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Themen

Digitale Netze

553 Forderungen zum Thema „Digitale Netze“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Schleswig-Holstein (77). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 47Forderungen in Sachsen
  • 6Parteien mit Forderungen
  • 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 01.09.2024Landtagswahl

Digitale Netze in Sachsen

47 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Sachsen, von 6 Parteien. Alle Themen in Sachsen

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Bis 2028 werden flächendeckender Mobilfunkempfang und eine vollständige Glasfaserverfügbarkeit hergestellt. 80 von 120 Sitzen

CDU

  1. Bis 2030 soll eine zu 99 Prozent flächendeckende Glasfaserinfrastruktur bestehen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen bis 2030 eine 99 Prozent flächendeckende Glasfaserinfrastruktur und ein sehr gutes Mobilfunknetz. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
    Bei anderen Parteien: BSW teilweise unsicher SPD gleiches Thema Grüne ähnlich Linke ähnlich FW ähnlich KI
  2. Bis 2030 soll ein sehr gutes Mobilfunknetz aufgebaut sein.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen bis 2030 eine 99 Prozent flächendeckende Glasfaserinfrastruktur und ein sehr gutes Mobilfunknetz. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema BSW ähnlich SPD teilweise Grüne ähnlich Linke ähnlich FW ähnlich KI

BSW

  1. Der Mobilfunkausbau soll flächendeckend abgeschlossen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass es überall in Sachsen schnelles Internet gibt und dass der Mobilfunkausbau endlich flächendeckend abgeschlossen wird. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich FW ähnlich KI

SPD

  1. Eine flächendeckende 5G-Versorgung wird angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen ebenso konsequent auf eine flächendeckende 5G-Versorgung und streben bei der Entwicklung der nächsten Mobilfunkgeneration 6G eine Vorreiterrolle für Sachsen an. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW ähnlich Grüne teilweise Linke gleiches Thema FW ähnlich KI
  2. 5G wird flächendeckend verfügbar gemacht.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden schnellstmöglich alle Orte und Haushalte in Sachsen an das Gigabit-Netz anschließen und 5G flächendeckend verfügbar machen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW ähnlich Linke gleiches Thema FW teilweise unsicher KI

Grüne

  1. Ein flächendeckender Ausbau der Glasfaser- und einer leistungsfähigen, sicheren kabellosen Infrastruktur wird angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Voraussetzung für eine Beschleunigung der Digitalisierung ist der flächendeckende Ausbau der Glasfaser- und einer leistungsfähigen kabellosen Infrastruktur, die sicher und wartbar ist. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema BSW ähnlich Linke ähnlich FW ähnlich KI

Linke

  1. Jedes Dorf soll ein modernes Mobilfunknetz erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen endlich ein modernes Mobilfunknetz, Bus und Glasfaser in jedem Dorf! Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW ähnlich unsicher SPD teilweise FW ähnlich KI
  2. Jedes Dorf soll einen Glasfaseranschluss erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen endlich ein modernes Mobilfunknetz, Bus und Glasfaser in jedem Dorf! Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW ähnlich SPD ähnlich Grüne ähnlich FW ähnlich KI

FW

  1. Bis 2028 werden flächendeckender Mobilfunkempfang und eine vollständige Glasfaserverfügbarkeit hergestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Realisierung eines flächendeckenden Mobilfunkempfangs und einer 100%igen Glasfaserverfügbarkeit bis 2028 Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Jeder Haushalt soll einen Gigabitanschluss erhalten können. 72 von 120 Sitzen

CDU

  1. Jeder Haushalt soll einen Gigabitanschluss erhalten können.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Gigabit in jedem Haushalt ermöglichen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: BSW ähnlich SPD gleich Linke teilweise KI

BSW

  1. Überall in Sachsen soll es schnelles Internet geben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass es überall in Sachsen schnelles Internet gibt und dass der Mobilfunkausbau endlich flächendeckend abgeschlossen wird. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI

SPD

  1. Alle Haushalte in Sachsen sollen einen Gigabit-Netzanschluss erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist, alle Haushalte in Sachsen mit einem Gigabit- Netzanschluss zu versorgen, egal ob in der Stadt oder auf dem Land. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleich BSW ähnlich Linke teilweise KI
  2. Alle Orte und Haushalte in Sachsen werden schnellstmöglich an das Gigabit-Netz angeschlossen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden schnellstmöglich alle Orte und Haushalte in Sachsen an das Gigabit-Netz anschließen und 5G flächendeckend verfügbar machen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW ähnlich Linke gleiches Thema unsicher KI

Linke

  1. Alle Menschen erhalten Zugang zum Internet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den Zugang zum Internet für alle. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW teilweise SPD ähnlich KI
CDUSPDKoalitionsvertrag 6

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2024) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Der flächendeckende Gigabitausbau im Festnetz und Mobilfunk wird fortgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  2. Organisatorische und bürokratische Hürden beim Mobilfunkausbau werden abgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  3. Bau- und naturschutzrechtliche Hemmnisse für den Mobilfunkausbau werden überprüft.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Mobilfunkanbieter sollen in sensiblen oder dünn besiedelten Gebieten Masten gemeinsam nutzen.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Bis 2030 wird eine Gigabitabdeckung von 99 Prozent angestrebt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Die Gigabit-Fördermittel des Bundes werden vom Land kofinanziert.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 13
  1. In den nächsten zehn Jahren werden knapp zwei Milliarden Euro Landesmittel in den Breitbandausbau investiert, damit alle Orte und Haushalte einen Gigabit-Anschluss erhalten.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Eine flächendeckende 5G-Versorgung wird angestrebt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Sachsen soll bei der Entwicklung des Mobilfunkstandards 6G eine Vorreiterrolle einnehmen.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  4. Investitionen fließen in schnelles Internet.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Schnelles Internet gilt als Daseinsvorsorge und staatliche Aufgabe.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  6. In den nächsten zehn Jahren werden 1,7 Milliarden Euro in den Breitbandausbau investiert.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  7. Reichen die Mittel für den Breitbandausbau nicht, werden zusätzliche Mittel aus dem „Sachsenfonds 2050“ bereitgestellt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  8. Alle Haushalte in Sachsen sollen einen Gigabit-Netzanschluss erhalten.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  9. Der Ausbau des schnellen Internets wird forciert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  10. Alle Orte und Haushalte in Sachsen werden schnellstmöglich an das Gigabit-Netz angeschlossen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  11. 5G wird flächendeckend verfügbar gemacht.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  12. Durch die Beteiligung am 6G-Forschungshub soll Sachsen eine Vorreiterrolle bei 6G einnehmen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  13. Jedes landwirtschaftliche Feld soll mit 5G-Mobilfunk versorgt werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
Linke 12
  1. Jedes Dorf soll ein modernes Mobilfunknetz erhalten.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Jedes Dorf soll einen Glasfaseranschluss erhalten.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Der Breitbandausbau wird beschleunigt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Weiße Flecken in der Breitbandversorgung werden beseitigt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Eine Sächsische Gesellschaft für die Digitalisierung wird gegründet, die eine flächendeckende Breitbandversorgung sicherstellt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Eine offene und freie Netzgemeinschaft wird befürwortet.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Netzneutralität wird befürwortet.

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  8. Digitale Infrastrukturen sind frei zugänglich und gleichberechtigt nutzbar.

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  9. Land und Kommunen bauen die digitale Infrastruktur nachhaltig aus.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  10. Alle Menschen erhalten Zugang zum Internet.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  11. Perspektivisch erhalten alle einen kostenfreien Internetzugang als Teil der Daseinsvorsorge.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  12. Das Netz wird als Raum für gesellschaftliche Innovation geschützt und erhalten.

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CDU 8
  1. Eine sehr gute digitale Infrastruktur gilt als Basis einer digitalen Gesellschaft.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Bis 2030 soll eine zu 99 Prozent flächendeckende Glasfaserinfrastruktur bestehen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Bis 2030 soll ein sehr gutes Mobilfunknetz aufgebaut sein.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Der Breitbandausbau setzt vorrangig auf den eigenwirtschaftlichen Ausbau durch Telekommunikationsunternehmen, der weiter gestärkt wird.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Regionen ohne eigenwirtschaftlichen Ausbau werden beim Breitbandausbau finanziell unterstützt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  6. Der Austausch aller am Breitbandausbau beteiligten Akteure soll gestärkt werden.

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  7. Der Breitbandausbau wird gemeinsam mit Bund und Kommunen weiterhin finanziell unterstützt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  8. Jeder Haushalt soll einen Gigabitanschluss erhalten können.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
BSW 7
  1. Überall in Sachsen soll es schnelles Internet geben.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Der Mobilfunkausbau soll flächendeckend abgeschlossen werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Schnelles Internet soll es in ganz Sachsen einschließlich der ländlichen Gebiete geben.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Der Bund trägt die finanzielle Verantwortung für den Breitbandausbau vollständig.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Mehrkosten durch Verzögerungen beim Breitbandausbau gehen nicht zulasten des Freistaates und seiner Kommunen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Schnelles und flächendeckendes Internet wird auch für Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft ausgebaut.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  7. Schnelles Internet wird schneller und flächendeckend ausgebaut.

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Grüne 5
  1. Ein flächendeckender Ausbau der Glasfaser- und einer leistungsfähigen, sicheren kabellosen Infrastruktur wird angestrebt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Der eigenwirtschaftliche Ausbau der digitalen Infrastruktur wird vorangetrieben.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Überbau beim Ausbau der digitalen Infrastruktur wird vermieden.

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  4. Effiziente und günstige Ausbauverfahren werden durch Stärkung moderner Verlegemethoden ermöglicht.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Über die Digitalagentur werden Beratung und Unterstützung für die Kommunen beim Breitbandausbau angeboten.

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FW 2
  1. Bis 2028 werden flächendeckender Mobilfunkempfang und eine vollständige Glasfaserverfügbarkeit hergestellt.

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  2. Öffentliches WLAN wird Pflichtaufgabe des Freistaates.

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Entsprechungen bei weiteren Parteien 1

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

AfD 1
  1. Das Internet soll abgesehen von strafbaren Inhalten frei von Zensur sein.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Schleswig-Holstein 774513
Hessen 664526
Bayern 48355
Sachsen 47266
Thüringen 392511
Niedersachsen 374410
Nordrhein-Westfalen 373513
Bundestag 301618
Saarland 3043–
Baden-Württemberg 282427
Bremen 281411
Rheinland-Pfalz 222415
Sachsen-Anhalt 191625
Brandenburg 16241
Berlin 13034
Hamburg 10143
Mecklenburg-Vorpommern 6137

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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