Straßennetz
693 Forderungen zum Thema „Straßennetz“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (86). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 25Forderungen in Sachsen
- 6Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 01.09.2024Landtagswahl
Straßennetz in Sachsen
25 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Sachsen, von 6 Parteien. Alle Themen in Sachsen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Der Substanzverlust von Verkehrswegen, besonders von Staatsstraßen, soll vorrangig aufgehalten werden. 88 von 120 Sitzen
CDU
Das Staatsstraßennetz wird erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir werden neben dem Erhalt des Staatsstraßennetzes ein Programm für besonders belastete Straßen im Gebirge umsetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich BSW gleiches Thema unsicher FW gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Gesetz zur Beschleunigung der Verfahren im Straßenrecht und im Umweltverträglichkeitsprüfungsrecht · Gesetzentwurf, Staatsregierung, beschlossen
AfD
Der Substanzverlust von Verkehrswegen, besonders von Staatsstraßen, soll vorrangig aufgehalten werden.
Wortlaut im Programm
Bei der Ertüchtigung von Verkehrswegen gilt es in erster Linie, den Substanzverlust – vor allem bei Staatsstraßen – aufzuhalten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher BSW gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema FW teilweise KI
Grüne
Straßenerhalt hat grundsätzlich Vorrang vor Straßenneubau.
Wortlaut im Programm
Für uns BÜNDNISGRÜNE gilt grundsätzlich Straßenerhalt vor Straßenneubau. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD ähnlich BSW gleiches Thema SPD ähnlich KI
CDUSPDKoalitionsvertrag 10
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2024) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Bei Staatsstraßen gilt weiter der Grundsatz Erhalt vor Neubau.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zur Beschleunigung der Verfahren im Straßenrecht und im Umweltverträglichkeitsprüfungsrecht · Gesetzentwurf, Staatsregierung, beschlossen
Die Kapazitäten der Straßenbauverwaltung werden erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Für Staatsstraßen werden die notwendigen Bau- und Planungsmittel bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Förderstrategie zum kommunalen Straßenbau wird beibehalten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein langfristiges Sonderprogramm für Großprojekte und Brückenbau wird geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Beschleunigung der Verfahren im Straßenrecht und im Umweltverträglichkeitsprüfungsrecht · Gesetzentwurf, Staatsregierung, beschlossen
Die A 4 zwischen Dresden und Görlitz soll sechsspurig ausgebaut werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bis zum Ausbau der A 4 sollen die Standstreifen zeitweise befahrbar sein.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Verkehrszentrale Sachsen wird ausgebaut, um intelligente Verkehrssysteme auch im ländlichen Raum einzusetzen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine binationale Einigung zum Bau einer zweiten Verkehrsbrücke über die Neiße in Görlitz wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Anteil der Eigenplanungen bei Infrastrukturprojekten, etwa im Landesamt für Straßenbau und Verkehr, wird erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 10
Die A 4 soll von Dresden bis zur polnischen Grenze sechsspurig ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Bis zum Ausbau der A 4 sollen die Standstreifen temporär genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die A 72 von Chemnitz nach Leipzig soll vollendet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Bund soll seiner Verantwortung für die Fernstraßen gerecht werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Staatsstraßennetz wird erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Gesetz zur Beschleunigung der Verfahren im Straßenrecht und im Umweltverträglichkeitsprüfungsrecht · Gesetzentwurf, Staatsregierung, beschlossen
Ein Programm für besonders belastete Straßen im Gebirge wird umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Gebirgsstraßenprogramm knüpft an die im Finanzausgleichsgesetz festgelegte Höhe von 291 Metern an.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Sanierung und Neubau von Staatsstraßen sollen besser mit Mitteln ausgestattet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Zukunftsprojekte wie der Agra-Tunnel an der B 2 und die MiLau zwischen den Strukturwandelgebieten sollen angestoßen werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Kommunen werden weiterhin beim Erhalt ihrer Straßen unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 48 % Fünftes Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 30 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2025/2026 - Bewältigung der Brandkatastrophe in Sachsen 2025 (Nachtragshaushaltsgesetz 2025/2026 - NHG 2025/2026) · Gesetzentwurf, BSW, zurückgezogen
Grüne 6
Alle Straßenaus- und -neubaupläne werden hinsichtlich Klimaschutz, Effektivität und Wirtschaftlichkeit überprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Straßenerhalt hat grundsätzlich Vorrang vor Straßenneubau.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Alle geplanten Straßenneu- und -ausbauvorhaben werden auf Ziele, Effektivität, Wirtschaftlichkeit und Vereinbarkeit mit den Klimaschutzzielen überprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Der Ausbau der Autobahn 4 zwischen Dresden und Görlitz wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Statt des A4-Ausbaus werden temporäre Standstreifennutzung und innovative Verkehrssteuerung eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Innovative Verkehrssteuerungslösungen werden erprobt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
BSW 3
Unter Einbeziehung der Kommunen soll ein langfristiges umfassendes Investitionsprogramm für Straßen, Brücken und Bahnanbindungen erarbeitet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein unbürokratisches Förderprogramm für die Sanierung kleinerer Kreis- und Gemeindestraßen wird aufgelegt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Intelligente Verkehrsmanagement- und Verkehrsleitsysteme werden eingeführt, um Staus zu verringern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD 3
Im kommunalen Straßenbau werden vor allem überregionale Projekte und umweltfreundliche Gesamtkonzepte gefördert, die auch Rad- und Fußverkehr stärken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Straßenneubauten werden weiterhin auf notwendige Lückenschlüsse begrenzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Straßenausbaubeiträge werden landesweit abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
FW 2
Die Kommunen erhalten eine ausreichende Finanzausstattung für Erhalt und Ausbau von Straßen, Radwegen, Gehwegen und Brücken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Mehr Kreisverkehre sollen den Verkehr übersichtlicher und flüssiger machen und die Verkehrssicherheit erhöhen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 1
Der Substanzverlust von Verkehrswegen, besonders von Staatsstraßen, soll vorrangig aufgehalten werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 1
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
Linke 1
Interkommunale Zusammenarbeit und Pilotprojekte zur Stärkung von Rad- und Fußverkehr werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 86 | 10 | 5 | 16 |
| Hamburg | 79 | 9 | 5 | 24 |
| Schleswig-Holstein | 77 | 8 | 5 | 19 |
| Bremen | 70 | 1 | 6 | 11 |
| Hessen | 57 | 7 | 5 | 20 |
| Nordrhein-Westfalen | 48 | 1 | 5 | 17 |
| Niedersachsen | 46 | 3 | 4 | 12 |
| Rheinland-Pfalz | 40 | 4 | 4 | 10 |
| Sachsen-Anhalt | 33 | 2 | 6 | 17 |
| Baden-Württemberg | 32 | 3 | 4 | 17 |
| Sachsen | 25 | 1 | 6 | 10 |
| Saarland | 20 | 2 | 3 | – |
| Brandenburg | 19 | 0 | 4 | 5 |
| Thüringen | 19 | 3 | 4 | 8 |
| Bundestag | 17 | 1 | 6 | 5 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 14 | 1 | 3 | – |
| Bayern | 11 | 1 | 4 | 4 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.