Straßennetz
693 Forderungen zum Thema „Straßennetz“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (86). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 46Forderungen in Niedersachsen
- 4Parteien mit Forderungen
- 3Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 09.10.2022Landtagswahl
Straßennetz in Niedersachsen
46 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Niedersachsen, von 4 Parteien. Alle Themen in Niedersachsen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 3
Brücken und Straßen werden erhalten und instand gesetzt. 146 von 146 Sitzen
SPD
Brücken und Straßen werden erhalten und instand gesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir sorgen dafür, dass unsere Schulen saniert werden, Bahnstrecken entstehen, Brücken stabil bleiben und Straßen in Ordnung kommen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich AfD ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2024) · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
CDU
Landesstraßen werden erhalten.
Wortlaut im Programm
Landesstraßen erhalten und deren Ausbau weiter vorantreiben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise unsicher KI
Sanierung, Ausbau und Instandhaltung der Straßeninfrastruktur werden weiter vorangetrieben, mit Vorrang für die Landesstraßen.
Wortlaut im Programm
die Sanierung, den Ausbau und die Instandhaltung der Straßeninfrastruktur weiter vorantreiben und dabei vor allem die Landesstraßen berücksichtigen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise AfD ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2024) · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Grüne
Gebäude, Straßen, Brücken und der Landeswald werden erhalten, um das Anlagevermögen zu stärken.
Wortlaut im Programm
Ein sorgsamer Umgang mit dem Vermögen des Landes bedeutet schließlich auch, Gebäude, Straßen und Brücken, aber auch den Wald des Landes zu erhalten und so das Anlagevermögen zu stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU teilweise AfD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz über die Anstalt Niedersächsische Immobilienaufgaben (AnstNIAG) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
AfD
Die Investitionen in Verkehrswege und Netze werden deutlich erhöht, um den Sanierungsstau bei Straßen und Brücken in Niedersachsen abzubauen.
Wortlaut im Programm
Ob Verkehrswege (Wasser, Straße, Schiene) oder Netze (Strom, Internet, Wasser/Abwasser): Die Investitionen müssen wesentlich erhöht werden, um den gewaltigen Rückstau bei der Sanierung der Straßen, der Landesstraßen und Bundesstraßen, vor allem aber der Brücken in Niedersachsen nachzuholen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne gleiches Thema KI
Die Bundesautobahn 39 soll zügig abgewickelt und umgesetzt werden. 104 von 146 Sitzen
SPD
Die A 39 zwischen Wolfsburg und Lüneburg wird weitergeplant und weitergebaut.
Wortlaut im Programm
Wir sind zudem für die konsequente Weiterplanung und den Weiterbau der A 20 über Elbe und Weser, einschließlich der A 26 bis Hamburg sowie der A 39 zwischen Wolfsburg und Lüneburg. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne gegenteilig KI
CDU
Die Bundesautobahn 39 soll zügig abgewickelt und umgesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Deshalb liegt uns auch eine zügige Abwick-lung und Umsetzung der Bundesautobahn 39 am Herzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
Die Lückenschlüsse auf den Strecken der A 26 und der A 33 werden zügig unterstützt. 104 von 146 Sitzen
SPD
Die A 26 wird bis Hamburg weitergeplant und weitergebaut.
Wortlaut im Programm
Wir sind zudem für die konsequente Weiterplanung und den Weiterbau der A 20 über Elbe und Weser, einschließlich der A 26 bis Hamburg sowie der A 39 zwischen Wolfsburg und Lüneburg. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne gegenteilig KI
CDU
Die Lückenschlüsse auf den Strecken der A 26 und der A 33 werden zügig unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen darüber hinaus die schnelle Abwicklung und Umsetzung der Lückenschließungen auf den Strecken der A 26 und A 33. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
SPDGrüneKoalitionsvertrag 12
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Kommunen werden darin gestärkt, Verkehrsräume entsprechend ihren Konzepten neu aufzuteilen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kommunen erhalten mehr Möglichkeiten, den öffentlichen Raum neu aufzuteilen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bei der Straßeninfrastruktur liegt der Schwerpunkt stärker auf Erhalt und Sanierung des Bestands.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2024) · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Landesstraßen werden nur noch dort ausgebaut, wo dies zur Entlastung von Ortschaften notwendig ist.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Mittel im Landesstraßenbauplanfonds werden mindestens verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2024) · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Bei den Bedarfsplanüberprüfungen des Bundes sollen auch die Anforderungen des Klimaschutzprogramms 2030 und des Bundesklimaschutzgesetzes berücksichtigt werden, auch für den Neubau von A 20, A 39, A 33 Nord sowie B 210n, B 212n, B 213 und B 65.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mit dem Bund wird geklärt, inwieweit die Eingriffe des Südschnellwegs in den Naherholungsraum noch verringert werden können.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Bei künftigen vergleichbaren Bauprojekten wie dem Westschnellweg wird frühzeitig auf Sanierungen im Bestand oder geringstmögliche Eingriffe hingewirkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Bundesregierung soll Ressourcen und Finanzmittel für die Sanierung der vielen sanierungsbedürftigen Brücken an Bundesfernstraßen in Niedersachsen bereitstellen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Ertüchtigung von Brücken an Landesstraßen erhält besondere Aufmerksamkeit.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein Investitionsprogramm für die Brückenertüchtigung an Landesstraßen wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Infrastrukturinitiative „Ländlicher Wegebau“ wird entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 19
Die Bundesautobahn 39 soll zügig abgewickelt und umgesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Lückenschlüsse auf den Strecken der A 26 und der A 33 werden zügig unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Ausbau der Bundesautobahnen A 1, A 2 und A 7 sowie der E 233 wird vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Ausbau von Bundesfernstraßen wird weiter vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Bestehende Straßenprojekte werden vorzugsweise bei Ortsdurchfahrten beschleunigt, um den Verkehrsdruck in den Innenstädten zu senken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein Teil der Investitionen wird auf ein spezielles Ortsdurchfahrten-Programm konzentriert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Der Neubau notwendiger Landesstraßen wird wieder in das Landesförderprogramm aufgenommen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Landesstraßen werden erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Ausbau der Landesstraßen wird weiter vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Investitionen für Erhalt und Ausbau der Landesstraßen werden auf ein spezielles Ortsdurchfahrten-Programm konzentriert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Parkmöglichkeiten für Lastwagen an Bundesfernstraßen werden gemeinsam mit dem Bund erhöht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die digitale Verkehrssteuerung wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das intelligente Baustellenmanagement wird landesweit weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Nachtbaustellen und Baustellen im 24-Stunden-Betrieb werden dort weiter eingerichtet, wo das effizient und sinnvoll ist.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Weitere Verkehrskoordinatoren werden als Ansprechpartner für das regionale Baustellen- und Staumanagement eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
In der Straßenverkehrsordnung soll der zulässige Lärm klarer definiert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
An Strecken mit überdurchschnittlichem Fahrzeuglärm werden straßenverkehrsrechtliche Anordnungen einfacher getroffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Pilotprojekte gegen überdurchschnittlichen Fahrzeuglärm werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Sanierung, Ausbau und Instandhaltung der Straßeninfrastruktur werden weiter vorangetrieben, mit Vorrang für die Landesstraßen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2024) · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Grüne 12
Neue Landesstraßen werden nur in Ausnahmefällen gebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Initiativen werden bei der temporären anderen Nutzung von Straßenraum, etwa für Feste, Kultur, Märkte, Spielstraßen oder Pop-up-Radwege, unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Kommunen wird die dauerhafte Umnutzung von Straßenraum ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Kommunen werden bei der rechtssicheren Umnutzung von Straßenraum unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Der Bau der A20/A26 wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Bau der A33 Nord wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Bau der A39 wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Bau der E 233 wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Bau der Elbbrücke bei Neu Darchau wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Im Straßenbau hat die Sanierung zum Substanzerhalt Vorrang vor dem Neubau.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2024) · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Straßenbaumittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz des Landes werden vorrangig für den Erhalt von Straßen genutzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Neubau von Straßen wird grundsätzlich abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
AfD 8
Die Investitionen in Verkehrswege und Netze werden deutlich erhöht, um den Sanierungsstau bei Straßen und Brücken in Niedersachsen abzubauen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein Verzicht auf kurze Bauzeiten aus Haushaltsgründen oder wegen scheinbar geringerer Kosten wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bei Ausschreibungen von Bauvorhaben werden kurze Bauzeiten und geringe Verkehrsbehinderungen bevorzugt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Umleitungsstrecken bleiben während der Bauzeit baustellenfrei.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ausschreibungen werden nach RAL-Gütesicherung gestaltet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Autobahn GmbH des Bundes wird kritisch gesehen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Länder werden an der Planung von Straßen und Schienen beteiligt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Innovationen in Verkehr und Verkehrslenkung werden als Alternative zu neuen Regulierungen stärker gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD 7
Die Verkehrsbelastung in städtischen Zentren wird verringert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für die Erneuerung der Straßenbrücken an Bundes- und Landesstraßen werden die benötigten Planungs- und Umsetzungsfachkräfte eingestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die A 20 wird über Elbe und Weser weitergeplant und weitergebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die A 26 wird bis Hamburg weitergeplant und weitergebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die A 39 zwischen Wolfsburg und Lüneburg wird weitergeplant und weitergebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für die Ertüchtigung der Brücken an Landesstraßen wird ein Investitionsprogramm aufgelegt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2024) · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Brücken und Straßen werden erhalten und instand gesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2024) · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 86 | 10 | 5 | 16 |
| Hamburg | 79 | 9 | 5 | 24 |
| Schleswig-Holstein | 77 | 8 | 5 | 19 |
| Bremen | 70 | 1 | 6 | 11 |
| Hessen | 57 | 7 | 5 | 20 |
| Nordrhein-Westfalen | 48 | 1 | 5 | 17 |
| Niedersachsen | 46 | 3 | 4 | 12 |
| Rheinland-Pfalz | 40 | 4 | 4 | 10 |
| Sachsen-Anhalt | 33 | 2 | 6 | 17 |
| Baden-Württemberg | 32 | 3 | 4 | 17 |
| Sachsen | 25 | 1 | 6 | 10 |
| Saarland | 20 | 2 | 3 | – |
| Brandenburg | 19 | 0 | 4 | 5 |
| Thüringen | 19 | 3 | 4 | 8 |
| Bundestag | 17 | 1 | 6 | 5 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 14 | 1 | 3 | – |
| Bayern | 11 | 1 | 4 | 4 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.