Hasskriminalität
223 Forderungen zum Thema „Hasskriminalität“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Niedersachsen (23). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 11Forderungen in Sachsen
- 3Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 01.09.2024Landtagswahl
Hasskriminalität in Sachsen
11 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Sachsen, von 3 Parteien. Alle Themen in Sachsen
CDUSPDKoalitionsvertrag 4
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2024) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Für die konsequente Verfolgung von Hass und Hetze erhalten Polizei und Justiz ausreichend Qualifizierung und Ressourcen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Zentralen Meldestellen für Hasskriminalität im Internet werden für Amts- und Mandatsträger geöffnet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bei den Zentralen Meldestellen für Hasskriminalität im Internet werden anonymisierte Anzeigen ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
In den Staatsanwaltschaften soll es sachsenweit Ansprechpersonen für Betroffene und Zeugen vorurteilsmotivierter Hasskriminalität geben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 4
Polizei und Justiz verfolgen Hasskriminalität, insbesondere im Netz, konsequent.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Polizei und Justiz werden für Hasskriminalität und den Umgang mit Betroffenen sensibilisiert und geschult.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Zentrale Meldestelle für Hasskriminalität im Internet wird als Kontaktstelle für Amts- und Mandatsträger ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Bei der Zentralen Meldestelle für Hasskriminalität werden anonymisierte Meldungen ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Grüne 4
Die Ansprechperson für LSBTIAQ+ und die Zentralstelle für Opfer von Rechtsextremismus und Antisemitismus werden dauerhaft gesichert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Angebote für Betroffene von Hasskriminalität werden weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Bürgermeldeportal gegen Hass im Netz wird benutzungsfreundlicher gestaltet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Anonyme Anzeigemöglichkeiten gegen Hass im Netz werden geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Linke 3
Rechte, rassistische und antisemitische Täter werden konsequent verfolgt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Polizei und Justiz werden dafür sensibilisiert, entschiedener gegen queerfeindliche Hasskriminalität vorzugehen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Rechte Straftaten und Hassverbrechen werden rasch aufgeklärt und konsequent verfolgt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 5
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
CDU 3
Initiativen zum Schutz von Amts- und Mandatsträgern werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Konsequente Strafverfolgung und zügige Gerichtsverfahren sollen Vertrauen in den Rechtsstaat schaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Beleidigungen, Bedrohungen und andere Straftaten im Netz sollen konsequent verfolgt und bestraft werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
FW 2
Straftaten werden konsequent verfolgt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Terrorismus und Extremismus werden konsequent bekämpft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Niedersachsen | 23 | 4 | 3 | 9 |
| Nordrhein-Westfalen | 22 | 0 | 5 | 8 |
| Hessen | 21 | 4 | 5 | 5 |
| Berlin | 20 | 0 | 5 | 9 |
| Bremen | 20 | 0 | 5 | 5 |
| Bundestag | 19 | 1 | 4 | 4 |
| Saarland | 16 | 3 | 2 | – |
| Hamburg | 15 | 1 | 4 | 5 |
| Schleswig-Holstein | 13 | 2 | 3 | 9 |
| Baden-Württemberg | 11 | 1 | 3 | 8 |
| Sachsen | 11 | 0 | 3 | 4 |
| Thüringen | 11 | 0 | 2 | 1 |
| Bayern | 7 | 1 | 3 | 5 |
| Sachsen-Anhalt | 6 | 0 | 3 | 7 |
| Rheinland-Pfalz | 5 | 0 | 2 | 1 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 2 | 0 | 1 | – |
| Brandenburg | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.