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Digitale Netze

553 Forderungen zum Thema „Digitale Netze“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Schleswig-Holstein (77). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 19Forderungen in Sachsen-Anhalt
  • 6Parteien mit Forderungen
  • 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 06.09.2026Landtagswahl

Digitale Netze in Sachsen-Anhalt

19 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Sachsen-Anhalt, von 6 Parteien. Alle Themen in Sachsen-Anhalt

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet wird sichergestellt. 83 von 83 Sitzen

AfD

  1. Eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet wird sichergestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet sicherstellen und Funklöcher stopfen, damit Unternehmen und Schulen auf dem Land zukunftsfähig bleiben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise Linke teilweise BSW ähnlich KI

CDU

  1. Glasfaser und 5G sollen in Stadt und Land ohne weiße Flecken verfügbar sein.

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    Wortlaut im Programm
    Schnelles Netz überall: Glasfaser und 5G in Stadt und Land, keine weißen Flecken mehr. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich SPD ähnlich Grüne gleiches Thema BSW ähnlich KI
  2. Letzte weiße Flecken im Festnetz und Mobilfunk sollen geschlossen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir schließen letzte weiße Flecken beim Festnetz und im Mobilfunk, treiben den 5G -Ausbau voran insbesondere für Schulen, Gewerbegebiete und ländliche Räume. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich SPD ähnlich Grüne teilweise Linke gleiches Thema unsicher BSW ähnlich KI

SPD

  1. Mobilfunk und Breitband werden landesweit gesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Verlässliche Infrastruktur, gute Erreichbarkeit, Mobilfunk und Breitband werden landesweit gesichert. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU ähnlich BSW ähnlich KI
  2. Jeder landwirtschaftliche Betrieb soll Zugang zu leistungsfähigem Internet erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Jeder landwirtschaftliche Betrieb muss Zugang zu leistungsfähigem Internet haben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU teilweise KI

Grüne

  1. Glasfaserinfrastruktur wird als Teil der Daseinsvorsorge flächendeckend ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für einen konsequenten Ausbau von Glasfaserinfrastruktur auch in der Fläche, bis zur letzten Milchkanne, als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich SPD teilweise BSW gleich KI

Linke

  1. In digitale Anbindungen wird investiert.

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    Wortlaut im Programm
    Starke Industrie, starke Netze: Wir sichern Schlüsselbranchen und investieren in Zukunftsinfrastruktur – leistungsfähige Strom- und Wasserstoffnetze, flächendeckende Ladepunkte und digitale Anbindungen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU teilweise unsicher SPD ähnlich Grüne gleiches Thema BSW teilweise KI

BSW

  1. Der flächendeckende Glasfaserausbau bis ins Haus und eine vollständige Mobilfunkversorgung sind zentrale Aufgaben der Daseinsvorsorge.

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    Wortlaut im Programm
    Der flächendeckende Ausbau von Glasfaseranschlüssen bis ins Haus sowie eine vollständige Mobilfunkversorgung sind zentrale Aufgaben der Daseinsvorsorge. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich SPD teilweise unsicher Grüne ähnlich KI
  2. Digitale Teilhabe wird durch ein flächendeckendes Glasfaser- und Mobilfunknetz gesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Digitale Teilhabe durch flächendeckendes Glasfaser- und Mobilfunknetz sichern Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU ähnlich SPD ähnlich Grüne teilweise Linke teilweise KI
CDUSPDFDPKoalitionsvertrag 25

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, SPD und FDP (2021) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Die digitale Infrastruktur wird in allen Teilen des Landes zügig ausgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Gesetzentwürfe: 1 KI
  2. Die digitale Infrastruktur wird weiter ausgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  3. In der Innovationsregion wird die digitale Infrastruktur ausgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  4. Der Süden Sachsen-Anhalts wird beim Ausbau des 5G-Mobilfunks modellhaft unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  5. Eine digitale Gigabit-Festnetzinfrastruktur wird flächendeckend ausgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  6. Das Mobilfunknetz wird zur Schließung von Funklöchern und zur Vorbereitung auf künftige Standards wie 5G ausgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Gesetzentwürfe: 1 KI
  7. Die Erweiterung digitaler Infrastrukturen bleibt eine zentrale Aufgabe der Legislaturperiode.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  8. Der Ausbau digitaler Infrastrukturen erfolgt durch eigenwirtschaftliches Engagement der Netzbetreiber mit staatlicher und kommunaler Unterstützung.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  9. Das Land übernimmt die Bundesförderrichtlinie zum Breitbandausbau und erlässt keine abweichende Kofinanzierungsrichtlinie.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  10. Die Breitbandförderung wird so verschlankt, dass es keine unterschiedlichen Vorgaben von Bund und Land gibt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  11. Das Modell der vom Land zertifizierten Breitbandberatung wird nicht weitergeführt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  12. Der Steuerungskreis Breitband wird aufgelöst und seine Aufgaben gehen an das für Digitalisierung zuständige Ministerium.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  13. Das Land sichert mit Landesmitteln aus dem Corona-Sondervermögen und EU-Mitteln die künftige Graue-Flecken-Förderung des Bundes, damit finanzschwache Kommunen Fördersätze von 90 bis 100 Prozent erhalten.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  14. Die letzten Lücken im LTE-Mobilfunknetz werden mit Bundesförderung und in Kooperation mit der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft zügig geschlossen.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  15. Der Ausbau des 5G-Netzes wird konsequent unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Gesetzentwürfe: 1 KI
  16. Netzbetreiber, die Mobilfunkstandorte mit Glasfaser anbinden, werden bei der Standortsuche und durch schnellere Genehmigungsverfahren unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Gesetzentwürfe: 1 KI
  17. Das Funklochstopfer-Programm wird in unterversorgten Regionen eingesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag

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  18. Das Land beteiligt sich an der 6G-Forschungsinitiative des Bundes.

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    Wortlaut im Vertrag

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  19. Der Ausbau von LoRaWAN-Netzen wird weiter unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag

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  20. Die Förderung von Freifunk-Initiativen wird durch Aufstockung des Programms ausgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  21. Die Freifunk-Förderung setzt Schwerpunkte bei öffentlichen Plätzen, touristischen Angeboten, Kultureinrichtungen und öffentlichen Einrichtungen.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  22. Die Kooperation mit Netzbetreibern im Glasfaserpakt und im Telekom-Digitalpakt wird fortgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag

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  23. Die digitale Infrastruktur wird flächendeckend ausgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag

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  24. Der Ausbau der Glasfaser- und Mobilfunknetze wird beschleunigt.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  25. Die Netzinfrastruktur wird gerade auch für die Landwirtschaft zügig ausgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag

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CDU 6
  1. Glasfaser und 5G sollen in Stadt und Land ohne weiße Flecken verfügbar sein.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. In der Landesverwaltung einschließlich Besucherbereichen soll flächendeckend sicheres WLAN eingeführt werden.

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    Wortlaut im Programm

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  3. Letzte weiße Flecken im Festnetz und Mobilfunk sollen geschlossen werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Der 5G-Ausbau soll besonders für Schulen, Gewerbegebiete und ländliche Räume vorangetrieben werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Stadt und Land sollen gleichwertige digitale Infrastruktur erhalten.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Kostenloses WLAN für Bürger und Touristen soll an zentralen Orten bereitstehen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 4
  1. Mobilfunk und Breitband werden landesweit gesichert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Jeder landwirtschaftliche Betrieb soll Zugang zu leistungsfähigem Internet erhalten.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Der Anschluss kommunaler Verwaltungen an Glasfasernetze wird beschleunigt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Investitionen sollen sich insbesondere auf den Ausbau digitaler Netze, vor allem im ländlichen Raum, konzentrieren.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
Linke 4
  1. In digitale Anbindungen wird investiert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Ein Rechtsanspruch auf bezahlbaren Internetzugang wird eingeführt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Die Preise für den Internetzugang werden gedeckelt.

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    Wortlaut im Programm

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  4. Für Empfängerinnen und Empfänger von Sozialleistungen wird ein Internet-Sozialtarif von höchstens 20 Euro im Monat für 100 Mbit/s eingeführt.

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AfD 2
  1. Eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet wird sichergestellt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Funklöcher werden geschlossen.

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BSW 2
  1. Der flächendeckende Glasfaserausbau bis ins Haus und eine vollständige Mobilfunkversorgung sind zentrale Aufgaben der Daseinsvorsorge.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Netzbetreiber werden verpflichtet, alle weißen Flecken der Netzversorgung zu beseitigen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 1
  1. Glasfaserinfrastruktur wird als Teil der Daseinsvorsorge flächendeckend ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Schleswig-Holstein 774513
Hessen 664526
Bayern 48355
Sachsen 47266
Thüringen 392511
Niedersachsen 374410
Nordrhein-Westfalen 373513
Bundestag 301618
Saarland 3043–
Baden-Württemberg 282427
Bremen 281411
Rheinland-Pfalz 222415
Sachsen-Anhalt 191625
Brandenburg 16241
Berlin 13034
Hamburg 10143
Mecklenburg-Vorpommern 6137

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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