Straßennetz
693 Forderungen zum Thema „Straßennetz“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (86). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 48Forderungen in Nordrhein-Westfalen
- 5Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 15.05.2022Landtagswahl
Straßennetz in Nordrhein-Westfalen
48 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Nordrhein-Westfalen, von 5 Parteien. Alle Themen in Nordrhein-Westfalen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Die Investitionen in den Erhalt des Landesstraßennetzes werden fortgeführt. 156 von 195 Sitzen
CDU
Investitionen in den Erhalt von Straßen, Tunneln und Brücken bleiben auf Rekordniveau.
Wortlaut im Programm
Investitionen in den Erhalt unserer Straßen, Tunnel und Brücken weiter auf Rekordniveau Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich FDP ähnlich AfD teilweise KI
Investitionen in die Landesstraßen bleiben auf Rekordniveau.
Wortlaut im Programm
Wir investieren weiter in die landeseigenen Straßen auf Rekordniveau. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich FDP teilweise AfD gleiches Thema unsicher KI
SPD
Die Investitionen in den Erhalt des Landesstraßennetzes werden fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Deshalb werden wir die Investitionen in den Erhalt des vorhandenen Landesstraßennetzes fortführen und die Kommunen weiterhin verlässlich unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich FDP ähnlich AfD ähnlich KI
FDP
Der Erhalt der Straßeninfrastruktur wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Sowohl den Erhalt als auch den bedarfsgerechten Ausbau der Straßeninfrastruktur wollen wir weiter stärken, damit der Verkehr auf intakten Straßen fließen kann. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher SPD ähnlich AfD gleiches Thema unsicher KI
AfD
Erhaltungsinvestitionen an Landesstraßen fließen ausschließlich in die Sanierung von Fahrbahnen, Brücken und Anlageteilen.
Wortlaut im Programm
Die Erhaltungsinvestitionen an den Landesstraßen müssen ausschließlich in die Sanierung von Fahrbahnen, Brücken und Anlageteilen fließen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema FDP teilweise KI
CDUGrüneKoalitionsvertrag 17
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Gemeinsam mit der Autobahn GmbH des Bundes soll ein Gesamtkonzept Brücken NRW für Erhalt oder Ersatz der Brückeninfrastruktur mit Beschleunigungsmaßnahmen erstellt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 36 % Gesetz zur Änderung des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen und anderer Gesetze · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Eine systematische Innovationsförderung für seriellen Brückenbau soll den Planungs-, Ausschreibungs- und Bauaufwand reduzieren.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Beim Straßenbau hat die Sanierung Vorrang vor dem Neubau.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Mittel für den Straßenerhalt werden mindestens verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
In den kommenden fünf Jahren wird in erheblichem Umfang vor allem in die Sanierung von Straßen und Ingenieurbauwerken investiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Landesstraßenbedarfsplan wird zu Beginn der Wahlperiode nach verkehrlichem Bedarf, Finanzierung und Klimaschutz auf Basis des Landesverkehrsmodells neu aufgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Über den Fortgang laufender Landesstraßenprojekte wird eine Verständigung herbeigeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bis zur Neuaufstellung des Landesstraßenbedarfsplans werden laufende Projekte weiterbearbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bis zur Neuaufstellung des Landesstraßenbedarfsplans werden keine neuen Straßenplanungen aufgenommen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Land drängt auf einen Austausch mit dem Bund und der Autobahn GmbH über einen bedarfsgerechten Plan für zusätzliche Lkw-Stellplätze.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Zahl der Lkw-Parkplätze entlang der Bundesfernstraßen soll erhöht werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Auslastung der Lkw-Parkplätze soll mit einem mehrsprachigen, App-gestützten Parkleitsystem unter Einbeziehung privater Flächen koordiniert werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Innovative Ansätze wie ein Speditions-Cluster, das an autobahnnahen Standorten Parkplätze für Fernfahrerinnen und Fernfahrer bereitstellt, gelten als denkbar.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Das Land setzt sich bei Bund und Autobahn GmbH für eine stärkere Lärmsanierung an den Autobahnen in Nordrhein-Westfalen ein.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Verfügbare Mittel sollen für Maßnahmen eingesetzt werden, die die Lärmbelastung betroffener Anwohnerinnen und Anwohner konkret verringern.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mittel für den kommunalen Straßenbau werden vorrangig für den Erhalt der Infrastruktur eingesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Anteil der Recycling-Baustoffe im Straßenbau soll stetig wachsen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
FDP 13
Zur Verringerung der Luftverschmutzung wird auf intelligente Verkehrssysteme gesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Erhalt der Straßeninfrastruktur wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der bedarfsgerechte Ausbau der Straßeninfrastruktur wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Baustellenmanagement wird weiter verbessert, um Verkehrsbelastungen durch Bautätigkeiten zu verringern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Einsatz innovativer Instrumente wie digitaler Verkehrsleitsysteme zur Optimierung der Verkehrsströme und Verkehrssicherheit wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Landesbetrieb Straßen.NRW wird kundenfreundlicher.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Gemeinsam mit dem Bund wird die Sanierung der Fernverkehrsinfrastruktur, insbesondere der Brücken, vorangebracht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Erfahrungen schneller Brückenneubauvorhaben werden beim Neubau der A45-Brücke erprobt und danach landes- und bundesweit angewendet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für einen schnellen Neubau der A45-Brücke werden geeignete Strukturen, etwa ein Sonderbeauftragter, geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Bei unvermeidbaren Streckensperrungen werden gemeinsam mit der Region Lösungen gesucht, um Belastungen für Anwohner und Unternehmen gering zu halten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine Planungsreserve soll sicherstellen, dass Bundesmittel für den Straßenbau nicht zurückgegeben werden müssen, sondern zusätzlich abgerufen werden können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Im Straßenbau gilt der Grundsatz Instandhaltung vor erneutem Ausbau.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Ausbaustandards für Straßen sollen überprüft werden, um den Kommunen mehr Freiheiten zu geben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
AfD 13
Der Sanierungsstau auf Landesstraßen wird vorrangig abgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Auf Landstraßen werden Kreisverkehre statt Ampeln eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Bankette an Landstraßen werden saniert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Zustand der Landesstraßen wird in regelmäßigen Berichten auf aktueller Datengrundlage statt mit Daten von 2011 bewertet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Erhaltungsinvestitionen an Landesstraßen fließen ausschließlich in die Sanierung von Fahrbahnen, Brücken und Anlageteilen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Intelligente, digital gesteuerte Verkehrsbeeinflussungsanlagen und stauvermeidende Verkehrsführung werden eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Staufreie Verkehrswege und eine grüne Welle werden angestrebt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Hauptverbindungs- und Erschließungsstraßen in Großstadtzentren werden nicht zurückgebaut und nicht auf Tempo 30 beschränkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Baustellen werden besser koordiniert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Moderne Sanierungsverfahren wie die Sanierung in einem Arbeitsgang werden angewendet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die vor 1985 gebauten Straßenbrücken in NRW werden sofort auf Sicherheit und Tragfähigkeit untersucht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Instandhaltung der 28 Rheinquerungen in NRW erhält Priorität.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Ertüchtigung maroder kommunaler Rheinbrücken wird vollständig aus Bundesmitteln finanziert, um finanzschwache Kommunen zu entlasten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 9
Investitionen in den Erhalt von Straßen, Tunneln und Brücken bleiben auf Rekordniveau.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Menschen und Wirtschaft benötigen eine zuverlässige Straßeninfrastruktur.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Investitionen in die Landesstraßen bleiben auf Rekordniveau.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Neu- und Ausbau von Ortsumgehungen wird weiter finanziert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Zahl der Lkw-Parkplätze wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Ein mehrsprachiges, App-gestütztes Parkleitsystem soll die Auslastung der Lkw-Parkplätze an Bundesfernstraßen koordinieren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Der Bund soll die Brücken über Autobahnen und Bundesstraßen im Land schnellstmöglich erneuern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für die Brückenerneuerung wird ein Sonderfonds von 300 Millionen Euro gefordert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine eigene Planungseinheit für die Brückenplanung in Nordrhein-Westfalen wird gefordert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Grüne 7
Straßenbauvorhaben werden einem Klima-Check unterzogen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Straßenbauprojekte werden überprüft und der Neubau von Landstraßen auf Ausnahmefälle beschränkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein neuer Landesstraßen-Bedarfsplan wird aufgestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Fördermittel für Kommunen sollen nur noch ausnahmsweise für den Straßenneubau verwendet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Der Neu- und Ausbau von Autobahnen und Bundesstraßen in NRW, auch bereits vorgeplanter Projekte, soll stark reduziert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Autobahnstandstreifen sollen, wo möglich, für Linienbusse geöffnet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Straßenbau- und Sanierungsmaßnahmen ohne Zusatznutzen für einen sicheren Radverkehr soll es nicht mehr geben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD 6
Die Investitionen in den Erhalt des Landesstraßennetzes werden fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Kommunen werden beim Straßenerhalt weiterhin verlässlich unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für die Autobahn GmbH in Nordrhein-Westfalen wird ein politischer Beirat zur demokratischen Kontrolle durch das Land eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans 2030, besonders des vordringlichen Bedarfs mit Engpassbeseitigung, wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Neubau der Rahmedetalbrücke an der A45 wird mit allen Mitteln des Landes vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Betroffene Anwohner, die Stadt Lüdenscheid, umliegende Kommunen und heimische Unternehmen werden entlastet und unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 86 | 10 | 5 | 16 |
| Hamburg | 79 | 9 | 5 | 24 |
| Schleswig-Holstein | 77 | 8 | 5 | 19 |
| Bremen | 70 | 1 | 6 | 11 |
| Hessen | 57 | 7 | 5 | 20 |
| Nordrhein-Westfalen | 48 | 1 | 5 | 17 |
| Niedersachsen | 46 | 3 | 4 | 12 |
| Rheinland-Pfalz | 40 | 4 | 4 | 10 |
| Sachsen-Anhalt | 33 | 2 | 6 | 17 |
| Baden-Württemberg | 32 | 3 | 4 | 17 |
| Sachsen | 25 | 1 | 6 | 10 |
| Saarland | 20 | 2 | 3 | – |
| Brandenburg | 19 | 0 | 4 | 5 |
| Thüringen | 19 | 3 | 4 | 8 |
| Bundestag | 17 | 1 | 6 | 5 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 14 | 1 | 3 | – |
| Bayern | 11 | 1 | 4 | 4 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.