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Themen

Straßennetz

693 Forderungen zum Thema „Straßennetz“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (86). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 19Forderungen in Brandenburg
  • 4Parteien mit Forderungen
  • 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 22.09.2024Landtagswahl

Straßennetz in Brandenburg

19 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Brandenburg, von 4 Parteien. Alle Themen in Brandenburg

SPDCDUKoalitionsvertrag 5

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und CDU (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Erhalt und Sanierung von Brücken mit Relevanz für das Gesamtnetz sind ein Investitionsschwerpunkt.

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  2. Gemeinsam mit den Kommunen wird ein Abstufungsprogramm für Landesstraßen umgesetzt.

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  3. Investitionen in das Straßen- und Radwegenetz sollen schnell und möglichst kostengünstig erfolgen.

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  4. Das Brandenburgische Straßengesetz wird mit dem Ziel überprüft, Standards zu senken.

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  5. Durch Überprüfung von Standards im Straßen- und Radwegebau werden Kosten gesenkt.

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AfD 12
  1. Das Straßen- und Schienennetz der Lausitz wird gezielt ausgebaut.

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  2. Das Land übernimmt die Kosten für Neu- und Ausbau kommunaler Straßen vollständig.

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  3. Straßenbau und Infrastruktur gehören zur staatlichen Daseinsvorsorge.

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  4. Kommunen sollen nicht aus Geldmangel fehlerhafte Straßenerschließungen vornehmen oder auf Straßenausbau verzichten.

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  5. Der Straßenausbau in der Lausitz wird sofort vorangetrieben.

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  6. Die Straßeninfrastruktur wird an das Verkehrsaufkommen der langfristigen Verkehrsprognose des Bundes angepasst.

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  7. Die Bundesautobahn 13 wird sechsspurig ausgebaut.

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  8. Ein Landesstraßenbedarfsplan wird erarbeitet.

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  9. Ein Landesstraßeninstandsetzungsbedarfsplan wird erarbeitet.

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  10. Sonderprogramme für Sanierung, Instandsetzung und Neubau von Ortsdurchfahrten, Ortsumgehungen, Brücken und Infrastruktur an Wasserstraßen werden geschaffen.

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  11. Das Bernauer Modell, das die Instandhaltung von Sandstraßen statt eines beitragspflichtigen Ausbaus vorsieht, soll landesweite Regellösung werden.

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  12. Der gestrichene § 43 des Brandenburgischen Straßengesetzes über Neubau und Ausbau von Landesstraßen wird wieder in Kraft gesetzt.

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CDU 5
  1. Jede Kreisverwaltung benennt ihre sanierungsbedürftigste Straße; diese wird in der Wahlperiode saniert, die schlechtesten zuerst.

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  2. Der Bund baut Autobahnen bedarfsgerecht aus.

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  3. Für den Erhalt des Landesstraßennetzes werden Investitionsmittel bereitgestellt.

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  4. Für den weiteren Ausbau des Landesstraßennetzes werden Investitionsmittel bereitgestellt.

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  5. In den kommenden Jahren wird ein Viertel der Brücken saniert oder erneuert.

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SPD 1
  1. Die Bemühungen zum Erhalt der Landesstraßen werden intensiviert.

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BSW 1
  1. Ein Förderprogramm soll die Sanierung auch kleinerer Kreis- und Gemeindestraßen fördern.

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Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Berlin 8610516
Hamburg 799524
Schleswig-Holstein 778519
Bremen 701611
Hessen 577520
Nordrhein-Westfalen 481517
Niedersachsen 463412
Rheinland-Pfalz 404410
Sachsen-Anhalt 332617
Baden-Württemberg 323417
Sachsen 251610
Saarland 2023–
Brandenburg 19045
Thüringen 19348
Bundestag 17165
Mecklenburg-Vorpommern 1413–
Bayern 11144

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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