Digitale Netze
553 Forderungen zum Thema „Digitale Netze“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Schleswig-Holstein (77). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 66Forderungen in Hessen
- 5Parteien mit Forderungen
- 4Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 08.10.2023Landtagswahl
Digitale Netze in Hessen
66 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Hessen, von 5 Parteien. Alle Themen in Hessen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 4
Breitband- und Mobilfunkausbau auch im ländlichen Raum gilt als Daseinsvorsorge und soll weiter verbessert werden. 110 von 133 Sitzen
CDU
Für den weiteren Ausbau von Breitband und Mobilfunk mit Unternehmern und Investoren werden die erforderlichen Fördermittel bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Hierzu werden wir die erforderlichen Fördermittel zur Verfügung stellen, um den Ausbau gemeinsam mit den Unternehmern und Investoren von Breitband und Mobilfunk weiterhin zu gewährleisten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema Grüne teilweise KI
AfD
Kommunikationsnetze wie Breitband und Mobilfunk werden im ländlichen Raum auf den neuesten Stand gebracht.
Wortlaut im Programm
Für eine wissensbasierte Wirtschaft und Gesellschaft sind Kommunikationskan äle auf dem neuesten Stand unabdingbar. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich FDP teilweise KI
Die Versorgungslücken beim Breitband-Internet im ländlichen Raum sollen geschlossen werden.
Wortlaut im Programm
Zwar werden auch staatlicherseits hohe Beträge investiert, aber im ländlichen Raum gibt es noch zu viele „weiße Flecken“, die geschlossen werden müssen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne ähnlich FDP teilweise KI
Grüne
Breitband- und Mobilfunkausbau auch im ländlichen Raum gilt als Daseinsvorsorge und soll weiter verbessert werden.
Wortlaut im Programm
Wir sehen den Ausbau leistungsfähigen Breitbandinternets und eines gut ausgebauten Mobilfunknetzes auch in den ländlichen Gebieten als einen Beitrag zur Daseinsvorsorge und werden intensiv daran arbeiten, die Infrastruktur weiter zu verbessern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich SPD teilweise FDP teilweise KI
FDP
Mobilfunklücken im ländlichen Raum werden geschlossen.
Wortlaut im Programm
Der landesweite Ausbau des 5G-Netzes muss beschleunigt und Lücken im Netz im ländlichen Raum müssen geschlossen werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise SPD teilweise unsicher Grüne ähnlich KI
Hessen soll flächendeckend mit Glasfaser versorgt werden. 105 von 133 Sitzen
CDU
Bis 2025 entsteht eine flächendeckende gigabitfähige Infrastruktur.
Wortlaut im Programm
Wir halten an dem Ziel fest, in unserem Land bis 2025 eine fl ächendeckende gigabitfähige Infrastruktur zu schaffen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise FDP gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Zweites Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Bis 2030 besteht ein flächendeckender Zugang zu Glasfasernetzen.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist ein fl ächendeckender Zugang zu Glasfasernetzen bis 2030. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise FDP ähnlich KI
SPD
Hessen soll flächendeckend mit Glasfaser versorgt werden.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist es, Hessen flächendecken mit Glasfaser zu versorgen. Dazu werden wir Gemeinden, Städte und Landkreise bei der Planung und Umsetzung des Ausbaus organisatorisch unterstützen. In finanzschwachen Kommunen soll ein geförderter Ausbau nicht an fehlenden Mitteln scheitern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich FDP ähnlich KI
Grüne
Der Glasfaserausbau in Hessen soll stärker und schneller vorangetrieben werden.
Wortlaut im Programm
So hat die schnelle Umstellung auf Online-Lernen und -Arbeiten deutlich gemacht, dass wir in Hessen den Glasfaserausbau noch stärker und schneller vorantreiben müssen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich FDP ähnlich KI
FDP
Das Gigabitnetz in Hessen wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Um die Digitalisierung voranzubringen, sollen Schulen besser ausgerüstet werden, das Gigabitnetz in Hessen ausgebaut und regionale Leuchttürme (Center of Innovation) entstehen, in denen Gründer, Hochschulen, Mittelständler und Bildungseinrichtungen unter einem Dach zusammenarbeiten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
Der Breitbandausbau erfolgt vorrangig mit Glasfaser bis zum Endkunden.
Wortlaut im Programm
Der Ausbau des schnellen Internetzugangs soll vorrangig durch Glasfaserinfrastruktur bis zum Endkunden erfolgen. Insbesondere die strukturschwachen Räume werden wir dabei unterstützen. Die geschaffene Infrastruktur soll allen Zugangsanbietern gleichermaßen offenstehen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gegenteilig unsicher SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
Jeder Haushalt, jedes Unternehmen und jede Schule erhält einen Glasfaseranschluss.
Wortlaut im Programm
Deshalb braucht es Glasfaseranschlüsse für jeden Haushalt, jedes Unternehmen und jede Schule und eine flächendeckende 5G-Versorgung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise SPD ähnlich Grüne gleiches Thema unsicher KI
Bis zum Ende der kommenden Legislaturperiode sollen alle Bürger an jedem Ort in Hessen Zugang zu leistungsfähigen Glasfaser- und 5G-Netzen haben.
Wortlaut im Programm
Am Ende der kommenden Legislaturperiode müssen Bürgerinnen und Bürger an jedem Ort in Hessen Zugriff auf leistungsfähige Glasfaser- und 5G-Netze haben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Grüne teilweise KI
Der landesweite 5G-Ausbau wird beschleunigt. 105 von 133 Sitzen
CDU
Hessen bleibt Vorreiter beim Ausbau der 5G-Infrastruktur und etabliert 5G flächendeckend.
Wortlaut im Programm
Hessen muss daher Vorreiter im Ausbau der dafür nötigen Infrastruktur bleiben und 5G fl ächendeckend etablieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise FDP ähnlich KI
SPD
Neben flächendeckender LTE-Verfügbarkeit soll der schnellstmögliche 5G-Ausbau sichergestellt werden.
Wortlaut im Programm
So soll neben der flächendecken Verfügbarkeit von LTE auch der schnellstmögliche Ausbau von 5G sichergestellt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise unsicher FDP ähnlich KI
Grüne
Der Ausbau von Breitbandinternet und Mobilfunk wird insbesondere im ländlichen Raum beschleunigt.
Wortlaut im Programm
Zur Daseinsvorsorge gehören für uns auch leistungsfähiges Breitbandinternet und ein gut ausgebautes Mobilfunknetz. Hier wollen wir insbesondere im ländlichen Raum mehr T empo beim Ausbau aufnehmen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher AfD ähnlich SPD teilweise FDP teilweise KI
FDP
Der landesweite 5G-Ausbau wird beschleunigt.
Wortlaut im Programm
Der landesweite Ausbau des 5G-Netzes muss beschleunigt und Lücken im Netz im ländlichen Raum müssen geschlossen werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema unsicher SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
Beratung und Unterstützung von Kommunen und Unternehmen bei Planung, Förderung und Durchführung werden verstärkt. 74 von 133 Sitzen
CDU
Beratung und Unterstützung von Kommunen und Unternehmen bei Planung, Förderung und Durchführung werden verstärkt.
Wortlaut im Programm
Die Beratung und Unterstützung von Kommunen und Unternehmen bei Planung, Förderung und Durchführung werden wir verstärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Grüne
Das Beratungsangebot der Landesenergieagentur für Stadtwerke und Kommunen wird intensiviert.
Wortlaut im Programm
Hierfür werden wir die Landesenergieagentur stärken und ihr Beratungsangebot insbesondere für Stadtwerke und Kommunen intensivieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
CDUSPDKoalitionsvertrag 26
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die Umsetzung der hessischen Gigabitstrategie wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Regionale Breitband-Ausbauinitiativen in ländlichen und städtischen Gebieten werden begrüßt, um gleichwertige Lebensverhältnisse zu sichern.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bis 2030 sollen alle Wohn- und Gewerbeeinheiten Glasfaseranschlüsse bis in die Gebäude erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Fördermittel zur Anbindung unterversorgter Adressen werden weiterhin eingesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Bundesregierung soll den Gigabitausbau weiterhin angemessen fördern.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Alle Förderbescheide des Bundes für den Gigabitausbau werden vom Land weiterhin kofinanziert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Telekommunikationsunternehmen sollen beim Ausbau eines Clusters möglichst flächendeckend und effizient ausbauen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
In Ausnahmefällen wird der eigenwirtschaftliche mit dem geförderten Breitbandausbau verzahnt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Ausbau doppelter Netzstrukturen soll vor Erreichen der Flächendeckung die Ausnahme bleiben, besonders im ländlichen Raum.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Resilienz der Netze wird weiter erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Das Breitbandbüro Hessen wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Kommunen werden durch umfassende Breitbandberatung gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kommunen werden bei der Bauausführung des Breitbandausbaus auf Landkreisebene unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die im Bund-Länder-Pakt beschlossenen Maßnahmen zur Verknüpfung von Glasfaser- und Mobilfunkausbau werden aufgegriffen, etwa durch kombinierte digitale Antragsverfahren.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bis 2030 soll überall, wo Menschen leben, arbeiten, unterwegs sind und sich erholen, eine flächendeckende mobile Datenversorgung bestehen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Zweites Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Mobilfunkinfrastruktur wird dort gefördert, wo kein marktgetriebener Ausbau stattfindet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine flächendeckende 5G-Infrastruktur ist das Ziel.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die im Bund-Länder-Pakt vorgesehenen Maßnahmen zum Mobilfunkausbau werden umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 48 % Zweites Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Das Land stellt weiterhin eigene Liegenschaften zur Verfügung.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Verfahren zur Bereitstellung von Landesliegenschaften werden mit einem einheitlichen Ansprechpartner mit Letztentscheidung beschleunigt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Das einheitliche Mietpreismodell wird für alle Landesliegenschaften allgemeinverbindlich.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Verkehrsverbünde werden bei der Umrüstung von Zugfenstern unterstützt, die den Mobilfunkempfang dämpfen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Hessen bringt sich aktiv in die Entwicklung und Einführung von 6G und Open RAN ein.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Neue Impulse in den Bereichen Mobilfunk, Mobilität und autonomes Fahren werden aufgegriffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das WLAN-Förderprogramm „Digitale Dorflinde“ wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für schwer erschließbare Liegenschaften werden Investitionshilfen für eine breitbandige Versorgung etwa per Satellit angeboten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
FDP 26
Das Gigabitnetz in Hessen wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Breitbandausbau erfolgt vorrangig mit Glasfaser bis zum Endkunden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Strukturschwache Räume werden beim Glasfaserausbau besonders unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die geschaffene Glasfaserinfrastruktur steht allen Zugangsanbietern gleichermaßen offen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Jeder Haushalt, jedes Unternehmen und jede Schule erhält einen Glasfaseranschluss.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Es gibt eine flächendeckende 5G-Versorgung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der landesweite 5G-Ausbau wird beschleunigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Mobilfunklücken im ländlichen Raum werden geschlossen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Glasfaserausbau erfolgt vorrangig marktgetrieben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Staatliche Mittel für den Glasfaserausbau gibt es nur dort, wo auf absehbare Zeit kein eigenwirtschaftlicher Ausbau möglich ist.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gigabit-Gutscheine werden an Bürger, Unternehmen und soziokulturelle Einrichtungen für den Glasfaseranschluss ausgegeben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Open-Access-Angebot zur bestehenden Glasfaser zu marktüblichen Preisen soll von allen Marktteilnehmern genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bis zum Ende der kommenden Legislaturperiode sollen alle Bürger an jedem Ort in Hessen Zugang zu leistungsfähigen Glasfaser- und 5G-Netzen haben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Alternative Verlegemethoden für den Netzausbau werden erleichtert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Verlegung von Leerrohren und die Mitverlegung bei anderen Infrastrukturprojekten werden akzeptiert und zugelassen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die OpenRAN-Technologie wird gefördert, um den Ausbau der Mobilfunknetze zu verbessern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Privatwirtschaftliche Anstrengungen zur Einführung des nationalen Roamings werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Erörterung alternativer Frequenzvergabeverfahren durch den Bundesrat wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Kommunikationsinfrastruktur zur sicheren und energieeffizienten Datenübertragung über große Strecken, etwa das LoRaWAN-Protokoll, wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Mobilfunktechnologie 6G soll stärker in den Vordergrund gestellt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
In Hessen wird ein 6G-Forschungszentrum eingerichtet, in dem Unternehmen und Wissenschaft gemeinsam forschen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Internetknoten DE-CIX in Frankfurt wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Hessen soll Internetknoten Europas und Rechenzentrum Deutschlands werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
In öffentlich geförderten Bau- und Sanierungsprojekten werden Glasfaserkabel und Mobilfunkmasten bei Eignung und Vereinbarkeit mit dem Denkmalschutz verpflichtend.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine Kampagne mit den Netzbetreibern soll Mieter und Eigentümer für den Glasfaseranschluss bei Straßenbauprojekten gewinnen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Krankenhäuser, Arztpraxen, Pflegeeinrichtungen, Therapiepraxen und Apotheken werden bei der Glasfaserversorgung priorisiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 17
Bis 2025 entsteht eine flächendeckende gigabitfähige Infrastruktur.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Zweites Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Bis 2030 besteht ein flächendeckender Zugang zu Glasfasernetzen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für den weiteren Ausbau von Breitband und Mobilfunk mit Unternehmern und Investoren werden die erforderlichen Fördermittel bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Förderungen des Bundes erfolgen effektiver als bisher.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Staatliche Mittel fließen nach dem Grundsatz Markt vor Staat dorthin, wo Unternehmen nicht investieren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der ländliche Raum bleibt auch künftig im besonderen Fokus.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Beratung und Unterstützung von Kommunen und Unternehmen bei Planung, Förderung und Durchführung werden verstärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Glasfasernetzbetreiber lassen Mitbewerber auf ihre Netze und können umgekehrt bereits ausgebaute Netze der Mitbewerber nutzen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die letzten weißen Flecken der Mobilfunkversorgung werden geschlossen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Zweites Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Ein Förderprogramm für graue Flecken wird dort aufgelegt, wo Telekommunikationsunternehmen nicht wirtschaftlich ausbauen können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Ausbau von IoT-Netzen wie LoRaWAN wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Hessen bleibt Vorreiter beim Ausbau der 5G-Infrastruktur und etabliert 5G flächendeckend.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Bis 2025 werden über Ausbauvereinbarungen und eine gestraffte Genehmigung im Schnitt täglich zehn 5G-Funkmasten errichtet, erneuert oder modernisiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Zweites Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Das Land beteiligt sich an der Forschung zum nächsten Mobilfunkstandard.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für die Forschung am nächsten Mobilfunkstandard werden Mittel unter anderem vom Bund eingeworben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im ländlichen Raum stehen mehr kostenlose WLAN-Hotspots zur Verfügung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine gute digitale Infrastruktur mit leistungsfähiger Breitbandanbindung und WLAN in allen Gebäuden gehört ebenfalls dazu.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 9
Hessen soll flächendeckend mit Glasfaser versorgt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gemeinden, Städte und Landkreise werden bei Planung und Umsetzung des Glasfaserausbaus organisatorisch unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein geförderter Glasfaserausbau soll in finanzschwachen Kommunen nicht an fehlenden Mitteln scheitern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Gründung einer Glasfaserinfrastrukturgesellschaft wird geprüft, falls andere Maßnahmen nicht wirken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Hessen soll funklochfrei werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Zweites Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Eine Task-Force mit kommunal erfahrenen Mitarbeitenden wird eingerichtet, um den Bau von Funkmasten zu beschleunigen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Zweites Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Die Einhaltung der Versorgungsauflagen des Bundes wird systematisch überprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Umsetzung bereits unterzeichneter Mobilfunkpakte des Landes wird systematisch überprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Neben flächendeckender LTE-Verfügbarkeit soll der schnellstmögliche 5G-Ausbau sichergestellt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
AfD 8
Kommunikationsnetze wie Breitband und Mobilfunk werden im ländlichen Raum auf den neuesten Stand gebracht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Versorgungslücken beim Breitband-Internet im ländlichen Raum sollen geschlossen werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das hessische Digitalministerium soll die privaten Netzbetreiber stärker in die Pflicht nehmen, statt Mobilfunkförderung in den urbanen Raum zu lenken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Der Breitbandausbau soll pragmatisch und lokal angepasst erfolgen, damit möglichst viele Bürger und Unternehmen schnell mindestens 50 Mbit/s erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Aus Landesmitteln geförderte Gutscheine sollen die Anschlusskosten für Kunden senken und die private Nachfrage nach Netz- und Glasfaserausbau stärken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Mobilfunkförderung soll auf den ländlichen Raum konzentriert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Geförderte Gutscheine sollen die private Nachfrage nach Breitband stärken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Glasfaser bleibt Fernziel, kurzfristig hat Breitband für alle Vorrang.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Grüne 6
Der Ausbau von Breitbandinternet und Mobilfunk wird insbesondere im ländlichen Raum beschleunigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Glasfaserausbau in Hessen soll stärker und schneller vorangetrieben werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Auf- und Ausbau der digitalen Infrastruktur in Hessen soll beschleunigt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Gigabitstrategie des Landes wird konsequent weiterverfolgt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Neue Entwicklungen wie der 6G-Mobilfunkstandard und neue Verlegetechniken für schnelleren Glasfaserausbau sollen unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Breitband- und Mobilfunkausbau auch im ländlichen Raum gilt als Daseinsvorsorge und soll weiter verbessert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Schleswig-Holstein | 77 | 4 | 5 | 13 |
| Hessen | 66 | 4 | 5 | 26 |
| Bayern | 48 | 3 | 5 | 5 |
| Sachsen | 47 | 2 | 6 | 6 |
| Thüringen | 39 | 2 | 5 | 11 |
| Niedersachsen | 37 | 4 | 4 | 10 |
| Nordrhein-Westfalen | 37 | 3 | 5 | 13 |
| Bundestag | 30 | 1 | 6 | 18 |
| Saarland | 30 | 4 | 3 | – |
| Baden-Württemberg | 28 | 2 | 4 | 27 |
| Bremen | 28 | 1 | 4 | 11 |
| Rheinland-Pfalz | 22 | 2 | 4 | 15 |
| Sachsen-Anhalt | 19 | 1 | 6 | 25 |
| Brandenburg | 16 | 2 | 4 | 1 |
| Berlin | 13 | 0 | 3 | 4 |
| Hamburg | 10 | 1 | 4 | 3 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 6 | 1 | 3 | 7 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.