Gesundheitsschutz

Schutzgüter: was die Programme zur Bundestagswahl und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen im Bundestag

Klicken Sie auf eine Partei, um ihre Forderungen zu sehen.

← belastetbegünstigt →

CDU und CSU05

AfD00

SPD012 Grüne019 Linke04 CSU03 SSW09Koalitionsvertrag CDU CSU SPD08

Grafik teilen

Ohne Einzug ins Parlament

BSW00

FDP02 FW04

CDU und CSU ​15

Mehr Rechte oder Angebote 5

1. Gesundheit und Umwelt werden beim Umgang mit diesen Chemikalien geschützt.
2. Beim Umgang mit diesen Chemikalien wird ein risikobasierter Ansatz verfolgt.
3. Deutschland soll krisenfester und widerstandsfähiger werden, um für Extremwetter, Pandemien, Terrorismus und hybride Kriegsführung gerüstet zu sein.
4. Es soll ein Maßnahmenpaket zur Stärkung des Gesundheits- und Jugendmedienschutzes vorgelegt werden.
5. Präventionsangebote werden in allen Lebensbereichen verbessert.

Bleibt wie bisher 1

1. Pauschalverbote aktuell nicht austauschbarer Stoffe, die für Gesundheit, Daseinsvorsorge und Wirtschaft elementar sind, werden abgelehnt.

SPD ​112

Mehr Geld 1

1. Investitionen in öffentliche Güter wie Bildung, Gesundheit und Klimaschutz sollen in den Mittelpunkt der internationalen Finanzarchitektur rücken.

Mehr Rechte oder Angebote 11

1. Aufklärungskampagnen und präventive Maßnahmen in Schulen stärken das Bewusstsein für die Gefahren von Energy-Drinks, Alkohol, Einweg-Zigaretten und Nikotinprodukten.
2. Für die Reduzierung von Zucker, Salz und Fett in Lebensmitteln werden verbindliche Ziele festgelegt.
3. Eine Herstellerabgabe für zuckerhaltige Getränke wird eingeführt.
4. Prävention und Früherkennung sollen nicht übertragbare Erkrankungen wie Herzinfarkt oder Schlaganfall vermeiden.
5. Die Suchtprävention wird gestärkt.
6. Die Prävention psychischer Erkrankungen wird gestärkt.
7. Das Thema Einsamkeit wird in der gesundheitlichen Prävention verankert.
8. Die Vorbereitung auf künftige Ereignisse wie eine erneute Pandemie wird verbessert.
9. Für Cannabis werden die Schritte zu einer europarechtskonformen Legalisierung eingeleitet.
10. Sport wird als Staatsziel im Grundgesetz verankert.
11. In der globalen Gesundheitspolitik sollen schnellere grenzübergreifende Hilfe und unbürokratische internationale Kooperationen ermöglicht werden.

Ohne klare Richtung 1

1. Neben Strukturreformen wird im Gesundheitswesen auf Digitalisierung und Prävention gesetzt.

Grüne ​119

Mehr Rechte oder Angebote 19

1. Ein Grenzwert für Ultrafeinstaub wird eingeführt.
2. Die Leitlinien der Weltgesundheitsorganisation zu Luft und Lärm werden gesetzlicher Maßstab in Deutschland und Europa.
3. Ein Ansatz der Chemikalienregulierung, der Wechselwirkungen berücksichtigt und Risiken für Umwelt und Mensch in den Fokus stellt, wird unterstützt.
4. Aus der Verwendung von Ewigkeitschemikalien soll differenziert und schrittweise vollständig ausgestiegen werden.
5. Die Verwendung von Ewigkeitschemikalien außerhalb kritischer oder schwer ersetzbarer Anwendungen wird zuerst rasch beendet.
6. Illegaler Tierhandel und unkontrollierter Wildtierhandel werden beendet.
7. Prävention und Gesundheitsförderung werden als Querschnittsaufgabe in allen Politikbereichen verfolgt.
8. Gesetzesvorhaben werden nach dem „Health in All Policies“-Ansatz auf ihre Gesundheitswirkung geprüft.
9. Der Nichtraucherschutz wird gestärkt, unter anderem durch einheitliche, neutrale Verpackungen ohne Markenlogos.
10. Die Aufklärung über HIV und andere sexuell übertragbare Infektionen sowie Behandlungs- und Präventionsmöglichkeiten wird ausgebaut und niedrigschwellig zugänglich gemacht.
11. Es wird ein Suizidpräventionsgesetz beschlossen.
12. Forschung, Therapie und Gesundheitsbildung zur psychischen Gesundheit werden gefördert.
13. Ein Gesundheitssicherstellungsgesetz bereitet das Gesundheitswesen besser auf Epidemien, Pandemien, Katastrophen und militärische Bedrohungen vor.
14. Die Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen wird ressortübergreifend unterstützt.
15. Der Nationale Hitzeschutzplan wird ausgebaut.
16. In allen Kommunen werden Hitzeaktionspläne aufgestellt.
17. Globale Herausforderungen sollen durch internationale Partnerschaften im gegenseitigen Interesse angegangen werden.
18. Der Export von Pestiziden und Pestizidwirkstoffen, die in Deutschland nicht zugelassen oder verboten sind, soll beendet werden.
19. Ein internationales Pandemieabkommen soll vorangetrieben werden.

Bleibt wie bisher 1

1. Das erreichte Schutzniveau bei der Chemikaliensicherheit wird aufrechterhalten.

Linke ​​4

Mehr Geld 2

1. Die Rüstungsausgaben werden drastisch gesenkt und stattdessen in Bildung, Soziales, Gesundheit und eine gerechte Transformation investiert.
2. Es gibt massive öffentliche Investitionen in Soziales, Bildung, Gesundheit und den klimagerechten Umbau.

Mehr Rechte oder Angebote 2

1. Präventive Maßnahmen für psychische Gesundheit sollen in allen Politikbereichen berücksichtigt werden.
2. Aus der Corona-Pandemie sollen evidenzbasiert Lehren für Gesundheitsförderung und Infektionsschutz gezogen werden, etwa zu sauberer Innenraumluft.

CSU ​​3

Mehr Rechte oder Angebote 3

1. Prävention wird durch betriebliches Gesundheitsmanagement verbessert.
2. Präventionsmaßnahmen werden ausgebaut.
3. Volkskrankheiten werden durch Screenings untersucht.

SSW ​29

Mehr Geld 1

1. Prävention und Aufklärung über Demenz werden ausreichend finanziert.

Mehr Rechte oder Angebote 9

1. Arbeitgeberunterkünfte sollen menschenwürdigen Standards und wirksamem Infektionsschutz entsprechen.
2. Die Bundesregierung legt umgehend eine nationale Strategie zur Suizidprävention mit einem Gesetzentwurf vor.
3. Die Länder werden gesetzlich verpflichtet, ausreichende Kapazitäten in der Suizidprävention vorzuhalten, unterstützt durch Finanzierungszusagen des Bundes.
4. Resilienzförderung wird fester Bestandteil von Bildung, Arbeitswelt und Gesundheitsvorsorge.
5. Prävention und Aufklärung über Demenz werden ausreichend finanziert.
6. Es werden nationale und flächendeckende Hitzeschutzpläne eingeführt.
7. Grünflächen in Städten zur Reduzierung der Hitzebelastung werden gefördert.
8. Pflanzenschutzmittel dürfen nicht gesundheitsgefährdend sein.
9. Der Einsatz von Antibiotika, Hormonen und Medikamenten in der Tierproduktion wird auf ein verantwortliches Maß reduziert.

Bleibt wie bisher 1

1. Die Gesundheitsvorsorge wird nicht weiter privatisiert.

Ohne klare Richtung 1

1. Psychische Gesundheit erhält in der Gesundheitsvorsorge denselben Stellenwert wie physische Gesundheit.

FDP ​​2

Mehr Rechte oder Angebote 2

1. Eine aktive Präventionsstrategie soll gestartet werden.
2. Die Prävention bei Suchtmitteln soll in den Fokus gerückt werden.

FW ​14

Mehr Rechte oder Angebote 4

1. Lärm und Luftverschmutzung im Umfeld von Flughäfen, Straßen und Schienen werden reduziert.
2. Effektive Prävention wird gestärkt.
3. Die Suchtprävention wird intensiviert.
4. Die Möglichkeiten der Suchtprävention werden stärker genutzt.

Ohne klare Richtung 1

1. Die Förderung und Erhaltung eines gesunden Lebens und hoher Lebensqualität steht im Fokus der Gesundheitspolitik.

Koalitionsvertrag ​28

Mehr Rechte oder Angebote 8

1. Die Prävention psychischer Erkrankungen soll gestärkt werden.
2. Bund und Länder sollen mehr klinische Forschung zur Bekämpfung der großen Volkskrankheiten betreiben.
3. Produktionsstandorte für kritische Arzneimittel und Medizinprodukte werden nach Deutschland und Europa zurückverlagert.
4. Das Suizidpräventionsgesetz wird umgesetzt.
5. Die Corona-Pandemie wird in einer Enquete-Kommission umfassend aufgearbeitet.
6. Mit Partnern werden Ausbruch und Ausbreitung von Krankheiten im Globalen Süden eingedämmt.
7. Forschung zu antimikrobiellen Resistenzen und eine nachhaltigere Gesundheitsfinanzierung werden vorangetrieben.
8. Forschung und Versorgung zu Naturheilkunde und Integrativer Medizin werden zur Präventionsförderung unterstützt.

Ohne klare Richtung 2

1. Alle Instrumente des Arbeitsschutzes werden auf ihre Wirksamkeit bei der Prävention psychischer Erkrankungen geprüft.
2. Zentrale Aufgaben der Entwicklungspolitik sind gute Bildung, menschenwürdige Beschäftigung, soziale Sicherung, robuste Gesundheitssysteme und gute Regierungsführung.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht