Grüne · Wahlprogramm zur Abgeordnetenhauswahl Berlin 2006
Forderungen zu Arbeit, Löhne und soziale Sicherung
Abgeordnetenhauswahl Berlin 2006 · Original
Das Programm enthält 103 von 1.180 Forderungen zu „Arbeit, Löhne und soziale Sicherung“.
- 103Forderungen zum Politikfeld
- 9 %des Programms
- 76Seiten im Original
- 2006Wahljahr
Keine Treffer.
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 103
Jugendliche in Berlin haben ein Recht auf Ausbildung und Arbeit.
Wortlaut im Programm
Berlins Jugend hat ein Recht auf Ausbildung und Arbeit. Link zum Original
Mehr Arbeitsplätze sollen auch durch einen neuen gemeinwirtschaftlichen Sektor entstehen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen für mehr Menschen Arbeit schaffen, auch durch einen neuen gemeinwirtschaftlichen Sektor. Link zum Original
Armut und Ausgrenzung werden bekämpft.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft stärken und Armut sowie Ausgrenzung bekämpfen. Link zum Original
Jobcenter schließen mit Jugendlichen innerhalb von 100 Tagen eine Eingliederungsvereinbarung ab und machen ein Ausbildungs- oder Qualifizierungsangebot.
Wortlaut im Programm
Die Jobcenter sollen mit den Jugendlichen innerhalb von 100 Tagen eine Eingliederungsvereinbarung abschließen und ein Ausbildungs- oder Qualifizierungsangebot machen. Link zum Original
Für langzeitarbeitslose Jugendliche wird eine Nachqualifizierungsoffensive gestartet.
Wortlaut im Programm
Für die seit Jahren arbeitslosen Jugendlichen soll eine Nachqualifizierungsoffensive erfolgen. Link zum Original
Für die Nachqualifizierung arbeitsloser Jugendlicher werden abgestimmte Hilfe- und Förderpläne und hochwertige Angebote entwickelt.
Wortlaut im Programm
Für die seit Jahren arbeitslosen Jugendlichen soll eine Nachqualifizierungsoffensive erfolgen. Dazu bedarf es der Entwicklung abgestimmter Hilfe- und Förderpläne und qualitativ hochwertiger Angebote. Link zum Original
Für Jugendliche werden klare, aufeinander aufbauende und durchlässige Förderstrukturen geschaffen.
Wortlaut im Programm
BÜND NIS 90 / DIE GRÜNEN streben klare Förderstrukturen an, die aufeinander aufbauen, sich gegenseitig ergänzen und durchlässig sind. Link zum Original
Bei der Förderung stehen die individuellen Interessen und Fähigkeiten der Jugendlichen im Vordergrund.
Wortlaut im Programm
Im Vordergrund müssen dabei die individuellen Interessen und Fähigkeiten der Jugendlichen stehen. Link zum Original
Jugendämter, Jobcenter und Agenturen für Arbeit kooperieren verpflichtend, um die Kompetenzen der Jugendhilfe zu nutzen.
Wortlaut im Programm
Dabei sind die Kompetenzen der Jugendhilfe über verpflichtende Kooperationen zwischen Jugendämtern, Jobcentern und lokalen Agenturen für Arbeit zu nutzen. Link zum Original
Berlinweit werden Clearingstellen mit ganzheitlichem Beratungsansatz für Jugendliche aufgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für den berlinweiten Aufbau von Clearingstellen mit einem ganzheitlichen Beratungsansatz für Jugendliche ein. Link zum Original
Ein „Cluster Support“-Programm zum Ausbau des Weiterbildungsangebots wird geschaffen.
Wortlaut im Programm
Dagegen wollen BÜNDNIS 90 / DIE G RÜNEN ein „Cluster Support“ Programm schaffen. Link zum Original
Passende Aus- und Weiterbildungsangebote sollen entwickelt werden, damit neue Arbeitsplätze mit Menschen aus der Region besetzt werden können.
Wortlaut im Programm
Nur wenn wir passende Aus- und Weiterbildungsangebote entwickeln, wird es künftig möglich sein, die neuen Arbeitsplätze mit Frauen und Männern aus der Region zu besetzen. Link zum Original
Konzepte, die Menschen erstmals oder erneut Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglichen, werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Daher stehen wir für Konzepte, die den Menschen den Zugang zum Arbeitsmarkt erstmals oder wieder ermöglichen sollen. Link zum Original
Übergänge zwischen Erwerbs-, Familien-, selbstständiger und gemeinnütziger Arbeit sollen abgesichert und Arbeit umverteilt werden.
Wortlaut im Programm
Ein anderes Verständnis von Erwerbsarbeit, von Familien- und Erziehungsarbeit, von selbstständiger oder gemeinnütziger Arbeit ermöglicht neue Lebensentwürfe und eine gleichberechtigte Teilhabe der Geschlechter – wenn die Übergänge abgesichert werden und Arbeit umverteilt wird. Link zum Original
Bestehende Transfersysteme werden zu einer Grundsicherung für alle weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir halten an der Weiterentwicklung bestehender Transfersysteme zu einer Grundsicherung für alle fest. Link zum Original
Flexibilität und Mobilität können nur erwartet werden, wenn Menschen vor Armut geschützt und sozial abgesichert sind.
Wortlaut im Programm
Flexibilität und Mobilität kann von den Menschen nur erwartet werden, wenn sie gleichzeitig vor Armut geschützt und sozial abgesichert sind. Link zum Original
Eine Grundsicherung ist ein Recht und kein Almosen.
Wortlaut im Programm
Eine Grundsicherung ist ein Recht und kein Almosen. Link zum Original
Kranken- und Rentenversicherung werden zu einer Bürgerversicherung weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Die ebenfalls von uns geforderte Weiterentwicklung von Kranken- und Rentenversicherung zu einer Bürgerversicherung nützte außerdem den sogenannten neuen Selbstständigen. Link zum Original
Die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II gilt als richtig.
Wortlaut im Programm
So richtig die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zu einem einheitlichen Arbeitslosengeld II und zu einem einheitlichen Leistungsgesetz SGB II war und ist: Hartz IV als Bundesgesetz ent spricht nicht unseren Vorstellungen von einer individuellen, bedarfsorientierten Grundsicherung und ist somit in einigen Teilen korrekturbedürftig. Link zum Original
Hartz IV wird in Teilen im Sinne einer individuellen, bedarfsorientierten Grundsicherung korrigiert.
Wortlaut im Programm
So richtig die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zu einem einheitlichen Arbeitslosengeld II und zu einem einheitlichen Leistungsgesetz SGB II war und ist: Hartz IV als Bundesgesetz ent spricht nicht unseren Vorstellungen von einer individuellen, bedarfsorientierten Grundsicherung und ist somit in einigen Teilen korrekturbedürftig. Link zum Original
Die Höhe des Arbeitslosengeldes II wird geändert.
Wortlaut im Programm
Dringender Änderungsbedarf besteht nach Meinung von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN bei der Höhe des Arbeitslosengeldes II, der Anrechnung des PartnerInneneinkommens, den Regelungen zur Altersvorsorge, der Zumutbarkeit von Arbeit und einer Kindergrundsicherung. Link zum Original
Die Anrechnung des Partnereinkommens beim Arbeitslosengeld II wird geändert.
Wortlaut im Programm
Dringender Änderungsbedarf besteht nach Meinung von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN bei der Höhe des Arbeitslosengeldes II, der Anrechnung des PartnerInneneinkommens, den Regelungen zur Altersvorsorge, der Zumutbarkeit von Arbeit und einer Kindergrundsicherung. Link zum Original
Die Regelungen zur Altersvorsorge beim Arbeitslosengeld II werden geändert.
Wortlaut im Programm
Dringender Änderungsbedarf besteht nach Meinung von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN bei der Höhe des Arbeitslosengeldes II, der Anrechnung des PartnerInneneinkommens, den Regelungen zur Altersvorsorge, der Zumutbarkeit von Arbeit und einer Kindergrundsicherung. Link zum Original
Die Regeln zur Zumutbarkeit von Arbeit beim Arbeitslosengeld II werden geändert.
Wortlaut im Programm
Dringender Änderungsbedarf besteht nach Meinung von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN bei der Höhe des Arbeitslosengeldes II, der Anrechnung des PartnerInneneinkommens, den Regelungen zur Altersvorsorge, der Zumutbarkeit von Arbeit und einer Kindergrundsicherung. Link zum Original
Eine Kindergrundsicherung wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Dringender Änderungsbedarf besteht nach Meinung von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN bei der Höhe des Arbeitslosengeldes II, der Anrechnung des PartnerInneneinkommens, den Regelungen zur Altersvorsorge, der Zumutbarkeit von Arbeit und einer Kindergrundsicherung. Link zum Original
Leistungen des Arbeitslosengeldes II können auch als befristeter Lohn oder Lohnzuschuss gezahlt werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns unter anderem dafür ein, dass Leistungen im Rahmen des Arbeitslosengeldes II auch als befristeter Lohn bzw. Lohnzuschuss geleistet werden können. Link zum Original
Die Hartz-Gesetze werden insgesamt auf geschlechtsspezifische Wirkungen überprüft.
Wortlaut im Programm
Und: Die Hartz- Gesetze gehören insgesamt auf den geschlechtsspezifischen Prüfstand. Link zum Original
Vor allem gering qualifizierte und ältere Langzeitarbeitslose kommen wieder in Beschäftigung.
Wortlaut im Programm
Wir kämpfen dafür, dass vor allem langzeitarbeitslose Menschen ohne bzw. mit geringer Qualifikation sowie ältere Langzeitarbeitslose wieder in Beschäftigung kommen. Link zum Original
Eine Grundsicherung wird schrittweise eingeführt, um allen Menschen Teilhabe am Leben in der Stadt zu sichern.
Wortlaut im Programm
Wir halten an der schrittweisen Einführung einer Grundsicherung fest, um eine materielle Grundlage für die Teilhabe aller Menschen am Leben in der Stadt zu gewährleisten. Link zum Original
Die Grundsicherung steht allen Bürgerinnen und Bürgern auf individueller Basis zu.
Wortlaut im Programm
Diese Grundsicherung muss all en BürgerInnen auf individueller Basis zustehen. Sie ist grundsätzlich einkommens- und ve rmögensabhängig zu gestalten. Sie muß positive Arbeitsanreize setzen und vermeiden, dass Personen ohne Erwerbsarbeit ausgegrenzt und zur Arbeit gezwungen werden. Link zum Original
Die Grundsicherung ist grundsätzlich einkommens- und vermögensabhängig.
Wortlaut im Programm
Diese Grundsicherung muss all en BürgerInnen auf individueller Basis zustehen. Sie ist grundsätzlich einkommens- und ve rmögensabhängig zu gestalten. Sie muß positive Arbeitsanreize setzen und vermeiden, dass Personen ohne Erwerbsarbeit ausgegrenzt und zur Arbeit gezwungen werden. Link zum Original
Die Grundsicherung setzt positive Arbeitsanreize und vermeidet, dass Menschen ohne Erwerbsarbeit ausgegrenzt oder zur Arbeit gezwungen werden.
Wortlaut im Programm
Diese Grundsicherung muss all en BürgerInnen auf individueller Basis zustehen. Sie ist grundsätzlich einkommens- und ve rmögensabhängig zu gestalten. Sie muß positive Arbeitsanreize setzen und vermeiden, dass Personen ohne Erwerbsarbeit ausgegrenzt und zur Arbeit gezwungen werden. Link zum Original
Die Landesregierung trägt trotz der Bundesgesetze SGB II und III Verantwortung für die Arbeitsmarktpolitik.
Wortlaut im Programm
Anders als der rot-rote Senat sind BÜNDNI S 90 / DIE GRÜNEN nicht der Ansicht, dass die Bundesarbeitsmarktgesetze (also Sozialgesetzbuch II und III) die Landesregierung aus der Verantwortung für die Arbeitsmarktpolitik entlassen. Link zum Original
Die Zuständigkeiten der an der Arbeitsmarktpolitik beteiligten Verwaltungen werden gebündelt.
Wortlaut im Programm
Um gesetzlich vorhandene Spielräume und Bundesgelder für die Arbeitslosen dieser Stadt sinnvoll nutzen zu können, müssen außerdem die Zuständigkeiten der beteiligten Verwaltungen dringend gebündelt werden. Link zum Original
Der Senat übernimmt gesamtstädtische Verantwortung und legt gesamtstädtische arbeitsmarktpolitische Leitlinien fest.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen eine gesamtstädtische Verantwortung des Senats sowie gesamtstädtische arbeitsmarktpolitische Leitlinien, bei gleichzeitiger Stärkung der dezentralen Verantwortung in den Jobcentern. Link zum Original
Die dezentrale Verantwortung der Jobcenter wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen eine gesamtstädtische Verantwortung des Senats sowie gesamtstädtische arbeitsmarktpolitische Leitlinien, bei gleichzeitiger Stärkung der dezentralen Verantwortung in den Jobcentern. Link zum Original
Arbeitsmarktpolitik eröffnet allen Arbeitslosen neue und gute Teilhabechancen.
Wortlaut im Programm
- Arbeitsmarktpolitik hat die Aufgabe, allen Arbeitslosen neue und gute Teilhabechancen zu eröffnen. Link zum Original
Schwächere Arbeitslose werden stärker unterstützt als jene mit größeren eigenen Ressourcen.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig müssen gerade die Schwächeren stärker unterstützt werden als diejenigen, die über größere Ressourcen verfügen, um sich selbst zu helfen. Link zum Original
Arbeitsmarktpolitik setzt auf Qualität statt auf starre Aktivierungsquoten.
Wortlaut im Programm
- Wir brauchen mehr Qualität und keine starren Aktivierungsquoten. Link zum Original
Evaluationen messen Qualität und Nachhaltigkeit arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen.
Wortlaut im Programm
Evaluationen sollen die Qualität und Nachhaltigkeit von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen messen. Link zum Original
Vermittlung und Qualifizierung erfolgen nur, wenn sie für die Betroffenen sinnvoll sind und einer abgeschlossenen Eingliederungsvereinbarung entsprechen.
Wortlaut im Programm
Vermittlung in Arbeit und Qualifizierung sollen grundsätzlich immer erst dann durchgeführt werden, wenn sie für die Betroffenen sinnvoll sind und in Übereinstimmung mit einer abgeschlossenen Eingliederungsvereinbarung stehen. Link zum Original
Bei allen arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und Konzepten wird ein geschlechtsbezogener Ansatz durchgesetzt.
Wortlaut im Programm
- Ein geschlechtsbezogener Ansatz ist bei allen arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und Konzepten durchzusetzen. Link zum Original
Chancengleichheit wird durch Zielvorgaben, Programmgestaltung, Projektvorschläge, Evaluation und Controlling sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Tatsächliche Chancengleichheit ist durch Zielvorgaben, Programmgestaltung, Proj ektvorschläge, Evaluation und Controlling sicherzustellen. Link zum Original
Frauen profitieren entsprechend ihrem Anteil an den Erwerbslosen von Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsfördermitteln.
Wortlaut im Programm
Frauen müssen ihrem Anteil an den Erwerbslosen entsprechend von Arbeitsmarkt- und Wirtschafts fördermitteln profitieren. Link zum Original
Alleinerziehende, Frauen mit Migrationshintergrund, von Gewalt betroffene Frauen und Frauen mit Behinderungen werden als Zielgruppen besonders berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Insbesondere ist die Berücksichtigung bestimmter Zielgruppen – Alleinerziehende, Frauen mit Migrationshintergrund, von Gewalt betroffene Frauen und Frauen mit Behinderungen wichtig. Link zum Original
Nichtleistungsempfängerinnen beim Arbeitslosengeld II und Berufsrückkehrerinnen erhalten Zugang zu allen Formen beruflicher Wiedereingliederung.
Wortlaut im Programm
Dazu gehört weiterhin, „Nichtle istungsempfängerInnen“ bei ALG II und BerufsrückkehrerInnen Zugang zu allen Formen der beruflichen Wiedereingliederung zu ermöglichen. Link zum Original
Solange Bundesgesetze den Zugang zur beruflichen Wiedereingliederung für Nichtleistungsempfängerinnen und Berufsrückkehrerinnen verhindern, wird der Senat initiativ.
Wortlaut im Programm
Dazu gehört weiterhin, „Nichtle istungsempfängerInnen“ bei ALG II und BerufsrückkehrerInnen Zugang zu allen Formen der beruflichen Wiedereingliederung zu ermöglichen. So lange Bundesgesetze dies verhindern, muss der Senat entsprechend initiativ werden. Link zum Original
Bildung steht im Mittelpunkt künftiger Arbeitsmarktpolitik.
Wortlaut im Programm
- Bildung ist der Schlüssel für die Integration in den Arbeitsmarkt, deshalb gehört sie in den Mittelpunkt künftiger Arbeitsmarktpolitik. Link zum Original
Die Arbeitsmarktchancen von gering Qualifizierten, jungen Erwerbslosen und Zugewanderten werden durch Bildungsangebote wie nachgeholte Schulabschlüsse, Sprachkurse und berufliche Weiterbildung verbessert.
Wortlaut im Programm
Vor allem für den Kreis der gering Qualifizierten und für junge Erwerbslose sowie Zugewanderte sollen die Chancen auf dem Arbeitsmarkt durch Bildungsangebote(z.B. in Form des Nachholens von Schulabschlüssen, Sprachkursen, beruflicher Bildung und Weiterbildung) verbessert werden. Link zum Original
Der Förderumfang beim Übergang von der Schule in den Beruf wird erheblich aufgestockt.
Wortlaut im Programm
Der Förderumfang beim Übergang Schule-Beruf muss erheblich aufgestockt und die Zusammenarbeit von Jugendämtern und Jobcentern in Angriff genommen und verstetigt werden. Link zum Original
Jugendämter und Jobcenter arbeiten dauerhaft zusammen.
Wortlaut im Programm
Der Förderumfang beim Übergang Schule-Beruf muss erheblich aufgestockt und die Zusammenarbeit von Jugendämtern und Jobcentern in Angriff genommen und verstetigt werden. Link zum Original
Statt nur auf Zusatzjobs zu setzen, werden alle gesetzlichen Integrationsinstrumente von Einstiegsgeld über Lohnkostenzuschüsse und Selbstständigkeitsförderung bis Weiterbildung genutzt.
Wortlaut im Programm
- Statt ausschließlich auf die sog. Zusatzjobs zu setzen, wollen wir alle gesetzlichen Möglichkeiten der Integration in den Arbeitsmarkt – vom Einsti egsgeld über die Lohnkostenzuschüsse, die Förderung der Selbstständigkeit bis hin zur Weiterbildung – nutzen. Link zum Original
Sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse haben Vorrang vor Zusatzjobs.
Wortlaut im Programm
Sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse sind den Zusatzjobs vorzuziehen. Link zum Original
Die gesetzliche Möglichkeit, Erwerbslose nicht nur kurzfristig zu beschäftigen, wird stärker genutzt.
Wortlaut im Programm
Von der gesetzlichen Möglichkeit, Erwerbslose nicht nur kurzfristig zu beschäftigen, soll stärker als bisher Gebrauch gemacht werden. Link zum Original
Flexible, qualifizierte und kurzfristig abrufbare Kinderbetreuung wird verlässlich angeboten, damit Arbeitsförderung und Arbeitssuche nicht daran scheitern.
Wortlaut im Programm
- Arbeitsförderung und Arbeitssuche darf nicht an fehlender Kinderbetreuung scheitern. Flexible sowie qualifizierte kurzfristig abrufbar e Betreuungsleistungen müssen deshalb verlässlich angeboten werden. Link zum Original
Die Jobcenter nutzen alle im SGB II vorgesehenen arbeitsmarktpolitischen Instrumente gleichwertig.
Wortlaut im Programm
Es ist höchste Zeit, dass die Jobcenter alle nach dem SGB II vorgesehenen arbeitsmarktpolitischen Instrumente gleichwertig nutzen! Link zum Original
Die Jobcenter schaffen mehr Transparenz über Planungen sowie Arbeits- und Bildungsangebote, etwa durch Jobbörsen.
Wortlaut im Programm
Auch wollen wir mehr Transparenz z.B. über die Planungen, die Arbeits- und Bildungsangebote der Jobcenter herstellen, etwa durch Jobbörsen. Link zum Original
Wer sich vom Jobcenter nicht rechtmäßig behandelt fühlt, kann sich an eine unabhängige Ombudsstelle wenden.
Wortlaut im Programm
Wer sich im Bereich der Arbeitsförderung vom Jobcenter nicht rechtmäßig behandelt fühlt, soll die Möglichkeit erhalten, sich an eine unabhängige Ombudsstelle zu wenden. Link zum Original
Arbeitsmarktpolitik belohnt das Engagement Einzelner.
Wortlaut im Programm
Eine neue Arbeitsmarktpolitik sollte das Engagement Einzelner belohnen. Link zum Original
Erwerbslose, die sich fortbilden, bürgerschaftlich engagieren oder eine Existenz gründen, werden daran nicht gehindert.
Wortlaut im Programm
Wer als ErwerbsloseR aktiv wird und sich z.B. aus eigenem Antrieb fortbildet, sich bürgerschaftlich engagiert oder eine eigene Existenz aufbaut, darf nicht behindert werden. Link zum Original
Jobcenter, Liegenschaftsfonds und Bezirksämter unterstützen Existenzgründer und Kreative, etwa durch Überlassung leerstehender Räume.
Wortlaut im Programm
Jobcenter, Liegenschafts fonds und Bezirksämter könnten ExistenzgründerInnen oder sonstige Kreative unterstützen, z.B. leer stehende Räumlichkeiten für Erwerbslose /Existenzgründer/ Projekte anbieten. Link zum Original
Berlin schafft einen dauerhaften Bereich öffentlich geförderter Beschäftigung und Qualifizierung.
Wortlaut im Programm
Berlin braucht einen auf Dauer angelegten Bereich öffentlich geförderter Beschäftigung und Qualifizierung, denn hier leben 300.000 Menschen dauerhaft ohne Erwerbsarbeit. Link zum Original
Ein dauerhafter, gemeinwohlorientierter, gemeinnütziger Sektor verbindet Wirtschaftlichkeit mit sozialem Engagement.
Wortlaut im Programm
Hierzu eignet sich die Schaffung eines auf Dauer angelegten, gemeinwohlorientierten, gemeinnützigen Sektors, der Wirtschaftlichkeit und soziales Engagement miteinander verbindet. Link zum Original
Die Konkurrenz zwischen erstem und zweitem Arbeitsmarkt wird durch Partnerschaft ersetzt.
Wortlaut im Programm
Die Konkurrenz zwischen erstem und sogenanntem zweiten Arbeitsmarkt wollen wir durch Partnerschaft ersetzen. Link zum Original
Die Einschränkungen öffentlich geförderter Beschäftigung durch die Berliner Positivliste werden abgelehnt, weil sie sinnvolle Angebote vor allem für Ältere und Geringqualifizierte behindern.
Wortlaut im Programm
Ein solcher gemeinwirtscha ftlicher Sektor ist mit den derzeitigen Einschränkungen bei der öffentlich geförderten Beschäftigung (Berliner Positivliste) nicht zu vereinbaren, denn diese behindert sinnvolle Beschäftigungs- und Qualifizierungsangebote, insbesondere für Ältere und Geringqualifizierte in handwerklichen Arbeitsfeldern. Link zum Original
Klare, transparente Regeln, etwa orientiert an Personalbemessungen, verhindern die Verdrängung regulärer Beschäftigung durch öffentlich geförderte Beschäftigung.
Wortlaut im Programm
Die Befürchtungen von Personalräten, Gewerkschaften und Kammern, dass mit bestimmten Einsatzfeldern in der öffentlich geförderten Beschäftigung eine Verdrängung regulärer Beschäftigung einhergeht, sind ernst zu nehmen. Begegnet werden kann dem nur durch klare transparente Regeln, die sich z.B. an Personalbemessungen orientieren. Link zum Original
Personenbezogene Förderung Langzeitarbeitsloser gilt als Nachteilsausgleich und nicht als Wettbewerbsverzerrung.
Wortlaut im Programm
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN sind der Ansicht, dass die personenbezogene Förderung Langzeitarbeitsloser einen Nachte ils- oder Produktivitätsausgleich und keine Wettbewerbsverzerrung darstellt. Link zum Original
Gemeinwohlorientierte Unternehmen, die sozialen Auftrag und effizientes Wirtschaften verbinden, werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Gemeinwohlorientierte Berliner Unternehmen, die den sozialen Auftrag mit effizientem Wirt schaften verbinden, gibt es schon einige. Wir wollen diese Betriebe unterstützen und for dern wiederum ihre Unterstützung bei den unterschiedlichsten Aufgaben der städtischen und sozialen Infrastruktur: von der Unterstützung der Jugend- und Seniorenarbeit bis hin zu kleineren und größeren Instandhaltungsmaß nahmen (in Kitas, Schulen usw.), die schon lange in keiner Investitionsplanung mehr berücksichtigt werden. Link zum Original
Gemeinwohlorientierte Unternehmen werden für Aufgaben der städtischen und sozialen Infrastruktur, von Jugend- und Seniorenarbeit bis zu Instandhaltung in Kitas und Schulen, herangezogen.
Wortlaut im Programm
Gemeinwohlorientierte Berliner Unternehmen, die den sozialen Auftrag mit effizientem Wirt schaften verbinden, gibt es schon einige. Wir wollen diese Betriebe unterstützen und for dern wiederum ihre Unterstützung bei den unterschiedlichsten Aufgaben der städtischen und sozialen Infrastruktur: von der Unterstützung der Jugend- und Seniorenarbeit bis hin zu kleineren und größeren Instandhaltungsmaß nahmen (in Kitas, Schulen usw.), die schon lange in keiner Investitionsplanung mehr berücksichtigt werden. Link zum Original
Beschäftigungsmodelle werden entwickelt, die Mittel aus EU, Städtebau, Jobcenter und Land kombinieren.
Wortlaut im Programm
• die finanzielle Mittel aus verschiedenen Töpfen (EU, Städtebau, Jobcenter, Land) kombinieren Link zum Original
Beschäftigungsmodelle werden entwickelt, die kleinen Handwerksbetrieben ebenso wie gemeinwirtschaftlichen Unternehmen zugutekommen.
Wortlaut im Programm
• die dem kleinen Handwerksbetrieb genau so wie dem gemeinwirtschaftlichen Unternehmen zu Gute kommen Link zum Original
Beschäftigungsmodelle werden entwickelt, die den Landeshaushalt wenig oder gar nicht belasten.
Wortlaut im Programm
• die den Berliner Haushalt nur wenig oder gar nicht belasten Link zum Original
Beschäftigungsmodelle werden entwickelt, die Erwerbslosen Sinn stiften und Solidarität erweisen, statt sie auszugrenzen.
Wortlaut im Programm
• die erwerbslosen Menschen Sinnstiftung bieten und Solidarität erweisen, anstatt sie auszugrenzen Link zum Original
Berlin bringt für kommunale Beschäftigungsprogramme mehr Engagement auf als nur die Kofinanzierung von Mitteln des Europäischen Sozialfonds.
Wortlaut im Programm
Mit mehr Mut hätten schon längst solche kommunalen Beschäftigungsprogramme entwickelt werden können, die notwendig sind, aber außerhalb der Pflichtaufgaben liegen. Hier muss Berlin dann allerdings mehr Engagement aufbringen, als sich nur auf die Kofinanzierung von Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds zu beschränken. Link zum Original
Eine kiezorientierte, aktivierende Beschäftigungspolitik wird verfolgt.
Wortlaut im Programm
Unser Plan: ei ne kiezorientiert aktivierende Beschäftigungspolitik und eine dezentrale Vor-Ort Ansiedlung sozialer und integrativer Angebote. Link zum Original
Soziale und integrative Angebote werden dezentral vor Ort angesiedelt.
Wortlaut im Programm
Unser Plan: ei ne kiezorientiert aktivierende Beschäftigungspolitik und eine dezentrale Vor-Ort Ansiedlung sozialer und integrativer Angebote. Link zum Original
Das Land Berlin erleichtert Beziehern von ALG II und Sozialgeld durch städtische Programme die Teilhabe an der Gemeinschaft.
Wortlaut im Programm
Auch wenn das SGB II mit seinen Leis tungsarten ALG II und Sozialgeld ein Bundesgesetz ist, ist das Land Berlin gefordert, die Lebenssituation dieser Menschen durch städtische Programme und Aktivitäten zur Teilhabe an der Gemeinschaft zu erleichtern. Link zum Original
Die Stadt nimmt ihre Fürsorgepflicht für Wohnungslose, Alte, Pflegebedürftige, Kranke, Flüchtlinge und Menschen ohne Papiere tatsächlich wahr.
Wortlaut im Programm
Wir fühlen uns auch verantwortlich für all die Menschen, deren Leben sich versteckt oder am Rande der Öffentlichkeit abspielt, die sich nicht laut artikulieren können oder wollen: Wohnungslose, Alte, Pflegebedürftige, Kranke, Flüchtlinge und Menschen ohne Papiere - für alle hat die Stadt eine Fürsorgepflicht, die sich nicht in schönen Worten erschöpfen darf. Link zum Original
Jugend- und Sozialarbeit wird stärker auf Sozialräume statt nur auf Einzelfälle ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Deshalb wollen wir die Jugend- und Sozialarbeit künftig verstärkt auf Sozialräume ausrichten und damit den Blick, über die Einzelfallarbeit hinaus, für die Probleme in ihren jeweiligen Zusammenhängen schärfen. Link zum Original
Die Organisationsstruktur der sozialen Beratungsdienste im Rahmen des SGB II wird auf ihre Wirkung überprüft und gegebenenfalls optimiert.
Wortlaut im Programm
Im Rahmen des SGB II können die Jobcenter zwar soziale Hilfeangebote anbieten, die dann im Rahmen der Arbeitsteilung von den Kommunen durchgeführt werden sollen. Nach über einem Jahr Einführung des SGB II muss die Organisationsstruktur dieser sozialen Beratungsdienste aber unbedingt auf ihre Wirkungsweise hin überprüft und gegebenenfalls optimiert werden! Link zum Original
Die sozialen Dienste bauen aufsuchende Betreuungs- und Beratungsarbeit aus.
Wortlaut im Programm
Zu einer Neuausrichtung der sozialen Dienste gehört auch eine verstärkte aufsuchende Betreuungs- und Beratungsarbeit, damit Menschen in für sie bedrohlichen Lebenslagen frühzeitig auf vorhandene Hilfeangebote zurückgreifen können. Link zum Original
Rechtzeitige Beratungsangebote für überschuldete Menschen werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Die Zahl der überschuldeten Menschen nimmt stark zu, nicht jedoch die Möglichkeit rechtzeitiger Beratungsangebote. Hier herrscht hoher Nachholbedarf! Link zum Original
Ein „Berlin-Pass“ mit stark ermäßigtem Eintritt zu Kultur- und Sportveranstaltungen für Einkommensarme wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus wollen wir einen „Berlin-Pass“ („Berlin für alle “) einführen, der einkommensarmen Bevölkerungskreisen einen stark ermäßigten Eintritt zu kulturellen und sportlichen Veranstaltungen einschließlich Zoo und Tierpark ermöglicht. Link zum Original
Mit Unternehmen werden Ermäßigungen im Rahmen des Berlin-Passes verhandelt.
Wortlaut im Programm
Dazu wollen wir auch die Bereitschaft der privaten Wirtschaft zum sozialen Engagement aufgreifen und mit Unternehmen wie Kaufhäusern, Möbelhäusern, Einzelhandel und DienstleisterInnen über Ermäßigungen im Rahmen des Berlin-Passes verhandeln. Link zum Original
Die Kürzungen werden anhand der Bedarfsanalyse überprüft und gegebenenfalls korrigiert.
Wortlaut im Programm
Hier ist endlich eine Bedarfsanalyse vorzulegen, welche die wachsenden sozialen und gesundheitlichen Probleme der Menschen und die Zunahme älterer Menschen mit Beratungs- und Unterstützungsbedarf berücksichtigt. Die Kürzungen müssen daraufhin überprüft und ggf. korrigiert, die Angebote unter Beteiligung der Bezirke weiterentwickelt werden. Link zum Original
Die Angebote werden unter Beteiligung der Bezirke weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Hier ist endlich eine Bedarfsanalyse vorzulegen, welche die wachsenden sozialen und gesundheitlichen Probleme der Menschen und die Zunahme älterer Menschen mit Beratungs- und Unterstützungsbedarf berücksichtigt. Die Kürzungen müssen daraufhin überprüft und ggf. korrigiert, die Angebote unter Beteiligung der Bezirke weiterentwickelt werden. Link zum Original
Niedrigschwellige Grundversorgungsangebote für Wohnungslose wie Notübernachtungen und Kältehilfetelefon werden gesichert.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass die niedrigschwelligen Angebote der Grundversorgung (Notübernachtungen, Nachtcaf és, Tagestreffpunkte, medizinische Versorgung, Kältehilfetelefon usw.) gesichert und insbesondere im innerstädtischen Bereich besser miteinander koordiniert werden. Link zum Original
Diese Angebote werden insbesondere im innerstädtischen Bereich besser koordiniert.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass die niedrigschwelligen Angebote der Grundversorgung (Notübernachtungen, Nachtcaf és, Tagestreffpunkte, medizinische Versorgung, Kältehilfetelefon usw.) gesichert und insbesondere im innerstädtischen Bereich besser miteinander koordiniert werden. Link zum Original
Projekte der Hilfe und Selbsthilfe sowie Initiativen für selbstbestimmtes Wohnen, Arbeitsintegration und berufliche Qualifikation werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Gefördert werden sollen insbesondere Projekte der Hilfe und Selbsthilfe sowie Initiativen, die ein selbstbestimmtes Wohnen, die Integration in Arbeit und den Erwerb beruflicher Qualifikationen ermöglichen. Link zum Original
Die Lage wohnungsloser Menschen mit psychischen Problemen und wohnungsloser Migranten erhält besondere Aufmerksamkeit.
Wortlaut im Programm
Ein besonderes Augenmerk gilt dabei der Situation von wohnungslosen Menschen mit psychischen Problemen und der Situation wohnungsloser MigrantInnen. Link zum Original
Menschen mit Behinderungen organisieren Assistenz und Unterstützung möglichst selbstbestimmt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass Menschen mit körperlichen und geistigen Behinderungen die Chance haben, die notwendige Assistenz und Unterstützung möglichst selbstbestimmt zu organisieren. Deshalb wollen wir das persönliche Budget soweit wie möglich durchsetzen. Link zum Original
Das persönliche Budget wird so weit wie möglich durchgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass Menschen mit körperlichen und geistigen Behinderungen die Chance haben, die notwendige Assistenz und Unterstützung möglichst selbstbestimmt zu organisieren. Deshalb wollen wir das persönliche Budget soweit wie möglich durchsetzen. Link zum Original
Das Fallmanagement der Eingliederungshilfe wird am Menschen und nicht an Einsparvorgaben ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Das vom Senat vorgelegte Modell der Eingliederungshilfe „Fallmanagement für Menschen mit Behinderungen“ bietet die Möglichkeit, passgenaue Unterstützung zur Verfügung zu stellen – vorausgesetzt der Mensch steht im Mittelpunkt und nicht eine Einsparvorgabe. Link zum Original
Fallmanager werden für die Steuerung passgenauer Hilfen gut qualifiziert.
Wortlaut im Programm
Für die Steuerung und Koordinierung passgenauer Hilfen müssen die FallmanagerInnen entsprechend gut qualifiziert werden. Link zum Original
Erfolgreiche Steuerungsmodelle wie das personenzentrierte Budget in der Psychiatrie fließen in die Weiterentwicklung des Fallmanagements ein.
Wortlaut im Programm
In die Weiterentwicklung des Fallmanagements sind erfolgreiche Steuerungsmodelle wie das personenzentrierte Budget in der Psychiatrie einzubeziehen. Link zum Original
Mit Betroffenenverbänden findet ein regelmäßiger Austausch über den Stand der Umsetzung statt.
Wortlaut im Programm
Um eine flexible Überprüfung zu ermöglichen sollen regelmäßig mit Betr offenenverbänden die Kenntnisse über den Stand der Umsetzung ausgetauscht werden. Link zum Original
Übergänge von der Schule in Berufsvorbereitung und Ausbildung werden für Jugendliche mit Migrationshintergrund erleichtert.
Wortlaut im Programm
Jugendliche mit Migrationshintergrund sind besonders häufig von Ausbildungsplatz- und Arbeitslosigkeit betroffen. Wir wollen ihnen den Einstieg in den Arbeitsmarkt ermöglichen, indem wir Übergänge von Schule in Berufsvorbereitung und - ausbildung erleichtern, Qua lifizierungsbausteine entwickeln und Sprachkurse in der Berufsvorbereitung und parallel zur Ausbildung ermöglichen. Link zum Original
Für Jugendliche mit Migrationshintergrund werden Qualifizierungsbausteine entwickelt.
Wortlaut im Programm
Jugendliche mit Migrationshintergrund sind besonders häufig von Ausbildungsplatz- und Arbeitslosigkeit betroffen. Wir wollen ihnen den Einstieg in den Arbeitsmarkt ermöglichen, indem wir Übergänge von Schule in Berufsvorbereitung und - ausbildung erleichtern, Qua lifizierungsbausteine entwickeln und Sprachkurse in der Berufsvorbereitung und parallel zur Ausbildung ermöglichen. Link zum Original
Der Diskriminierung von Migrantinnen auf dem Arbeitsmarkt wird entgegengetreten.
Wortlaut im Programm
Dazu muss der Diskriminierung von Migrantinnen auf dem Arbeitsmarkt entgegen getreten werden. Link zum Original
Bestehende Qualifizierungsangebote für Migrantinnen werden abgesichert.
Wortlaut im Programm
Bereits vorhandene Qualifizierungsangebote für die Zielgruppe der Migrantinnen müssen abgesichert werden. Link zum Original
Migrantinnen werden mindestens entsprechend ihrem Anteil an den Arbeitsuchenden an den Arbeitsmarktprogrammen des Landes beteiligt.
Wortlaut im Programm
Generell fordern wir, dass Migrantinnen mindestens entsprechend ihres Anteils an den Arbeitssuchenden an den Arbeitsmarktprogrammen des Landes beteiligt werden. Link zum Original
Für gleichwertige Arbeit soll gleicher Lohn gezahlt werden.
Wortlaut im Programm
Den Kampf um gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit, für den geschlechtergerechten Einsatz von öffentlichen Mitteln, für die Hälfte der Macht in Privatwirtschaft und Verwaltung und in leitenden Funktionen sowie die Unterstützung von Mädchen und Jungen beim Zugang zu zukunftsweisenden Berufen sehen wir als unsere Aufgabe an. Link zum Original
Haushaltsspielräume werden für die Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und Armut genutzt.
Wortlaut im Programm
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN werden sich des halb entschieden dafür einsetzen, alle Gestaltungsspielräume für die Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und Armut und für die auskömmliche Finanzierung unserer Schulen, Hochschulen und Kulturinstitutionen zu nutzen. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.