CDU RP · Regieren. 100% Einsatz für Rheinland-Pfalz. 100% besser
Forderungen zu Klima, Umwelt und Naturschutz
Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2016 · beschlossen 30.01.2016 · Original
Das Programm enthält 71 von 1.001 Forderungen zu „Klima, Umwelt und Naturschutz“.
- 71Forderungen zum Politikfeld
- 7 %des Programms
- 103Seiten im Original
- 2016Wahljahr
Keine Treffer.
Klima, Umwelt und Naturschutz 71
Energiewende und globaler Klimaschutz gelten als zentrale Säulen des Natur- und Umweltschutzes.
Wortlaut im Programm
Für die CDU RheinlandOPfalz sind die Energiewende und der globale Klimaschutz zentrale Säulen zum Schutz unserer Natur und Umwelt. Link zum Original
Energie- und Klimaschutzpolitik soll zunächst im europäischen und nationalen Rahmen gestaltet werden.
Wortlaut im Programm
Klar ist: EnergieO und vor allem KlimaO schutzpolitik, die große Ziele erreichen will, muss zunächst im europäischen und nationaO len Rahmen gestaltet werden. Link zum Original
Dezentrale kommunale Strategien zu Klimaschutz und regionaler Wertschöpfung werden in eine landesweite Energie- und Klimaschutzpolitik überführt.
Wortlaut im Programm
Die von vielen Kommunen in Rheinland-Pfalz bereits praktizierten, dezentralen Strategien zum Klimaschutz und zur regionalen Wertschöpfung werden systematisch in eine landesweite Energie- und Klimaschutzpolitik überführt. Link zum Original
Alle Landkreise und Kommunen sollen ein Klimaschutzkonzept vorlegen.
Wortlaut im Programm
• von allen Landkreisen und Kommunen ein Klimaschutzkonzept gefordert, das die ökonomischen, ökologischen und sozialen Möglichkeiten genau beschreibt. Die PoO tenziale dieser Konzepte werden wir in ein Maßnahmenpaket überführen, um damit zielgerichtet und effizient eine wertschöpfende Energiewende zu fördern. Link zum Original
Die Potenziale der kommunalen Klimaschutzkonzepte werden in ein Maßnahmenpaket zur Förderung der Energiewende überführt.
Wortlaut im Programm
• von allen Landkreisen und Kommunen ein Klimaschutzkonzept gefordert, das die ökonomischen, ökologischen und sozialen Möglichkeiten genau beschreibt. Die PoO tenziale dieser Konzepte werden wir in ein Maßnahmenpaket überführen, um damit zielgerichtet und effizient eine wertschöpfende Energiewende zu fördern. Link zum Original
Das Land soll die Möglichkeiten des Bundesnaturschutzgesetzes stärker nutzen und Eingriffe vorrangig in Geld ausgleichen.
Wortlaut im Programm
Unser Land muss stärker als bisher die Möglichkeiten des Bundesnaturschutzgesetzes nutO zen und – wo es sinnvoll erscheint – den Ausgleich für Eingriffe in Natur und Landschaft vorrangig in Geld vornehmen. Link zum Original
Die Unteren Naturschutzbehörden sollen abschließend über die Verwendung der Ausgleichsgelder entscheiden.
Wortlaut im Programm
Über deren Verwendung ist den Unteren NaturschutzbeO hörden eine abschließende Entscheidungskompetenz zuzuordnen, um den regionalen BeO zug sicherzustellen. Link zum Original
Landkreise sollen mit Ausgleichsgeldern Gemeinden bei der Entsiegelung alter Bau- und Gewerbegebiete unterstützen.
Wortlaut im Programm
Die Landkreise müssen mit diesen Finanzmitteln einerseits in die Lage versetzt werden, Gemeinden zu unterstützen, um alte BauO und Gewerbegebiete im Innenbereich zu entsieO geln. Link zum Original
Ausgleichsgelder sollen Landkreisen die Unterstützung des Vertragsnaturschutzes ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Andererseits erlaubt der finanzielle Ausgleich den Landkreisen die Unterstützung des Vertragsnaturschutzes zur umfassenden Pflege der Kulturlandschaft. Link zum Original
Naturschutz soll nicht nur mit Verboten, sondern mit Anreizen arbeiten.
Wortlaut im Programm
Grundsätzlich darf der Naturschutz nicht nur mit Verboten arbeiten, sondern muss durch Anreize wirken. Link zum Original
Die Bewahrung der Schöpfung ist eine politische Verpflichtung.
Wortlaut im Programm
Wir Christdemokraten fühlen uns der Bewahrung der Schöpfung verpflichtet. Link zum Original
Umweltschutz bedeutet Respekt, Wertschätzung und Erhalt der landschaftlichen Vielfalt.
Wortlaut im Programm
Umweltschutz bedeutet Respekt, Wertschätzung und Erhalt der landschaftliO chen Vielfalt. Link zum Original
Klima-, Umwelt- und Energieziele sollen in regional angepassten Maßnahmen der Wirtschafts-, Agrar-, Arbeitsmarkt- und Infrastrukturpolitik berücksichtigt werden.
Wortlaut im Programm
Anforderungen und Ziele in der KlimaO, UmweltO, und Energiepolitik müssen daher im Rahmen regional angepasster und vernetzter MaßO nahmen in der WirtschaftsO, AgrarO, ArbeitsmarktO und Infrastrukturpolitik berücksichtigt werden. Link zum Original
Angestrebt wird eine nachhaltige Politik, die starke Wirtschaft mit ökologischen und sozialen Erfordernissen verbindet.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist eine nachhaltige Politik, die eine starke Wirtschaft mit ökologischen und soO zialen Erfordernissen in Einklang bringt. Link zum Original
Marktwirtschaftliche Ansätze und technologische Innovationen sollen Umwelt- und Klimaschutz mit Wohlstand und Wachstum verknüpfen.
Wortlaut im Programm
Am Wirtschaftsstandort RheinlandOPfalz brauchen wir marktwirtschaftliche Ansätze und technologische Innovationen, die es ermöglichen, UmweltO und Klimaschutz auf der einen Seite und Wohlstand und Wachstum auf der andeO ren Seite miteinander zu verknüpfen. Link zum Original
Für Umwelt- und Klimainnovationen wird ein passender gesetzlicher und regulatorischer Rahmen gestaltet.
Wortlaut im Programm
Wir werden Innovationsforschung fördern und den passenden gesetzlichen und regulatoriO schen Rahmen dafür gestalten. Link zum Original
Rheinland-Pfalz soll seinen Beitrag zum Klimaschutz und zur Reduktion von Treibhausgasemissionen leisten.
Wortlaut im Programm
Wir werden in RheinlandOPfalz unseren Beitrag zum Klimaschutz und der Reduktion von Treibhausgasemissionen leisten. Link zum Original
Beim Klimaschutz wird vor allem auf technologische Innovation und marktwirtschaftliche Prinzipien gesetzt.
Wortlaut im Programm
Dabei setzen wir vor allem auf technologische Innovation und marktwirtschaftliche PrinziO pien. Link zum Original
Das europäische und das nationale Ziel zur Reduktion von Treibhausgasen wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen das europäische und das nationale Reduktionsziel und werden für Rheinland-Pfalz dort Schwerpunkte setzen, wo im Land der wirksamste Beitrag zur Reduzierung von Treibhausgasen geleistet werden kann. Link zum Original
Rheinland-Pfalz soll Klimaschutzschwerpunkte dort setzen, wo der wirksamste Beitrag zur Treibhausgasminderung möglich ist.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen das europäische und das nationale Reduktionsziel und werden für Rheinland-Pfalz dort Schwerpunkte setzen, wo im Land der wirksamste Beitrag zur Reduzierung von Treibhausgasen geleistet werden kann. Link zum Original
Beim Klimaschutz sollen vor allem Verkehrsemissionen und Emissionen aus Heizungen verringert werden.
Wortlaut im Programm
Hier sind vor allem die VerringeO rung der Verkehrsemissionen und der Emissionen aus Heizungen zu nennen. Link zum Original
Das Land soll mit seinen Einrichtungen beim Klimaschutz beispielgebend sein.
Wortlaut im Programm
Dabei muss das Land mit seinen Einrichtungen beispielgebend sein. Link zum Original
Ein nachhaltiger, bewahrender Umgang mit Böden ist zentrales Element ressourcenschonender Umweltpolitik.
Wortlaut im Programm
Der nachhaltige, bewahrende Umgang mit Böden ist zentrales Element einer ressourcenO schonenden Umweltpolitik. Link zum Original
Erfassung, Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altstandorten sollen durch neue Haushaltsprioritäten und effizientere Verwaltung zügiger erfolgen.
Wortlaut im Programm
In RheinlandOPfalz besteht ein Nachholbedarf bei der Erfassung sogenannter Altstandorte, ihrer Gefährdungsabschätzung und ggf. ihrer Sanierung. Durch veränderte PrioritätensetO zungen im Haushalt und durch eine effizientere Gestaltung von Verwaltungsstrukturen muss diese Aufgabe zügiger als bisher bewältigt werden. Link zum Original
Fließgewässer, stehende Gewässer und Grundwasser sollen vor Gefährdungen geschützt werden.
Wortlaut im Programm
Deshalb haben wir die Verpflichtung, Fließgewässer, stehende Gewässer und das GrundO wasser vor Gefährdungen zu schützen. Link zum Original
Durch gezielte Förderung der Energieeffizienz von Kläranlagen sollen die Kosten der Abwasserbeseitigung gesenkt werden.
Wortlaut im Programm
Bei der Abwasserbeseitigung, die in RheinlandO1704 Pfalz einen hohen, aber auch kostenintensiven Stand erreicht hat, müssen mittelO und langfristig Kostensenkungspotenziale durch eine gezielte Förderung der Energieeffizienz der Kläranlagen erreicht werden. Link zum Original
Die landwirtschaftliche Klärschlammverwertung soll außer in dünn besiedelten ländlichen Räumen durch thermische Entsorgung ersetzt werden.
Wortlaut im Programm
Die derzeit noch dominierende landwirtschaftliche VerO wertung von Klärschlamm muss in den kommenden Jahren mit Ausnahme von dünn besieO delten ländlichen Räumen durch thermische Entsorgungslösungen ersetzt werden. Die CDU RheinlandOPfalz wird die Kommunen bei dieser Neuausrichtung konzeptionell unterO stützen, wobei eine Phosphatelimination in den Kläranlagen und in den Klärschlämmen das erklärte Ziel sein muss. Link zum Original
Die Kommunen sollen bei der Neuausrichtung der Klärschlammentsorgung konzeptionell unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
Die derzeit noch dominierende landwirtschaftliche VerO wertung von Klärschlamm muss in den kommenden Jahren mit Ausnahme von dünn besieO delten ländlichen Räumen durch thermische Entsorgungslösungen ersetzt werden. Die CDU RheinlandOPfalz wird die Kommunen bei dieser Neuausrichtung konzeptionell unterO stützen, wobei eine Phosphatelimination in den Kläranlagen und in den Klärschlämmen das erklärte Ziel sein muss. Link zum Original
Eine Phosphatelimination in Kläranlagen und Klärschlämmen soll erklärtes Ziel sein.
Wortlaut im Programm
Die derzeit noch dominierende landwirtschaftliche VerO wertung von Klärschlamm muss in den kommenden Jahren mit Ausnahme von dünn besieO delten ländlichen Räumen durch thermische Entsorgungslösungen ersetzt werden. Die CDU RheinlandOPfalz wird die Kommunen bei dieser Neuausrichtung konzeptionell unterO stützen, wobei eine Phosphatelimination in den Kläranlagen und in den Klärschlämmen das erklärte Ziel sein muss. Link zum Original
Ein vorsorgender Hochwasserschutz wird befürwortet.
Wortlaut im Programm
Wir stehen für einen vorsorgenden Hochwasserschutz. Link zum Original
Technischer Hochwasserschutz wie die Ertüchtigung von Deichen ist eine Daueraufgabe.
Wortlaut im Programm
Der technische Hochwasserschutz (beispielsweise die Ertüchtigung von Deichen) ist eine Daueraufgabe. Link zum Original
Den Gewässern soll auch im Sinne des Naturschutzes mehr Raum gegeben werden.
Wortlaut im Programm
Die CDU RheinlandO1714 Pfalz wird weiterhin eine Politik betreiben, die darauf abzielt, den Gewässern mehr Raum – auch im Sinne des Naturschutzes – zu geben. Diese muss in enger Abstimmung mit den Kommunen, der betroffenen Bevölkerung, den Landeigentümern und Onutzern geschehen. Link zum Original
Die Renaturierung von Gewässern soll eng mit Kommunen, Bevölkerung, Landeigentümern und -nutzern abgestimmt werden.
Wortlaut im Programm
Die CDU RheinlandO1714 Pfalz wird weiterhin eine Politik betreiben, die darauf abzielt, den Gewässern mehr Raum – auch im Sinne des Naturschutzes – zu geben. Diese muss in enger Abstimmung mit den Kommunen, der betroffenen Bevölkerung, den Landeigentümern und Onutzern geschehen. Link zum Original
Lärm gilt nicht als hinzunehmende Belästigung, sondern als mögliches gravierendes Gesundheits- und Umweltproblem.
Wortlaut im Programm
Lärm ist nicht einfach nur eine hinzunehmende Belästigung. Er kann ein gravierendes GeO sundheitsO und Umweltproblem sein. Link zum Original
Die Erhaltung der Artenvielfalt ist eine wichtige Aufgabe der Umweltpolitik.
Wortlaut im Programm
Die Erhaltung der Artenvielfalt stellt eine wichtige Aufgabe der Umweltpolitik des 21. JahrO hunderts dar. Link zum Original
Lebensräume, insbesondere gefährdeter Arten, sollen erhalten werden.
Wortlaut im Programm
Aus diesem Grund setzt sich die CDUORheinlandOPfalz dafür ein, dass die LeO bensräume – insbesondere gefährdeter Arten – erhalten werden. Link zum Original
Naturschutz soll in Kooperation mit den Landnutzern eine Säule nachhaltiger Landschaftsgestaltung werden.
Wortlaut im Programm
In Kooperation mit den Landnutzern soll der Naturschutz eine Säule der nachhaltigen Landschaftsgestaltung werden. Link zum Original
Kompensationsmaßnahmen sollen in der Regel in enger Kooperation mit der Land- und Forstwirtschaft durchgeführt werden.
Wortlaut im Programm
Kompensationsmaßnahmen müssen in der Regel in enger Kooperation mit der LandO und Forstwirtschaft durchgeführt werden. Link zum Original
Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen aus Bautätigkeit sollen gemeinsam mit Landnutzern zur Sicherung von Boden und Wasser verwendet werden.
Wortlaut im Programm
Aus Bautätigkeit reO sultierende AusgleichsO und Ersatzmaßnahmen werden künftig mit den Landnutzern geO meinsam zur flächendeckenden Sicherung der Schutzgüter Boden und Wasser verwendet. Link zum Original
Dem Vertragsnaturschutz soll bei Ausgleichsmaßnahmen mehr Raum gegeben werden.
Wortlaut im Programm
Hierbei ist dem Vertragsnaturschutz mehr Raum zu geben. Link zum Original
Das Nationalparkprojekt soll fortgesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Wir stehen zur Fortsetzung des Nationalparkprojekts. Es kann aber nur im Rahmen der fiO nanziellen Möglichkeiten entwickelt werden. Link zum Original
Der Nationalpark soll nur im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten entwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Wir stehen zur Fortsetzung des Nationalparkprojekts. Es kann aber nur im Rahmen der fiO nanziellen Möglichkeiten entwickelt werden. Link zum Original
Die Pflege der bewährten Naturparke hat Vorrang.
Wortlaut im Programm
Priorität bleibt für die CDU RheinlandOPfalz die Pflege der bewährten Naturparke. Link zum Original
Nachfolgende Generationen sollen mindestens ebenso gute Lebensbedingungen vorfinden wie die heutige.
Wortlaut im Programm
Wir haben Sorge dafür zu tragen, dass nachfolgende Generationen hier mindestens geO nauso gute Lebensbedingungen vorfinden wie wir. Link zum Original
Im Umweltschutz sollen Verantwortungsbewusstsein geschaffen und Entscheidungsmöglichkeiten vor Ort geboten werden.
Wortlaut im Programm
Es geht vor allem darum, VerantwortungsbewusstO sein zu schaffen und Entscheidungsmöglichkeiten vor Ort zu bieten. Link zum Original
Politik soll im Umweltschutz Ziele definieren und einen Rahmen vorgeben.
Wortlaut im Programm
Die Aufgabe der Politik ist dabei, die Ziele zu definieren und einen Rahmen vorzugeben. Link zum Original
Menschen sollen für ökologische Wirkungszusammenhänge sensibilisiert, aber nicht ideologisch bevormundet werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Menschen für die Wirkungszusammenhänge sensibilisieren und nicht ideoO logisch bevormunden. Link zum Original
Das Umweltbewusstsein der Bürgerinnen und Bürger soll gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Die CDU RheinlandOPfalz wird das Umweltbewusstsein der Bürgerinnen und Bürger förO dern. Link zum Original
Zur Förderung ehrenamtlicher Flächenpflege für die biologische Vielfalt sollen EU-Fördertöpfe voll ausgeschöpft werden.
Wortlaut im Programm
Viele Menschen leisten durch ihre ehrenamtliche Pflege von Flächen einen wesentlichen Beitrag zum Erhalt der biologischen Vielfalt. Um diesen Beitrag zu fördern und einen Mehrwert im ländlichen Raum zu erzeugen, müssen die EUOFördertöpfe voll ausgeschöpft werden. Link zum Original
Eine verbraucherfreundliche Abfallpolitik mit marktwirtschaftlichen Anreizen wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir stehen für eine erfolgreiche und verbraucherfreundliche Abfallpolitik mit marktwirtO schaftlichen Anreizen. Link zum Original
Abfälle sollen vermieden werden.
Wortlaut im Programm
Es ist unser Ziel, Abfälle zu vermeiden und – wo immer möglich und sinnvoll – Stoffkreisläufe zu schließen, um wertvolle Ressourcen zu gewinnen. Link zum Original
Stoffkreisläufe sollen wo möglich geschlossen werden, um wertvolle Ressourcen zu gewinnen.
Wortlaut im Programm
Es ist unser Ziel, Abfälle zu vermeiden und – wo immer möglich und sinnvoll – Stoffkreisläufe zu schließen, um wertvolle Ressourcen zu gewinnen. Link zum Original
Gemeinsam mit den Kommunen soll ein Aktionsprogramm zur Abfallvermeidung entwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Das AbfallO vermeidungsprogramm des Bundes und der Länder enthält viele praktische Beispiele für mögliche Maßnahmen zur Abfallvermeidung. Hierzu wollen wir gemeinsam mit den KomO munen ein Aktionsprogramm entwickeln. Link zum Original
Nicht vermeidbare Abfälle gelten als Sekundärrohstoffe und sollen durch Wiederverwendung oder Recycling im Kreislauf bleiben.
Wortlaut im Programm
Nicht vermeidbare Abfälle sind für uns Sekundärrohstoffe, die so lange wie möglich im Stoffkreislauf gehalten werden sollen, indem sie wiederverwendet oder recycelt werden. Link zum Original
Die Recyclingquoten sollen erhöht werden.
Wortlaut im Programm
Daher fordern wir höhere Recyclingquoten und eine Stärkung der Kommunen als direkte Ansprechpartner vor Ort. Link zum Original
Die Kommunen sollen als direkte Ansprechpartner in der Abfallwirtschaft gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Daher fordern wir höhere Recyclingquoten und eine Stärkung der Kommunen als direkte Ansprechpartner vor Ort. Link zum Original
Die Produktverantwortung der Hersteller soll ausgeweitet werden.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen eine Ausweitung der Produktverantwortung. Link zum Original
Wer Produkte aus Metall und Kunststoff in Verkehr bringt, soll künftig für deren Entsorgung verantwortlich sein.
Wortlaut im Programm
Künftig sollen diejenigen, die Produkte aus Metall und Kunststoff in den Verkehr bringen, auch für deren Entsorgung verantwortlich sein. Die Entsorgungskosten dieser Produkte sind somit nicht mehr Teil der Müllgebühren, sondern werden Teil des Verkaufspreises. Link zum Original
Die Entsorgungskosten von Metall- und Kunststoffprodukten sollen in den Verkaufspreis statt in die Müllgebühren eingehen.
Wortlaut im Programm
Künftig sollen diejenigen, die Produkte aus Metall und Kunststoff in den Verkehr bringen, auch für deren Entsorgung verantwortlich sein. Die Entsorgungskosten dieser Produkte sind somit nicht mehr Teil der Müllgebühren, sondern werden Teil des Verkaufspreises. Link zum Original
Die Wiederverwendung gebrauchter Gegenstände soll vor Ort durch Werkstätten oder Tauschbörsen gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Die Wiederverwendung gebrauchter Gegenstände kann vor Ort durch Einrichtungen wie Werkstätten oder Tauschbörsen gefördert werden. Link zum Original
Die Wiederverwendung von Abfällen gilt als Chance für Sozialeinrichtungen, neue Aufgabenfelder zu erschließen.
Wortlaut im Programm
Die Förderung der Wiederverwendung von Abfällen sehen wir auch als Chance für Sozialeinrichtungen, sich neue Aufgabenfelder zu erschließen. Link zum Original
Das Recycling privater, gewerblicher und industrieller Abfälle soll im Sinne einer Kaskadennutzung Vorrang vor der Verbrennung haben.
Wortlaut im Programm
Das Recycling von Abfällen nicht nur aus privaten Haushalten, sondern auch aus Gewerbe und Industrie hat für uns im Sinn einer „Kaskadennutzung“ Vorrang vor einer Verbrennung. Link zum Original
Bei der Abfallverbrennung soll der Energiegehalt optimal zur Erzeugung von Wärme und Strom genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Die Verbrennung muss so erfolgen, dass der Energiegehalt der AbO fälle optimal zur Erzeugung von Wärme und Strom genutzt wird. Link zum Original
Bioabfälle sollen im regionalen Stoffstrommanagement für Biogas, Kompost oder dezentrale Biomassekraftwerke genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Vor allem Bioabfälle eignen sich für ein regionales Stoffstrommanagement zur Erzeugung von Biogas und Kompost oder als Einsatzstoff für dezentrale Biomassekraftwerke. Link zum Original
Für Bauabfälle soll ein flächendeckendes Netz an Aufbereitungsanlagen entstehen.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen deshalb ein flächendeckendes Netz an Aufbereitungsanlagen sowie die Bereitschaft, aufbereitete BauO abfälle als Sekundärbaustoffe zu nutzen und ein ortsnahes Erdaushubmanagement. Link zum Original
Aufbereitete Bauabfälle sollen als Sekundärbaustoffe genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen deshalb ein flächendeckendes Netz an Aufbereitungsanlagen sowie die Bereitschaft, aufbereitete BauO abfälle als Sekundärbaustoffe zu nutzen und ein ortsnahes Erdaushubmanagement. Link zum Original
Ein ortsnahes Erdaushubmanagement wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen deshalb ein flächendeckendes Netz an Aufbereitungsanlagen sowie die Bereitschaft, aufbereitete BauO abfälle als Sekundärbaustoffe zu nutzen und ein ortsnahes Erdaushubmanagement. Link zum Original
Im Handel sollen bessere Hinweise zeigen, ob pfandpflichtige Getränkeverpackungen Einweg oder Mehrweg sind.
Wortlaut im Programm
Es braucht bessere Hinweise im Handel, ob es sich bei pfandpflichtigen GetränkeverpaO ckungen um Einweg oder Mehrweg handelt. Wir werden dafür sorgen, dass Rheinland- Pfalz seine bisherige Blockadehaltung zu dieser Initiative im Bundesrat aufgibt. Link zum Original
Rheinland-Pfalz soll seine Blockade einer Kennzeichnungsinitiative für Einweg und Mehrweg im Bundesrat aufgeben.
Wortlaut im Programm
Es braucht bessere Hinweise im Handel, ob es sich bei pfandpflichtigen GetränkeverpaO ckungen um Einweg oder Mehrweg handelt. Wir werden dafür sorgen, dass Rheinland- Pfalz seine bisherige Blockadehaltung zu dieser Initiative im Bundesrat aufgibt. Link zum Original
Saubere Ökoeffizienzanalysen sollen Grundlage weiterer Entscheidungen zu Getränkeverpackungen sein.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass saubere Ökoeffizienzanalysen als Grundlage für weitere EntO scheidungen herangezogen werden. Link zum Original
Eine verbraucherbelastende Abgabe auf Einweggetränkeverpackungen wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Eine die Verbraucher belastende Abgabe auf EinwegO getränkeverpackungen lehnen wir ab. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.