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Themen

Straßennetz

693 Forderungen zum Thema „Straßennetz“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (86). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 40Forderungen in Rheinland-Pfalz
  • 4Parteien mit Forderungen
  • 4Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 22.03.2026Landtagswahl

Straßennetz in Rheinland-Pfalz

40 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Rheinland-Pfalz, von 4 Parteien. Alle Themen in Rheinland-Pfalz

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 4
Budget und Personal des Landesbetriebs Mobilität werden deutlich erhöht, um mehr Straßen und Brücken zu sanieren und auszubauen. 95 von 105 Sitzen

CDU RP

  1. Der Sanierungsstau bei Straßen, Brücken und Schienen wird aufgelöst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb lösen wir den Sanierungsstau bei Straßen, Brücken und Schienen auf, stärken den LBM und den LBB personell und organisatorisch und koordinieren Baustellen länderübergreifend. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise AfD RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
  2. Der Landesbetrieb Mobilität und der Landesbetrieb LBB werden personell und organisatorisch gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb lösen wir den Sanierungsstau bei Straßen, Brücken und Schienen auf, stärken den LBM und den LBB personell und organisatorisch und koordinieren Baustellen länderübergreifend. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise AfD RP teilweise KI
  3. Der Landesbetrieb Mobilität wird personell und organisatorisch gestärkt, damit Projekte schneller geplant und umgesetzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) trägt die Hauptverantwortung für Planung, Bau und Erhalt der Verkehrsinfrastruktur. Wir werden ihn personell und organisatorisch so stärken, dass Projekte schneller geplant, genehmigt und umgesetzt werden können. Dazu gehören gezielte Fachkräftegewinnung, attraktive Arbeitsbedingungen in allen Bereichen sowie eine stärkere Einbindung privater Leistungserbringer (z. B. Planungsbüros). Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich AfD RP teilweise KI
  4. Straßen und Brücken im Land sollen wieder in einen guten Zustand versetzt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die Straßen und Brücken im Land müssen endlich wieder in einen guten Zustand versetzt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich AfD RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI

SPD RP

  1. Erhalt, Ausbau und Modernisierung von Landes-, Kreis- und Kommunalstraßen werden auf Rekordniveau fortgeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 99 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Den Erhalt, Ausbau und die Modernisierung der Landes-, Kreis- und Kommunalstraßen führen wir auf Rekordniveau fort und stocken die Investitionsmittel weiter auf. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise unsicher AfD RP ähnlich KI
  2. Die Investitionsmittel für den Straßenbau werden weiter aufgestockt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 99 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Den Erhalt, Ausbau und die Modernisierung der Landes-, Kreis- und Kommunalstraßen führen wir auf Rekordniveau fort und stocken die Investitionsmittel weiter auf. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise unsicher AfD RP ähnlich KI

AfD RP

  1. Budget und Personal des Landesbetriebs Mobilität werden deutlich erhöht, um mehr Straßen und Brücken zu sanieren und auszubauen.

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    Wortlaut im Programm
    Die AfD wird das Budget und die Personalausstattung des Landesbetriebs Mobilität drastisch erhöhen, damit mehr Strafgen und Brücken saniert und ausgebaut werden können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise KI
Die Mittelrheinbrücke bei St. Goar wird mit Landesmitteln gebaut. 95 von 105 Sitzen

CDU RP

  1. Der Bau der Mittelrheinbrücke zwischen Mainz und Koblenz wird befürwortet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sprechen uns klar für den Bau der Mittelrheinbrücke aus. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleich AfD RP ähnlich Grüne RP gleiches Thema KI

SPD RP

  1. Der Bau der Mittelrheinbrücke wird unterstützt, damit sie zügig realisiert wird.

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    Wortlaut im Programm
    Der Bau der Mittelrheinbrücke bleibt ein zentrales verkehrspolitisches Vorhaben für das gesamte Land. Wir unterstützen dieses Projekt ausdrücklich, damit die Brücke zügig realisiert und die regionale Verbindung dauerhaft gestärkt wird. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich AfD RP ähnlich KI

AfD RP

  1. Die Mittelrheinbrücke bei St. Goar wird mit Landesmitteln gebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD wird die Mittelrheinbrücke bei St. Goar mit Landesmitteln bauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich Grüne RP gleiches Thema KI
An Fernstraßen im Land sollen zusätzliche Lkw-Stellplätze errichtet werden. 63 von 105 Sitzen

CDU RP

  1. Die Zahl der LKW-Stellplätze soll in Abstimmung mit dem Bund zur Steigerung der Verkehrssicherheit vergrößert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Für den LKW-Verkehr werden wir zur Steigerung der Verkehrssicherheit in enger Abstimmung mit dem Bund die Zahl der LKW-Stellplätze vergrößern und dazu Anreizsysteme zur Ausweisung entsprechender Flächen entwickeln. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD RP ähnlich KI

AfD RP

  1. An Fernstraßen im Land sollen zusätzliche Lkw-Stellplätze errichtet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die AfD setzt sich dafür ein, dass an rheinland-pfälzischen Fernstraßen notwendige LKW-Stellplätze errichtet werden. Die dadurch entstehenden Rastplätze sollen auch PKW-Stellplätze und Infrastruktur wie ein WC enthalten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich KI
Ein Standort für eine Brücke zwischen Bingen und Rüdesheim wird geprüft. 56 von 105 Sitzen

SPD RP

  1. Eine feste Rheinquerung bei Bingen-Rüdesheim wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Auch das Projekt einer festen Rheinquerung bei Bingen-Rüdesheim unterstützen wir. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD RP ähnlich Grüne RP gleiches Thema KI

AfD RP

  1. Ein Standort für eine Brücke zwischen Bingen und Rüdesheim wird geprüft.

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    Wortlaut im Programm
    Die AfD wird prüfen lassen, wo eine zweite innerstädtische Autobrücke zwischen den beiden Landeshauptstädten Mainz und Wiesbaden und wo zwischen Bingen und Rüdesheim eine Brücke gebaut werden kann. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise unsicher Grüne RP teilweise KI
CDU RPSPD RPKoalitionsvertrag 10

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Die verkehrliche Erschließung des Oberen Mittelrheintals wird verbessert, insbesondere durch eine welterbekonforme Mittelrheinbrücke.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Der Erlass für Brauchtumsfahrten wird überprüft.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Die Sanierung von Straßen und Brücken hat höchste Priorität.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Die Kriterien für den Straßenausbau werden angepasst, um ländliche Räume stärker zu berücksichtigen.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Beim Straßenerhalt wird verstärkt auf frühzeitige Instandsetzung gesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Die Kriterien für die Einstufung von Landes- und Kreisstraßen werden geprüft.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  7. Der Landesbetrieb Mobilität erhält mehr Planungskapazitäten und betreibt verstärkt Vorratsplanung.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Der Fuhrpark des Landesbetriebs Mobilität wird kontinuierlich modernisiert, um die Arbeitsbedingungen im Betriebsdienst zu verbessern.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  9. Das Baustellenmanagement soll länderübergreifend besser koordiniert werden.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  10. Beim Bund wird auf einen Ausbau der LKW-Stellplätze entlang von Autobahnen und Bundesstraßen gedrungen.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD RP 18
  1. Brücken werden saniert und neue Straßen gebaut.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Mit besonderem Fokus auf Landesstraßen werden Straßen, Brücken und Radwege besonders im ländlichen Raum ertüchtigt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Die Hochstraße Ludwigshafen wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  4. Die Pfaffendorfer Brücke in Koblenz wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  5. Die Ertüchtigung der Lahnbrücke wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Neue Ortsumgehungen werden unterstützt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  7. Der Lückenschluss der A1 wird auch ohne gesicherte Bundesmittel zur Baureife gebracht.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Die zweite Rheinbrücke bei Wörth hat Priorität.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  9. Der Ausbau der B10, B47, B50neu und B54 hat Priorität.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  10. Der Ausbau der A61 und der A6 hat Priorität.

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    Wortlaut im Programm

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  11. Der Bau der Mittelrheinbrücke wird unterstützt, damit sie zügig realisiert wird.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  12. Eine feste Rheinquerung bei Bingen-Rüdesheim wird unterstützt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  13. Die Mobilitäts-App wird um Echtzeit-Baustelleninformationen und einen digitalen Schlaglochmelder ergänzt.

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  14. Erhalt, Ausbau und Modernisierung von Landes-, Kreis- und Kommunalstraßen werden auf Rekordniveau fortgeführt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  15. Die Investitionsmittel für den Straßenbau werden weiter aufgestockt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  16. An stark befahrenen Straßen wird verstärkt Flüsterasphalt eingebaut.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  17. An stark belasteten Ortsdurchfahrten werden lärmmindernde Maßnahmen umgesetzt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  18. Wo Kreisverkehre Ampeln effizient ersetzen können, werden sie gebaut.

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CDU RP 12
  1. Der Landesbetrieb Mobilität und der Landesbetrieb LBB werden personell und organisatorisch gestärkt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Baustellen werden länderübergreifend koordiniert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  3. Der Landesbetrieb Mobilität wird personell und organisatorisch gestärkt, damit Projekte schneller geplant und umgesetzt werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Private Leistungserbringer wie Planungsbüros werden stärker in die Arbeit des Landesbetriebs Mobilität eingebunden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  5. Der Landesbetrieb Mobilität soll Straßen- und Brückenprojekte im Voraus vollständig planen, auch ohne gesicherte Finanzierung.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  6. Das Baustellenmanagement des Landesbetriebs Mobilität wird länderübergreifend koordiniert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  7. Straßen und Brücken im Land sollen wieder in einen guten Zustand versetzt werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  8. Der Landesbetrieb Mobilität wird weiter ertüchtigt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  9. Technische Fortschritte anderer Länder beim Brückenbau und bei Straßensanierungen werden auf eine Übernahme geprüft.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  10. Der Bau der Mittelrheinbrücke zwischen Mainz und Koblenz wird befürwortet.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  11. Die Zahl der LKW-Stellplätze soll in Abstimmung mit dem Bund zur Steigerung der Verkehrssicherheit vergrößert werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  12. Anreizsysteme zur Ausweisung von Flächen für LKW-Stellplätze sollen entwickelt werden.

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AfD RP 7
  1. Budget und Personal des Landesbetriebs Mobilität werden deutlich erhöht, um mehr Straßen und Brücken zu sanieren und auszubauen.

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  2. Die Mittelrheinbrücke bei St. Goar wird mit Landesmitteln gebaut.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Zwischen Mainz und Worms soll eine weitere Rheinbrücke gebaut werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Ein Standort für eine zweite innerstädtische Autobrücke zwischen Mainz und Wiesbaden wird geprüft.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Ein Standort für eine Brücke zwischen Bingen und Rüdesheim wird geprüft.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. An Fernstraßen im Land sollen zusätzliche Lkw-Stellplätze errichtet werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  7. Neue Rastplätze sollen auch Pkw-Stellplätze und Infrastruktur wie Toiletten enthalten.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Grüne RP 3
  1. Die Sanierung von Straßen und insbesondere Brücken hat Priorität.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Alle Straßenneu- und -ausbauprojekte im Bundesverkehrswegeplan sollen nach Klima- und Umweltaspekten neu bewertet werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Der Ausbau von A 1, B 8, B 10 und B 49, der sechsspurige Ausbau der A 643 und der Moselaufstieg werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

Das Thema in allen Parlamenten
ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Berlin 8610516
Hamburg 799524
Schleswig-Holstein 778519
Bremen 701611
Hessen 577520
Nordrhein-Westfalen 481517
Niedersachsen 463412
Rheinland-Pfalz 404410
Sachsen-Anhalt 332617
Baden-Württemberg 323417
Sachsen 251610
Saarland 2023–
Brandenburg 19045
Thüringen 19348
Bundestag 17165
Mecklenburg-Vorpommern 1413–
Bayern 11144

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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