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Themen

Hasskriminalität

223 Forderungen zum Thema „Hasskriminalität“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Niedersachsen (23). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 5Forderungen in Rheinland-Pfalz
  • 2Parteien mit Forderungen
  • 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 22.03.2026Landtagswahl

Hasskriminalität in Rheinland-Pfalz

5 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Rheinland-Pfalz, von 2 Parteien. Alle Themen in Rheinland-Pfalz

CDU RPSPD RPKoalitionsvertrag 1

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Antisemitismus, Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit werden mit aller Konsequenz des Rechtsstaats bekämpft.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD RP 4
  1. Hass und Hetze werden auf der Straße und im Netz nicht geduldet.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Die Bekämpfung von Hasskriminalität bleibt ein Schwerpunkt der Justizpolitik.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Mit spezialisierten Staatsanwaltschaften, klaren Verfahren und enger Zusammenarbeit von Justiz und Polizei werden Beleidigungen, Bedrohungen und Volksverhetzung schnell verfolgt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Spezielle Beratungsangebote für Opfer von Hass, Hetze und digitaler Gewalt werden ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Grüne RP 1
  1. Für Opfer von Hasskriminalität werden neue psychosoziale Angebote etabliert.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Entsprechungen bei weiteren Parteien 3

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

CDU RP 2
  1. Opferhilfen werden gestärkt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Extremismus, Antisemitismus und Hass wird entschieden entgegengetreten.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
AfD RP 1
  1. Opfer und Angehörige sollen besser betreut und versorgt werden.

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    Wortlaut im Programm

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Das Thema in allen Parlamenten

Das Thema in allen Parlamenten
ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Niedersachsen 23439
Nordrhein-Westfalen 22058
Hessen 21455
Berlin 20059
Bremen 20055
Bundestag 19144
Saarland 1632–
Hamburg 15145
Schleswig-Holstein 13239
Baden-Württemberg 11138
Sachsen 11034
Thüringen 11021
Bayern 7135
Sachsen-Anhalt 6037
Rheinland-Pfalz 5021
Mecklenburg-Vorpommern 201–
Brandenburg 101–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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