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BSW · Neustart für Thüringen. Damit sich was ändert.

Forderungen zu Klima, Umwelt und Naturschutz

Landtagswahl Thüringen 2024 · Original

Das Programm enthält 35 von 652 Forderungen zu „Klima, Umwelt und Naturschutz“, die meisten zum Schwerpunkt „Gewässerschutz“ (10). Bei 12 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Klima, Umwelt und Naturschutz 35
Gewässerschutz 10
  1. Abwasseranschlüsse im ländlichen Raum werden besser gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die bessere Förderung der Abwasseranschlüsse im ländlichen Raum und eine Prüfung der Vorgaben zur Abwasserentsorgung zur Entlastung der Entsorgungspflichtigen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Linke teilweise KI
  2. Die Vorgaben zur Abwasserentsorgung werden zur Entlastung der Entsorgungspflichtigen geprüft.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die bessere Förderung der Abwasseranschlüsse im ländlichen Raum und eine Prüfung der Vorgaben zur Abwasserentsorgung zur Entlastung der Entsorgungspflichtigen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Linke teilweise SPD gleiches Thema KI
  3. Dringende Maßnahmen sollen das Ziel der EU-Wasserrahmenrichtlinie eines guten Zustands von Flüssen und Seen umsetzen.

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    Wortlaut im Programm
    Hier sind dringend Maßnahmen zu ergreifen, um die europäische Wasserrahmenrichtlinie mit ihrem Ziel des guten Zustands unserer Flüsse und Seen endlich umzusetzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher CDU teilweise Linke ähnlich SPD teilweise KI
  4. Bergbaubedingte Salzeinleitungen werden weiter reduziert.

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    Wortlaut im Programm
    Auch die weitere Reduktion bergbaubedingter Salzeinleitungen ist unser Ziel. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD ähnlich KI
  5. Die Nutzung von Flusswasser zum Kühlen oder Heizen darf Gewässerbewohner nicht schädigen.

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    Wortlaut im Programm
    Die Nutzung von Flusswasser zum Kühlen oder Heizen darf nicht zur Schädigung der Gewässerbewohner führen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
  6. Angler werden beim Schutz der Fischbestände und Gewässerlebensräume unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Thüringer Angelverbände sind für uns wichtige Partner beim Schutz der Fischbestände und der Gewässerlebensräume insgesamt. Die Angler bringen hier eine hohe Kompetenz ein. Wir werden sie dabei unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU teilweise Linke teilweise SPD ähnlich KI
  7. Es darf nicht mehr Grundwasser entnommen werden, als sich neu bildet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Grundwasserschutz ist vor dem Hintergrund häufiger, extrem langer Trockenzeiten wichtig. Es darf nicht mehr entnommen werden, als sich nachbildet. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
  8. Für Trink- und Brauchwasser geeignetes Grundwasser darf nicht durch Einleitungen oder Rohstoffgewinnung beeinträchtigt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Außerdem darf für die Trink- und Brauchwassergewinnung geeignetes Grundwasser nicht durch Einleitungen oder die Verunreinigung bei der Gewinnung von Bodenschätzen beeinträchtigt werden. Link zum Original
  9. Abwasserinvestitionen im ländlichen Raum werden besser unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    • Bessere Unterstützung der Abwasserinvestitionen im ländlichen Raum und Prüfung der Standards. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
  10. Die Abwasserstandards werden geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    • Bessere Unterstützung der Abwasserinvestitionen im ländlichen Raum und Prüfung der Standards. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
Flächen und Böden 6
  1. Über die Kompensationsverordnung werden Maßnahmen zur Annäherung an eine Nettoneuversiegelung von null eingeleitet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden über die Kompensationsverordnung Maßnahmen einleiten, um uns dem Nachhaltigkeitsziel einer Nettoneuversiegelung von Null endlich anzunähern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich SPD teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  2. Durch Rückbau nicht mehr benötigter Objekte wird ein Kompensationspool geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Durch aktiven Rückbau nicht mehr benötigter Objekte räumen wir das Land auf und schaffen einen Kompensationspool. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  3. Gemeinsam mit ThüringenForst wird ein Maßnahmepaket zum Erosionsschutz an entwaldeten Steilhängen erarbeitet.

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    Wortlaut im Programm
    Zum Erosionsschutz werden wir gerade an entwaldeten Steilhängen zusammen mit ThüringenForst ein Maßnahmepaket erarbeiten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  4. Eine Bergverordnung macht insolvenzsichere Rücklagen für die Beseitigung von Bergbauhinterlassenschaften zur Bedingung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    Da im Thüringer Boden lagernde Rohstoffe wieder für Bergbauunternehmen interessant werden, setzen wir uns für den Erlass einer Bergverordnung ein, die insolvenzsichere Rücklagen für die Beseitigung der Bergbauhinterlassenschaften nach Ausbeutung der Lagerstätte zur Bedingung macht. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  5. Energiekonzerne zahlen für Landschaftsverbrauch einen Teil ihrer Gewinne in einen Renaturierungsfonds ein.

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    Wortlaut im Programm
    Jeder Energiekonzern muss für den Landschaftsverbrauch aus den Gewinnen – wie im Bergbau üblich – einen Teil in einen entsprechenden Fond zur Renaturierung einzahlen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema unsicher KI
  6. Mit Hilfe des Bundes werden Uranbergbaualtlasten saniert, die nicht in die Zuständigkeit der Wismut fallen.

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    Wortlaut im Programm
    In dem Zusammenhang wollen wir mit Hilfe des Bundes die Sanierung der Uranbergbaualtlasten angehen, die nicht im Zuständigkeitsbereich der Wismut liegen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
Klimaanpassung 4
  1. Intelligente Anpassungsstrategien sollen die negativen Folgen des Klimawandels abschwächen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Stattdessen brauchen wir intelligente Strategien der Anpassung, um die schon jetzt negativen Folgen des Klimawandels für Mensch und Umwelt abzuschwächen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise Linke teilweise SPD teilweise KI
  2. Stauanlagen und Teiche werden erhalten und ihr Neubau erleichtert, um Wasser für trockene Sommer zu speichern.

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    Wortlaut im Programm
    Der Erhalt und die Erleichterung der Errichtung neuer Stauanlagen und Teiche sind für uns ein wichtiges Ziel, um Wasser für trockene Sommer zu speichern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Linke ähnlich SPD teilweise KI
  3. Klimaanpassung erfolgt durch Wasserrückhalt.

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    Wortlaut im Programm
    • Klimaanpassung durch Wasserrückhalt und Erosionsschutz. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Linke ähnlich SPD teilweise KI
  4. Klimaanpassung erfolgt durch Erosionsschutz.

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    Wortlaut im Programm
    • Klimaanpassung durch Wasserrückhalt und Erosionsschutz. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
Schutzgebiete 4
  1. Die Natura 2000-Stationen werden erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Natura 2000-Stationen haben sich bewährt und sollen erhalten werden. Wir wollen sie mit einem Projekt-Budget ausstatten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher KI
  2. Die Natura 2000-Stationen erhalten ein Projekt-Budget.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Natura 2000-Stationen haben sich bewährt und sollen erhalten werden. Wir wollen sie mit einem Projekt-Budget ausstatten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  3. Im Nationalpark Hainich werden die Auswirkungen des Klimawandels wissenschaftlich untersucht.

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    Wortlaut im Programm
    Im Nationalpark Hainich werden wir die Auswirkungen des Klimawandels beispielhaft wissenschaftlich untersuchen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
  4. In den nationalen Naturlandschaften wird eine vorbildliche nachhaltige Entwicklung angestoßen.

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    Wortlaut im Programm
    In unseren nationalen Naturlandschaften wollen wir eine vorbildliche nachhaltige Entwicklung auf den Weg bringen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema unsicher KI
Kreislaufwirtschaft 2
  1. Abfälle werden konsequent vermieden.

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    Wortlaut im Programm
    In der Abfallwirtschaft setzen wir uns für konsequente Vermeidung von Abfällen und für hochwertiges stoffliches Recycling ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Linke gleich SPD teilweise KI
  2. Hochwertiges stoffliches Recycling wird vorangebracht.

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    Wortlaut im Programm
    In der Abfallwirtschaft setzen wir uns für konsequente Vermeidung von Abfällen und für hochwertiges stoffliches Recycling ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Linke ähnlich SPD teilweise KI
Sozialer Ausgleich 1
  1. Klimaschutz soll sich rechnen und das Leben nicht verteuern.

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    Wortlaut im Programm
    Klimaschutz muss sich rechnen und nicht das Leben immer teurer machen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher CDU teilweise Linke teilweise SPD teilweise KI
Hochwasser- und Küstenschutz 1
  1. Maßnahmen zum Schutz vor Starkregen werden gemeinsam mit den Kommunen stärker gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Die verstärkte Förderung von Maßnahmen zum Schutz vor Starkregen wollen wir mit den Kommunen auf den Weg bringen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Linke ähnlich KI
Weitere Forderungen 7
  1. Klimawandel und Umweltzerstörung wird mit einer ehrlichen, nicht bevormundenden Klima- und Umweltpolitik begegnet.

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    Wortlaut im Programm
    Der Veränderung des Weltklimas und Zerstörung unserer natürlichen Lebensgrundlagen begegnen wir mit einer ehrlichen und die Menschen nicht bevormundenden Klima- und Umweltpolitik. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  2. Die Entwicklung innovativer Schlüsseltechnologien für eine klimaneutrale und naturverträgliche Wirtschaft wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Um gegen Klimawandel und Umweltzerstörung vorzugehen, fördern wir die Entwicklung innovativer Schlüsseltechnologien für eine klimaneutrale und naturverträgliche Wirtschaft der Zukunft. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise Linke teilweise SPD gleiches Thema KI
  3. Klima- und Umweltschutz soll vor allem durch technologieoffene, schnell umsetzbare Innovationen erreicht werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Klima- und Umweltschutz insbesondere durch technologieoffene Innovationen, deren Umsetzung schnellstmöglich erfolgen kann und nicht Jahrzehnte in Anspruch nimmt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise SPD gleiches Thema KI
  4. Überbordende Bürokratie im Namen des Klimaschutzes wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Überbordende Bürokratie – angeblich im Sinne des Klimaschutzes – lehnen wir ab. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU teilweise Linke teilweise SPD gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  5. Umweltschutz zum Erhalt der Lebensgrundlagen und zum Schutz vor Klimawandelfolgen ist ein existenzielles Handlungsfeld.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    Umweltschutz zum Erhalt unserer Lebensgrundlagen und zum Schutz vor den Gefahren des Klimawandels ist für uns ein existenzielles Handlungsfeld. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
  6. Anerkannte Naturschutzverbände werden besser gefördert, um ihre Expertise in Beteiligungsverfahren abzusichern.

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    Wortlaut im Programm
    Im Naturschutz wollen wir die anerkannten Verbände besser fördern, um das Einbringen ihrer wichtigen Expertise in den Beteiligungsverfahren besser abzusichern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  7. Eine Umwelt- und Naturschutzakademie wird gegründet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für die Gründung einer Umwelt- und Naturschutzakademie ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Thüringen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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