Hasskriminalität
223 Forderungen zum Thema „Hasskriminalität“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Niedersachsen (23). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 13Forderungen in Schleswig-Holstein
- 3Parteien mit Forderungen
- 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 08.05.2022Landtagswahl
Hasskriminalität in Schleswig-Holstein
13 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Schleswig-Holstein, von 3 Parteien. Alle Themen in Schleswig-Holstein
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Den Kampf gegen Hate Crime entschieden führen. 53 von 69 Sitzen
CDU
Analoge und digitale Hassverbrechen konsequenter verfolgen und härter bestrafen.
Wortlaut im Programm
Wir werden analoge und digitale Hassverbrechen konsequenter verfolgen und härter bestrafen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise FDP teilweise KI
Grüne
Den Kampf gegen Hate Crime entschieden führen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Kampf gegen Hate Crime entschieden angehen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich FDP ähnlich KI
FDP
Ein Aktionsprogramm gegen Hasskriminalität entwickeln, das auch Hasskriminalität im Netz umfasst.
Wortlaut im Programm
Wir werden ein Aktionsprogramm gegen Hasskriminalität entwickeln, das Hasskriminalität im Netz, wie Beleidigung und Mobbing mitumfasst, um insbesondere zu verhindern, dass es zu realer Gewalt kommt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise SPD teilweise SSW teilweise KI
Hass und Hetze im digitalen Raum konsequent verfolgen. 48 von 69 Sitzen
CDU
Hass und Hetze im digitalen Raum konsequent verfolgen.
Wortlaut im Programm
Dabei wollen wir nicht nur religiöse Einrichtungen besonders schützen, sondern auch Hass und Hetze im digitalen Raum konsequent verfolgen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich FDP teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zum Fünften Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Grüne
Strafbare Inhalte im Netz konsequent staatlich verfolgen.
Wortlaut im Programm
Wir fordern eine konsequente staatliche Verfolgung strafbarer Inhalte sowie eine anschließende Löschung durch die Betreiber*innen und eine finanzielle Grundlage für die Bekämpfung von Hass im Netz, auch für staatliche Behörden und zivilgesellschaftliche Vereine. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD gleiches Thema FDP teilweise SSW gleiches Thema unsicher KI
CDUGrüneKoalitionsvertrag 9
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Der Kampf gegen Hass und Hetze im Internet wird entschieden weitergeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Zur Bekämpfung von Hass und Hetze im Internet wird das Personal verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Aussagekraft der Kriminalitätsstatistik zu gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein einheitlicher und robuster Kontakt zu großen Plattformbetreibern wird hergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Eine direkte Verbindung zwischen Polizei, Justiz und Medienaufsicht wird sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Opferschutzorganisationen für Opfer rechter und antisemitischer Gewalt werden stärker unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die statistische Erhebung etwa zu Opfern rechter und antisemitischer Gewalt wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bedrohte und gefährdete Gruppen erhalten durch die Behörden einen besonderen Schutz.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Projekt zu Antirassismus, Menschenrechten und zur Stärkung der Strafjustiz wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 6
Den Kampf gegen Hate Crime entschieden führen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Beratungs- und Unterstützungsprogramme für Opfer von Bedrohungen und Angriffen stärken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Hasskriminalität in der Polizeilichen Kriminalstatistik besser ausweisen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Kinder- und frauenfeindliche Straftaten in der Kriminalstatistik gesondert ausweisen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Aussagekraft der Kriminalitätsstatistik zu gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit verbessern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Strafbare Inhalte im Netz konsequent staatlich verfolgen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CDU 5
Hasskriminalität, Hetze und Angriffe werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Rechtliche Voraussetzungen schaffen, um Hatespeech im Internet schneller und effektiver zu ahnden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Hass und Hetze im digitalen Raum konsequent verfolgen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zum Fünften Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Analoge und digitale Hassverbrechen konsequenter verfolgen und härter bestrafen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gegen Gewalttaten an queeren Menschen wird konsequent vorgegangen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
FDP 2
Ein Aktionsprogramm gegen Hasskriminalität entwickeln, das auch Hasskriminalität im Netz umfasst.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
LSBTIQ-feindliche Straftaten durch die Polizei bundesweit einheitlich erfassen lassen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 7
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
SPD 3
Beratungs- und Hilfsangebote gegen häusliche Gewalt aufstocken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Den Landesaktionsplan gegen Trans- und Homofeindlichkeit fortführen und erweitern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Den Kampf gegen jede Form des Antisemitismus fortsetzen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SSW 4
Ein Bund-Länder-Programm gegen LSBTIQ*-feindliche Gewalt auflegen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Präventionsmaßnahmen gegen LSBTIQ*-feindliche Gewalt vorsehen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Angebote für Opfer von Verbrechen ausbauen und verstetigen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Jede Form von Antisemitismus ablehnen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, FDP, SSW, in Arbeit
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Niedersachsen | 23 | 4 | 3 | 9 |
| Nordrhein-Westfalen | 22 | 0 | 5 | 8 |
| Hessen | 21 | 4 | 5 | 5 |
| Berlin | 20 | 0 | 5 | 9 |
| Bremen | 20 | 0 | 5 | 5 |
| Bundestag | 19 | 1 | 4 | 4 |
| Saarland | 16 | 3 | 2 | – |
| Hamburg | 15 | 1 | 4 | 5 |
| Schleswig-Holstein | 13 | 2 | 3 | 9 |
| Baden-Württemberg | 11 | 1 | 3 | 8 |
| Sachsen | 11 | 0 | 3 | 4 |
| Thüringen | 11 | 0 | 2 | 1 |
| Bayern | 7 | 1 | 3 | 5 |
| Sachsen-Anhalt | 6 | 0 | 3 | 7 |
| Rheinland-Pfalz | 5 | 0 | 2 | 1 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 2 | 0 | 1 | – |
| Brandenburg | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.