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CDU RP · Regieren. 100% Einsatz für Rheinland-Pfalz. 100% besser

Forderungen zu Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2016 · beschlossen 30.01.2016 · Original

Das Programm enthält 46 von 1.001 Forderungen zu „Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie“.

Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 46
  1. In den nächsten Jahren soll es keine zusätzlichen Belastungen für Unternehmen geben.

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    Wortlaut im Programm
    In den nächsten Jahren gibt es keine zusätzlichen Belastungen für die Unternehmen – das setzt Kräfte für Wachstum frei. Link zum Original
  2. Existenzgründungen werden gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fördern Existenzgründungen und Forschung. Link zum Original
  3. Der Meisterbrief als Qualitätsmaßstab und Voraussetzung für Ausbildung und Betriebsleitung soll im europäischen Binnenmarkt erhalten bleiben.

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    Wortlaut im Programm
    Der Meisterbrief bedeutet einen im europäischen Vergleich besonders hohen und anerkannten QualitätsO maßstab der beruflichen Bildung, der Voraussetzung für die Berechtigung zur Ausbildung im dualen System und zur Leitung eines Handwerksbetriebes ist. Er muss auch im europäiO schen Binnenmarkt erhalten bleiben. Link zum Original
  4. Die Wirtschaftspolitik folgt dem ordnungspolitischen Leitbild der sozialen Marktwirtschaft.

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    Wortlaut im Programm
    ChristlichOdemokratische Wirtschaftspolitik folgt dem bewährten ordnungspolitischen Leitbild der sozialen Marktwirtschaft. Link zum Original
  5. Die soziale Marktwirtschaft wird zu einer sozialen und nachhaltigen Marktwirtschaft weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Angesichts großer Herausforderungen im UmweltO und Klimaschutz wollen wir sie zu einer sozialen und nachhaltigen MarktwirtO schaft weiterentwickeln. Link zum Original
  6. Die Wirtschaftsordnung soll sicherstellen, dass individuelle Interessen und Gewinnstreben dem Gemeinwohl nützen.

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    Wortlaut im Programm
    Die Wirtschaftsordnung soll durch ihr Regelwerk sicherstellen, dass individuelle Interessen und Gewinnstreben dem Gemeinwohl nicht schaden, sondern nützen. Link zum Original
  7. Nach dem Subsidiaritätsprinzip hat Eigenverantwortung Vorrang vor staatlichem Engagement.

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    Wortlaut im Programm
    Die Subsidiarität stellt sicher, dass Eigenverantwortung Vorrang hat und das Engagement von Staat und Gemeinschaft vor allem dort einsetzt, wo der Einzelne in Not oder überforO dert ist. Link zum Original
  8. Das Land soll im Wettbewerb der Länder wirtschaftliche Gestaltungskompetenz beweisen und teilweise zurückgewinnen.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb muss RheinlandOPfalz als Land der Bundesrepublik Deutschland Gestaltungskompetenz und Verantwortung für eine erfolgreiche Wirtschaft beweisen und zum Teil zurückgewinnen. Link zum Original
  9. Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen bleiben konstant, um Planungssicherheit zu gewährleisten.

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    Wortlaut im Programm
    Die Rahmenbedingungen müssen konstant bleiO ben, damit Planungssicherheit besteht und sich Geschäftsmodelle entwickeln können. Link zum Original
  10. Die Wirtschaft wird durch ein Belastungsmoratorium gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Wirtschaft soll durch ein Belastungsmoratorium gestärkt werden. Link zum Original
  11. In den nächsten fünf Jahren werden Unternehmen keine zusätzlichen Belastungen auferlegt.

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    Wortlaut im Programm
    • in den nächsten fünf Jahren keine zusätzlichen Belastungen für unsere Unternehmen geben. Link zum Original
  12. Das Land setzt sich ehrgeizige wirtschaftspolitische Ziele.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb muss sich RheinlandOPfalz ehrgeizige wirtschaftspolitische Ziele setzen. Link zum Original
  13. Das Land soll wieder eine überdurchschnittliche Wirtschaftskraft in Deutschland erreichen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir haO ben den Anspruch RheinlandOPfalz wieder zu einem Land zu entwickeln, dessen überdurchO schnittliche Wirtschaftskraft in Deutschland Signale setzt. Link zum Original
  14. Das Land soll als Standort wahrgenommen werden, der Wissenschaft und technologische Modernität mit schönen Landschaften verbindet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen mehr noch als bisher als ein Land wahrgenommen werden, in dem sich Wissenschaft und technologische MoO dernität mit der Schönheit seiner Landschaften verbinden. Link zum Original
  15. Eine ausgewogene Verbraucherschutzpolitik setzt auf Augenmaß und den aufgeklärten Verbraucher.

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    Wortlaut im Programm
    • eine ausgewogene Verbraucherschutzpolitik auf den Weg bringen, die auf Augenmaß und den aufgeklärten Verbraucher setzt Link zum Original
  16. Der Meistertitel für Handwerksberufe bleibt erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Die geforderte Erhaltung des Meistertitels für die Handwerksberufe unterstreicht den hohen Wert der nicht akadeO mischen Ausbildung. Link zum Original
  17. Hochschulabsolventen, die mit innovativen Produkten Unternehmen gründen oder übernehmen, werden systematisch unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    • systematische Unterstützung für Hochschulabsolventen geleistet, die mit innovativen Produkten selbständige Existenzen aufbauen, Unternehmen gründen oder übernehO men wollen. Link zum Original
  18. An Hochschulen, Gründer- und Technologiezentren werden kooperierende Beratungs- und Förderstrukturen aufgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    • eine kooperierende BeratungsO und Förderungsstrukturen an Hochschulen, GründerO zentren und Technologiezentren aufgebaut. Link zum Original
  19. Wirtschaftsordnung und wirtschaftliche Zusammenhänge werden schon in der Schule behandelt, um Gründungen zu fördern.

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    Wortlaut im Programm
    Staat und Politik müssen dafür günsO tige Rahmenbedingungen schaffen, indem zum Beispiel schon in der Schule die WirtO schaftsordnung und wirtschaftliche Zusammenhänge Themen sind. Link zum Original
  20. Das Land unterstützt Unternehmensneugründungen und -erweiterungen wirksam.

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    Wortlaut im Programm
    UnternehmensneuO gründungen und –erweiterungen kann das Land wirksam unterstützen. Link zum Original
  21. Unternehmensgründer erhalten besseren Zugang zum Kredit- und Kapitalmarkt.

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    Wortlaut im Programm
    • Unternehmensgründern besserer Zugang zum Kreditmarkt und zum Kapitalmarkt verO schafft. Link zum Original
  22. Gründer und Übernehmer erhalten in der Startphase kompetente und bezahlbare Beratung.

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    Wortlaut im Programm
    • für Unternehmensgründer und Unternehmensübernehmer in der Startphase eine komO petente und bezahlbare Beratung in betriebswirtschaftlichen, rechtlichen und produktO bezogenen Fragen geboten. Link zum Original
  23. Mit Kammern, Verbänden und Kommunen wird ein landesweites Netz von Gründerzentren und Gründerförderungen geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    • zusammen mit Kammern, Verbänden und Kommunen eine landesweite verlässliche Struktur in einem Netz von Gründerzentren und von besonderen Förderungen für Gründer geschaffen. Link zum Original
  24. Die Gründungsförderung richtet sich auf Eigenkapitalbildung, Aufbauinvestitionen und Entwicklungskosten.

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    Wortlaut im Programm
    Diese soll auf die Bildung des nötigen EigenkapiO tals und die Finanzierung der Aufbauinvestitionen und die Hilfe bei Entwicklungskosten gerichtet sein. Link zum Original
  25. Der Nürburgring soll eine Zukunftsperspektive erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Die berühmteste Rennstrecke der Welt – der Nürburgring – braucht eine Chance auf ZuO kunft. Link zum Original
  26. Mit dem Motorsport und allen Akteuren am Nürburgring wird ein transparenter Neuanfang angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Die CDU bekennt sich zum Motorsport, zu seinen Möglichkeiten mit dieser RennO strecke und allen Akteuren einen transparenten Neuanfang zu starten. Link zum Original
  27. Region, Wirtschaft, Sport und Verbänden wird eine faire Partnerschaft beim Nürburgring zugesagt.

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    Wortlaut im Programm
    Region, Industrie, Handel und Gewerbe sowie Sport und Verbände können von der CDU RheinlandOPfalz faire und aufgeschlossene Partnerschaft erwarten. Link zum Original
  28. Eine gute Wirtschaftspolitik gilt als Voraussetzung für eine positive Entwicklung in allen Landesteilen.

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    Wortlaut im Programm
    Grundsätzlich ist für uns eine gute Wirtschaftspolitik die entscheidende Voraussetzung, um in möglichst allen LanO desteilen eine positive Entwicklung zu ermöglichen. Link zum Original
  29. Die Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH soll auskömmliche Marketingmittel für die Bewerbung der Marke Rheinland-Pfalz erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken und eine zielgruppengerechte und intensive Bewerbung der Marke Rheinland–Pfalz – auch im Ausland –zu ermöglichen, ist eine ausO kömmliche Finanzausstattung der RheinlandOPfalz Tourismus GmbH (RPT) im Bereich der Marketingmittel unabdingbar. Link zum Original
  30. Für Betriebsübernahmen im Gastgewerbe soll es einen ausreichenden Übergangszeitraum zur Erfüllung neuer Konzessionsauflagen geben.

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    Wortlaut im Programm
    Um den schwieriger werdenden Generationenwechsel und die Betriebsübernahmen des Gastgewerbes zu erleichtern und zu fördern ist zum einen ein ausreichender zeitlicher Übergangskorridor für die Erfüllung von Auflagen zur neuen Betriebskonzession notwenO dig. Link zum Original
  31. Ein Programm zur einzelbetrieblichen Förderung soll Erhaltungs- und Modernisierungsinvestitionen von Betriebsnachfolgern im Gastgewerbe ermöglichen.

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    Wortlaut im Programm
    Zum anderen bedarf es eines Programms für die einzelbetriebliche Förderung, damit Betriebsnachfolger die unerlässlichen ErhaltungsO und Modernisierungsinvestitionen fiO nanzieren können. Link zum Original
  32. Verbraucherschutzpolitik beruht auf Transparenz, Eigenverantwortung, Sicherheit und Nachhaltigkeit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Transparenz, Eigenverantwortung, SicherO heit und Nachhaltigkeit sind die Grundsätze unserer Verbraucherschutzpolitik. Link zum Original
  33. Nachhaltiger Konsum und eine werteorientierte Verbraucherbildung sollen stärker gefördert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Angesichts immer knapper werdender Ressourcen – bei gleichzeitiger Zunahme der WeltO bevölkerung – muss der Gedanke des nachhaltigen Konsums stärker in den Mittelpunkt gerückt werden: Ziel ist eine werteorientierte Verbraucherbildung. Link zum Original
  34. Verbraucher sollen ausreichende Informationen über Produktionsmethoden und Qualitätskriterien erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Damit VerbraucherinO nen und Verbraucher als Marktteilnehmer auf Augenhöhe selbstbestimmt entscheiden und handeln können, benötigen sie ausreichende Informationen über ProduktionsmethoO den und Qualitätskriterien. Link zum Original
  35. Verbraucher sollen ihre Rechte kennen und durchsetzen können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Verbraucherinnen und Verbraucher sollen ihre Rechte kennen und auch durchsetzen könO nen. Link zum Original
  36. Opfer unlauterer Geschäftspraktiken sollen zusätzliche Beratungsangebote erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Und doch bedarf es weiterer UnterstützungsangeO bote, wie z.B. Beratungsangebote für Personen, die Opfer unlauterer Praktiken von AnbieO tern geworden sind. Link zum Original
  37. Komplexe Dienstleistungen wie digitale Verträge und Finanzanlagen sollen für Verbraucher allgemein verständlicher werden.

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    Wortlaut im Programm
    Komplexere Dienstleistungen müssen im Hinblick auf die Wahrung von VerbraucherrechO ten allgemein verständlicher werden. Dies gilt insbesondere für Verträge in der digitalen Welt (z.B. StreamingODienste, Telekommunikationsverträge und neue Formen von ZahO lungsdiensten) oder bei Finanzanlagen. Link zum Original
  38. Lebensdauer und Reparaturfreundlichkeit von Produkten sollen für Verbraucher ersichtlich sein.

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    Wortlaut im Programm
    Lebensdauer und Reparaturfreundlichkeit von ProO dukten müssen für den Verbraucher ersichtlich sein, damit er eine abgesicherte und gut kalkulierte Kaufentscheidung treffen kann. Link zum Original
  39. Bestehende Unternehmen sollen durch Wissenstransfer aus Wissenschaft und Forschung sowie durch Netzwerke stärker unterstützt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    Die bestehenden Unternehmen müssen stärker unterstützt werden, z.B. durch die FördeO rung des Wissenstransfers aus Wissenschaft und Forschung und den Aufbau entsprechenO der Netzwerke. Link zum Original
  40. Kooperationen von Unternehmen und Forschung sowie die Einwerbung von Bundes- und EU-Fördermitteln sollen unterstützt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Oder durch den Austausch und geschäftliche Kooperationen von UnterO nehmen, Universitäten und Forschungseinrichtungen, sowie durch die Hilfestellung bei der Akquise entsprechender FörderO und Forschungsmittel im BundesO und EUOUmfeld. Link zum Original
  41. Start-ups werden durch Gewerbeflächen und Start-up-Zentren im Umfeld von Universitäten gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    DarO über hinaus fördern wir StartOUps durch den Ausweisen und Aufbau von Gewerbeflächen und StartOUpOZentren im Umfeld von Universitäten. Link zum Original
  42. Die ortsnahe Vermarktung regionaler Produkte soll dem naturnahen Tourismus Impulse geben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden die regionale Identität stärken, indem wir die regionalen StoffkreisO läufe durch die Förderung einer ortsnahen Vermarktung landO und forstwirtschaftlicher Produkte weiterentwickeln und damit auch dem naturnahen Tourismus Impulse geben. Link zum Original
  43. Der Standort Rheinland-Pfalz soll langfristig wettbewerbsfähig sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Standort RheinlandOPfalz muss langfristig wettbewerbsfähig sein. Link zum Original
  44. Wachstums- und arbeitsmarktfreundliche Rahmenbedingungen sollen geschaffen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen wachstumsO und arbeitsmarktfreundliche Rahmenbedingungen schafO fen, die zu neuer Dynamik und zu neuen Gestaltungsspielräumen führen. Link zum Original
  45. Kleine und mittelständische Unternehmen im ländlichen Raum werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Programm
    Sicherung unserer Unternehmenskultur durch die Förderung kleiner und mittelständiO scher Unternehmen Link zum Original
  46. Neue Außenhandelsabkommen zwischen EU und USA sollen auf Basis hoher europäischer Verbraucher-, Umwelt- und Arbeitsschutzstandards verhandelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 101 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit mittelständische Unternehmen weltweit ihre Produkte leichter anbieten könO nen, unterstützen wir die Absicht, neue Außenhandelsabkommen zwischen der EU und den USA auf Basis der starken europäischen VerbraucherO, UmweltO und ArbeitsschutzO standards zu verhandeln. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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