Straßennetz
693 Forderungen zum Thema „Straßennetz“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (86). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 11Forderungen in Bayern
- 4Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 08.10.2023Landtagswahl
Straßennetz in Bayern
11 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Bayern, von 4 Parteien. Alle Themen in Bayern
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Ausbau und Modernisierung der Staatsstraßen werden auf Rekordniveau fortgesetzt. 122 von 203 Sitzen
CSU BY
Ausbau und Modernisierung der Staatsstraßen werden auf Rekordniveau fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen den Ausbau und die Modernisierung der Staatsstraßen auf Rekordniveau fort und werden die Mittel weiter aufstocken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU BY FW BY ähnlich KI
Bei anderen Parteien: FW BY teilweise unsicher AfD BY gleiches Thema Grüne BY gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes und der Bayerischen Durchführungsverordnung Finanzausgleichsgesetz (Finanzausgleichsänderungsgesetz 2024) · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
FW BY
Für Bau und Erhalt der Staatsstraßen soll ein stabiles Investitionsniveau gelten.
Wortlaut im Programm
• Stabiles Investitionsniveau für Bau und Erhalt der Staatsstraßen Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU BY FW BY ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CSU BY ähnlich AfD BY gleiches Thema KI
CSU BYFW BYKoalitionsvertrag 4
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CSU und FW (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die Investitionen in die Staatsstraßen werden auf hohem Niveau verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Schwerpunkt bei den Staatsstraßen liegt auf der Erhaltung des Bestands.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Staatsstraßennetz wird bestandsorientiert ausgebaut und sinnvoll ergänzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Brennerverkehr wird intelligente Verkehrssteuerung mit Echtzeitdaten eingesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
FW BY 4
Bundesstraßen und Autobahnen sollen vollständig in Staatsbesitz bleiben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ampelanlagen sollen zur Verringerung von Umweltbelastungen vernetzt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Für Bau und Erhalt der Staatsstraßen soll ein stabiles Investitionsniveau gelten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Brücken sollen an die gestiegene Verkehrslast angepasst werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CSU BY 3
Ausbau und Modernisierung der Staatsstraßen werden auf Rekordniveau fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes und der Bayerischen Durchführungsverordnung Finanzausgleichsgesetz (Finanzausgleichsänderungsgesetz 2024) · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Die Mittel für die Staatsstraßen werden weiter aufgestockt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Am Ausbau der Autobahnen A 3 und A 94 wird festgehalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD BY 2
Für Lkw stehen ausreichend Parkplätze bereit.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Straßenausbau und -neubau berücksichtigen steigendes Verkehrsaufkommen und lassen Raum für künftigen Ausbau.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Grüne BY 2
Das bestehende Straßennetz wird erhalten und saniert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Aus- und Neubau von Straßen werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 86 | 10 | 5 | 16 |
| Hamburg | 79 | 9 | 5 | 24 |
| Schleswig-Holstein | 77 | 8 | 5 | 19 |
| Bremen | 70 | 1 | 6 | 11 |
| Hessen | 57 | 7 | 5 | 20 |
| Nordrhein-Westfalen | 48 | 1 | 5 | 17 |
| Niedersachsen | 46 | 3 | 4 | 12 |
| Rheinland-Pfalz | 40 | 4 | 4 | 10 |
| Sachsen-Anhalt | 33 | 2 | 6 | 17 |
| Baden-Württemberg | 32 | 3 | 4 | 17 |
| Sachsen | 25 | 1 | 6 | 10 |
| Saarland | 20 | 2 | 3 | – |
| Brandenburg | 19 | 0 | 4 | 5 |
| Thüringen | 19 | 3 | 4 | 8 |
| Bundestag | 17 | 1 | 6 | 5 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 14 | 1 | 3 | – |
| Bayern | 11 | 1 | 4 | 4 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.