kulturquartier entwickeln, das auch mit Rothenburgsort, dem Brandshof sowie der Museumsmeile vernetzt ist. Link zum Original
  62. Die alten Schuppen und Hallen am Oberhafen bleiben erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    In der HafenCity wollen wir ein Areal am Oberhafen zu einem Kreativbereich entwickeln, die alten Schuppen und Hallen sollen dort erhalten bleiben. Mittelfristig soll sich dort ein Kreativ- und Kulturquartier entwickeln, das auch mit Rothenburgsort, dem Brandshof sowie der Museumsmeile vernetzt ist. Link zum Original
  63. Am Oberhafen entsteht mittelfristig ein Kreativ- und Kulturquartier, das mit Rothenburgsort, dem Brandshof und der Museumsmeile vernetzt ist.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    In der HafenCity wollen wir ein Areal am Oberhafen zu einem Kreativbereich entwickeln, die alten Schuppen und Hallen sollen dort erhalten bleiben. Mittelfristig soll sich dort ein Kreativ- und Kulturquartier entwickeln, das auch mit Rothenburgsort, dem Brandshof sowie der Museumsmeile vernetzt ist. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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