Forderungen zu Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie
Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2016 · Original
Das Programm enthält 71 von 1.351 Forderungen zu „Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie“.
- 71Forderungen zum Politikfeld
- 5 %des Programms
- 57Seiten im Original
- 2016Wahljahr
Keine Treffer.
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 71
Eine sozial-ökologische Transformation der Wirtschaft soll Rohstoffe sparsamer einsetzen und klüger verwerten.
Wortlaut im Programm
Doch wir können und wollen Lebensqualität und nachhaltiges Wirtschaften verbinden – mit einer sozial-ökologischen Transforma - tion der Wirtschaft, die unter anderem darauf setzt, Rohstoffe sparsamer einzusetzen und klüger zu verwerten. Link zum Original
Initiativen für ein solidarisches Wirtschaften werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
GRÜNES Wirtschaften bedeutet auch: zukunftsfähige und gute Arbeitsplätze, mehr Gerechtigkeit und die Unterstützung von Initiativen, die auf ein solidarisches Wirtschaften setzen. Link zum Original
Das Dienstleistungsabkommen TiSA wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Das umfassende Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen TiSa sowie das Han - delsabkommen CETA lehnen wir ebenso ab wie TTIP auf Basis des derzeitigen Verhandlungsmandates in der jetzigen Ausgestaltung. Link zum Original
Das Handelsabkommen CETA wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Das umfassende Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen TiSa sowie das Han - delsabkommen CETA lehnen wir ebenso ab wie TTIP auf Basis des derzeitigen Verhandlungsmandates in der jetzigen Ausgestaltung. Link zum Original
TTIP wird auf Basis des derzeitigen Verhandlungsmandats in der jetzigen Ausgestaltung abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Das umfassende Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen TiSa sowie das Han - delsabkommen CETA lehnen wir ebenso ab wie TTIP auf Basis des derzeitigen Verhandlungsmandates in der jetzigen Ausgestaltung. Link zum Original
Der Wandel zu einer ökologischen, nachhaltigen und sozialen Wirtschafts- und Lebensweise soll gestaltet werden.
Wortlaut im Programm
Wir GRÜNE gestalten den Wandel hin zu einer ökologischen, nachhaltigen und sozialen Wirtschafts- und Lebensweise. Link zum Original
Gewerbe, Handwerk sowie kleine und mittlere Unternehmen sollen in Zusammenarbeit mit IHK und Handwerkskammern weiter unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
Insbesondere Gewerbe, Handwerk sowie kleine und mittlere Unternehmen wollen wir in Zusammenarbeit mit den Industrie- und Handelskammern (IHK) und Handwerks - kammern (HWK) weiter unterstützen. Link zum Original
Der Tourismus in der Region des Nationalparks Hunsrück-Hochwald soll weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen weiter am Erfolg des Nationalparks arbeiten. Dazu gehören für uns weitere Anstrengungen bei der Entwicklung des Touris - mus in der Region ebenso wie die Einbindung des Nationalparks in die Tourismuskonzepte der Einzugsgebiete. Link zum Original
Der Nationalpark soll in die Tourismuskonzepte der Einzugsgebiete eingebunden werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen weiter am Erfolg des Nationalparks arbeiten. Dazu gehören für uns weitere Anstrengungen bei der Entwicklung des Touris - mus in der Region ebenso wie die Einbindung des Nationalparks in die Tourismuskonzepte der Einzugsgebiete. Link zum Original
Für den Nationalpark soll eine vor Ort abgestimmte Marketingstrategie entwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Zusätzliche pädagogische Angebote, die Erschließung mit umweltfreundlichen Verkehrsmitteln und eine vor Ort abgestimmte Marketingstrategie sollen die Attraktivität des Nationalparks weiter steigern. Link zum Original
Für das Biosphärenreservat soll ein Tourismuskonzept für sanften, naturverträglichen Tourismus aufgestellt werden.
Wortlaut im Programm
Für das Biosphärenreservat wollen wir ein Tourismuskonzept aufstellen, das den Gedan - ken der Nachhaltigkeit und des Naturschutzes („sanfter Tourismus“) in den Mittelpunkt stellt. Link zum Original
Das Wegenetz im Biosphärenreservat soll überprüft und einheitlich ausgewiesen werden.
Wortlaut im Programm
Für das Biosphärenreservat wollen wir ein Tourismuskonzept aufstellen, das den Gedan - ken der Nachhaltigkeit und des Naturschutzes („sanfter Tourismus“) in den Mittelpunkt stellt. Dazu gehört auch die Überprüfung und einheitliche Ausweisung des Wegenetzes. Link zum Original
Die Wirtschaftspolitik orientiert sich am Leitbild der Nachhaltigkeit und des fairen Handels.
Wortlaut im Programm
Unsere Wirtschaftspolitik orientiert sich am Leitbild der Nachhaltigkeit und des fairen Handels. Link zum Original
Die Wirtschaftspolitik soll sich von einer reinen Orientierung an quantitativem Wachstum lösen.
Wortlaut im Programm
Um Beschäftigung und Wohlstand in Rheinland-Pfalz langfristig zu sichern, wollen wir weg von einer reinen Orientierung an quantitativem Wachstum. Link zum Original
Die Wirtschaftspolitik wird an der Nachhaltigkeitsstrategie des Landes ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Mit der Fortschreibung der Nachhaltigkeitsstrategie für Rheinland-Pfalz haben wir dargelegt, was wir unter einem nachhaltigen Rheinland-Pfalz verstehen. Daran wollen wir unsere Wirtschaftspolitik auch in den kommenden Jahren ausrichten. Link zum Original
Privilegien transnationaler Konzerne, etwa bei Steuergestaltung und -umgehung, werden abgebaut.
Wortlaut im Programm
Die Privilegien transnational agierender Konzerne, beispielsweise bei der Steuergestal - tung und -umgehung, die sich aus der Möglichkeit ergeben, unterschiedliche Rechtssysteme auszunutzen, wollen wir abbauen. Link zum Original
In der digitalen Wirtschaft werden faire Wettbewerbsbedingungen und Standards entwickelt und durchgesetzt.
Wortlaut im Programm
Auch in der digitalen Wirtschaft wollen wir faire Wettbewerbsbedingungen und Standards entwickeln, durchsetzen und sichern. Link zum Original
Es werden starke Wettbewerbsbehörden auf Landes-, Bundes- und europäischer Ebene gefordert.
Wortlaut im Programm
Dafür brauchen wir starke Wettbewerbsbehörden auf Landes-, Bundes und Europäischer Ebene. Link zum Original
Für Genossenschaftsbanken und kleine regionale Kreditinstitute werden vereinfachte und separate Regulierungsbestimmungen gefordert.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für vereinfachte und separate Regulierungsbestimmungen bei Genossenschaftsbanken und kleinen, regional agierenden Kreditinstituten ein. Link zum Original
Die Kreditversorgung der Realwirtschaft durch regional verankerte Banken wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Kreditversorgung der Realwirtschaft durch regional verankerte Banken wie Sparkassen, Genossenschaftsbanken und Alternativbanken fördern. Link zum Original
Das Prinzip „too big to fail“ soll durch politische Rahmenbedingungen beendet werden.
Wortlaut im Programm
Als GRÜNE treten wir für politische Rahmenbedingungen ein, die das Prinzip „too big to fail“ beenden. Link zum Original
Aus- und Weiterbildung im Handwerk werden gezielt gefördert, um ausreichend Fachkräfte zu sichern.
Wortlaut im Programm
Durch gezielte Förderung der Aus- und Weiterbildung im Handwerk wollen wir dazu beitragen, dass das Handwerk über ausreichend qualifizierte Fachkräfte verfügt, um die anstehenden Aufgaben erfolgreich zu bewältigen. Link zum Original
Die Rahmenbedingungen sollen so gestaltet werden, dass die Industrie sich gut entwickelt und Vorreiter umweltfreundlichen, ressourceneffizienten Wirtschaftens wird.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Rahmenbedingungen so gestalten, dass die Industrie in Rheinland-Pfalz sich weiter gut entwickeln kann und sie zu einem Vorreiter des umweltfreundlichen, ressourceneffizienten Wirtschaftens wird. Link zum Original
Auf Vernetzung und Kooperation in der Industrie unter Moderation der Landesregierung wird gesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir GRÜNE setzen dabei auch auf die Vernet - zung und Kooperation unter Moderation und Koordination der Landesregierung, wie wir dies im Industriedialog und in der Innovationsstrategie umgesetzt haben. Link zum Original
Beratungsangebote wie Effizienz-Check, Effizienznetzwerk und Energieagentur werden verstärkt.
Wortlaut im Programm
Mit dem Effizienz-Check, dem Effizienznetzwerk Rheinland-Pfalz und der Energieagentur haben wir bereits Beratungs- und Informationsangebote für die rheinland-pfälzischen Unternehmen geschaffen, um die Effizienz- und Einsparpotenzi - ale im eigenen Betrieb zu erkennen und zu nutzen. Wir GRÜNE wollen diese Strukturen weiter verstärken und so noch mehr Unternehmen die Möglichkeit geben, davon zu profitieren. Link zum Original
Mittelständische Unternehmen werden bei erneuerbaren Energien, Energieeinsparung, Energie- und Ressourceneffizienz unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen mittelständische Unternehmen bei der Nutzung Erneuerbarer Energien, bei der Energieeinsparung und bei der Ener - gieeffizienz wie auch auf dem Weg zu mehr Ressourceneffizienz weiter unterstützen. Link zum Original
Die Wirtschaftsförderprogramme werden so umgebaut, dass Investitionen in energie- und ressourcensparende Produktionsanlagen gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Dazu werden wir den Umbau der bestehenden Wirtschaftsförderprogramme fortsetzen. Geld vom Land gibt es dann beispielsweise für Investitionen von Unternehmen in neue Produktionsanlagen, mit denen der Energie- und Ressourcenverbrauch gesenkt wird. Link zum Original
Rheinland-pfälzische Unternehmen werden dabei unterstützt, innovative Produkte und Dienstleistungen aus Umweltschutz, Kreislaufwirtschaft, erneuerbaren Energien und Energieeffizienz auf internationalen Märkten zu positionieren.
Wortlaut im Programm
So wollen wir die rheinland-pfälzischen Unternehmen dabei unterstützen, ihre innovativen Produkte und Dienstleistungen in den Bereichen Umweltschutz und Kreislaufwirtschaft, Erneuerbare Energien und Energieeffizienz erfolgreich auf den internationalen Märkten zu positio - nieren. Link zum Original
Die Außenwirtschaftsförderung soll weiterhin Türen in wichtige Zukunftsmärkte öffnen.
Wortlaut im Programm
Wir GRÜNE wollen auch in Zukunft mit Hilfe der Außenwirtschaftsförderung nicht nur Türen in wichtige Zukunftsmärkte öffnen, sondern auch einen Beitrag zur Entwicklungszusammenarbeit leisten. Link zum Original
Die Außenwirtschaftsförderung soll einen Beitrag zur Entwicklungszusammenarbeit leisten.
Wortlaut im Programm
Wir GRÜNE wollen auch in Zukunft mit Hilfe der Außenwirtschaftsförderung nicht nur Türen in wichtige Zukunftsmärkte öffnen, sondern auch einen Beitrag zur Entwicklungszusammenarbeit leisten. Link zum Original
Die Außenwirtschaftsförderung erhält eine ethische Fundierung, die auf faire internationale Arbeitsteilung und ökologisch und sozial verantwortbare Strukturen setzt.
Wortlaut im Programm
Denn die Außenwirtschaftsförderung braucht eine ethische Fundierung, die auf eine faire internationale Arbeitsteilung setzt, und Strategien zum Aufbau wirtschaftlicher, aber auch ökologisch und sozial verantwortbarer Strukturen unterstützt. Link zum Original
In der Innovations- und Technologiepolitik werden Forschung und betriebliche Praxis verknüpft.
Wortlaut im Programm
Im Rahmen der Innovations- und Technologiepolitik setzen wir auf die Verknüpfung von Forschung und betrieblicher Praxis. Dadurch wollen wir insbesondere kleinen und mittelstän - dischen Unternehmen die Chance eröffnen, von der Forschungs- und Technologieförderung in höherem Maß zu profitieren. Link zum Original
Kleine und mittelständische Unternehmen sollen stärker von der Forschungs- und Technologieförderung profitieren.
Wortlaut im Programm
Im Rahmen der Innovations- und Technologiepolitik setzen wir auf die Verknüpfung von Forschung und betrieblicher Praxis. Dadurch wollen wir insbesondere kleinen und mittelstän - dischen Unternehmen die Chance eröffnen, von der Forschungs- und Technologieförderung in höherem Maß zu profitieren. Link zum Original
Ein Innovationsfonds für Wagniskapital hilft Technologie-Gründungen und jungen innovativen Unternehmen weiterhin über die Startphase.
Wortlaut im Programm
Durch einen Innovationsfonds für Wagniskapital wollen wir weiterhin T echnolo - gie-Gründungen und jungen, innovativen Unternehmen über die schwierige Startphase hinweghelfen. Link zum Original
Innovationen in Rheinland-Pfalz werden ermöglicht und neue Beschäftigung und Arbeitsformen geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Innovationen in Rheinland-Pfalz ermöglichen und neue Beschäftigung und Arbeits - formen schaffen. Link zum Original
Industrie, Handwerk und Mittelstand werden auf dem Weg zur Wirtschaft 4.0 unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Industrie, Handwerk und Mittelstand bei den Herausforderungen auf dem Weg zur Wirtschaft 4.0 unterstützen. Link zum Original
Die Unternehmensnachfolge wird durch Abbau von Hemmnissen und Erleichterungen für Nachfolgende unterstützt, um Arbeitsplätze zu sichern.
Wortlaut im Programm
Durch einerseits den Abbau von Hemmnissen und andererseits Erleichterungen für Menschen, die eine Unternehmensnachfolge antreten möchten, wollen wir die Unter - nehmen bei der Bewältigung dieser Herausforderung unterstützen und so Arbeitsplätze in Rheinland-Pfalz langfristig sichern. Link zum Original
Die Gründung von Unternehmen und Organisationen, die alternative Formen des Wirtschaftens umsetzen, wird befördert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen diese Entwicklung befördern und dazu beitragen, dass sich auch in Rheinland-Pfalz verstärkt Unternehmen und Organisationen gründen, die diese alternativen Formen des wirtschaftlichen Denkens umsetzen. Wir wollen bestehende Modelle vernetzen, damit andere von bereits gemachten Erfahrungen profitieren können. Link zum Original
Bestehende Modelle alternativen Wirtschaftens werden vernetzt, damit andere von deren Erfahrungen profitieren.
Wortlaut im Programm
Wir wollen diese Entwicklung befördern und dazu beitragen, dass sich auch in Rheinland-Pfalz verstärkt Unternehmen und Organisationen gründen, die diese alternativen Formen des wirtschaftlichen Denkens umsetzen. Wir wollen bestehende Modelle vernetzen, damit andere von bereits gemachten Erfahrungen profitieren können. Link zum Original
Menschen mit Ideen für alternatives Wirtschaften werden durch Beratungsangebote und gezielte Förderung unterstützt.
Wortlaut im Programm
Durch Beratungsange - bote und gezielte Förderung wollen wir innovative und engagierte Menschen dabei unterstützen, ihre Ideen für alternatives Wirtschaften in Rheinland-Pfalz zu verwirkli - chen. Link zum Original
Die freiwillige Erstellung und Veröffentlichung einer Gemeinwohl-Bilanz durch Unternehmen wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir GRÜNE unterstützen es, wenn Unternehmen in Rheinland-Pfalz freiwillig eine Gemeinwohl-Bilanz erstellen und veröffentlichen. Link zum Original
Bei Unternehmen mit Landesbeteiligung wird ein Pilotprojekt Gemeinwohlbilanz angestrebt.
Wortlaut im Programm
Ein Pilotprojekt „Gemeinwohlbilanz“ bei Unternehmen mit Landesbeteiligung streben wir an. Dieses Pilotprojekt soll wissenschaftlich begleitet werden. Link zum Original
Das Pilotprojekt Gemeinwohlbilanz wird wissenschaftlich begleitet.
Wortlaut im Programm
Ein Pilotprojekt „Gemeinwohlbilanz“ bei Unternehmen mit Landesbeteiligung streben wir an. Dieses Pilotprojekt soll wissenschaftlich begleitet werden. Link zum Original
Im Tourismus wird vor allem auf nachhaltigen, sanften Tourismus gesetzt.
Wortlaut im Programm
Dabei setzen wir vor allem auf nach - haltigen, sanften Tourismus. Link zum Original
Die Bewerbung des UNESCO-Welterbes Oberes Mittelrheintal um die Bundesgartenschau 2031 wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die Bewerbung des UNESCO Welterbes „Oberes Mittelrheintal“ für die Ausrichtung der Bundesgartenschau 2031. Link zum Original
In der kommenden Wahlperiode wird ein Förderprogramm für die Kultur- und Kreativwirtschaft aufgelegt.
Wortlaut im Programm
Wir GRÜNE werden in der kommenden Wahlperiode ein Förderprogramm zur Unterstützung der Kultur- und Kreativwirtschaft auflegen. Link zum Original
Rheinland-Pfalz wird als Reiseland attraktiver für Besucherinnen und Besucher mit Einschränkungen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Rheinland-Pfalz als Reiseland auch attraktiver für Besucherinnen und Besucher mit Einschränkungen machen. Link zum Original
Barrierefreier Tourismus wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Darum setzen wir uns weiterhin für barrie - refreien Tourismus und barrierefreie Mobilitätsangebote ein. Link zum Original
Der Meisterbrief soll erhalten bleiben.
Wortlaut im Programm
Gut qualifizierte Meisterinnen und Meister sind auch für Zukunftsaufgaben wie die Gestaltung der Energiewende und der Digitalisierung unserer Wirtschaft unverzichtbar. Deshalb wollen wir uns weiterhin nicht nur für den Erhalt des Meisterbriefs einsetzen, sondern auch fördernde Rahmenbedingungen zur Erhöhung der Ausbildungsquote schaffen. Link zum Original
Die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher im Handel und im Internet sollen gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
GRÜNE Politik stärkt die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher, ob am Regal im Lebensmittelmarkt oder beim Einkauf im Internet. Dafür brauchen wir klare Regeln für den Schutz und gute Informationsgrundlagen für mündige Entscheidungen der Verbraucherinnen und Verbraucher. Link zum Original
Es sollen klare Schutzregeln und gute Informationsgrundlagen für Verbraucherinnen und Verbraucher geschaffen werden.
Wortlaut im Programm
GRÜNE Politik stärkt die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher, ob am Regal im Lebensmittelmarkt oder beim Einkauf im Internet. Dafür brauchen wir klare Regeln für den Schutz und gute Informationsgrundlagen für mündige Entscheidungen der Verbraucherinnen und Verbraucher. Link zum Original
Die Interessen von Verbraucherinnen und Verbrauchern dürfen Wirtschaftsinteressen nicht untergeordnet werden.
Wortlaut im Programm
Fast überall sind heutzutage Belange von Verbraucherinnen und Verbrauchern betroffen. Ihre Interessen dürfen den Wirtschaftsin - teressen nicht untergeordnet sein. Link zum Original
Verbraucherinnen und Verbraucher sollen wissen, was sie kaufen, und sich auf sichere Produkte verlassen können.
Wortlaut im Programm
Bürgerinnen und Bürger sollen wissen, was genau sie kaufen und sich darauf verlassen können, dass Produkte sicher sind und halten, was sie versprechen. Link zum Original
Wer Verbraucherinnen und Verbraucher wissentlich schädigt, wird dafür zur Verantwortung gezogen.
Wortlaut im Programm
Betrug darf sich nicht lohnen und wer Verbraucherinnen und Verbraucher wissentlich schädigt, muss dafür zur Verantwortung gezogen werden. Link zum Original
Die bestehenden Beratungs- und Informationsangebote für Verbraucherinnen und Verbraucher werden gestärkt und ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir wollen daher die bereits bestehenden Beratungs- und Informationsangebote stärken und ausbauen. Link zum Original
Der gesetzliche Verbraucherschutz wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Den gesetzlichen Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher wollen wir verbessern und gegen Angriffe wie durch die geplanten Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSa verteidigen. Link zum Original
Der gesetzliche Verbraucherschutz wird gegen Einschränkungen durch die Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA verteidigt.
Wortlaut im Programm
Den gesetzlichen Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher wollen wir verbessern und gegen Angriffe wie durch die geplanten Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSa verteidigen. Link zum Original
Die Finanzierung der Verbraucherzentralen wird über die bisherigen jährlich 1,7 Millionen Euro hinaus weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Um die wichtige Arbeit der Verbraucherzentralen weiter zu verstetigen, haben wir deren Finanzierung in Höhe von jährlich 1,7 Millionen Euro sichergestellt und wollen sie noch weiter ausbauen. Link zum Original
Bei Geldanlagen müssen die bestehenden Risiken klar erkennbar sein.
Wortlaut im Programm
Bei Geldanlagen muss klar erkenntlich sein, welche Risiken bestehen. Link zum Original
Auf Bundes- und Europaebene wird eine Ausweitung verpflichtender Produktinformationen gefordert.
Wortlaut im Programm
setzen uns daher auf Bundes- und Europaebene vehement für die Ausweitung obligato - rischer Produktinformationen ein. Wir wollen eine umfassende, leicht verständliche und schnell erkennbare Darstellung dieser Informationen. Link zum Original
Verpflichtende Produktinformationen sollen umfassend, leicht verständlich und schnell erkennbar dargestellt werden.
Wortlaut im Programm
setzen uns daher auf Bundes- und Europaebene vehement für die Ausweitung obligato - rischer Produktinformationen ein. Wir wollen eine umfassende, leicht verständliche und schnell erkennbare Darstellung dieser Informationen. Link zum Original
Für gesundheitsschädliche Stoffe in Produkten werden auf wissenschaftlicher Grundlage strenge Grenzwerte gefordert.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns vor dem Hintergrund wissenschaftlicher Erkenntnisse für strenge Grenzwerte und umfassende Informationspflichten ein. Link zum Original
Für schädliche Stoffe in Produkten werden umfassende Informationspflichten gefordert.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns vor dem Hintergrund wissenschaftlicher Erkenntnisse für strenge Grenzwerte und umfassende Informationspflichten ein. Link zum Original
Inhaltsstoffe mit unkalkulierbarem oder lebensbedrohlichem Risiko für Menschen sollen nicht in Produkten enthalten sein.
Wortlaut im Programm
Inhaltsstoffe, die ein unkalku - lierbares oder gar lebensbedrohliches Risiko für die Menschen bedeuten, gehören nicht in unsere Produkte. Link zum Original
Der geplanten Obsoleszenz von Produkten wird künftig erhöhte Aufmerksamkeit gewidmet.
Wortlaut im Programm
Dem Thema der geplanten Obsoleszenz, also dem einkalkulierten Verschleiß von Produkten, wollen wir in den nächsten Jahren erhöhte Aufmerksamkeit widmen. Link zum Original
Die Handelsabkommen TTIP, TiSA und CETA werden in ihrer jetzigen Ausgestaltung abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Unser Engagement für ein besseres Europa ist auch der Grund, weshalb wir TTIP – ein Freihandelsabkommen mit den USA-, das Mehrstaaten-Dienstleistungsabkommen TiSA sowie das fertig verhandelte Abkommen mit Kanada, CETA, in ihrer jetzigen Ausgestal - tung ablehnen. Link zum Original
Beim Freihandel dürfen Demokratie, Arbeits- und Sozialstandards sowie Verbraucher- und Umweltschutz nicht auf der Strecke bleiben.
Wortlaut im Programm
Freihandel und wirtschaftlicher Austausch sind eine wichtige Grundlage für Wohlstand, aber weder Demokratie, noch Arbeits- und Sozialstandards oder Ver - braucher- und Umweltschutz dürfen dabei auf der Strecke bleiben. Link zum Original
Verträge, die durch Sonderklagerechte für Konzerne, regulatorische Kooperation oder Liberalisierungsklauseln die Handlungsfähigkeit der Kommunen und die Gesetzgebung einschränken könnten, werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Einen Vertrag, der die Handlungsfähigkeit der Kommunen und gesetzgebe - rische Entscheidungsmöglichkeiten durch Sonderklagerechte für Konzerne, regulatorische Kooperation und Kohärenz oder Liberalisierungsklauseln einschränken könnte, lehnen wir ab. Link zum Original
Als Teil der Landesregierung wird CETA die Zustimmung verweigert.
Wortlaut im Programm
Aus diesen Gründen werden wir als Teil der zukünftigen Landesregierung CETA die Zustimmung verweigern. Link zum Original
TTIP auf Basis des derzeitigen Verhandlungsmandats wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
TTIP auf Basis des derzeitigen Verhandlungsmandates lehnen wir in seiner jetzigen Ausgestaltung ebenfalls ab. Link zum Original
Mittel aus den EU-Strukturfonds werden für eine moderne, ressourcensparende Industrie genutzt.
Wortlaut im Programm
Gelder aus den Strukturfonds der neuen Förderperiode werden wir durch neue und überarbeitete Förderprogramme für die Umsetzung des sozial-ökolo - gischen Wandels nutzen: für den Ausbau der erneuerbaren Energien, für die Verbesserung unserer Lebensqualität in den ländlichen Räumen, für gute Ernährung und eine nachhaltige Entwicklung der Land-, Wein- und Forstwirtschaft ebenso wie für eine moderne ressourcensparende Industrie und die Unterstützung benachteiligter Gruppen. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.