Hasskriminalität
223 Forderungen zum Thema „Hasskriminalität“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Niedersachsen (23). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 21Forderungen in Hessen
- 5Parteien mit Forderungen
- 4Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 08.10.2023Landtagswahl
Hasskriminalität in Hessen
21 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Hessen, von 5 Parteien. Alle Themen in Hessen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 4
Hassgewalt und Gewalttaten gegen LSBT*IQ haben in der Gesellschaft keinen Platz. 105 von 133 Sitzen
CDU
Hassgewalt und Gewalttaten gegen LSBT*IQ haben in der Gesellschaft keinen Platz.
Wortlaut im Programm
Insbesondere Hassgewalt und Gewalttaten gegen LSBT*IQ haben in unserer Gesellschaft keinen Platz. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich FDP ähnlich KI
SPD
Eine Strategie gegen homo- und transfeindliche Hasskriminalität wird entwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir verurteilen Hasskriminalität auf die LSBTIQ*-Community aufs Schärfste und werden eine Strategie gegen homo- und transfeindliche Hasskriminalität entwickeln und geschlechtsspezifische Schutzräume ausweiten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise FDP gleiches Thema KI
Grüne
Gewalttaten gegen Frauen, queere Menschen, Menschen mit Behinderung, Wohnungslose, Juden und migrantisch gelesene Menschen sollen entschlossen bekämpft werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns aus diesem Grund für eine Innenpolitik ein, die die vielfältigen Perspektiven stärkt, die Repräsentanz von marginalisierten Gruppen in der Polizei erhöht und Gewalttaten gegen Frauen, queere Menschen, Menschen mit Behinderung, wohnungslose Menschen, Jüdinnen* Juden und migrantisch gelesene Menschen entschlossen bekämpft. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD gleiches Thema SPD teilweise FDP teilweise KI
FDP
Psychische und physische Gewalt gegen Gruppen oder Personen, die ihrer Identität öffentlich Ausdruck verleihen, wird verurteilt.
Wortlaut im Programm
Wir verurteilen jede Form von psychischer oder physischer Gewalt gegen Gruppen oder Einzelpersonen, die ihrer Identität in der Öffentlichkeit Ausdruck verleihen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Grüne teilweise KI
Einrichtungen und Projekte, die sich Hassgewalt entgegenstellen und durch Beratung, Aufklärung und Opferhilfe gegen Diskriminierung wirken, werden gefördert und gestärkt. 75 von 133 Sitzen
CDU
Einrichtungen und Projekte, die sich Hassgewalt entgegenstellen und durch Beratung, Aufklärung und Opferhilfe gegen Diskriminierung wirken, werden gefördert und gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Einrichtungen und Projekte fördern und stärken, die sich Hassgewalt entgegenstellen und durch Beratung, Aufklärung und Opferhilfe einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen Diskriminierung leisten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher SPD ähnlich Grüne teilweise unsicher FDP teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zur Förderung demokratischer Strukturen und Initiativen im Land Hessen (Hessisches Landesdemokratiefördergesetz – HessDFG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
SPD
Institutionen und Organisationen, die zur Auseinandersetzung mit Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung beitragen, werden verstärkt und regelhaft gefördert.
Wortlaut im Programm
Dazu bedarf es einer gezielten Auseinandersetzung mit Rassismen, Antisemitismus und Diskriminierung. Wir werden Institutionen und Organisationen verstärkt und regelhaft fördern, die zu diesem gesellschaftlichen Prozess beitragen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 58 % Gesetz zur Förderung demokratischer Strukturen und Initiativen im Land Hessen (Hessisches Landesdemokratiefördergesetz – HessDFG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 33 % Gesetz zu dem Vertrag zwischen dem Land Hessen und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen - Körperschaft des öffentlichen Rechts — zur fünften Änderung des Vertrages zwischen dem Land Hessen und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen - Körperschaft des öffentlichen Rechts — · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Hass und Hetze werden auch im Netz stärker bekämpft. 74 von 133 Sitzen
CDU
Hass und Hetze werden auch im Netz stärker bekämpft.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Hass und Hetze auch im Netz noch stärker bekämpfen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich KI
Grüne
Gegen Fake News, Hass und Hetze im Internet soll entschieden vorgegangen werden.
Wortlaut im Programm
Fake News, Hass und Hetze treten wir auch im Internet entschieden entgegen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema SPD teilweise FDP gleiches Thema unsicher KI
Die Maßnahmen gegen Hate Speech im Internet werden fortlaufend angepasst.
Wortlaut im Programm
Die begonnenen Maßnahmen im Kampf gegen Hate Speech im Internet werden wir fortlaufend weiter anpassen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD gegenteilig SPD gleiches Thema KI
Gegen Hassgewalt werden präventive Maßnahmen initiiert. 74 von 133 Sitzen
CDU
Gegen Hassgewalt werden präventive Maßnahmen initiiert.
Wortlaut im Programm
Wir werden daher Hassgewalt noch klarer identifizieren und benennen, präventive Maßnahmen initiieren und den Opferschutz verstärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich KI
Grüne
Queerfeindlicher Gewalt wird mit verstärkter Präventions- und Aufklärungsarbeit sowie polizeilichen Maßnahmen begegnet.
Wortlaut im Programm
Queerfeindlicher Gewalt muss sowohl mit verstärkter Präventions- und Aufklärungsarbeit als auch mit polizeilichen Maßnahmen begegnet werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise KI
CDUSPDKoalitionsvertrag 5
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die Meldestelle „HessenGegenHetze“ wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Hasskriminalität gegen die LSBTIQ-Community wird verurteilt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gegen homo- und transfeindliche Hasskriminalität wird mit weiteren Maßnahmen stärker vorgegangen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Kampf gegen Hass und Hetze wird intensiviert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Kooperation „#KeineMachtdemHass“ wird ausgebaut und mit anderen Aktivitäten gebündelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 12
Die Meldestelle gegen Hetze wird bekannter gemacht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Gesetz zur Förderung demokratischer Strukturen und Initiativen im Land Hessen (Hessisches Landesdemokratiefördergesetz – HessDFG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Die Verzahnung der Meldestelle gegen Hetze mit den Behörden der Justiz wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Hassgewalt und Gewalttaten gegen LSBT*IQ haben in der Gesellschaft keinen Platz.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Hassgewalt wird klarer identifiziert und benannt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gegen Hassgewalt werden präventive Maßnahmen initiiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Opferschutz bei Hassgewalt wird verstärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Einrichtungen und Projekte, die sich Hassgewalt entgegenstellen und durch Beratung, Aufklärung und Opferhilfe gegen Diskriminierung wirken, werden gefördert und gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zur Förderung demokratischer Strukturen und Initiativen im Land Hessen (Hessisches Landesdemokratiefördergesetz – HessDFG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Hass und Hetze werden auch im Netz stärker bekämpft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das niederschwellige Bürgerangebot der Meldestelle HessenGegenHetze wird fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Hass und Hetze gegen Kommunalpolitiker rückt stärker in den Mittelpunkt der Präventionsarbeit.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Falsch- und Hassmeldungen, Beleidigungen sowie fremdenfeindliche und rassistische Positionen im Schutz der Anonymität sind nicht hinnehmbar.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
An das Aktionsprogramm gegen Hetze und die bereits eingerichtete Online-Meldestelle wird angeknüpft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Grüne 6
Eine Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Hasskriminalität wird eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Queerfeindlich motivierte Straftaten werden getrennt erfasst.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Queerfeindlicher Gewalt wird mit verstärkter Präventions- und Aufklärungsarbeit sowie polizeilichen Maßnahmen begegnet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gewalttaten gegen Frauen, queere Menschen, Menschen mit Behinderung, Wohnungslose, Juden und migrantisch gelesene Menschen sollen entschlossen bekämpft werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Kriminalstatistik soll kinder-, frauen-, queer- und behindertenfeindliche sowie rassistische Straftaten aussagekräftig ausweisen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Maßnahmen gegen Hate Speech im Internet werden fortlaufend angepasst.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
AfD 1
Internetseiten und Foren, die zu schweren Straftaten gegen Bevölkerungs- oder Meinungsgruppen aufrufen, sollen sofort alle Förderungen verlieren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
SPD 1
Eine Strategie gegen homo- und transfeindliche Hasskriminalität wird entwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
FDP 1
Psychische und physische Gewalt gegen Gruppen oder Personen, die ihrer Identität öffentlich Ausdruck verleihen, wird verurteilt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Niedersachsen | 23 | 4 | 3 | 9 |
| Nordrhein-Westfalen | 22 | 0 | 5 | 8 |
| Hessen | 21 | 4 | 5 | 5 |
| Berlin | 20 | 0 | 5 | 9 |
| Bremen | 20 | 0 | 5 | 5 |
| Bundestag | 19 | 1 | 4 | 4 |
| Saarland | 16 | 3 | 2 | – |
| Hamburg | 15 | 1 | 4 | 5 |
| Schleswig-Holstein | 13 | 2 | 3 | 9 |
| Baden-Württemberg | 11 | 1 | 3 | 8 |
| Sachsen | 11 | 0 | 3 | 4 |
| Thüringen | 11 | 0 | 2 | 1 |
| Bayern | 7 | 1 | 3 | 5 |
| Sachsen-Anhalt | 6 | 0 | 3 | 7 |
| Rheinland-Pfalz | 5 | 0 | 2 | 1 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 2 | 0 | 1 | – |
| Brandenburg | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.