AfD RP · Heimat bewahren, Zukunft gestalten!
Forderungen zu Verkehr und Infrastruktur
Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2021 · beschlossen 04.09.2020 · Original
Das Programm enthält 58 von 655 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“.
- 58Forderungen zum Politikfeld
- 9 %des Programms
- 200Seiten im Original
- 2021Wahljahr
Keine Treffer.
Verkehr und Infrastruktur 58
Die individuelle Mobilität wird politisch unterstützt.
Wortlaut im Programm
Die AfD fordert ein Bekenntnis zur individuellen Mobilität, zum Automobilstandort Deutschland und gegen Fahrverbote für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren. Link zum Original
Fahrverbote für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Die AfD fordert ein Bekenntnis zur individuellen Mobilität, zum Automobilstandort Deutschland und gegen Fahrverbote für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren. Link zum Original
Die Mittel für den Landesstraßenbau werden erhöht.
Wortlaut im Programm
Die AfD möchte die Mittel für den Landesstraßenbau erhöhen und die Planungskapazitäten beim Landesbetrieb Mobilität (LBM) ausweiten. Link zum Original
Die Planungskapazitäten beim Landesbetrieb Mobilität werden ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Die AfD möchte die Mittel für den Landesstraßenbau erhöhen und die Planungskapazitäten beim Landesbetrieb Mobilität (LBM) ausweiten. Link zum Original
Alle Antriebstechnologien einschließlich Verbrennungs- und Dieselmotor werden technologieoffen weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Die AfD steht für eine technologieoffene Weiterentwicklung aller Antriebstechnologien einschließlich des Verbrennungsmotors und der Diesel-Technologie und gegen die einseitige Förderung der Elektromobilität. Link zum Original
Eine einseitige Förderung der Elektromobilität wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Die AfD steht für eine technologieoffene Weiterentwicklung aller Antriebstechnologien einschließlich des Verbrennungsmotors und der Diesel-Technologie und gegen die einseitige Förderung der Elektromobilität. Link zum Original
Erhalt und Ausbau der Infrastruktur im ländlichen Raum werden auch zur Stärkung des Hotel- und Gastgewerbes unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der zur Stärkung des ländlichen Raumes unabdingbare Erhalt bzw. Ausbau der Infrastruktur (Straßen, Schienennetz, Wasserwege, attraktive Radwege, Breitbandausbau u. a.) ist auch ein entscheidender Faktor zur Stärkung des Hotel- und Gastgewerbes und als solcher mit aller Kraft zu unterstützen. Link zum Original
Straßen und Brücken in Rheinland-Pfalz werden verbessert.
Wortlaut im Programm
Daher setzen wir uns für bessere Straßen und Brücken in Rheinland-Pfalz ein und möchten Lücken und Engpässe im Fernstraßennetz und insbesondere bei den Rhein-Querungen beseitigen. Link zum Original
Lücken und Engpässe im Fernstraßennetz, insbesondere bei den Rheinquerungen, werden beseitigt.
Wortlaut im Programm
Daher setzen wir uns für bessere Straßen und Brücken in Rheinland-Pfalz ein und möchten Lücken und Engpässe im Fernstraßennetz und insbesondere bei den Rhein-Querungen beseitigen. Link zum Original
Ein effektiver öffentlicher Nahverkehr und Fernverkehr wird gewährleistet.
Wortlaut im Programm
Die AfD steht für einen effektiven ÖPNV und Fernverkehr und will den Güterverkehr auf Schiene und Wasserstraßen lenken und die Bürger vor Lärm schützen. Link zum Original
Der Güterverkehr wird auf Schiene und Wasserstraßen verlagert.
Wortlaut im Programm
Die AfD steht für einen effektiven ÖPNV und Fernverkehr und will den Güterverkehr auf Schiene und Wasserstraßen lenken und die Bürger vor Lärm schützen. Link zum Original
Die Bürger werden vor Verkehrslärm geschützt.
Wortlaut im Programm
Die AfD steht für einen effektiven ÖPNV und Fernverkehr und will den Güterverkehr auf Schiene und Wasserstraßen lenken und die Bürger vor Lärm schützen. Link zum Original
Die individuelle Mobilität der Bürger wird gewahrt.
Wortlaut im Programm
Wir kämpfen für die individuelle Mobilität der Bürger und gegen die Diskriminierung von Autofahrern. Link zum Original
Eine Diskriminierung von Autofahrern wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir kämpfen für die individuelle Mobilität der Bürger und gegen die Diskriminierung von Autofahrern. Link zum Original
Der Bundesverkehrswegeplan 2030 wird vollständig umgesetzt.
Wortlaut im Programm
So muss der Bundesverkehrswegeplan 2030 vollständig umgesetzt werden. Link zum Original
Die Lücke der A1 wird geschlossen.
Wortlaut im Programm
Zu nennen sind an vorderster Stelle: der Lückenschluss der A1, die Erweiterung des Mainzer Rings und der vollständige 6-streifige Ausbau der A61 von Speyer bis Bad Neuenahr. Link zum Original
Der Mainzer Ring wird erweitert.
Wortlaut im Programm
Zu nennen sind an vorderster Stelle: der Lückenschluss der A1, die Erweiterung des Mainzer Rings und der vollständige 6-streifige Ausbau der A61 von Speyer bis Bad Neuenahr. Link zum Original
Die A61 wird von Speyer bis Bad Neuenahr vollständig sechsstreifig ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Zu nennen sind an vorderster Stelle: der Lückenschluss der A1, die Erweiterung des Mainzer Rings und der vollständige 6-streifige Ausbau der A61 von Speyer bis Bad Neuenahr. Link zum Original
Bei Wörth wird eine zweite Rheinbrücke gebaut.
Wortlaut im Programm
Dementsprechend brauchen wir: die zweite Rheinbrücke bei Wörth, eine Mittelrheinbrücke, eine Brücke zwischen Bingen und Rüdesheim und eine Brücke bei Nierstein, eine weitere Rheinbrücke bei Ludwigshafen sowie eine weitere Rhein-Querung in Mainz. Link zum Original
Eine Mittelrheinbrücke wird gebaut.
Wortlaut im Programm
Dementsprechend brauchen wir: die zweite Rheinbrücke bei Wörth, eine Mittelrheinbrücke, eine Brücke zwischen Bingen und Rüdesheim und eine Brücke bei Nierstein, eine weitere Rheinbrücke bei Ludwigshafen sowie eine weitere Rhein-Querung in Mainz. Link zum Original
Zwischen Bingen und Rüdesheim wird eine Rheinbrücke gebaut.
Wortlaut im Programm
Dementsprechend brauchen wir: die zweite Rheinbrücke bei Wörth, eine Mittelrheinbrücke, eine Brücke zwischen Bingen und Rüdesheim und eine Brücke bei Nierstein, eine weitere Rheinbrücke bei Ludwigshafen sowie eine weitere Rhein-Querung in Mainz. Link zum Original
Bei Nierstein wird eine Rheinbrücke gebaut.
Wortlaut im Programm
Dementsprechend brauchen wir: die zweite Rheinbrücke bei Wörth, eine Mittelrheinbrücke, eine Brücke zwischen Bingen und Rüdesheim und eine Brücke bei Nierstein, eine weitere Rheinbrücke bei Ludwigshafen sowie eine weitere Rhein-Querung in Mainz. Link zum Original
Bei Ludwigshafen wird eine weitere Rheinbrücke gebaut.
Wortlaut im Programm
Dementsprechend brauchen wir: die zweite Rheinbrücke bei Wörth, eine Mittelrheinbrücke, eine Brücke zwischen Bingen und Rüdesheim und eine Brücke bei Nierstein, eine weitere Rheinbrücke bei Ludwigshafen sowie eine weitere Rhein-Querung in Mainz. Link zum Original
In Mainz wird eine weitere Rheinquerung geschaffen.
Wortlaut im Programm
Dementsprechend brauchen wir: die zweite Rheinbrücke bei Wörth, eine Mittelrheinbrücke, eine Brücke zwischen Bingen und Rüdesheim und eine Brücke bei Nierstein, eine weitere Rheinbrücke bei Ludwigshafen sowie eine weitere Rhein-Querung in Mainz. Link zum Original
Land und Kommunen stimmen Brückensanierungen besser ab, um Verkehrssicherheit zu verbessern und Behinderungen zu minimieren.
Wortlaut im Programm
Um die Verkehrssicherheit zu verbessern und Behinderungen zu minimieren, fordert die AfD eine bessere Abstimmung zwischen Land und Kommunen. Link zum Original
Prüfergebnisse kommunaler Brücken werden dem Landesbetrieb Mobilität mitgeteilt.
Wortlaut im Programm
Bei Brücken in kommunaler Trägerschaft sind die Prüfergebnisse dem Landesbetrieb Mobilität (LBM) mitzuteilen. Link zum Original
Bei schlechterem Brückenzustand werden die Prüfintervalle verkürzt.
Wortlaut im Programm
Im Falle schlechterer Brückenzustände ist eine Verkürzung der Prüfintervalle vorzusehen sowie eine deutliche Straffung des Bauplanungsverfahrens insbesondere bei Brückenersatzbauten. Link zum Original
Die Baustellendauer wird durch besseres Baustellenmanagement mit guter Planung und wirksamer Kontrolle verkürzt.
Wortlaut im Programm
Um die Belastung der Bürger durch baustellenbedingte Staus zu minimieren, ist die Baustellendauer durch ein besseres Baustellenmanagement mit guter Planung und wirksamer Kontrolle des Ablaufs und der Auftragsnehmer sowie Bonus-Malus-Systeme bei Straßenbauaufträgen so kurz wie möglich zu halten. Link zum Original
Bei Straßenbauaufträgen werden Bonus-Malus-Systeme eingeführt.
Wortlaut im Programm
Um die Belastung der Bürger durch baustellenbedingte Staus zu minimieren, ist die Baustellendauer durch ein besseres Baustellenmanagement mit guter Planung und wirksamer Kontrolle des Ablaufs und der Auftragsnehmer sowie Bonus-Malus-Systeme bei Straßenbauaufträgen so kurz wie möglich zu halten. Link zum Original
Eine Verkehrswende wird nicht von oben verordnet.
Wortlaut im Programm
Eine Verkehrswende kann nicht von oben verordnet werden, sondern muss erkennbar den Interessen der Bürger dienen und sie überzeugen. Link zum Original
Die Bürger entscheiden frei über die Wahl ihrer Verkehrsmittel.
Wortlaut im Programm
Vor diesem Hintergrund setzen wir auf die freie Entscheidung der rheinland-pfälzischen Bürger, was die Wahl ihrer Verkehrsmittel angeht. Link zum Original
Radwege in den Innenstädten werden sicherer gestaltet, ohne den übrigen Verkehr unangemessen zu behindern.
Wortlaut im Programm
Der Radverkehr in den Innenstädten ist daher durch die verbesserte Gestaltung von Radwegen sicherer zu machen, ohne dadurch den übrigen Verkehr unangemessen zu behindern. Link zum Original
Der öffentliche Nahverkehr erhält insbesondere im ländlichen Raum eine bessere Taktung.
Wortlaut im Programm
Beim ÖPNV brauchen wir, insbesondere im ländlichen Raum, eine bessere Taktung. Link zum Original
Der öffentliche Nahverkehr ist bezahlbar.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig muss er bezahlbar bleiben oder werden, sollte aber – von Schülertickets abgesehen – nicht kostenlos sein. Link zum Original
Ein kostenloser öffentlicher Nahverkehr wird mit Ausnahme von Schülertickets abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig muss er bezahlbar bleiben oder werden, sollte aber – von Schülertickets abgesehen – nicht kostenlos sein. Link zum Original
Der öffentliche Nahverkehr wird bei der Novellierung des Nahverkehrsgesetzes kommunale Pflichtaufgabe.
Wortlaut im Programm
Im Rahmen der anstehenden Novellierung des Nahverkehrsgesetzes möchte die AfD den ÖPNV zur kommunalen Pflichtaufgabe machen und die Kommunen dafür finanziell besser unterstützen. Link zum Original
Bei der Organisation der Zweckverbände im Nahverkehrsgesetz gilt das Subsidiaritätsprinzip.
Wortlaut im Programm
Bei der Organisation der Zweckverbände im Nahverkehrsgesetz ist aus unserer Sicht das Subsidiaritätsprinzip zu wahren. Link zum Original
Ob der öffentliche Nahverkehr auf der Schiene oder mit dem Bus betrieben wird, richtet sich nach wirtschaftlichen Erwägungen.
Wortlaut im Programm
Ob der ÖPNV auf der Schiene oder mit dem Bus betrieben wird, hängt von wirtschaftlichen Erwägungen an. Link zum Original
Die Reaktivierung weiterer stillgelegter Bahnstrecken wird ganzheitlich geprüft.
Wortlaut im Programm
Die Reaktivierung anderer stillgelegter Bahnstrecken muss ganzheitlich geprüft werden. Link zum Original
Gute Bahnverbindungen im Regional- und Fernverkehr werden angestrebt.
Wortlaut im Programm
Die AfD setzt sich für gute Bahnverbindungen im Regional- und Fernverkehr ein und fordert eine IC-Anbindung von Trier. Link zum Original
Trier erhält eine IC-Anbindung.
Wortlaut im Programm
Die AfD setzt sich für gute Bahnverbindungen im Regional- und Fernverkehr ein und fordert eine IC-Anbindung von Trier. Link zum Original
Der Güterverkehr wird, wo möglich, von der Straße auf Schiene und Wasserwege verlagert.
Wortlaut im Programm
Der Güterverkehr muss, wo immer möglich, von der Straße auf Schiene und Wasserwege verlagert werden. Link zum Original
Die Elektrifizierung des rheinland-pfälzischen Schienennetzes wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Die Elektrifizierung des nur zu 42 Prozent elektrisch betriebenen rheinland-pfälzischen Schienennetzes wollen wir ausbauen. Link zum Original
Die Planungen für eine Alternativtrasse für den Schienengüterverkehr am Mittelrhein werden beschleunigt.
Wortlaut im Programm
Zudem sind die Planungen für eine Alternativtrasse für den Schienengüterverkehr am Mittelrhein endlich zu beschleunigen. Link zum Original
Ein Westerwald-Taunus-Basistunnel wird gebaut.
Wortlaut im Programm
Die AfD setzt sich für einen Westerwald-Taunus-Basistunnel ein. Link zum Original
Die Entlastungsstrecken Antwerpen-Basel und Köln/Hagen-Siegen-Frankfurt werden ertüchtigt.
Wortlaut im Programm
Die Entlastungsstrecken Antwerpen-Basel und Köln/Hagen- Siegen-Frankfurt müssen ebenfalls ertüchtigt werden. Link zum Original
Die Strecke Landau-Saarland wird zweigleisig ausgebaut und elektrifiziert.
Wortlaut im Programm
Außerdem tritt die AfD für einen zweigleisigen Ausbau und eine Elektrifizierung der Strecke Landau-Saarland ein. Link zum Original
Die Schallschutzstandards an bestehenden Bahnstrecken werden erhöht.
Wortlaut im Programm
Die Standards für den Schallschutz an bestehenden Bahnstrecken bedürfen einer Erhöhung. Link zum Original
Das Land beteiligt sich finanziell an einem höheren Schallschutz an bestehenden Bahnstrecken.
Wortlaut im Programm
Die Standards für den Schallschutz an bestehenden Bahnstrecken bedürfen einer Erhöhung. Dabei sollte sich das Land finanziell engagieren. Link zum Original
Die Umsetzung der verpflichtenden Flüsterbremse wird engmaschig kontrolliert.
Wortlaut im Programm
Die AfD begrüßt die lange überfällige verpflichtende Einführung der Flüsterbremse zum Ende des Jahres 2020 und fordert eine engmaschige Kontrolle der Umsetzung. Link zum Original
Die verbleibenden Tiefenengstellen für die Binnenschifffahrt auf dem Mittelrhein werden schnellstmöglich beseitigt.
Wortlaut im Programm
Nicht zuletzt sind die Engpässe für die Binnenschifffahrt auf dem Mittelrhein, also die letzten verbleibenden Tiefenengstellen, schnellstmöglich zu beseitigen. Link zum Original
Der Ausbau der Moselschleusen wird vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Der Ausbau der Moselschleusen ist voranzutreiben. Link zum Original
Weitere Zuschüsse für den Flughafen Hahn werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Rheinland-Pfalz hat bereits gute Flugverbindungen über die Nachbarländer durch die Flughäfen Köln-Bonn, Frankfurt/Main und Luxemburg. Weitere Zuschüsse für den Flughafen Hahn lassen sich daher nicht rechtfertigen. Link zum Original
Autofahren bleibt erschwinglich und wird nicht diskriminiert oder moralisch verurteilt.
Wortlaut im Programm
Autofahren muss deshalb erschwinglich bleiben und darf nicht diskriminiert oder moralisch verurteilt werden. Link zum Original
Diesel-Fahrverbote werden entschieden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Ebenso setzen wir uns entschieden gegen Diesel-Fahrverbote ein, die eine inakzeptable Einschränkung der Mobilität der Bürger und faktisch eine kalte Enteignung der Dieselfahrer darstellen, deren Fahrzeuge in den letzten Jahren massiv an Wert verloren haben. Link zum Original
Die Weiterentwicklung aller Antriebstechnologien einschließlich Verbrennungs- und Dieselmotor wird technologieoffen gefördert.
Wortlaut im Programm
Die AfD steht für eine technologieoffene Förderung der Weiterentwicklung aller Antriebstechnologien einschließlich des Verbrennungsmotors und der Diesel-Technologie und gegen die einseitige Förderung der Elektromobilität. Link zum Original
Eine einseitige Förderung der Elektromobilität wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Die AfD steht für eine technologieoffene Förderung der Weiterentwicklung aller Antriebstechnologien einschließlich des Verbrennungsmotors und der Diesel-Technologie und gegen die einseitige Förderung der Elektromobilität. Link zum Original
Für die Verkehrsinfrastruktur werden mehr Landesmittel bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Sowohl im Bereich der Verkehrsinfrastruktur als auch in den Bereichen Investitionsförderung für Krankenhäuser und der Bildungsinfrastruktur sind dringend mehr finanzielle Mittel notwendig. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.