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BSW · Neustart für Thüringen. Damit sich was ändert.

Forderungen zu Verkehr und Infrastruktur

Landtagswahl Thüringen 2024 · Original

Das Programm enthält 42 von 652 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“, die meisten zum Schwerpunkt „Öffentlicher Nahverkehr“ (13). Bei 23 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Verkehr und Infrastruktur 42
Öffentlicher Nahverkehr 13
  1. Kommunen werden beim ÖPNV unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb werden wir Kommunen beim Erhalt ihrer Krankenhäuser, beim Ausbau der Energieinfrastruktur, der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung oder des ÖPNV unterstützen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise Linke gleiches Thema unsicher SPD ähnlich KI
  2. Bus und Bahn sollen pünktlich, im regelmäßigen Takt und für alle besser erreichbar sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass Bus und Bahn pünktlich und zu einem regelmäßigen Takt für alle Bürger Thüringens besser erreichbar sind. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise Linke gleiches Thema unsicher SPD teilweise KI
  3. Die Mittel für den öffentlichen Nahverkehr werden erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür wollen wir eine Erhöhung der Mittel und einen Masterplan Öffentlicher Nahverkehr für Thüringen, insbesondere um den ländlichen Raum besser mit Bus und Bahn erreichbar zu machen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise unsicher Linke teilweise KI
  4. Ein Masterplan Öffentlicher Nahverkehr soll vor allem den ländlichen Raum besser erreichbar machen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür wollen wir eine Erhöhung der Mittel und einen Masterplan Öffentlicher Nahverkehr für Thüringen, insbesondere um den ländlichen Raum besser mit Bus und Bahn erreichbar zu machen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise Linke gleiches Thema KI
  5. Optimierte Streckenführungen, öffentliche Pendelbusse und geförderte Betriebsbusse verbessern die ÖPNV-Anbindung von Gewerbegebieten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Zur besseren ÖPNV-Anbindung von Gewerbegebieten sollen optimierte Streckenführungen, öffentliche Pendelbusse und die Förderung von Betriebsbussen beitragen. Link zum Original
  6. Ein Landesförderprogramm für Rufbussysteme und Bürgerbusse im ländlichen Raum wird aufgelegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein Landesförderprogramm wollen wir für Rufbussysteme und Bürgerbusse im ländlichen Raum auf festen Linien und auch für Individualstrecken auflegen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich SPD gleiches Thema KI
  7. Carsharing-Angebote werden gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Die Förderung von Carsharing-Angeboten sowie die Schaffung von Mitfahrgelegenheits-Plattformen erleichtern es den Menschen, Fahrzeuge gemeinsam zu nutzen und die Anzahl der Fahrzeuge auf den Straßen zu reduzieren, wenngleich uns bewusst ist, dass diese Maßnahmen vorwiegend in den Ober- und Mittelzentren umzusetzen sind. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise SPD teilweise unsicher KI
  8. Mitfahrgelegenheits-Plattformen werden geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Förderung von Carsharing-Angeboten sowie die Schaffung von Mitfahrgelegenheits-Plattformen erleichtern es den Menschen, Fahrzeuge gemeinsam zu nutzen und die Anzahl der Fahrzeuge auf den Straßen zu reduzieren, wenngleich uns bewusst ist, dass diese Maßnahmen vorwiegend in den Ober- und Mittelzentren umzusetzen sind. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
  9. Der Busverkehr und die Zuganbindung in ländlichen Gebieten sollen ausgebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Ausbau des Busverkehrs und der Zuganbindung in ländlichen Gebieten, die Einführung einer Regio-S-Bahn bzw. eines S-Bahntaktes entlang der Thüringer Städtekette sowie die Verbesserung der Zugverbindungen in angrenzende Bundesländer sind Kernforderungen unserer Verkehrspolitik. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher CDU teilweise Linke ähnlich SPD teilweise KI
  10. Das Schienennetz soll durch überregionale Busse im Takt der Schienenverbindungen ergänzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Schienennetz gilt es durch überregionale Busse im Takt der Schienenverbindungen zu ergänzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise SPD teilweise KI
  11. Ländliche Gebiete sollen durch Busse und Bahnen mindestens im Stundentakt oder ergänzende On-Demand-Verkehre besser an den ÖPNV angebunden werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Flächenerschließung verbessern: Eine bessere Anbindung durch Busse, Bahnen mindestens im Stundentakt oder ergänzende On-Demand-Verkehre in ländlichen Gebieten würde mehr Menschen den Zugang zum ÖPNV ermöglichen und die Abhängigkeit vom Individualverkehr reduzieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Linke ähnlich SPD teilweise KI
  12. Für eine bessere ÖPNV-Anbindung ländlicher Gebiete sollen neue Vereinbarungen zwischen Landes- und Kreisebene geschlossen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür braucht es neue Vereinbarungen zwischen Landes- und Kreisebene. Link zum Original
  13. Die Verknüpfung von Bus, Bahn, Fahrrad und Carsharing soll verbessert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Intermodalität fördern: Eine bessere Verknüpfung von verschiedenen Verkehrsträgern wie Bus, Bahn, Fahrrad und Carsharing wird die Flexibilität und Attraktivität des ÖPNV erhöhen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Linke ähnlich SPD ähnlich KI
Rad- und Fußverkehr 9
  1. An allen Bahnhöfen in Thüringen entstehen sichere Fahrradstellplätze.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Sichere Fahrradstellplätze sollen an allen Bahnhöfen in Thüringen entstehen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
  2. Das Radverkehrskonzept wird durch höhere Landesmittel zur Radwegeförderung für Landkreise und Kommunen umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Radverkehrskonzept Thüringen wollen wir durch Erhöhung der Landesmittel zur Radwegeförderung für die Landkreise und Kommunen umsetzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich Linke teilweise SPD ähnlich KI
  3. Bei der Sanierung von Landesstraßen werden Radwege standardmäßig parallel ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei Sanierung von Landesstraßen soll der parallele Ausbau von Radwegen Standard sein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich Linke teilweise KI
  4. Die Potenziale des Alltagsradverkehrs und des touristischen Radverkehrs sollen gehoben werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei erkennen wir sowohl beim Ausbau des Alltagsradverkehrs, wie auch beim touristischen Radverkehr große Potenziale, die es zu heben gilt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise Linke teilweise SPD teilweise KI
  5. An allen Bahnhöfen in Thüringen sollen Fahrradstellplätze entstehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Fahrradstellplätze sollen an allen Bahnhöfen in Thüringen entstehen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich SPD teilweise KI
  6. Das Radverkehrskonzept Thüringen soll durch höhere Landesmittel zur Radwegeförderung für Landkreise und Kommunen umgesetzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Radverkehrskonzept Thüringen wollen wir durch Erhöhung der Landesmittel zur Radwegeförderung für die Landkreise und Kommunen umsetzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich SPD teilweise KI
  7. Bei der Sanierung von Landesstraßen soll der parallele Ausbau von Radwegen Standard sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei Sanierung von Landesstraßen soll der parallele Ausbau von Radwegen Standard sein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich Linke teilweise KI
  8. Sichere und gut ausgebaute Radwege sollen in städtischen wie in ländlichen Gebieten ausgebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Ausbau von sicheren und gut ausgebauten Radwegen sowohl in urbanen als auch in ländlichen Gebieten ist entscheidend. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU ähnlich Linke ähnlich SPD teilweise unsicher KI
  9. Das Land soll den Abruf und Einsatz von Fördermitteln für Radwege, etwa aus dem Nationalen Radverkehrsplan 3.0 des Bundes, verbessern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    ist der Abruf und Einsatz von Fördermitteln z.B. aus dem Nationalen Radverkehrsplan 3.0 des Bundes durch das Land zu verbessern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Linke teilweise KI
Verkehrssicherheit 4
  1. Die Kenntnis von Verkehrsregeln unter Radfahrern soll erhöht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen aber auch die Kenntnis von Verkehrsregeln unter den Fahrradfahrern erhöhen. Link zum Original
  2. Frühzeitige Fahrsicherheitstrainings für Radfahrer, etwa an Schulen, gelten als geeignetes Mittel zur Vermittlung von Verkehrsregeln.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu scheinen frühzeitige Fahrsicherheitstrainings, zum Beispiel an Schulen, ein geeignetes Mittel zu sein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise unsicher KI
  3. Die Verkehrssicherheit auf Radwegen, Straßen, Bahnhöfen und Fußwegen hat zentrale Bedeutung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch die Frage von Verkehrssicherheit ist für uns von zentraler Bedeutung. Dabei sprechen wir von sicheren Radwegen, sicheren Straßen, sicheren Bahnhöfen, aber auch von sicheren Fußwegen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU gleiches Thema unsicher Linke teilweise SPD gleiches Thema unsicher KI
  4. Bahnhöfe sollen rund um die Uhr sicher sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Bahnhöfe attraktiver machen: Wir wollen die Attraktivität von Bahnhöfen erhöhen. Menschen müssen sich in ihnen rund um die Uhr sicher fühlen können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU gleiches Thema Linke teilweise KI
Schienenpersonenverkehr 3
  1. Der Schienenpersonennahverkehr soll ausgebaut werden, damit mehr und schnellere Verbindungen flächendeckender angeboten werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Schienenpersonennahverkehr ist das Rückgrat eines funktionierenden öffentlichen Verkehrsnetzes und befindet sich in Landeskompetenz. Entscheidende Vorteile weist dieser Verkehrsträger in den Bereichen Kapazität, Energieeffizienz, Unabhängigkeit vom Straßenverkehr und Reisegeschwindigkeit auf. Deshalb wollen wir diesen ausbauen, damit mehr und schnellere Verbindungen flächendeckender angeboten werden können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise Linke teilweise KI
  2. Entlang der Thüringer Städtekette soll eine Regio-S-Bahn beziehungsweise ein S-Bahn-Takt eingeführt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Ausbau des Busverkehrs und der Zuganbindung in ländlichen Gebieten, die Einführung einer Regio-S-Bahn bzw. eines S-Bahntaktes entlang der Thüringer Städtekette sowie die Verbesserung der Zugverbindungen in angrenzende Bundesländer sind Kernforderungen unserer Verkehrspolitik. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
  3. Die Zugverbindungen in angrenzende Bundesländer sollen verbessert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Der Ausbau des Busverkehrs und der Zuganbindung in ländlichen Gebieten, die Einführung einer Regio-S-Bahn bzw. eines S-Bahntaktes entlang der Thüringer Städtekette sowie die Verbesserung der Zugverbindungen in angrenzende Bundesländer sind Kernforderungen unserer Verkehrspolitik. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD gleiches Thema KI
Straßennetz 2
  1. Sanierung und Ausbau bestehender Straßen und straßenbegleitender Radwege stehen im Fokus der Verkehrspolitik.

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    Wortlaut im Programm
    Die Sanierung und der Ausbau bestehender Straßen und straßenbegleitender Radwege muss im Fokus der künftigen Verkehrspolitik stehen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich Linke gleiches Thema SPD gleiches Thema unsicher KI
  2. Ortsumfahrungen zur Verbesserung der Lebensqualität werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Ortsumfahrungen, die zur Verbesserung der Lebensqualität in den Ortschaften führen, sind zu unterstützen. Kostenlose Pendlerparkplätze an Autobahnauffahrten und ÖPNV-Schnittpunkten im ländlichen Raum ebenfalls. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise unsicher Linke ähnlich KI
Schienennetz 2
  1. Stillgelegte Streckennetze werden über den Bundesverkehrswegeplan für Güter- und Personenverkehr reaktiviert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Stillgelegte Streckennetze sollen für den Güter- und Personenverkehr durch die Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan reaktiviert werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich Linke ähnlich SPD ähnlich KI
  2. Die Attraktivität von Bahnhöfen soll erhöht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Bahnhöfe attraktiver machen: Wir wollen die Attraktivität von Bahnhöfen erhöhen. Menschen müssen sich in ihnen rund um die Uhr sicher fühlen können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise Linke ähnlich KI
Individualverkehr 1
  1. Kostenlose Pendlerparkplätze an Autobahnauffahrten und ÖPNV-Schnittpunkten im ländlichen Raum werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Ortsumfahrungen, die zur Verbesserung der Lebensqualität in den Ortschaften führen, sind zu unterstützen. Kostenlose Pendlerparkplätze an Autobahnauffahrten und ÖPNV-Schnittpunkten im ländlichen Raum ebenfalls. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
Nahverkehrstarife 1
  1. Ein „Thüringen Ticket Sozial“ verbilligt das Deutschlandticket für Menschen mit geringem Einkommen, Schüler und Studenten.

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    Wortlaut im Programm
    Mit einem „Thüringen Ticket Sozial“ für Menschen mit geringen Einkommen, Schüler und Studenten als Preisreduzierung zum Deutschlandticket für Bus und Bahn wollen wir Mobilität in Thüringen fördern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Linke teilweise SPD teilweise KI
Antriebsvorgaben 1
  1. Das Verbrennerverbot ab 2035 soll zurückgenommen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine Voraussetzung dafür ist eine Rücknahme des Verbrennerverbots ab 2035. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU gleich Linke gegenteilig KI
Barrierefreiheit 1
  1. Barrierefreie Zugänge zu Bahnhöfen und Haltestellen sollen ausgebaut und Fahrzeuge für Menschen mit eingeschränkter Mobilität angepasst werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Barrierefreiheit ausbauen: Der Ausbau barrierefreier Zugänge zu Bahnhöfen und Haltestellen sowie die Anpassung von Fahrzeugen für Menschen mit eingeschränkter Mobilität würden die Nutzung des ÖPNV für alle erleichtern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich SPD gleiches Thema unsicher KI
Weitere Forderungen 5
  1. Eine flächendeckende, hochwertige Infrastruktur wird für städtische Zentren und ländliche Regionen geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Flächendeckende und hochwertige Infrastruktur, die den Bedürfnissen sowohl der städtischen Zentren als auch der ländlichen Regionen gerecht wird. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise Linke ähnlich KI
  2. Thüringen braucht eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Thüringen als Flächenland braucht eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur. Link zum Original
  3. Eine unüberlegte, gegen die Menschen durchgesetzte Verkehrswende wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Solange das Auto in vielen Gebieten Thüringens das wichtigste Fortbewegungsmittel ist, wehren wir uns gegen eine Verkehrswende, die unüberlegt und gegen die Menschen durchgesetzt werden soll. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise SPD gleiches Thema KI
  4. Angestrebt wird ein attraktiver Mix aller Verkehrsmittel.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Stattdessen brauchen wir einen attraktiven Mix aller Verkehrsmittel. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Linke ähnlich SPD teilweise KI
  5. Bürgerinnen und Bürger sowie Interessengruppen sollen stärker in Planungsprozesse der Mobilitätspolitik eingebunden und die Zusammenarbeit von Behörden, Kommunen, Unternehmen und Verbänden verstärkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei allen Punkten wollen wir mehr Bürgerbeteiligung und Zusammenarbeit, das heißt: Die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger sowie von Interessengruppen in Planungsprozesse und die Zusammenarbeit zwischen Behörden, Kommunen, Unternehmen und Verbänden sind entscheidend für die erfolgreiche Umsetzung von Maßnahmen zur Förderung guter und zukunftsfähiger Mobilität in allen Bereichen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Thüringen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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