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Grüne · Der grüne neue Gesellschaftsvertrag – Klima, Arbeit, Gerechtigkeit, Freiheit

Forderungen zu Gesundheit und Pflege

Bundestagswahl 27.09.2009 · beschlossen 10.05.2009 · Original

Das Programm enthält 112 von 2.004 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“.

Gesundheit und Pflege 112
  1. Das Gesundheitssystem soll verbessert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb streiten wir für öffentliche Institutionen, die diese teilhabe ermöglichen – für bessere Kindertagesstätten, für bessere Schulen, für bessere Arbeit, für ein besseres Gesundheitssystem und bessere löhne für Geringverdienende sowie gleichen lohn für gleichwertige Arbeit. Link zum Original
  2. Statt einer Zwei-Klassen-Medizin soll eine Bürgerversicherung eingeführt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Statt einer Zwei-Klassen-Medizin wollen wir die Bürgerversicherung. Link zum Original
  3. Für das Wachstum der Gesundheitsbranche sind höhere Ausgaben notwendig.

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    Wortlaut im Programm
    Im Gegenteil: Wenn wir wollen, dass die Branche wächst, brauchen wir mehr Ausgaben. Link zum Original
  4. Mit einer Bürgerversicherung soll die Gesundheits- und Pflegeversicherung nachhaltig finanziert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Gelingen kann ein nachhaltiger Jobboom aber nur, wenn wir mit der Bürgerversicherung zu einer nachhaltigen finanzierung von Gesundheits- und Pflegeversicherung gelangen, wenn wir die Attraktivität von Gesundheits- und Pflegeberufen steigern und wenn wir Prävention zur dritten Säule des Gesundheitswesens ausbauen. Link zum Original
  5. Die Attraktivität von Gesundheits- und Pflegeberufen soll gesteigert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Gelingen kann ein nachhaltiger Jobboom aber nur, wenn wir mit der Bürgerversicherung zu einer nachhaltigen finanzierung von Gesundheits- und Pflegeversicherung gelangen, wenn wir die Attraktivität von Gesundheits- und Pflegeberufen steigern und wenn wir Prävention zur dritten Säule des Gesundheitswesens ausbauen. Link zum Original
  6. Prävention soll zur dritten Säule des Gesundheitswesens ausgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm
    Gelingen kann ein nachhaltiger Jobboom aber nur, wenn wir mit der Bürgerversicherung zu einer nachhaltigen finanzierung von Gesundheits- und Pflegeversicherung gelangen, wenn wir die Attraktivität von Gesundheits- und Pflegeberufen steigern und wenn wir Prävention zur dritten Säule des Gesundheitswesens ausbauen. Link zum Original
  7. In das Gesundheits- und das Pflegesystem wird mehr investiert.

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    Wortlaut im Programm
    um die Blockaden in unserer Gesellschaft aufzubrechen, wollen wir in bessere öffentliche Institutionen, in Schulen und Kindertagesstätten, in das Gesundheits- wie in das Pflegesystem investieren. Link zum Original
  8. Der Sozialstaat investiert in moderne Krankenhäuser.

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    Wortlaut im Programm
    Wer also echte teilhabe ermöglichen will, der muss investieren in einen befähigenden Sozialstaat, der mehr tun muss für bessere Schulen, eine qualitativ hochwertige flächendeckende Kinderbetreuung, öffentlich geförderte Beschäftigung, moderne Krankenhäuser oder individuelle Wohn- und Pflegeangebote. Link zum Original
  9. Der Sozialstaat investiert in individuelle Wohn- und Pflegeangebote.

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    Wortlaut im Programm
    Wer also echte teilhabe ermöglichen will, der muss investieren in einen befähigenden Sozialstaat, der mehr tun muss für bessere Schulen, eine qualitativ hochwertige flächendeckende Kinderbetreuung, öffentlich geförderte Beschäftigung, moderne Krankenhäuser oder individuelle Wohn- und Pflegeangebote. Link zum Original
  10. Attraktivität und gesellschaftliche Anerkennung von Pflege- und Gesundheitsberufen werden gesteigert.

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    Wortlaut im Programm
    Aber auch in anderen Berufen wie zum Beispiel in der Pflege und in Gesundheitsberufen zeichnet sich ein erheblicher fachkräftemangel ab. um diese Engpässe mit qualifiziertem Personal zu beseitigen, müssen wir die Attraktivität und gesellschaftliche Anerkennung dieser Berufe steigern und auch die finanzierung der Ausbildung verbessern. Link zum Original
  11. Die Finanzierung der Ausbildung in Pflege- und Gesundheitsberufen wird verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Aber auch in anderen Berufen wie zum Beispiel in der Pflege und in Gesundheitsberufen zeichnet sich ein erheblicher fachkräftemangel ab. um diese Engpässe mit qualifiziertem Personal zu beseitigen, müssen wir die Attraktivität und gesellschaftliche Anerkennung dieser Berufe steigern und auch die finanzierung der Ausbildung verbessern. Link zum Original
  12. In der Kranken- und Altenpflege wird in allen Bundesländern eine Ausbildungsumlage eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    In der Kranken- und Altenpflege plädieren wir für eine Ausbildungsumlage in allen Bundesländern. Link zum Original
  13. Im Gesundheitssystem wird eine konsequente Patientenorientierung eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Oder im Gesundheitssystem, in dem wir eine konsequente Patientenorientierung einführen wollen. Link zum Original
  14. Patientinnen, Patienten und Selbsthilfegruppen erhalten Mitentscheidungsrechte statt nur Beratungsrechten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    tientinnen und Patienten und Selbsthilfegruppen sollen nicht nur Beratungs-, sondern Mitentscheidungsrechte bekommen. Link zum Original
  15. Pflege soll in die Mitte der Gesellschaft geholt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir GRÜNE wollen Pflege in die Mitte unserer Gesellschaft holen. Link zum Original
  16. Pflegepolitik fördert Alternativen zu herkömmlichen Pflegekonzepten und -einrichtungen.

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    Wortlaut im Programm
    Grüne Pflegepolitik wird der Individualität und Selbstbestimmung der Menschen gerecht und fördert Alternativen zu herkömmlichen Konzepten und Einrichtungen. Link zum Original
  17. Pflege kommt zu den Menschen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    Pflege muss zu den Menschen kommen. Link zum Original
  18. Flexible Wohn-, Pflege- und Hilfeangebote für Pflege in vertrauter Umgebung werden gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Da die meisten Menschen nicht in traditionellen Großeinrichtungen gepflegt werden wollen, sondern in einer vertrauten umgebung, wollen wir dies mit flexiblen Wohn-, Pflege-, und hilfeangeboten fördern. Link zum Original
  19. Neue Wohn- und Pflegeformen wie Haus- und Wohngemeinschaften sowie Wohnen mit Versorgungssicherheit im Quartier werden gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu gehören neue Wohn- und Pflegeformen, wie etwa haus- und Wohngemeinschaften und das Wohnen mit Versorgungssicherheit im vertrauten Wohnquartier. Link zum Original
  20. Ein individueller Pflege- und Hilfe-Mix aus bedarfsgerechten, bezahlbaren Angeboten vom Besuchsdienst bis zur professionellen Pflege wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört auch eine neue Kultur der unterstützung, mit einem individuellen Pflege- und hilfe-Mix aus bedarfsgerechten und bezahlbaren Angeboten – vom ehrenamtlichen Besuchsdienst bis zur professionellen Pflege und haushaltsnahen Dienstleistung. Link zum Original
  21. Die Pflegequalität wird durch mehr Transparenz und Einbeziehung der Betroffenen verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Qualität in der Pflege durch mehr t ransparenz und durch die Einbeziehung der Betroffenen verbessern. Link zum Original
  22. Pflegekräfte erhalten mehr Anerkennung.

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    Wortlaut im Programm
    Pflegekräfte brauchen mehr Anerkennung und bessere Möglichkeiten zur fort- und Weiterbildung. Link zum Original
  23. Pflegekräfte erhalten bessere Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten.

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    Wortlaut im Programm
    Pflegekräfte brauchen mehr Anerkennung und bessere Möglichkeiten zur fort- und Weiterbildung. Link zum Original
  24. Das Persönliche Budget wird in der Pflege eingeführt und weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Zudem wollen wir das Persönliche Budget in der Pflege einführen und weiterentwickeln. Link zum Original
  25. Es gibt wohnortnahe und interessenunabhängige Pflegeberatung und -begleitung.

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    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen wohnortnahe und interessenunabhängige Angebote zur Beratung und Begleitung. Link zum Original
  26. Pflegende Angehörige werden stärker unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Dabei müssen wir auch mehr für pflegende Angehörige tun. Link zum Original
  27. Eine dreimonatige Pflegezeit mit Lohnersatzleistung wird eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir eine dreimonatige Pflegezeit mit einer lohnersatzleistung einführen. Link zum Original
  28. Die Pflegezeit steht allen offen, die Angehörige oder Freunde pflegen oder beim Sterben begleiten, nicht nur engen Verwandten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Die grüne Pflegezeit soll nicht nur engen Verwandten offen stehen, sondern allen, die die Pflege von Angehörigen oder freundinnen und freunden organisieren oder sie beim Sterben begleiten. Link zum Original
  29. Die Finanzierungsgrundlage der Pflege wird deutlich erweitert.

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    Wortlaut im Programm
    Damit Pflegepolitik diesen Anforderungen gerecht werden kann, muss die finanzierungsgrundlage für die Pflege deutlich erweitert werden. Link zum Original
  30. Die Pflegeversicherung wird zu einer Bürgerversicherung weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir die Pflegeversicherung zu einer Bürgerversicherung weiterentwickeln. Link zum Original
  31. Auch in anderen Politikfeldern wird auf die Vermeidung krankmachender Faktoren hingewirkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb muss auch in andere Politikfelder auf die Vermeidung von krankmachenden faktoren hingewirkt werden. Link zum Original
  32. Das Gesundheitswesen wird stärker auf Prävention und Gesundheitsförderung ausgerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    und wir brauchen einen Richtungswechsel in der Gesundheitspolitik: Weg vom Gesundheitswesen als bloßen Reparaturbetrieb hin zu einem Gesundheitswesen mit mehr Prävention und Gesundheitsförderung. Link zum Original
  33. Die Gesundheitsprävention berücksichtigt besonders Bedürfnisse und Lebenslagen sozial Benachteiligter.

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    Wortlaut im Programm
    In der Gesundheitsprävention sind die Bedürfnisse und lebenslagen sozial Benachteiligter besonders zu berücksichtigen, da sie von vielen der herkömmlichen Prä- Bundestagswahlprogramm 2009 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 89 ventions- und Gesundheitsförderungsangebote nicht erreicht werden. Link zum Original
  34. Prävention soll die Menschen in ihrem Alltag erreichen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine Prävention, die die Menschen in ihrem Alltag erreicht. Link zum Original
  35. Prävention wird Bestandteil in Kitas, Schulen, Familien, Stadtteil, Arbeitsleben und Alter.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Prävention von Anfang an muss ein wichtiger Bestandteil in Kindertagesstätten und Schulen, in den familien, im Stadtteil, im Arbeitsleben und im Alter sein. Link zum Original
  36. Ein Präventionsgesetz schafft eine verlässliche finanzielle Basis für kommunale Angebote der Gesundheitsförderung.

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    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen ein wirksames Präventionsgesetz, das die finanziellen Voraussetzungen dafür schafft, dass die vielen in den Kommunen bereits bestehenden Angebote der Gesundheitsförderung eine verlässliche Basis erhalten und sich bei einer guten Qualität weiterentwickeln können. Link zum Original
  37. Sozialversicherungen, private Krankenkassen und öffentliche Hand beteiligen sich an der Finanzierung der Gesundheitsförderung.

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    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen ein wirksames Präventionsgesetz, das die finanziellen Voraussetzungen dafür schafft, dass die vielen in den Kommunen bereits bestehenden Angebote der Gesundheitsförderung eine verlässliche Basis erhalten und sich bei einer guten Qualität weiterentwickeln können. An dieser finanzierung müssen die Sozialversicherungen, aber auch die privaten Krankenkassen und die öffentliche hand beteiligt werden. Link zum Original
  38. Das Bewusstsein für sexuelle Gesundheit wird durch Prävention gestärkt, besonders bei Männern, die Sex mit Männern haben, und bei Migrantinnen und Migranten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen das Bewusstsein für sexuelle Gesundheit durch Prävention – auch jenseits der Ballungsräume – stärken, insbesondere bei Männern, die Sex mit Männern haben, sowie bei Migrantinnen und Migranten, für die bislang wenig gezielte Prävention stattgefunden hat. Link zum Original
  39. Die wohnortnahe Versorgung und Betreuung chronisch Kranker wird verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem muss die wohnortnahe Versorgung und Betreuung chronisch kranker Menschen gerade in einer alternden Gesellschaft verbessert werden. Link zum Original
  40. Die Zusammenarbeit von Ärztinnen und Ärzten, Apotheken, anderen Gesundheitsberufen und Krankenhäusern wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört die förderung der Zusammenarbeit von ÄrztInnen, ApothekerInnen, anderen Gesundheitsberufen sowie Krankenhäusern. Link zum Original
  41. Die Barrieren zwischen stationärer und ambulanter Versorgung, Rehabilitation und Pflege werden überwunden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Die hohen Barrieren zwischen verschiedenen teilen des Gesundheitssystems wie zwischen stationärer und ambulanter Versorgung und Rehabilitation und Pflege sind ein Kennzeichen des deutschen Gesundheitssystems und einer der wesentlichen Gründe für seine fehlende Effizienz. Sie müssen überwunden werden. Link zum Original
  42. Patientinnen und Patienten erhalten Wahlmöglichkeiten zwischen Behandlungsarten einschließlich anerkannter alternativer Methoden.

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    Wortlaut im Programm
    Patientinnen und Patienten müssen darüber hinaus Wahlmöglichkeiten zwischen den unterschiedlichen Behandlungsarten auch unter Einbeziehung anerkannter alternativer Behandlungsmethoden haben. Link zum Original
  43. Naturheilmedizin und komplementärmedizinische Angebote erhalten einen gleichberechtigten Stellenwert in der Versorgung.

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    Wortlaut im Programm
    Naturheilmedizin und komplementärmedizinische Angebote müssen einen gleichberechtigten Stellenwert in der gesundheitlichen Versorgung erhalten. Link zum Original
  44. Prävention, Patientenorientierung und Qualitätswettbewerb werden im Gesundheits- und Pflegesystem gestärkt und ausreichend finanziert.

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    Wortlaut im Programm
    Der Gedanke der Prävention, die Orientierung am Patienten und der Wettbewerb um Qualität müssen im Gesundheits- und im Pflegesystem gestärkt, aber auch ausreichend finanziert werden. Link zum Original
  45. Der Einstieg in die Bürgerversicherung wird mit Strukturreformen verbunden.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb verbinden wir den Einstieg in die Bürgerversicherung mit wichtigen Strukturreformen. Link zum Original
  46. Die hausarztzentrierte Versorgung mit der Hausärztin oder dem Hausarzt als Lotsen wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu zählt für uns die Stärkung der hausarztzentrierten Versorgung mit der hausärztin oder dem hausarzt als lotsen und dem Ausbau der integrierten Versorgung. Link zum Original
  47. Die integrierte Versorgung wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu zählt für uns die Stärkung der hausarztzentrierten Versorgung mit der hausärztin oder dem hausarzt als lotsen und dem Ausbau der integrierten Versorgung. Link zum Original
  48. Der Zugang zu fachärztlicher Behandlung wird nicht durch sachfremde Anreize blockiert.

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    Wortlaut im Programm
    Dabei wollen wir darauf achten, dass der Zugang zu einer fachärztlichen Behandlung nicht durch sachfremde Anreize blockiert wird. Link zum Original
  49. Zur Kostendämpfung wird eine Positivliste für Medikamente erstellt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen mit der Erstellung einer Positivliste für Medikamente eine wirksame Maßnahme zur Dämpfung der Kosten durchsetzen. Link zum Original
  50. Entscheidungen über Neuzulassungen von Medikamenten sind nachvollziehbar und transparent.

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    Wortlaut im Programm
    Entscheidungen über Neuzulassungen von Medikamenten müssen nachvollziehbar und transparent sein und mit einer Kosten-Nutzen-Bewertung verbunden sein. Link zum Original
  51. Neuzulassungen von Medikamenten werden mit einer Kosten-Nutzen-Bewertung verbunden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Entscheidungen über Neuzulassungen von Medikamenten müssen nachvollziehbar und transparent sein und mit einer Kosten-Nutzen-Bewertung verbunden sein. Link zum Original
  52. Patienten, Pflegebedürftige und Pflegepersonen werden durch unabhängige Beratungsangebote gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Stärken müssen wir auch die Position von Patientinnen und Patienten, Pflegebedürftigen und Pflegepersonen. Durch unabhängige Beratungsangebote, die sie durch den Dschungel des Gesundheitssystems lotsen und bei denen sie in schwierigen lebenssituationen Rat und hilfe finden können. Link zum Original
  53. Die Qualität von Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Pflegediensten und Ärzten wird evaluiert und offengelegt.

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    Wortlaut im Programm
    Durch die Evaluierung und Offenlegung guter und schlechter Qualität, damit sie sich mit guten Gründen für oder gegen ein Krankenhaus, ein Wohn- und Pflegeeinrichtung, einen Pflegedienst oder eine Ärztin oder einen Arzt entscheiden können. Link zum Original
  54. Ein Patientenrechtegesetz fasst die bestehenden Regelungen systematisch zusammen und entwickelt sie weiter.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    und durch ein Patientenrechtegesetz, das die bestehenden Regelungen systematisch und übersichtlich zusammenfasst und weiterentwickelt. Link zum Original
  55. Patientinnen und Patienten erhalten mehr Kostentransparenz, etwa durch eine verständliche Abrechnung einmal im Quartal.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Aber auch durch ein mehr an Kostentransparenz für die Patientinnen und Patienten, zum Beispiel indem ihnen einmal im Quartal eine für sie verständliche Abrechnung überreicht wird. Link zum Original
  56. Gesundheits- und Pharmaforschung werden konsequent geschlechtergerecht ausgerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine geschlechtergerechte Gesundheits- und Pharmaforschung Bundestagswahlprogramm 2009 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 91 steckt in Deutschland noch in den Kinderschuhen. Wir GRÜ- NE fordern auch in diesem Bereich eine konsequente Politik, die den spezifischen Bedürfnissen von frauen und Männern gerecht wird. Link zum Original
  57. Der Trend zur Zwei-Klassen-Medizin mit Praxisgebühr, Zuzahlungen und langen Wartezeiten für gesetzlich Versicherte wird gestoppt.

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    Wortlaut im Programm
    Der t rend hin zu einer Zwei-Klassen-Medizin mit Praxisgebühr, Zuzahlung, Selbstzahlung und langen Wartezeiten für die gesetzlich Versicherten wollen wir GRÜNE stoppen. Link zum Original
  58. Der Zugang zu hochwertiger medizinischer Versorgung wird unabhängig von Einkommen, Geschlecht, Herkunft, sozialer Lage und Wohnort sichergestellt.

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    Wortlaut im Programm
    unser Ziel ist es, die gesundheitliche Versorgung weiter zu verbessern und den Zugang zu medizinisch notwendiger Versorgung hoher Qualität unabhängig von Einkommen, Geschlecht, herkunft, sozialer lage und Wohnort sicherzustellen. Link zum Original
  59. Die Praxisgebühr wird abgeschafft.

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    Wortlaut im Programm
    Praxisgebühr und Medikamentenzuzahlungen wollen wir daher abschaffen, weil sie für arme Menschen große hürden darstellen und deshalb in nicht wenigen fällen zur Verschleppung notwendiger Behandlung führen. Link zum Original
  60. Zuzahlungen zu Medikamenten werden abgeschafft.

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    Wortlaut im Programm
    Praxisgebühr und Medikamentenzuzahlungen wollen wir daher abschaffen, weil sie für arme Menschen große hürden darstellen und deshalb in nicht wenigen fällen zur Verschleppung notwendiger Behandlung führen. Link zum Original
  61. Mit einer Bürgerversicherung werden alle Menschen in die solidarische Finanzierung des Gesundheitssystems einbezogen.

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    Wortlaut im Programm
    Eine für alle statt flucht aus der Solidarität: Im Gesundheitssystem wollen wir mit der grünen Bürgerversicherung alle Menschen in die solidarische finanzierung einbeziehen und damit die Zwei-Klassen-Medizin abschaffen. Link zum Original
  62. Der Gesundheitsfonds wird zügig wieder abgewickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Das heißt für uns, dass der Gesundheitsfonds der großen Koalition zügig wieder abgewickelt werden muss. Link zum Original
  63. Mehr Wettbewerb zwischen den Krankenkassen in einem bundeseinheitlichen Rahmen wird befürwortet, ohne Lasten für die Beschäftigten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Mehr Wettbewerb zwischen den Kassen in einem bundeseinheitlichen Wettbewerbsrahmen und mehr Qualitätswettbewerb zwischen leistungsbringern zugunsten der Patientinnen und Patienten ist dabei sinnvoll, darf aber nicht zulasten der Beschäftigten im Gesundheitswesen gehen. Link zum Original
  64. Mehr Qualitätswettbewerb zwischen Leistungserbringern zugunsten der Patienten wird befürwortet, ohne Lasten für die Beschäftigten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Mehr Wettbewerb zwischen den Kassen in einem bundeseinheitlichen Wettbewerbsrahmen und mehr Qualitätswettbewerb zwischen leistungsbringern zugunsten der Patientinnen und Patienten ist dabei sinnvoll, darf aber nicht zulasten der Beschäftigten im Gesundheitswesen gehen. Link zum Original
  65. Leistungsstarke dürfen nicht aus dem solidarischen Umlagesystem in die Privatversicherung wechseln können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen verhindern, dass sich ausgerechnet die leistungsstärksten aus dem solidarischen umlagesystem in die Privatversicherung flüchten können. Link zum Original
  66. Das Gesundheitssystem wird nicht mehr einseitig über Lohneinkommen finanziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    und wir wollen verhindern, dass die finanzierung des Gesundheitssystems einseitig durch die lohneinkommen erfolgt. Link zum Original
  67. Kapitaleinkommen und Einkommen aus gewerblicher Vermietung und Verpachtung werden in die Finanzierung der Krankenversicherung einbezogen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb sollen auch andere Einkommensarten wie Kapitaleinkommen und Einkommen aus gewerblicher Vermietung und Verpachtung in die finanzierung einbezogen werden. Link zum Original
  68. Für die zusätzlichen Einkommensarten gelten Freigrenzen.

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    Wortlaut im Programm
    Damit durch die heranziehung weiterer Einkommensarten nicht vor allem kleine und mittlere Einkommensbezieherinnen und Einkommensbezieher belastet werden, wollen wir für die zusätzlichen Einkommensarten freigrenzen einräumen und die Beitragsbemessungsgrenze anheben. Link zum Original
  69. Die Beitragsbemessungsgrenze der Krankenversicherung wird angehoben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit durch die heranziehung weiterer Einkommensarten nicht vor allem kleine und mittlere Einkommensbezieherinnen und Einkommensbezieher belastet werden, wollen wir für die zusätzlichen Einkommensarten freigrenzen einräumen und die Beitragsbemessungsgrenze anheben. Link zum Original
  70. Die Drogenpolitik setzt auf Prävention, Hilfe und Entkriminalisierung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine rationale Drogenpolitik, die auf den Dreiklang aus Prävention, hilfe und Entkriminalisierung setzt. Link zum Original
  71. Drogenpolitik beugt Abhängigkeit und Gesundheitsschäden vor, schützt Kinder und Jugendliche und hilft Schwerstabhängigen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Drogenpolitik muss zugleich der Entstehung von Abhängigkeiten und gesundheitlichen Schäden durch Prävention begegnen, Kinder- und Jugendliche schützen und Schwerstabhängige helfen. Link zum Original
  72. Schwerstabhängige erhalten Hilfe statt Strafverfolgung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Schwerstabhängige brauchen hilfe, keine Strafverfolgung. Link zum Original
  73. Therapie- und Hilfeangebote für Suchtkranke werden verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die therapie- und hilfeangebote verbessern und dabei geschlechtsspezifische unterschiede stärker berücksichtigen. Link zum Original
  74. Therapie- und Hilfeangebote berücksichtigen geschlechtsspezifische Unterschiede stärker.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die therapie- und hilfeangebote verbessern und dabei geschlechtsspezifische unterschiede stärker berücksichtigen. Link zum Original
  75. Ein abgestimmtes Hilfe- und Beratungssystem wird mit präventiven Programmen kombiniert.

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    Wortlaut im Programm
    Nur ein abgestimmtes hilfe- und Beratungssystem – kombiniert mit präventiven Programmen – kann helfen, Abhängigkeiten langfristig erfolgreich zu verhindern. Link zum Original
  76. Legale Drogen, illegale Drogen und nicht-stoffgebundene Süchte wie Glücksspiel werden in der Drogenpolitik gleichermaßen berücksichtigt.

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    Wortlaut im Programm
    In eine verantwortliche Drogenpolitik müssen alle legalen Bundestagswahlprogramm 2009 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 93 Drogen wie zum Beispiel Alkohol und t abak sowie die illegalen Drogen und die nicht-stoffgebundenen Süchte wie Glücksspiel gleichermaßen einbezogen werden. Link zum Original
  77. Der Schutz von Beschäftigten vor Passivrauchen wird verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Auch den Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor Passivrauchen wollen wir verbessern. Link zum Original
  78. Diamorphin (Heroin) wird für Schwerstabhängige medizinisch kontrolliert abgegeben.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu gehören die medizinisch kontrollierte Abgabe von Diamorphin (heroin), Substitutionstherapien und Abstinenzangebote ebenso wie bedarfsgerechte psychosoziale Betreuungsangebote und Maßnahmen zur Schadensminderung wie Spritzentauschprogramme, Einrichtung von Drogenkonsumräumen und die Ermöglichung von Substanzanalysen (Drug-Checking- Programme). Link zum Original
  79. Für Drogenabhängige gibt es Substitutionstherapien und Abstinenzangebote.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehören die medizinisch kontrollierte Abgabe von Diamorphin (heroin), Substitutionstherapien und Abstinenzangebote ebenso wie bedarfsgerechte psychosoziale Betreuungsangebote und Maßnahmen zur Schadensminderung wie Spritzentauschprogramme, Einrichtung von Drogenkonsumräumen und die Ermöglichung von Substanzanalysen (Drug-Checking- Programme). Link zum Original
  80. Für Drogenabhängige gibt es bedarfsgerechte psychosoziale Betreuung.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu gehören die medizinisch kontrollierte Abgabe von Diamorphin (heroin), Substitutionstherapien und Abstinenzangebote ebenso wie bedarfsgerechte psychosoziale Betreuungsangebote und Maßnahmen zur Schadensminderung wie Spritzentauschprogramme, Einrichtung von Drogenkonsumräumen und die Ermöglichung von Substanzanalysen (Drug-Checking- Programme). Link zum Original
  81. Spritzentauschprogramme und Drogenkonsumräume werden zur Schadensminderung eingerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu gehören die medizinisch kontrollierte Abgabe von Diamorphin (heroin), Substitutionstherapien und Abstinenzangebote ebenso wie bedarfsgerechte psychosoziale Betreuungsangebote und Maßnahmen zur Schadensminderung wie Spritzentauschprogramme, Einrichtung von Drogenkonsumräumen und die Ermöglichung von Substanzanalysen (Drug-Checking- Programme). Link zum Original
  82. Substanzanalysen (Drug-Checking) werden ermöglicht.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu gehören die medizinisch kontrollierte Abgabe von Diamorphin (heroin), Substitutionstherapien und Abstinenzangebote ebenso wie bedarfsgerechte psychosoziale Betreuungsangebote und Maßnahmen zur Schadensminderung wie Spritzentauschprogramme, Einrichtung von Drogenkonsumräumen und die Ermöglichung von Substanzanalysen (Drug-Checking- Programme). Link zum Original
  83. Die medizinische Verwendung von Cannabis wird weiter erleichtert.

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    Wortlaut im Programm
    Bei weichen Drogen wie Cannabis wollen wir unter Berücksichtigung des Jugendschutzes eine legale Abgabeform über lizenzierte fachgeschäfte ermöglichen, weitere Erleichterungen für die medizinische Verwendung von Cannabis sowie vernünftige Regelungen und Grenzwerte im Bereich Cannabis und Straßenverkehr durchsetzen. Link zum Original
  84. Statt einer Zwei-Klassen-Medizin wird eine Bürgerversicherung für alle eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    wählt eine Bürgerversicherung für Alle statt einer Zwei- Klassen-Medizin. Link zum Original
  85. Die Kosten für eine begrenzte Anzahl von Behandlungen werden künftig wie andere familienbezogene Leistungen steuerfinanziert übernommen.

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    Wortlaut im Programm
    Die Kosten für eine begrenzte Anzahl von Behandlungen sollen künftig wie andere familienbezogenen leistungen steuerfinanziert übernommen werden. Link zum Original
  86. Neue Wohn- und Pflegeformen wie Haus- oder Siedlungsgemeinschaften sollen als Alternative zu Großeinrichtungen für Ältere gefördert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen differenzierte und auf viele unterschiedliche lebenssituationen ausgerichtete Angebote für Ältere. Dazu gehört für uns das generationenübergreifende Zusammenleben sowie neue Wohn- und Pflegeformen wie haus- oder Siedlungsgemeinschaften, die den individuellen Bedürfnisses Älterer eher gerecht werden als traditionelle Großeinrichtungen. Link zum Original
  87. Dauerhafte Hilfsbedürftigkeit darf nicht zu Fremdbestimmung führen.

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    Wortlaut im Programm
    Wenn Menschen dauerhaft die hilfe und unterstützung anderer benötigen, darf das aber nicht in fremdbestimmung münden. Link zum Original
  88. Wohn-, Pflege- und Hilfeangebote sollen Selbstbestimmung und gesellschaftliche Teilhabe unabhängig von Alter und Hilfebedarf ermöglichen.

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    Wortlaut im Programm
    Das Bedürfnis nach Individualität und Selbstbestimmung endet nicht an einer bestimmten Altersgrenze, sondern muss lebenslang erfüllt werden. Wir treten daher für Wohn-, Pflege- und hilfeangebote ein, die diesen Bedürfnissen gerecht werden und allen Menschen, egal wie alt und wie hilfebedürftig sie sein mögen, teilhabe am gesellschaftlichen leben ermöglichen. Link zum Original
  89. In der Pflege sollen existenzsichernde Gehälter gezahlt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Eine menschennahe Pflege und ambulante und stationäre Angebote von hoher Qualität sind die Voraussetzung dafür. Insbesondere gehören dazu existenzsichernde Gehälter, niedrige Zugangsschwellen und einheitliche Qualitätsstandards für die Ausbildung in der Pflege. Link zum Original
  90. Die Zugangsschwellen zur Pflegeausbildung sollen niedrig sein.

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    Wortlaut im Programm
    Eine menschennahe Pflege und ambulante und stationäre Angebote von hoher Qualität sind die Voraussetzung dafür. Insbesondere gehören dazu existenzsichernde Gehälter, niedrige Zugangsschwellen und einheitliche Qualitätsstandards für die Ausbildung in der Pflege. Link zum Original
  91. Für die Pflegeausbildung sollen einheitliche Qualitätsstandards gelten.

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    Wortlaut im Programm
    Eine menschennahe Pflege und ambulante und stationäre Angebote von hoher Qualität sind die Voraussetzung dafür. Insbesondere gehören dazu existenzsichernde Gehälter, niedrige Zugangsschwellen und einheitliche Qualitätsstandards für die Ausbildung in der Pflege. Link zum Original
  92. Die Hospizbewegung soll durch weitere Gründungen und den Ausbau wohnortnaher Hospizeinrichtungen unterstützt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Vor diesem hintergrund ist die hospizbewegung durch weitere Gründungen und den Ausbau von wohnortnahen hospizeinrichtungen zu unterstützen. Link zum Original
  93. Die Hospizbegleitung soll sich an Menschen aller Glaubensrichtungen und Weltanschauungen richten.

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    Wortlaut im Programm
    Die hospizliche Begleitung von Schwerkranken und Sterbenden muss sich an Menschen aller Glaubensrichtungen und Weltanschauungen richten. Link zum Original
  94. Die Professionalität der Hospize soll gestärkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Professionalität der hospize ist zu stärken, um auch das lebensende und Sterben schwerstkranker Menschen menschenwürdig und in der Nähe ihrer Angehörigen sicher zu stellen. Link zum Original
  95. Die Palliativmedizin soll weiter gefördert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die Professionalität der hospize ist zu stärken, um auch das lebensende und Sterben schwerstkranker Menschen menschenwürdig und in der Nähe ihrer Angehörigen sicher zu stellen. hierzu zählt auch die weitere förderung der Palliativmedizin. Link zum Original
  96. Die Rechtssicherheit bei Errichtung und Geltung von Patientenverfügungen soll gesetzlich verbessert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die juristischen Grundlagen für ein Sterben in Würde, insbesondere durch eine größere Rechtssicherheit bei der Errichtung und Geltung von Patientenverfügungen, sind gesetzlich zu schaffen. Link zum Original
  97. Eine dreimonatige Pflegezeit ähnlich der Elternzeit wird für Menschen vorgeschlagen, die Angehörige oder Freunde pflegen oder beim Sterben begleiten.

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    Wortlaut im Programm
    Damit die Sorge für Andere nicht mit der Erwerbstätigkeit kollidiert, haben wir GRÜNE eine dreimonatige Pflegezeit ähnlich der Elternzeit vorgeschlagen, für alle, die die Pflege von Angehörigen oder freunden organisieren oder diese beim Sterben begleiten. Link zum Original
  98. Ein Patientenrechtegesetz soll eingeführt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Den Wandel auf dem Gesundheitsmarkt, der Patientinnen und Patienten durch freiverkäufliche Gesundheitsleistungen immer mehr zu Kundinnen und Kunden und Ärztinnen und Ärzte immer häufiger zu Verkäuferinnen und Verkäufern macht, wollen wir mit einem Patientenrechtegesetz erfassen. Link zum Original
  99. Das Wissen um gesunde Ernährung soll allgemein bekannt gemacht werden.

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    Wortlaut im Programm
    Das Wissen um gesunde Ernährung wollen wir allgemein bekannt machen, denn jede und jeder Zweite leidet bereits unter fehl- und Überernährung. Link zum Original
  100. Befürchtungen, dass die Gesundheitskarte Datenmissbrauch ermöglicht, sollen sehr ernst genommen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die Befürchtungen von BürgerrechtlerInnen und vielen ÄrztInnen, dass mit der Gesundheitskarte dem Datenmissbrauch tür und tor geöffnet wird, müssen sehr ernst genommen werden. Link zum Original
  101. Die Gesundheitskarte darf nur nach einer umfangreichen Risikoanalyse eingeführt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb darf die Gesundheitskarte nur dann eingeführt werden, wenn eine umfangreiche Risikoanalyse durchgeführt wurde. Die freiwilligkeit der t eilnahme und die hoheit über die persönliche Daten müssen gewährleistet sein. Link zum Original
  102. Bei der Gesundheitskarte müssen die Freiwilligkeit der Teilnahme und die Hoheit über die persönlichen Daten gewährleistet sein.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb darf die Gesundheitskarte nur dann eingeführt werden, wenn eine umfangreiche Risikoanalyse durchgeführt wurde. Die freiwilligkeit der t eilnahme und die hoheit über die persönliche Daten müssen gewährleistet sein. Link zum Original
  103. In der Krankenversicherung soll eine vom Familienstand unabhängige Bürgerversicherung eingeführt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört etwa eine Bürgerversiche- Bundestagswahlprogramm 2009 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 183 rung in der Krankenversicherung, die unabhängig vom familienstand eine Absicherung bietet. Link zum Original
  104. Die kostenfreie Mitversicherung von Ehepartnern soll perspektivisch wegfallen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Bestehende negative Erwerbsanreize wie das Ehegattensplitting, die Steuerklassen III und V, die Subventionierung von Minijobs oder die kostenfreie Mitversicherung von Ehegattinnen und -gatten sollen perspektivisch wegfallen. Link zum Original
  105. In Konfliktsituationen soll Frauen ein breit gefächertes freiwilliges Beratungsangebot offenstehen.

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    Wortlaut im Programm
    für Konfliktsituationen wollen wir, dass ihr ein breit gefächertes freiwilliges Beratungsangebot offen steht. Link zum Original
  106. Eine Pflichtberatung bei Schwangerschaftsabbrüchen wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Eine Pflichtberatung lehnen wir ebenso wie die Kriminalisierung und strafrechtliche Verfolgung von Abbrüchen ab. Link zum Original
  107. Die Sexualaufklärung soll verbessert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Eine verbesserte Sexualaufklärung sowie ein partnerschaftlicher umgang mit Verhütungsmitteln sind ebenso wichtig wie der einfache Zugang zur »Pille danach«. Sie muss, wie von der WhO gefordert, rezeptfrei erworben werden können. Link zum Original
  108. Die »Pille danach« soll rezeptfrei erhältlich sein.

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    Wortlaut im Programm
    Eine verbesserte Sexualaufklärung sowie ein partnerschaftlicher umgang mit Verhütungsmitteln sind ebenso wichtig wie der einfache Zugang zur »Pille danach«. Sie muss, wie von der WhO gefordert, rezeptfrei erworben werden können. Link zum Original
  109. Die Selbstbestimmung von Frauen während Schwangerschaft, Geburt und Wochenbett soll gestärkt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Selbstbestimmung von frauen auch während der Schwangerschaft, Geburt und der Zeit danach stärken. Wesentliche Elemente dafür sind: Beratung, Betreuung durch ein gleichberechtigtes team aus hebamme und Ärztin oder Arzt, der Ausbau stillfreundlicher Kliniken sowie die deutliche Senkung der ungewollten Kaiserschnitte. Link zum Original
  110. Die Geburtsbetreuung soll durch ein gleichberechtigtes Team aus Hebamme und Ärztin oder Arzt erfolgen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Selbstbestimmung von frauen auch während der Schwangerschaft, Geburt und der Zeit danach stärken. Wesentliche Elemente dafür sind: Beratung, Betreuung durch ein gleichberechtigtes team aus hebamme und Ärztin oder Arzt, der Ausbau stillfreundlicher Kliniken sowie die deutliche Senkung der ungewollten Kaiserschnitte. Link zum Original
  111. Stillfreundliche Kliniken sollen ausgebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Selbstbestimmung von frauen auch während der Schwangerschaft, Geburt und der Zeit danach stärken. Wesentliche Elemente dafür sind: Beratung, Betreuung durch ein gleichberechtigtes team aus hebamme und Ärztin oder Arzt, der Ausbau stillfreundlicher Kliniken sowie die deutliche Senkung der ungewollten Kaiserschnitte. Link zum Original
  112. Die Zahl ungewollter Kaiserschnitte soll deutlich gesenkt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Selbstbestimmung von frauen auch während der Schwangerschaft, Geburt und der Zeit danach stärken. Wesentliche Elemente dafür sind: Beratung, Betreuung durch ein gleichberechtigtes team aus hebamme und Ärztin oder Arzt, der Ausbau stillfreundlicher Kliniken sowie die deutliche Senkung der ungewollten Kaiserschnitte. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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