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BSW · Sachsens Zukunft: friedlich, vernünftig, gerecht.

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Landtagswahl Sachsen 2024 · beschlossen 18.05.2024 · Original

Das Programm enthält 11 von 666 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“, die meisten zum Schwerpunkt „Digitale Netze“ (7). Bei 9 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Digitalisierung, Daten und Technologie 11
Digitale Netze 7
  1. Überall in Sachsen soll es schnelles Internet geben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass es überall in Sachsen schnelles Internet gibt und dass der Mobilfunkausbau endlich flächendeckend abgeschlossen wird. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
  2. Der Mobilfunkausbau soll flächendeckend abgeschlossen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass es überall in Sachsen schnelles Internet gibt und dass der Mobilfunkausbau endlich flächendeckend abgeschlossen wird. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich FW ähnlich KI
  3. Schnelles Internet soll es in ganz Sachsen einschließlich der ländlichen Gebiete geben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Schnelles Internet in ganz Sachsen – auch in den ländlichen Gebieten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
  4. Der Bund trägt die finanzielle Verantwortung für den Breitbandausbau vollständig.

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    Wortlaut im Programm
    Der Bund muss seiner finanziellen Verantwortung für den Breitbandausbau vollumfänglich nachkommen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema FW gleiches Thema KI
  5. Mehrkosten durch Verzögerungen beim Breitbandausbau gehen nicht zulasten des Freistaates und seiner Kommunen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Verteuerungen infolge der Verzögerung des Breitband-Ausbaus wegen fehlender Anbieter bzw. Verzögerung der Maßnahmen dürfen nicht zulasten des Freistaates und seiner Kommunen gehen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: FW gleiches Thema KI
  6. Schnelles und flächendeckendes Internet wird auch für Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Ausbau des schnellen und flächendeckenden Internets ist auch für eine modere Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft unverzichtbar Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise KI
  7. Schnelles Internet wird schneller und flächendeckend ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Schnellerer und flächendeckender Ausbau zu schnellem Internet Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Digitale Teilhabe 3
  1. Die schleichende Abschaffung des Bargelds im Alltag wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Die schleichende Abschaffung des Bargelds im Alltag lehnen wir ab. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich KI
  2. Das Recht auf ein analoges Leben soll erhalten bleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 19 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen das Recht auf ein analoges Leben erhalten. Dazu gehört, dass Dinge des Alltags auch ohne Apps und zunehmenden Zwang zur Digitalisierung stattfinden können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleich SPD teilweise FW gleiches Thema unsicher KI
  3. Dinge des Alltags sollen auch ohne Apps und ohne Digitalisierungszwang erledigt werden können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 19 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen das Recht auf ein analoges Leben erhalten. Dazu gehört, dass Dinge des Alltags auch ohne Apps und zunehmenden Zwang zur Digitalisierung stattfinden können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich FW gleiches Thema unsicher KI
Weitere Forderungen 1
  1. Die Digitalisierung erfolgt zugunsten und nicht zulasten der landwirtschaftlichen Betriebe.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Digitalisierung soll für und nicht zulasten der Betriebe erfolgen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne ähnlich Linke gleiches Thema KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Sachsen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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