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Themen

Hasskriminalität

223 Forderungen zum Thema „Hasskriminalität“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Niedersachsen (23). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 6Forderungen in Sachsen-Anhalt
  • 3Parteien mit Forderungen
  • 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 06.09.2026Landtagswahl

Hasskriminalität in Sachsen-Anhalt

6 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Sachsen-Anhalt, von 3 Parteien. Alle Themen in Sachsen-Anhalt

CDU STSPD STFDP STKoalitionsvertrag 7

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, SPD und FDP (2021) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Betroffene von Hass im Netz erhalten professionelle Beratung.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  2. Hasskriminalität, insbesondere geschlechtsspezifische sowie homo- und trans*feindliche Gewalt, wird in Gewaltprävention und Opferhilfe stärker berücksichtigt.

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    Wortlaut im Vertrag

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  3. Im Landesprogramm für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit wird eine Programmlinie gegen Hasskriminalität verankert.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  4. Für Frauen, die von Hasskriminalität betroffen sind, wird ein spezialisiertes Beratungs- und Hilfsangebot aufgelegt.

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    Wortlaut im Vertrag

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  5. Die auf gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit spezialisierten Angebote der Opferhilfe werden für Trans*- und Homofeindlichkeit sensibilisiert und für eine breitere Verfügbarkeit gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag

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  6. Maßnahmen zum Schutz von Kommunalpolitikern vor Hass und Hetze, auch im Internet, werden festgelegt.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  7. Polizeivollzugsbeamte werden kontinuierlich zu Hasskriminalität geschult.

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    Wortlaut im Vertrag

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Linke ST 3
  1. Verfasser von Hassnachrichten, insbesondere im Internet, werden zur Verantwortung gezogen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Die Beratungsstellen gegen Hass im Netz werden gestärkt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. In jeder Polizeibehörde und jedem Landkreis gibt es spezialisierte Ansprechpersonen gegen Hasskriminalität.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD ST 2
  1. Opfer von Gewalt, Hasskriminalität und Extremismus erhalten Schutz, Beratung und Begleitung.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Rechtsextremismus, Antisemitismus, Rassismus und anderer gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit wird mit Prävention, Bildung und konsequenter Strafverfolgung entgegengetreten.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
BSW ST 1
  1. Prävention von und Schutz vor Gewalttaten gegen Minderheiten haben als staatliche Aufgaben hohe Priorität.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI

Entsprechungen bei weiteren Parteien 5

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

CDU ST 2
  1. Der Opferschutz soll ausgebaut, Beratung gesichert und Betroffene besser unterstützt werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Antisemitischem Hass und religiöser Intoleranz ist entschieden entgegenzutreten.

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    Wortlaut im Programm

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Grüne ST 3
  1. Gegen Rechtsextremismus wird auf Prävention, Schutz und einen konsequent handelnden Rechtsstaat gesetzt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Gewaltschutz, Antidiskriminierungsarbeit und Vielfaltsförderung werden dauerhafter Bestandteil der Aufgaben von Landesinstitutionen und -programmen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer, antisemitischer oder antifeministischer Gewalt sollen weiter gestärkt werden.

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Das Thema in allen Parlamenten

Das Thema in allen Parlamenten
ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Niedersachsen 23439
Nordrhein-Westfalen 22058
Hessen 21455
Berlin 20059
Bremen 20055
Bundestag 19144
Saarland 1632–
Hamburg 15145
Schleswig-Holstein 13239
Baden-Württemberg 11138
Sachsen 11034
Thüringen 11021
Bayern 7135
Sachsen-Anhalt 6037
Rheinland-Pfalz 5021
Mecklenburg-Vorpommern 201–
Brandenburg 101–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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