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Themen

Genehmigungsverfahren

705 Forderungen zum Thema „Genehmigungsverfahren“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Schleswig-Holstein (81). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 19Forderungen in Mecklenburg-Vorpommern
  • 3Parteien mit Forderungen
  • 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 20.09.2026Landtagswahl

Genehmigungsverfahren in Mecklenburg-Vorpommern

19 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Mecklenburg-Vorpommern, von 3 Parteien. Alle Themen in Mecklenburg-Vorpommern

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Die Landesbauordnung wird vereinfacht, indem Vorschriften auf ihren Nutzen überprüft und das Bauen im Bestand erleichtert wird. 42 von 71 Sitzen

AfD MV

  1. Überflüssige Bauvorschriften werden abgeschafft.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden überflüssige Bauvorschriften abschaffen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke MV teilweise unsicher Grüne MV ähnlich KI

Linke MV

  1. Die Landesbauordnung wird mit weniger Bürokratie, mehr Nachhaltigkeit und mehr Spielraum für bezahlbares Bauen weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    • Die Landesbauordnung weiterentwickeln – weniger Bürokratie, mehr Nachhaltigkeit, mehr Spielräume für bezahlbares Bauen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD MV gleiches Thema SPD MV teilweise Grüne MV ähnlich KI

Grüne MV

  1. Die Landesbauordnung wird vereinfacht, indem Vorschriften auf ihren Nutzen überprüft und das Bauen im Bestand erleichtert wird.

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    Wortlaut im Programm
    die Landesbauordnung vereinfachen, indem Vorschriften auf ihren Nutzen hin überprüft und das Bauen im Bestand erleichtert wird. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD MV gleiches Thema Linke MV ähnlich KI
SPD MVLinke MVKoalitionsvertrag 2

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Linke (2021) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Auf Bundesebene wird eine deutliche Vereinfachung der Planungs- und Genehmigungsprozesse für Erneuerbare-Energie-Anlagen gefordert.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Gesetzentwürfe: 1 KI
  2. Landesseitige Erleichterungen werden kurzfristig mit einem Landeswinderlass und einem Landessolarerlass umgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Gesetzentwürfe: 3 KI
Grüne MV 8
  1. Der Ausbau von Wind- und Solarenergie wird durch deutliche Vorgaben und straffe, digitale Verfahren beschleunigt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Der Ausbau von Wind- und Solarenergie wird mit klaren und beschleunigten Verfahren vorangetrieben.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Wind- und Solarenergie werden durch klare, beschleunigte Genehmigungsverfahren mit einem landeseinheitlichen Wind- und Solar-Erlass und verbindlichen Fristen vorangetrieben.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Genehmigungsbehörden werden mit frühzeitiger Konfliktlösung, klaren Standards, digitalisierten Verfahren und mehr Personal modernisiert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Die Genehmigungsverfahren für Schiffsrecycling werden vereinfacht.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Genehmigungen für Ertüchtigung, Ausbau und Modernisierung von Werften werden beschleunigt, etwa durch zügige Sicherheitsüberprüfungen von Beschäftigten.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Standardisierte Gebäudetypen und serielle Bauweisen werden einfacher zugelassen und landesweit anerkannt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Die Landesbauordnung wird vereinfacht, indem Vorschriften auf ihren Nutzen überprüft und das Bauen im Bestand erleichtert wird.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD MV 6
  1. Lokale Behörden und Genehmigungsbehörden des Landes sollen sich bei Flächen- und Infrastrukturentwicklung besser vernetzen.

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  2. Wirtschaftsbezogene Planungs- und Genehmigungsprozesse werden auch mit Hilfe der Digitalisierung deutlich beschleunigt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Die Interministerielle Arbeitsgruppe der Landesregierung wird zur zentralen, ressortübergreifenden Task Force für Ansiedlungen und deren Genehmigungen bei großen Industrie- und Infrastrukturvorhaben ausgebaut.

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  4. Die Task Force für Ansiedlungen soll häufiger eingesetzt werden, auch bei Erweiterungen bestehender Vorhaben.

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  5. Die bundesrechtlichen Erleichterungen für schnellere Genehmigungsverfahren werden für Radwegeprojekte konsequent genutzt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Der Bund soll Planungs- und Genehmigungsverfahren für Häfen beschleunigen.

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AfD MV 5
  1. Planung und Genehmigung von Straßenbauvorhaben werden deutlich vereinfacht.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Die Genehmigungsverfahren für neue Geothermieprojekte werden entbürokratisiert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Die Genehmigungsverfahren für den Glasfaser- und Mobilfunkausbau werden vereinfacht.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Für Artenschutzgutachten bei Baumaßnahmen gelten feste, kurze Fristen.

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  5. Naturschutzfachliche Langfristbeobachtungen werden nur bei Großbauten verlangt.

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Entsprechungen bei weiteren Parteien 1

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

Linke MV 1
  1. Die Landesbauordnung wird mit weniger Bürokratie, mehr Nachhaltigkeit und mehr Spielraum für bezahlbares Bauen weiterentwickelt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

Das Thema in allen Parlamenten
ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Schleswig-Holstein 816544
Hessen 788550
Niedersachsen 544410
Bremen 524614
Nordrhein-Westfalen 503535
Sachsen-Anhalt 494625
Baden-Württemberg 462454
Hamburg 453461
Bundestag 442662
Berlin 421529
Rheinland-Pfalz 413411
Sachsen 301723
Brandenburg 26146
Thüringen 252415
Mecklenburg-Vorpommern 19132
Bayern 16157
Saarland 702–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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