Zum Inhalt

AfD · Wahlprogramm zur Landtagswahl Hessen 2023

Forderungen zu Verkehr und Infrastruktur

Landtagswahl Hessen 2023 · Original

Das Programm enthält 43 von 763 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“, die meisten zum Schwerpunkt „Straßennetz“ (9). Bei 15 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Verkehr und Infrastruktur 43
Straßennetz 9
  1. Die Autobahnen A3, A45, A5 und A7 werden bedarfsgerecht auf sechs Spuren ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Um dem Verkehrsaufkommen im Transitland Hessen zukunftssicher gerecht zu werden, fordern wir den bedarfsgerechten Ausbau der Hauptverkehrsachsen A3, A45, A5 und A7 auf 6 Spuren und in der Metropolregion Rhein-Main die A3 und A5 auf 8 Spuren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gegenteilig KI
  2. In der Metropolregion Rhein-Main werden die A3 und A5 auf acht Spuren ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Um dem Verkehrsaufkommen im Transitland Hessen zukunftssicher gerecht zu werden, fordern wir den bedarfsgerechten Ausbau der Hauptverkehrsachsen A3, A45, A5 und A7 auf 6 Spuren und in der Metropolregion Rhein-Main die A3 und A5 auf 8 Spuren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  3. Der im Bundesverkehrswegeplan vorgesehene Ausbau der Bundesstraßen in Hessen wird zügig umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Der im Bundesverkehrswegeplan vorgesehene Ausbau der Bundesstraßen in Hessen ist zügig umzusetzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  4. Die seit langem geplanten Ortsumgehungen werden umgehend gebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Die seit Jahren und Jahrzehnten geplanten Ortsumgehungen müssen umgehend realisiert werden, um die vielen Staus und Umleitungen zu reduzieren und die Anwohner vor Lärm und Schadstoffen zu schützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD gleiches Thema unsicher FDP ähnlich KI
  5. Elektronische Leitsysteme und Ampelanlagen steuern den Verkehrsfluss in den Kommunen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine smarte Verkehrssteuerung durch elektronische Leitsysteme und Ampelanlagen soll den Verkehrsfluss in Hessens Kommunen wieder zum Laufen bringen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD gleiches Thema KI
  6. Vollsperrungen und Baustellen werden zeitlich gestrafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Vollsperrungen und Baustellen müssen zeitlich gestrafft werden, damit der Verkehr möglichst wenig behindert wird. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise KI
  7. Autobahnraststätten und Parkplätze werden schnell aus- und neugebaut, mit dynamischer Parkplatzsteuerung und elektronischen Anzeigetafeln, damit Lkw-Fahrer ihre Ruhezeiten einhalten können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Lkw-Fahrer müssen entlastet werden, indem sie bei Bedarf die notwendigen Ruhezeiten auch tatsächlich einhalten können. Um dieses Ziel zu erreichen, fordern wir den schnellen Aus - und Neubau von Autobahnraststätten und Parkplätzen mit einer dynamischen Parkplatzsteuerung und entsprechenden elektronischen Anzeigetafeln. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich FDP teilweise KI
  8. Lücken im Autobahnnetz werden flächendeckend geschlossen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Lücken im Autobahnnetz sind flächendeckend zu schließen, Bundesstraßen bedarfsgerecht auszubauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich FDP teilweise KI
  9. Bundesstraßen werden bedarfsgerecht ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Lücken im Autobahnnetz sind flächendeckend zu schließen, Bundesstraßen bedarfsgerecht auszubauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: FDP gleiches Thema KI
Individualverkehr 5
  1. Die zunehmende Aussperrung des Autos aus den Innenstädten gilt als wirtschaftsschädlich.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Die zunehmende Aussperrung des Autos aus Hessens Innenstädten sehen wir als wirtschaftsschädlich an. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema FDP teilweise KI
  2. Eine City-Maut wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sind gegen eine City -Maut und fordern die Reduzierung der Parkgebühren, damit der Einzelhandel, die Gastronomie und andere Dienstleistungsgewerbe gefördert werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  3. Die Parkgebühren werden gesenkt, um Einzelhandel, Gastronomie und Dienstleister zu fördern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sind gegen eine City -Maut und fordern die Reduzierung der Parkgebühren, damit der Einzelhandel, die Gastronomie und andere Dienstleistungsgewerbe gefördert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
  4. Fahrverbote jeder Art werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Jede Art von Fahrverbot ist mit einer freiheitlichen Verkehrspolitik nicht vereinbar. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise FDP teilweise KI
  5. Diesel- und Motorradfahrverbote werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb sprechen wir uns entschieden gegen Diesel- oder Motorradfahrverbote aus. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise FDP ähnlich KI
Rad- und Fußverkehr 5
  1. Der Umbau von Autofahrspuren in Fahrradwege auf Hauptverkehrsachsen wird umgehend gestoppt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Der breitangelegte Umbau von Autofahrspuren in Fahrradwege in Hessens Städten muss auf den Hauptverkehrsachsen umgehend gestoppt werden, in einzelnen Fällen rückgängig gemacht. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema FDP teilweise KI
  2. Umgebaute Autofahrspuren auf Hauptverkehrsachsen werden in einzelnen Fällen zurückgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Der breitangelegte Umbau von Autofahrspuren in Fahrradwege in Hessens Städten muss auf den Hauptverkehrsachsen umgehend gestoppt werden, in einzelnen Fällen rückgängig gemacht. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  3. Radschnellwege entlang bestehender Bundesstraßen werden befürwortet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir befürworten Radschnellwege entlang bestehender Bundesstraßen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich Grüne ähnlich FDP teilweise KI
  4. Bei der Planung von Radschnellwegen stehen die Baukosten in einem sinnvollen Verhältnis zum erwarteten Verkehr.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei der Planung sind die Baukosten in ein sinnvolles Verhältnis zum tatsächlich zu erwartenden Verkehr zu setzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
  5. Fußgänger werden durch abgestimmte Planung von Fußgängerpassagen und Radwegen vor den Gefahren des Radverkehrs geschützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Fußgänger sind die zweitgrößte Gruppe im Individualverkehr. Sie sind durch eine abgestimmte Planung und Durchführung von Fußgängerpassagen und Fahrradwegen vor den Gefahren eines zunehmenden Radverkehrs konfliktfrei zu schützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema KI
Öffentlicher Nahverkehr 5
  1. Der ÖPNV sichert die Anbindung ländlicher Regionen an die Ballungsgebiete und verringert den Siedlungsdruck auf das Rhein-Main-Gebiet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Dem ÖPNV kommt eine besondere Rolle zu, um die Anbindung ländlicher Regionen an die Ballungsgebiete zu gewährleisten und den Siedlungsdruck unter anderem auf die Metropolregion Rhein -Main zu reduzieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise FDP teilweise KI
  2. Die Verkehrsverbünde arbeiten mindestens zu 50 Prozent kostendeckend.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Zur Stärkung und Finanzierung der Infrastruktur ist es wichtig, dass die Verkehrsverbünde mindestens zu 50 % kostendeckend arbeiten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  3. Das Busnetz und das Angebot an Ruftaxen werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Aus dem gleichen Grund fordern wir den Ausbau des Busnetzes und der Ruftaxen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne teilweise FDP gleiches Thema KI
  4. Der öffentliche Nah- und Fernverkehr im ländlichen Raum wird besser vernetzt und getaktet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Der öffentliche Nah- und Fernverkehr ist besser zu vernetzen und zu takten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Grüne ähnlich FDP gleiches Thema KI
  5. Neue Mobilitätsformen wie Ruftaxen werden geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Neue Mobilitätsformen wie Ruftaxen sind zu prüfen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich FDP ähnlich KI
Schienennetz 5
  1. Zusätzliche Schienentrassen werden ausgebaut, um eine kürzere Taktung zu ermöglichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Durch Ausbau zusätzlicher Schienentrassen und die Anschaffung weiterer Züge soll eine kürzere Taktung im Fahrplan ermöglicht werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema Grüne teilweise FDP teilweise KI
  2. Stillgelegte Regionalbahnstrecken werden reaktiviert, wenn täglich 20.000 Fahrgäste gesichert sind und die Strecke ländliche Regionen an Städte anbindet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Reaktivierung ehemals stillgelegter Bahnstrecken im Regionalverkehr ist eine Option, falls eine tägliche Auslastung von 20.000 Fahrgästen sichergestellt werden kann und falls die Reaktivierung der besseren Anbindung einer ländlichen Region an hessische Städte dient. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise Grüne ähnlich FDP teilweise KI
  3. Eine Infrastrukturoffensive baut das Schienennetz aus.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb ist auch hier eine Infrastrukturoffensive für einen Ausbau des Schienennetzes notwendig. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne ähnlich FDP ähnlich KI
  4. Der gesamte Bahnverkehr wird digitalisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir befürworten das Ziel, den gesamten Bahnverkehr zu digitalisieren, um die optimalen Zugverbindungen digital zu steuern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema FDP teilweise KI
  5. Der geplante Frankfurter Fernbahnhof wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Der im Bundesverkehrswegeplan genannte Deutschlandtakt 2030 und der geplante Frankfurter Fernbahnhof werden von uns unterstützt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
Luftverkehr 4
  1. Der Frankfurter Flughafen wird durch mehr Investitionen und attraktive Verkehrsanbindungen im internationalen Wettbewerb gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir möchten den Frankfurter Flughafen im internationalen Wettbewerb zu anderen europäischen Drehkreuzen durch mehr Investitionen und attraktive Verkehrsanbindungen stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher FDP teilweise KI
  2. Der Frankfurter Flughafen wird modernisiert und durch den zügigen Ausbau von Terminal 3 erweitert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Flughafen soll durch Modernisierung und den zügigen Ausbau des Terminal 3 bedarfsgerecht erweitert werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema FDP ähnlich KI
  3. Das Nachtflugverbot zwischen 23 und 5 Uhr gilt als guter Ausgleich wirtschaftlicher und umweltpolitischer Interessen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sind der Auffassung, dass mit dem Nachtflugverbot zwischen 23 und 5 Uhr ein guter Ausgleich wirtschaftlicher und umweltpolitischer Interessen getroffen wurde. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gegenteilig FDP ähnlich unsicher KI
  4. Fraport und Lufthansa werden von den geplanten Steuern und Abgaben aus dem EU-Paket „Fit for 55“ entlastet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    In Richtung EU fordern wir bei den geplanten exzessiven Steuern und Abgaben im Rahmen von „Fit for 55“, die eine zusätzliche Belastung des deutschen Luftverkehrs von 20 Milliarden Euro bis 2035 mit sich bringen, eine Entlastung von Fraport und Lufthansa. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise FDP teilweise KI
Schienenpersonenverkehr 2
  1. Weitere Züge werden angeschafft, um eine kürzere Taktung zu ermöglichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Durch Ausbau zusätzlicher Schienentrassen und die Anschaffung weiterer Züge soll eine kürzere Taktung im Fahrplan ermöglicht werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise FDP gleiches Thema KI
  2. Der Deutschlandtakt 2030 wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Der im Bundesverkehrswegeplan genannte Deutschlandtakt 2030 und der geplante Frankfurter Fernbahnhof werden von uns unterstützt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Barrierefreiheit 1
  1. Die Barrierefreiheit im öffentlichen Raum, besonders an Haltestellen, soll verbessert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Barrierefreiheit ist in Hessen vielerorts, besonders im öffentlichen Raum, speziell an Bus-, Tram- und Bahnhaltestellen nicht gegeben und daher dringend verbesserungswürdig. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema Grüne ähnlich FDP ähnlich KI
Antriebsvorgaben 1
  1. Über die Antriebsform im Individualverkehr entscheidet der Bürger und nicht der Staat.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Technologieoffen heißt für uns, dass der Bürger mit seinen Mobilitätserfordernissen über die für ihn optimale Antriebsform entscheidet und nicht der Staat. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Güterverkehr 1
  1. Die bessere Steuerung des Lkw-Güterverkehrs hat hohe Priorität.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Die bessere Steuerung des Lkw-Güterverkehrs als wichtige logistische Komponente des Industriestandortes Hessen hat eine hohe Priorität für uns, denn der Onlinehandel und die Überlastung des Schienenverkehrs werden zukünftig für einen ansteigenden Güterverkehr auf der Straße sorgen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Verkehrssicherheit 1
  1. Auf allen zweispurigen Autobahnen gilt zwischen 6 und 22 Uhr ein Überholverbot für Lkw über 7,5 Tonnen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern ein Überholverbot für Lkws mit mehr als 7,5 Tonnen zwischen 6 und 22 Uhr auf allen zweispurigen Autobahnen, um die Anzahl schwerer Verkehrsunfälle, die durch Lkws verursacht werden, zu verringern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Schifffahrt 1
  1. Die Binnenschifffahrt wird durch Investitionen stärker gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Vorteil einer gut ausgebauten Binnenschifffahrt soll durch entsprechende Investitionen in Zukunft stärker gefördert werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: FDP teilweise KI
Häfen 1
  1. Die Umschlagterminals des kombinierten Verkehrs in Frankfurt am Main und Mainz werden in Verzahnung mit den Wasserwegen ausgebaut und ertüchtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Ausbau und die Ertüchtigung der Umschlagterminals des kombinierten Verkehrs in Frankfurt am Main und dem angrenzenden Mainz, ist in der Verzahnung zum Verkehrsträger Wasserwege zu forcieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Weitere Forderungen 2
  1. Die individuelle Mobilität aller Bürger wird mit einem Verkehrskonzept gesichert, das persönliche, wirtschaftliche und ökologische Interessen ausgewogen berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Sicherstellung der individuellen Mobilität aller Bürger mit einem zukunftsfähigen Verkehrskonzept, das die Ausgewogenheit persönlicher, wirtschaftlicher und ökologischer Interessen in den Vordergrund stellt, ist das Kernanliegen der AfD Hessen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
  2. Die freie Wahl des Verkehrsmittels gilt als fundamentales Bürgerrecht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Die freie Wahl des Verkehrsmittels ist für uns ein fundamentales Bürgerrecht. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise FDP ähnlich KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Hessen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de