Digitale Netze
553 Forderungen zum Thema „Digitale Netze“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Schleswig-Holstein (77). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 37Forderungen in Niedersachsen
- 4Parteien mit Forderungen
- 4Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 09.10.2022Landtagswahl
Digitale Netze in Niedersachsen
37 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Niedersachsen, von 4 Parteien. Alle Themen in Niedersachsen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 4
Alle Haushalte sollen bis 2025 vollständig mit gigabitfähigen Anschlüssen versorgt sein. 128 von 146 Sitzen
SPD
Bis 2025 werden alle Haushalte in Niedersachsen mit einem Gigabit-Netzanschluss versorgt.
Wortlaut im Programm
6. Bis 2025 werden wir dafür sorgen, dass alle Haushalte in Niedersachsen mit einem Gigabit-Netzanschluss abgedeckt sind. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleich Grüne gleiches Thema AfD teilweise KI
CDU
Alle Haushalte sollen bis 2025 vollständig mit gigabitfähigen Anschlüssen versorgt sein.
Wortlaut im Programm
Ziel ist und bleibt eine vollständige Versorgung aller Haushalte mit gigabitfähi-gen Anschlüssen bis 2025. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleich Grüne teilweise AfD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Haushaltsbegleitgesetz zum dritten Nachtragshaushalt 2023 · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Grüne
Jedes Haus erhält einen Glasfaseranschluss.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist es, einen Glasfaseranschluss an jedes Haus zu bringen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich AfD teilweise KI
Der flächendeckende Ausbau von 5G in ganz Deutschland wird vorangetrieben. 128 von 146 Sitzen
SPD
Es wird eine flächendeckende 5G-Versorgung angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen konsequent auf eine flächendeckende 5G-Versorgung und streben bei der Entwicklung der nächsten Mobilfunk generation (6G) für Niedersachsen eine Vorreiterrolle an. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise AfD teilweise unsicher KI
CDU
Der flächendeckende Ausbau von 5G in ganz Deutschland wird vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Gegenüber dem Bund werden wir uns dafür einsetzen, Investiti-onshindernisse für den Breitbandausbau im ländlichen Bereich zu reduzieren und den flächendeckenden 5G-Ausbau in ganz Deutschland zu forcieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich AfD teilweise unsicher KI
Grüne
Die Weichen für flächendeckende Glasfaseranschlüsse und schnelles mobiles Internet werden auf Bundesebene gestellt.
Wortlaut im Programm
Daher werden wir uns auch auf Bundesebene dafür einsetzen, dass die entscheidenden Weichen für einen flächendeckenden Glasfaseranschluss und schnelles mobiles Internet gestellt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich AfD teilweise KI
Förderungen werden so ausgerichtet, dass das Breitbandkompetenzzentrum in Osterholz-Scharmbeck weiter vorgehalten wird und die Gebietskörperschaften fachkundig berät. 104 von 146 Sitzen
SPD
Das Breitbandzentrum Niedersachsen-Bremen wird als Partner der Kommunen bei Planung und Ausbau der Glasfaserinfrastruktur gestärkt.
Wortlaut im Programm
Um die Kommunen beim Ausbau zu unterstützen, wollen wir das Breitbandzentrum Niedersachsen-Bremen als Partner für die Kommunen bei Planung und Ausbau der Glasfaserinfrastruktur stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
CDU
Förderungen werden so ausgerichtet, dass das Breitbandkompetenzzentrum in Osterholz-Scharmbeck weiter vorgehalten wird und die Gebietskörperschaften fachkundig berät.
Wortlaut im Programm
Förderungen darauf ausrichten, das Breitbandkompetenzzentrum in Osterholz-Scharmbeck weiter vorzuhalten, um den Gebietskörperschaften eine sachkundige und leistungsstarke Beratung zu gewährleisten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
Der schnelle Ausbau des Breitbandnetzes hat höchste Priorität. 89 von 146 Sitzen
CDU
Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit werden durch den zügigen Ausbau von Glasfaser- und Hochgeschwindigkeitsnetzen gestärkt.
Wortlaut im Programm
Niedersachsens Wirtschaft und deren Wettbewerbsfähigkeit durch den zügigen Aus-bau des Glasfaser- und Highspeednetzes stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise AfD teilweise unsicher KI
Grüne
Flächendeckend schnelles Internet ist essenziell für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes.
Wortlaut im Programm
Flächendeckendes schnelles Internet ist essenziell für die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich KI
AfD
Der schnelle Ausbau des Breitbandnetzes hat höchste Priorität.
Wortlaut im Programm
Der schnelle weitere Ausbau des digitalen Breitbandnetzes muss daher äußerste Priorität genießen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich Grüne teilweise KI
SPDGrüneKoalitionsvertrag 10
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die Seehäfen werden zuverlässig an symmetrische Gigabit-Datennetze und das 5G-Funknetz angebunden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grundlage des Netzausbaus sollen Glasfaseranschlüsse bis in die Gebäude sein.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Förderung Grauer Flecken beim Breitbandausbau wird optimiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Breitbandzentrum Niedersachsen-Bremen wird personell langfristig gestärkt, um die Kommunen beim Breitbandausbau zu unterstützen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Haushaltsbegleitgesetz zum dritten Nachtragshaushalt 2023 · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Das Breitbandzentrum Niedersachsen-Bremen wird zu einer Landesnetzagentur weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Glasfaser- und Mobilfunkbereich soll Open Access die Strukturen für Transparenz und Wettbewerb öffnen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Schnelles Internet soll als Universaldienstleistung Teil der Daseinsvorsorge werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die verbleibenden Funklöcher in Niedersachsen werden möglichst rasch geschlossen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Änderung der Niedersächsischen Bauordnung und zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zur Erleichterung der Schaffung von Wohnraum · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Mit den Mobilfunkbetreibern wird regionales Roaming umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gemeinsam mit dem Bund wird überall ein verlässlicher Mobilfunkstandard für unterbrechungsfreies Telefonieren und Datenaustausch sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 13
Bis 2025 werden alle Haushalte in Niedersachsen mit einem Gigabit-Netzanschluss versorgt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mangelnde Wirtschaftlichkeit wird nicht länger als Grund für verfehlte Ausbauziele bei der digitalen Infrastruktur akzeptiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Glasfaserausbau bis in Haus und Wohnung (FTTH) hat höchste Bedeutung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Haushaltsbegleitgesetz zum dritten Nachtragshaushalt 2023 · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Mit Kommunen und Anbietern wird ein Mapping mit konkreten Lösungen für Gebiete ohne realistische privatwirtschaftliche Ausbauperspektive erarbeitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein bundesweites Breitband-Förderprogramm ohne Aufgreifschwelle wird unterstützt, wobei unterversorgte Gebiete Vorrang behalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Haushaltsbegleitgesetz zum dritten Nachtragshaushalt 2023 · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Das Breitbandzentrum Niedersachsen-Bremen wird als Partner der Kommunen bei Planung und Ausbau der Glasfaserinfrastruktur gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Prinzip des Open Access, also des wechselseitigen Zugangs zu (Mobilfunk-)Netzen, wird in Niedersachsen umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Netzbetreiber, die auch in ländlichen Regionen ausbauen, werden belohnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ineffizienter Doppelausbau von Netzen in lukrativen Gebieten wird unterbunden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Öffentliche Fördermittel für den Netzausbau werden längerfristig planbar und zeitlich gestaffelt bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Haushaltsbegleitgesetz zum dritten Nachtragshaushalt 2023 · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Es wird eine flächendeckende 5G-Versorgung angestrebt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Niedersachsen strebt bei der Entwicklung des Mobilfunkstandards 6G eine Vorreiterrolle an.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Bei der bundesweiten Frequenzvergabe sollen Anbieter den Zuschlag erhalten, wenn sie die Versorgung in der Fläche priorisieren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 13
Eine schnelle Internetverbindung und die digitale Infrastruktur gelten im wirtschaftlichen wie im privaten Leben als Teil der Daseinsvorsorge.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Alle Haushalte sollen bis 2025 vollständig mit gigabitfähigen Anschlüssen versorgt sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Haushaltsbegleitgesetz zum dritten Nachtragshaushalt 2023 · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Der Ausbau der digitalen Infrastruktur wird nach dem Masterplan Digitalisierung fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gegenüber dem Bund wird auf weniger Investitionshindernisse für den Breitbandausbau im ländlichen Raum hingewirkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der flächendeckende Ausbau von 5G in ganz Deutschland wird vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Kommunen werden weiterhin finanziell beim Ausbau der digitalen Infrastruktur und bei der Beseitigung weißer und grauer Flecken unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Haushaltsbegleitgesetz zum dritten Nachtragshaushalt 2023 · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Im Landeshaushalt wird eine Finanzierungsquote von 25 Prozent für den digitalen Infrastrukturausbau abgesichert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 80 % Haushaltsbegleitgesetz zum dritten Nachtragshaushalt 2023 · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit werden durch den zügigen Ausbau von Glasfaser- und Hochgeschwindigkeitsnetzen gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Markterkundungsverfahren wird weiterentwickelt, damit Ausbauzusagen der Industrie verbindlicher werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Telekommunikationsunternehmen sollen die Auflagen aus Frequenzversteigerungen einhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Telekommunikationsgesetz soll ein belastbarer Anspruchsrahmen werden, der leitungsgebundene und mobile Infrastruktur zusammenführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Förderungen werden so ausgerichtet, dass das Breitbandkompetenzzentrum in Osterholz-Scharmbeck weiter vorgehalten wird und die Gebietskörperschaften fachkundig berät.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Mobilfunkmasten werden nach erteilter Typengenehmigung genehmigungsfrei gestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Grüne 9
Der Ausbau schnellen Internets soll energiesparend vor allem über Glasfaser, 5G und Nachfolgestandards erfolgen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Alle Teile des Landes erhalten eine gute digitale Infrastruktur.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Flächendeckend schnelles Internet ist essenziell für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Breitbandausbau wird Teil der Daseinsvorsorge.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Auch die letzten weißen Flecken werden ans Netz gebracht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Haushaltsbegleitgesetz zum dritten Nachtragshaushalt 2023 · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Die Weichen für flächendeckende Glasfaseranschlüsse und schnelles mobiles Internet werden auf Bundesebene gestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Land, Kommunen und Netzanbieter entwickeln gemeinsam neue Modelle für den Ausbau der Breitband- und Mobilfunkversorgung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Haushaltsbegleitgesetz zum dritten Nachtragshaushalt 2023 · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Eine Landesnetzgesellschaft wird gegründet, die Kommunen dort unterstützt, wo der Markt keinen ausreichenden Netzausbau erreicht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Jedes Haus erhält einen Glasfaseranschluss.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
AfD 2
Eine hochleistungsfähige Mobilfunk- und Netzinfrastruktur für alle Bürger und die Verwaltung wird geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der schnelle Ausbau des Breitbandnetzes hat höchste Priorität.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Schleswig-Holstein | 77 | 4 | 5 | 13 |
| Hessen | 66 | 4 | 5 | 26 |
| Bayern | 48 | 3 | 5 | 5 |
| Sachsen | 47 | 2 | 6 | 6 |
| Thüringen | 39 | 2 | 5 | 11 |
| Niedersachsen | 37 | 4 | 4 | 10 |
| Nordrhein-Westfalen | 37 | 3 | 5 | 13 |
| Bundestag | 30 | 1 | 6 | 18 |
| Saarland | 30 | 4 | 3 | – |
| Baden-Württemberg | 28 | 2 | 4 | 27 |
| Bremen | 28 | 1 | 4 | 11 |
| Rheinland-Pfalz | 22 | 2 | 4 | 15 |
| Sachsen-Anhalt | 19 | 1 | 6 | 25 |
| Brandenburg | 16 | 2 | 4 | 1 |
| Berlin | 13 | 0 | 3 | 4 |
| Hamburg | 10 | 1 | 4 | 3 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 6 | 1 | 3 | 7 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.