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Themen

Hasskriminalität

223 Forderungen zum Thema „Hasskriminalität“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Niedersachsen (23). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 15Forderungen in Hamburg
  • 4Parteien mit Forderungen
  • 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 02.03.2025Bürgerschaftswahl

Hasskriminalität in Hamburg

15 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Hamburg, von 4 Parteien. Alle Themen in Hamburg

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Hasskriminalität wird durch Prävention, Sensibilisierung von Polizei und Justiz sowie Kampagnen verhindert und konsequent verfolgt. 96 von 121 Sitzen

SPD

  1. Hasskriminalität wird durch Prävention, Sensibilisierung von Polizei und Justiz sowie Kampagnen verhindert und konsequent verfolgt.

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    Wortlaut im Programm
    Außerdem setzen wir uns weiterhin für die Prävention und die konsequente Verfolgung von Hasskriminalität ein, unter anderem durch Sensibilisierung von Polizei und Justiz und durch Kampagnen für die Stadtgesellschaft. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI

CDU

  1. Frauenfeindlichkeit, Homo- und Transphobie und jede andere Diskriminierung stoßen als Hasskriminalität auf Widerstand.

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    Wortlaut im Programm
    Formen der Hasskriminalität, wie Frauenfeindlichkeit, Homo- und Transphobie, und jedwede andere Art der Diskriminierung treffen auf unseren Widerstand. Sie sind in der Polizeilichen Kriminalstatistik zu erfassen und strafrechtlich konsequent zu verfolgen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise Linke teilweise KI
  2. Hasskriminalität wird strafrechtlich konsequent verfolgt.

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    Wortlaut im Programm
    Formen der Hasskriminalität, wie Frauenfeindlichkeit, Homo- und Transphobie, und jedwede andere Art der Diskriminierung treffen auf unseren Widerstand. Sie sind in der Polizeilichen Kriminalstatistik zu erfassen und strafrechtlich konsequent zu verfolgen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich KI

Grüne

  1. Polizeibeamtinnen und -beamte sollen stärker für Hasskriminalität sensibilisiert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Um die Anzeigebereitschaft der Betroffenen zu erhöhen, müssen wir unsere Polizeibeamt*innen stärker für Hasskriminalität sensibilisieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Linke teilweise KI
  2. Hass auf andere Menschen soll neben der Strafverfolgung präventiv begegnet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Neben der Strafverfolgung müssen wir dem Hass auf andere Menschen begegnen, schon bevor er entsteht, und das Vertrauen in den Rechtsstaat und die Demokratie stärken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU gleiches Thema unsicher Linke teilweise AfD gleiches Thema unsicher KI
  3. Die Sensibilisierung der Polizeikommissariate für Queerfeindlichkeit wird fortgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig wirken wir dem Hass gegen die queere Community politisch weiter entschieden entgegen, unter anderem mit einer bereits gestarteten Sensibilisierung der Polizeikommissariate und einer öffentlichen Kampagne gegen Hass und Gewalt und für mehr Vertrauen in die Polizei. Die zwei Ansprechpersonen für LSBTIQ* bei der Polizei sollen dies mit ihrem Know-how begleiten und nach innen sowie außen wirken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU gleiches Thema Linke ähnlich KI
  4. Eine öffentliche Kampagne gegen Hass und Gewalt und für mehr Vertrauen in die Polizei wird durchgeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig wirken wir dem Hass gegen die queere Community politisch weiter entschieden entgegen, unter anderem mit einer bereits gestarteten Sensibilisierung der Polizeikommissariate und einer öffentlichen Kampagne gegen Hass und Gewalt und für mehr Vertrauen in die Polizei. Die zwei Ansprechpersonen für LSBTIQ* bei der Polizei sollen dies mit ihrem Know-how begleiten und nach innen sowie außen wirken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Linke gleiches Thema KI
SPDGrüneKoalitionsvertrag 5

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Grüne (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Bei mehrfacher rechtskräftiger Verurteilung wegen Volksverhetzung soll das passive Wahlrecht als Nebenfolge entzogen werden können.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Hasskriminalität soll konsequent zur Anzeige gebracht werden.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Mit dem Online-Portal hamburg-gegen-hass.de soll die Anzeigebereitschaft bei Hasskriminalität erhöht werden.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Hasskriminalität wird weiter konsequent verfolgt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Die LGBTIQ*-Konzepte der Polizei werden weitergeführt und gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 7
  1. Hasskriminalität soll konsequent zur Anzeige gebracht werden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Polizeibeamtinnen und -beamte sollen stärker für Hasskriminalität sensibilisiert werden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Der Kriminalpolizeiliche Meldedienst Politisch motivierte Kriminalität soll reformiert werden, um Vorurteilskriminalität besser zu erfassen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Hass auf andere Menschen soll neben der Strafverfolgung präventiv begegnet werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Die Sensibilisierung der Polizeikommissariate für Queerfeindlichkeit wird fortgesetzt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  6. Eine öffentliche Kampagne gegen Hass und Gewalt und für mehr Vertrauen in die Polizei wird durchgeführt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Die Ansprechpersonen für LSBTIQ* bei der Polizei sollen die Sensibilisierung und Kampagne begleiten und nach innen und außen wirken.

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    Wortlaut im Programm

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CDU 5
  1. Frauenfeindlichkeit, Homo- und Transphobie und jede andere Diskriminierung stoßen als Hasskriminalität auf Widerstand.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Hasskriminalität wird in der Polizeilichen Kriminalstatistik erfasst.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Hasskriminalität wird strafrechtlich konsequent verfolgt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Die LSBTI*-Ansprechpersonen bei Polizei und Staatsanwaltschaft werden unterstützt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Das Angebot der LSBTI*-Ansprechpersonen wird ausgeweitet, wenn die Fallzahlen ansteigen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
Linke 2
  1. Ein Maßnahmenpaket mit verpflichtenden Schulungen von Fachkräften soll den Schutz von LSBTIQ* vor Gewalt und Hass verbessern.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Das Dunkelfeld queerfeindlicher Hasskriminalität soll aufgehellt, erforscht und statistisch erfasst werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD 1
  1. Hasskriminalität wird durch Prävention, Sensibilisierung von Polizei und Justiz sowie Kampagnen verhindert und konsequent verfolgt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Niedersachsen 23439
Nordrhein-Westfalen 22058
Hessen 21455
Berlin 20059
Bremen 20055
Bundestag 19144
Saarland 1632–
Hamburg 15145
Schleswig-Holstein 13239
Baden-Württemberg 11138
Sachsen 11034
Thüringen 11021
Bayern 7135
Sachsen-Anhalt 6037
Rheinland-Pfalz 5021
Mecklenburg-Vorpommern 201–
Brandenburg 101–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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