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Themen

Digitale Netze

553 Forderungen zum Thema „Digitale Netze“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Schleswig-Holstein (77). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 77Forderungen in Schleswig-Holstein
  • 5Parteien mit Forderungen
  • 4Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 08.05.2022Landtagswahl

Digitale Netze in Schleswig-Holstein

77 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Schleswig-Holstein, von 5 Parteien. Alle Themen in Schleswig-Holstein

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 4
Flächendeckend Glasfaser, 5G und kostenfreies WLAN etablieren. 69 von 69 Sitzen

CDU

  1. Landesweites WLAN bereitstellen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 · gefordert seit 2017 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    1. 2022 · PDF-Seite 32

      Digitale Arbeitsformen wollen wir durch ein leistungsfähiges Breitbandnetz und landesweites WLAN unterstützen. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2017

    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich FDP teilweise SSW ähnlich KI
  2. Der Breitbandausbau mit Glasfaserkabeln wird fortgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 · gefordert seit 2009 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    1. 2022 · PDF-Seite 72

      Wir wollen die Digitalisierungsstrategie weiterentwickeln und den Breitbandausbau mit Glasfaserkabeln fortsetzen. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2017, 2017, 2012, 2012, 2012, 2009

    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich SPD ähnlich FDP ähnlich SSW gleich KI
  3. Der Glasfaserausbau wird weiter vorangetrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 99 · gefordert seit 2009 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    1. 2022 · PDF-Seite 99

      Wir werden den Glasfaserausbau weiter vorantreiben. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2017, 2017, 2012, 2012, 2012, 2009

    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich SPD ähnlich FDP gleich SSW gleich KI
  4. Breitband und Mobilfunk werden flächendeckend ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 100 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sorgen für den flächendeckenden Breitband- und Mobilfunkausbau. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich SPD ähnlich FDP teilweise SSW ähnlich KI

Grüne

  1. Weiter in den Anschluss von Haushalten und Gewerbegebieten an das Glasfasernetz investieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 117 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden weiter in den Ausbau und die Elektrifizierung des Schienennetzes, den Anschluss von Haushalten und Gewerbegebieten an das Glasfasernetz, die Sanierung von Landesstraßen und die Modernisierung und Sanierung von Hochschulen und Krankenhäusern investieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich FDP ähnlich SSW ähnlich KI
  2. Bis 2025 in allen Regionen Glasfaseranschlüsse schaffen und verbleibende Netzlücken schnellstmöglich schließen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 152 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Mit der Breitbandstrategie haben wir uns auf den Weg gemacht, bis 2025 in allen Regionen des Landes für Glasfaseranschlüsse zu sorgen. Für uns ist klar, dass dann eventuell noch bestehende Lücken im Netz schnellstmöglich geschlossen sein müssen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich FDP ähnlich SSW ähnlich KI
  3. Flächendeckend Glasfaser und 5G-Mobilfunk bereitstellen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 152 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen „an jeder Milchkanne“ Glasfaser und 5G-Mobilfunk. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich FDP teilweise SSW teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI

SPD

  1. Flächendeckend Glasfaser, 5G und kostenfreies WLAN etablieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Dort wo es der Markt nicht regelt, werden wir gemeinsam mit den Kommunen in digitale Infrastruktur investieren und flächendeckend Glasfaser, 5G und kostenfreies WLAN etablieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich FDP teilweise SSW teilweise KI

FDP

  1. Den Breitbandausbau mit Glasfaser beschleunigen und bis 2025 nahezu flächendeckend abschließen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Diese neuen Möglichkeiten bestätigen uns in unserem Ehrgeiz, den Breitbandausbau durch Glasfaseranschlüsse weiter zu beschleunigen und bis zum Jahr 2025 nahezu flächendeckend abzuschließen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich SPD ähnlich SSW ähnlich KI
  2. Den Glasfaserausbau bis zum Jahr 2025 nahezu flächendeckend abschließen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Der erarbeitete Vorsprung im Glasfaserausbau gegenüber den anderen Bundesländern darf nicht zur Reduzierung der Anstrengungen führen, sondern muss konsequent am Ziel ausgerichtet bleiben, bis zum Jahr 2025 den Glasfaserausbau nahezu flächendeckend realisiert zu haben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich SPD ähnlich SSW ähnlich KI
  3. Eine Gigabit-Infrastruktur bis in jede Wohnung, jedes Klassenzimmer und an jede Straßenlampe schaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 64 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    eine erstklassige digitale Infrastruktur: Gigabit bis in jede Wohnung, in jedes Klassenzimmer und an „jede Straßenlampe“. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich SPD ähnlich SSW teilweise KI

SSW

  1. Flächendeckend Breitbandverbindungen (FTTH) mit mindestens 100 Mbit bereitstellen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass den Menschen in Schleswig-Holstein flächendeckend Breitbandverbindungen (FTTH) mit einer Datengeschwindigkeit von mindestens 100 Mbit zur Verfügung stehen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich SPD ähnlich FDP ähnlich KI
  2. Den Glasfaserausbau vorantreiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den Glasfaserausbau vorantreiben und streben eine flächendeckende Versorgung bis 2028 an. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleich Grüne teilweise SPD ähnlich FDP gleich KI
  3. Eine flächendeckende Versorgung mit Glasfaser bis 2028 erreichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den Glasfaserausbau vorantreiben und streben eine flächendeckende Versorgung bis 2028 an. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich SPD ähnlich FDP ähnlich KI
  4. Bis 2028 eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet erreichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Die Versorgung muss bis 2028 flächendeckend sein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich SPD ähnlich FDP ähnlich KI
  5. Den Ausbau von 5G-Netzen weiter vorantreiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den Ausbau von 5G-Netzen weiter vorantreiben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD ähnlich FDP ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
Auch die letzten Schulen werden an das Glasfasernetz angebunden. 52 von 69 Sitzen

CDU

  1. Auch die letzten Schulen werden an das Glasfasernetz angebunden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden auch die letzten Schulen ans Glasfasernetz anbinden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich SPD teilweise FDP teilweise SSW ähnlich KI

Grüne

  1. Alle Schulen möglichst bis Ende des Jahres mit einem Glasfaseranschluss ausstatten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden dafür sorgen, dass möglichst bis Ende des Jahres alle Schulen einen Glasfaseranschluss bekommen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise FDP gleiches Thema SSW ähnlich KI

SSW

  1. Alle Schulen und außerschulischen Lernorte schnellstmöglich mit Glasfaser an das Breitbandnetz anschließen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass alle Schulen und außerschulischen Lernorte wie Bibliotheken und Volkshochschulen schnellstmöglich mit Glasfaserkabeln an das Breitbandnetz angeschlossen werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise SPD teilweise FDP gleiches Thema KI
Die digitale Infrastruktur ausbauen. 51 von 69 Sitzen

CDU

  1. Die digitale Infrastruktur wird technisch zeitgemäß und rechtssicher genutzt und ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die digitale Infrastruktur technisch zeitgemäß und rechtssicher nutzen und ausbauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
    Bei anderen Parteien: FDP teilweise unsicher KI

SPD

  1. Gemeinsam mit den Kommunen in aktuelle und künftige digitale Infrastruktur investieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Daseinsvorsorge ist für uns eine staatliche Aufgabe, deshalb werden wir gemeinsam mit den Kommunen in aktuelle wie auch zukünftige digitale Infrastruktur investieren und flächendeckend neben Glasfaser, 5G, kostenfreies WLAN und alle kommenden digitalen Innovationen kostengünstig anbieten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise FDP ähnlich KI

FDP

  1. Die digitale Infrastruktur ausbauen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 97 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür setzen wir auch auf den Ausbau der digitalen Infrastruktur. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich SSW teilweise KI
Den Glasfaserausbau vorantreiben. 35 von 69 Sitzen

Grüne

  1. Das Landesförderprogramm für den Glasfaserausbau weiterführen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 152 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu werden wir das Förderprogramm des Landes weiterführen und explizit auch den Ausbau von Glasfasernetzen in den städtischen Räumen förderbar machen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise FDP teilweise SSW teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI

SPD

  1. Den flächendeckenden Breitbandausbau vorantreiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Den Datenschutz sowie Weiterbildungs- und Beratungsangebote sowie den flächendeckenden Breitbandausbau wollen wir weiter vorantreiben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich FDP ähnlich SSW ähnlich KI

FDP

  1. Den Glasfaserausbau im Land weiter vorantreiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 65 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    den Glasfaserausbau in Schleswig-Holstein weiter vorantreiben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleich Grüne ähnlich SPD ähnlich SSW gleich KI
  2. Den Glasfaserausbau mit Hochdruck fortführen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    den Glasfaserausbau mit Hochdruck fortführen und es als unerlässliche Grundversorgung erklären. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich SPD ähnlich SSW ähnlich KI

SSW

  1. Den Glasfaserausbau vorantreiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den Glasfaserausbau vorantreiben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleich Grüne ähnlich SPD ähnlich FDP gleich KI
CDUGrüneKoalitionsvertrag 13

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Der Breitbandausbau wird beschleunigt und schnellstmöglich fertiggestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 210 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Bis spätestens 2025 sollen alle Regionen des Landes mit Glasfaseranschlüssen versorgt sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 210 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Europäische Regeln zur Sicherstellung der Netzneutralität als Grundprinzip werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 210 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Datenverkehr darf nicht diskriminiert, geblockt, gedrosselt oder priorisiert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 210 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Eine landesweite Mobilfunkabdeckung von 100 Prozent wird angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 210 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Der Ausbau des 5G-Netzes wird angestrebt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  7. Ein hervorragend ausgebautes WLAN-Netz wird angestrebt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Die Zusammenarbeit mit den Netzbetreibern wird fortgeführt, künftig mit Fokus auf Verkehrsachsen und ländliche Gebiete.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  9. Für eine gemeinsame Netznutzung im Mobilfunk (National Roaming) auf Basis marktwirtschaftlicher Anreize wird weiter eingetreten.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  10. Verpflichtungen dürfen den Netzausbau nicht hemmen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 210 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  11. Der Ausbau freier WLAN-Netze wird weiter vorangetrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 210 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  12. Im ländlichen Raum wird künftig auf den Ausbau der LoRaWAN-Infrastruktur gesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  13. Das ehrenamtliche Engagement von Freifunkinitiativen und anderen digitalen Ehrenamtsinitiativen wird weiter ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 210 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
FDP 26
  1. In jedem Klassenraum Gigabit-Internet und leistungsstarkes WLAN bereitstellen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Den Breitbandausbau mit Glasfaser beschleunigen und bis 2025 nahezu flächendeckend abschließen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Den Glasfaserausbau bis zum Jahr 2025 nahezu flächendeckend abschließen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Eine Gigabit-Infrastruktur bis in jede Wohnung, jedes Klassenzimmer und an jede Straßenlampe schaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 64 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Gigabit-Internet ist für jeden und überall im Land verfügbar.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 65 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  6. Den Glasfaserausbau im Land weiter vorantreiben.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  7. Bis 2025 nahezu allen Haushalten einen Anschluss an das Gigabit-Internet ermöglichen.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  8. Die Förderung des Breitband-Kompetenzzentrums über 2023 hinaus verlängern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 65 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  9. Den Mobilfunkausbau vorantreiben, um bestehende weiße Flecken zu schließen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 65 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  10. Gemeinsam mit Wohnungswirtschaft und Mieterverbänden Gigabit-Anschlüsse in der Wohnung zum Standard machen.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  11. Die Aufgreifschwellen bei der Förderung des Glasfaserausbaus anheben.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  12. Alternative Verlegungsmethoden beim Breitbandausbau zulassen.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  13. Antragsverfahren für die Ausbauförderung vereinfachen.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  14. Planungsverfahren beim Netzausbau beschleunigen.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  15. Niedrigschwellige Kredite zur Förderung des Glasfaser- und Mobilfunkausbaus bereitstellen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  16. Den Aufbau von 5G-Netzen entlang von Fernstraßen und Schienenwegen vorantreiben.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  17. In allen Landesbehörden öffentliches WLAN bereitstellen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  18. Die Kommunen bei der Bereitstellung von offenem WLAN unterstützen.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  19. Private Freifunk-Initiativen einbinden und unterstützen.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  20. Weitere Anreize für den Aufbau freier öffentlicher WLAN-Netze setzen.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  21. Den Aufbau der Hotspot-2.0-Infrastruktur des Landes unterstützen und bedarfsgerecht überwachen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  22. Weiße Flecken bei der 4G-Infrastruktur gemeinsam mit den Mobilfunkbetreibern umgehend schließen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  23. Eine leistungsstarke Versorgung mit den Mobilfunkstandards 5G und 6G vorantreiben.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  24. Den Glasfaserausbau mit Hochdruck fortführen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  25. Den Glasfaseranschluss als unerlässliche Grundversorgung einstufen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  26. Die digitale Infrastruktur ausbauen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SSW 19
  1. Flächendeckend Breitbandverbindungen (FTTH) mit mindestens 100 Mbit bereitstellen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Flächendeckend schnelles Internet ausbauen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Der Bund soll den Ausbau des schnellen Internets weiter voranbringen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Der Bund soll die Gemeinden dabei unterstützen, Lösungen vor Ort zu erarbeiten.

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  5. Das Recht auf schnelles Internet als Teil der Daseinsvorsorge gesetzlich regeln.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  6. Den Glasfaserausbau vorantreiben.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  7. Eine flächendeckende Versorgung mit Glasfaser bis 2028 erreichen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  8. Die Netzneutralität als diskriminierungsfreie Übertragung von Daten im Internet wahren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 62 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  9. Infrastruktur für neue Netzwerke wie LoRaWAN auf öffentlichen Gebäuden bereitstellen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  10. Den Glasfaserausbau vorantreiben.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  11. Bis 2028 eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet erreichen.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  12. Alle Schulen und außerschulischen Lernorte schnellstmöglich mit Glasfaser an das Breitbandnetz anschließen.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  13. Den Ausbau von WLAN-Zugängen im öffentlichen Raum fördern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  14. Freie, öffentliche WLAN-Zugänge und -Netze wie die Freifunkinitiative unterstützen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  15. In und an öffentlichen Gebäuden kostenloses WLAN bereitstellen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  16. An Schulen und in Bibliotheken freien WLAN-Zugang schaffen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  17. Den Ausbau von 5G-Netzen weiter vorantreiben.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  18. Beim Netzausbau gesetzliche Grund- und Schutzrechte einhalten und die Strahlenbelastung minimieren.

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  19. Der Bund verstärkt seine Anstrengungen für den Ausbau des schnellen Internets.

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Grüne 15
  1. Alle Schulen möglichst bis Ende des Jahres mit einem Glasfaseranschluss ausstatten.

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  2. Auf Bundesebene eine Bildungsflatrate mit einem Education Pass einführen, damit Schüler*innen auch zu Hause Zugang zu digitalen Bildungsangeboten haben.

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  3. Weiter in den Anschluss von Haushalten und Gewerbegebieten an das Glasfasernetz investieren.

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  4. Unternehmen an das Glasfasernetz anschließen, damit sie die digitale Transformation bewältigen können.

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  5. Bis 2025 in allen Regionen Glasfaseranschlüsse schaffen und verbleibende Netzlücken schnellstmöglich schließen.

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  6. Das Landesförderprogramm für den Glasfaserausbau weiterführen.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  7. Auch den Glasfaserausbau in städtischen Räumen förderfähig machen.

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  8. Flächendeckend Glasfaser und 5G-Mobilfunk bereitstellen.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  9. Den Mobilfunkausbau daran ausrichten, dass Kund*innen aller Anbieter ein gutes Netz haben.

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  10. Mobilfunkanbieter zu National Roaming Agreements verpflichten.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  11. Moderne Mobilfunkstandards besonders entlang von Bahntrassen und Infrastrukturachsen fördern.

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  12. Die Netzabdeckung im Land verbessern und Funklöcher auch bei neuen Mobilfunkstandards schließen.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  13. Das Programm „Schulen ans Netz“ fortführen.

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  14. Die Bandbreite der Schulanschlüsse ausbauen.

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  15. Das SH-WLAN-Programm fortführen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
CDU 9
  1. Die digitale Infrastruktur der Schulen wird mit hoher Priorität ausgebaut.

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  2. Auch die letzten Schulen werden an das Glasfasernetz angebunden.

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  3. Digitale Arbeitsformen durch ein leistungsfähiges Breitbandnetz unterstützen.

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  4. Landesweites WLAN bereitstellen.

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  5. Auch der ländliche Raum erhält eine gute digitale Anbindung.

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  6. Der Breitbandausbau mit Glasfaserkabeln wird fortgesetzt.

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  7. Der Glasfaserausbau wird weiter vorangetrieben.

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  8. Bei der Förderung haben Weißflecken Vorrang vor Grauflecken.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  9. Breitband und Mobilfunk werden flächendeckend ausgebaut.

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SPD 8
  1. Neue Impulse bei den digitalen Infrastrukturen in der Zusammenarbeit mit Hamburg setzen.

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  2. Den flächendeckenden Breitbandausbau vorantreiben.

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  3. Gemeinsam mit den Kommunen in aktuelle und künftige digitale Infrastruktur investieren.

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  4. Flächendeckend Glasfaser, 5G und kostenfreies WLAN kostengünstig anbieten.

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  5. Digitale Infrastruktur ist eine wichtige Aufgabe der Daseinsvorsorge.

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  6. Dort, wo der Markt nicht liefert, gemeinsam mit den Kommunen in digitale Infrastruktur investieren.

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  7. Flächendeckend Glasfaser, 5G und kostenfreies WLAN etablieren.

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  8. Einen flächendeckenden schnellen Internetzugang herstellen.

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Das Thema in allen Parlamenten

Das Thema in allen Parlamenten
ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Schleswig-Holstein 774513
Hessen 664526
Bayern 48355
Sachsen 47266
Thüringen 392511
Niedersachsen 374410
Nordrhein-Westfalen 373513
Bundestag 301618
Saarland 3043–
Baden-Württemberg 282427
Bremen 281411
Rheinland-Pfalz 222415
Sachsen-Anhalt 191625
Brandenburg 16241
Berlin 13034
Hamburg 10143
Mecklenburg-Vorpommern 6137

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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