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Grüne · Unser Plan für Hamburg – Deine Stadt

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Bürgerschaftswahl Hamburg 2011 · beschlossen 08.01.2011 · Original

Das Programm enthält 12 von 613 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 12
  1. Öffentlich finanzierte Daten wie digitale Karten, Statistiken und Gutachten gehören der Allgemeinheit.

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    Wortlaut im Programm
    Öffentlich finanzierte Daten wie digitale Karten, Statistiken und Gutachten gehören der Allgemeinheit. Link zum Original
  2. Unter Berücksichtigung des Datenschutzes wird ein Open-Data-Prozess angestoßen.

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    Wortlaut im Programm
    Daher wollen wir einen Open-Data-Prozess unter Berücksichtigung des Datenschutzes anstoßen. Link zum Original
  3. Eine aktive Netzpolitik soll Freiheiten schützen und regeln, was sinnvoll geregelt werden kann.

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    Wortlaut im Programm
    Eine aktive Netzpolitik ist uns deshalb ein wichtiges Anliegen. Sie muss Freiheiten schützen und regeln, was sinnvoll geregelt werden kann. Link zum Original
  4. Der Grundsatz der Netzneutralität gilt: Die Freiheit, Daten zu senden und zu empfangen, wird nicht beschränkt, und es gibt kein Internet der zwei Klassen.

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    Wortlaut im Programm
    Für uns gilt der Grundsatz der Netzneutralität: Die Freiheit, Daten zu versenden und zu empfangen, darf nicht beschränkt werden; es darf auch kein Internet der zwei Klassen geben. Link zum Original
  5. Netzsperren werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir sind gegen Netzsperren und gegen eine flächendeckende Überwachung des Internets. Link zum Original
  6. Eine flächendeckende Überwachung des Internets wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir sind gegen Netzsperren und gegen eine flächendeckende Überwachung des Internets. Link zum Original
  7. Verbraucher- und Datenschutz wird auch im Internet gewährleistet.

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    Wortlaut im Programm
    Verbraucher- und Datenschutz muss auch im Internet gewährleistet sein. Link zum Original
  8. Eine weitreichende Kriminalisierung im Zusammenhang mit dem Urheberrecht wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wenden uns aber gegen eine weitreichende Kriminalisierung, gegen den Versuch überkommene Geschäftsmodelle per Gesetz zu retten, sowie gegen Abmahn-Abzocke. Link zum Original
  9. Überkommene Geschäftsmodelle sollen nicht per Gesetz gerettet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wenden uns aber gegen eine weitreichende Kriminalisierung, gegen den Versuch überkommene Geschäftsmodelle per Gesetz zu retten, sowie gegen Abmahn-Abzocke. Link zum Original
  10. Abmahn-Abzocke wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wenden uns aber gegen eine weitreichende Kriminalisierung, gegen den Versuch überkommene Geschäftsmodelle per Gesetz zu retten, sowie gegen Abmahn-Abzocke. Link zum Original
  11. Die Einzelnen werden beim Umgang mit ihren Daten vor wirtschaftlichem Druck und staatlicher Überwachung geschützt.

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    Wortlaut im Programm
    Ein selbstbestimmter Umgang mit den eigenen Daten setzt voraus, dass die Einzelnen über Preisgabe und Verwendung bewusst selbst entscheiden können. Dazu müssen wir sie schützen – vor wirtschaftlichem Druck und vor staatlicher Überwachung. Link zum Original
  12. Der Einsatz für den Datenschutz wird mit Initiativen in Hamburg, im Bund und auf internationaler Ebene fortgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Ob Google Street View, Arbeitnehmerdatenschutz oder der Austausch von Finanz- und Fluggastdaten: Wir wollen unseren erfolgreichen Einsatz für den Datenschutz fortsetzen – mit Initiativen für Hamburg, im Bund und auf internationaler Ebene. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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