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Themen

Digitale Netze

553 Forderungen zum Thema „Digitale Netze“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Schleswig-Holstein (77). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 28Forderungen in Baden-Württemberg
  • 4Parteien mit Forderungen
  • 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 08.03.2026Landtagswahl

Digitale Netze in Baden-Württemberg

28 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Baden-Württemberg, von 4 Parteien. Alle Themen in Baden-Württemberg

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Schnelles Internet wird im ländlichen Raum ausgebaut. 157 von 157 Sitzen

Grüne

  1. Der Breitbandausbau wird verstärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden den Breitbandausbau auf ein neues Level heben und wir werden eine verlässliche, saubere und bezahlbare Energieversorgung gewährleisten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne CDU ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD ähnlich SPD ähnlich KI

CDU

  1. Eine digitale Infrastruktur wird aufgebaut, die auch in der Fläche Weltklasse ist.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus werden wir im Bereich des Mobilfunks bestehende „Funklöcher“ schließen, für ein weitreichendes 5G-Netz sorgen und eine digitale Infrastruktur aufbauen, die auch in der Fläche Weltklasse ist. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne CDU ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise AfD teilweise unsicher SPD teilweise KI

AfD

  1. Schnelles Internet wird im ländlichen Raum ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Der Ausbau eines schnellen Internets ist unerlässlich, um den ländlichen Raum digital anzuschließen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne CDU ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich KI

SPD

  1. Menschen auf dem Land sollen beim schnellen Internet keine Nachteile mehr haben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wer auf dem Land lebt, darf keine Nachteile mehr haben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich KI
  2. Der Glasfaserausbau wird im ganzen Land sichergestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stellen sowohl den Glasfaserausbau als auch die Versorgung mit Mobilfunk und mobilen Daten im ganzen Land sicher. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne CDU teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich CDU ähnlich AfD ähnlich KI
Bis 2030 erhält jedes Haus, jede Wohnung und jedes Unternehmen die Möglichkeit eines Glasfaseranschlusses bis ins Gebäude. 101 von 157 Sitzen

CDU

  1. Ziel ist ein flächendeckendes Glasfasernetz, das bis ins letzte Tal reicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist ein flächendeckendes Glasfasernetz, das bis ins letzte Tal reicht. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne CDU ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise unsicher SPD ähnlich KI

AfD

  1. Alle Bürger in Baden-Württemberg werden nach Schweizer Vorbild mit einem Gbit/s versorgt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Daher sind in Baden-Württemberg nach Schweizer Vorbild alle Bürger mit einem Gbit/s zu versorgen, wobei zur wirtschaftlichen Standortsicherung und Wettbewerbsfähigkeit die Versorgung sämtlicher Gewerbe- und Industriegebiete vorrangig zu betreiben ist. Link zum Original

SPD

  1. Bis 2030 erhält jedes Haus, jede Wohnung und jedes Unternehmen die Möglichkeit eines Glasfaseranschlusses bis ins Gebäude.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Plan: Bis 2030 bekommt jedes Haus, jede Wohnung und jedes Unternehmen die Möglichkeit, einen Glasfaseranschluss (FTTH) zu erhalten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne CDU ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich KI
GrüneCDUKoalitionsvertrag 27

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von Grüne und CDU (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Der Breitband- und Mobilfunkausbau wird fortgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 134 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Der flächendeckende Ausbau moderner Telekommunikationsnetze liegt im überragenden öffentlichen Interesse.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 141 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Beim Netzausbau gilt besonderes Augenmerk den ländlichen Räumen.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Landesseitige Hürden für den schnellen Ausbau von Glasfaser, Backbone-Netz und Mobilfunk werden beseitigt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Satellitengestützte Technik wird für die digitale Infrastruktur genutzt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  6. Ziel ist ein flächendeckendes Glasfasernetz bis in jede Wohnung.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Beim Glasfaserausbau hat der privatwirtschaftliche Ausbau Vorrang.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Ergebnisse von Markterkundungsverfahren werden verbindlich, wenn die Vorvermarktung innerhalb von sechs Monaten erfolgreich ist.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  9. Wo eigenwirtschaftlicher Glasfaserausbau nicht darstellbar ist, wird weiter öffentlich gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  10. Beim Bund wird eine Überarbeitung der Fördervoraussetzungen für flächendeckenden Glasfaserausbau angestrebt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  11. Die Kofinanzierung der Breitbandförderung wird analog den Bundeszuweisungen beibehalten.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  12. Das bestehende Marktdesign beim Breitbandausbau wird wissenschaftlich überprüft und bei Bedarf angepasst.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  13. Unnötiger strategischer Doppelausbau von Netzen soll vermieden werden.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  14. Kommunen erhalten Instrumente zur Vermeidung von Doppelausbau.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  15. Open Access soll bei Telekommunikationsnetzen zum Regelfall werden.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  16. Bis spätestens 2029 wird eine flächendeckende Versorgung mit modernsten Mobilfunkstandards angestrebt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  17. Eine leistungsfähige Sprach- und Datenversorgung auf Basis von 5G wird in allen Landesteilen gewährleistet.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  18. Der Mobilfunkstandard 6G gilt als Chance für den Wirtschaftsstandort.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  19. Abstandsflächen für Mobilfunkmasten im Außenbereich entfallen.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  20. Dachflächen von Landesgebäuden werden kombiniert für Photovoltaik und Mobilfunk nutzbar.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  21. Bei Energieversorgern wird auf eine schnellere Stromanbindung von Mobilfunkstandorten hingewirkt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  22. Netzbetreiber werden aktiv bei der Standortsuche unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  23. Geeignete landeseigene Flächen und Liegenschaften werden für Mobilfunkanlagen bereitgestellt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  24. Die Runden Tische Glasfaser und Mobilfunk werden verzahnt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  25. Betreiber von Schienen- und Straßennetzen sollen stärker in die Pflicht genommen werden, den Mobilfunkausbau zu fördern.

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    Wortlaut im Vertrag

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  26. Erfüllen Netzbetreiber ihre Versorgungsauflagen bis 2029 nicht, wird über den Bundesrat ein nationales Roaming angestrebt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  27. Entwicklung und Einsatz moderner Satellitentechnologien werden unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag

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SPD 13
  1. Menschen auf dem Land sollen beim schnellen Internet keine Nachteile mehr haben.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Bis 2030 erhält jedes Haus, jede Wohnung und jedes Unternehmen die Möglichkeit eines Glasfaseranschlusses bis ins Gebäude.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Glasfaser wird Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Ein Überbau bestehender Glasfasernetze wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  5. Der marktgetriebene Glasfaserausbau der Telekommunikationsunternehmen wird enger begleitet.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  6. Der geförderte Glasfaserausbau wird weitergeführt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  7. Lückenloses 4G wird besonders im ländlichen Raum sichergestellt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  8. Eine flächendeckende 5G-Versorgung wird angestrebt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  9. Die Einhaltung der Versorgungsauflagen durch die Mobilfunkanbieter wird streng kontrolliert und anhand der tatsächlichen Nutzererfahrung überprüft.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  10. Eine landeseigene Digital-Infrastrukturgesellschaft wird geschaffen, die Mobilfunksendeanlagen errichtet und auf Landesliegenschaften ermöglicht.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  11. Digitale Erreichbarkeit muss überall im Land sichergestellt sein.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  12. Der Glasfaserausbau wird im ganzen Land sichergestellt.

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  13. Die Versorgung mit Mobilfunk und mobilen Daten wird im ganzen Land sichergestellt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CDU 10
  1. Bestehende Funklöcher im Mobilfunk werden geschlossen.

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  2. Für ein weitreichendes 5G-Netz wird gesorgt.

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  3. Eine digitale Infrastruktur wird aufgebaut, die auch in der Fläche Weltklasse ist.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Jede Schule soll über einen Glasfaseranschluss verfügen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Wo sich der Glasfaserausbau privatwirtschaftlich nicht realisieren lässt, springt das Land mit gezielter Förderung ein.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  6. Die auf Bundesebene angestoßene Kupfer-Glas-Migration wird zugunsten einer zügigen Umsetzung unterstützt und begleitet.

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  7. Ziel ist ein flächendeckendes Glasfasernetz, das bis ins letzte Tal reicht.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  8. Beim Mobilfunk wird eine vollständige Abdeckung mit modernster Technik sichergestellt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  9. Eine stabile Telefonie- und Datenversorgung nach dem 5G-Standard wird gewährleistet.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  10. Erfüllen die Netzbetreiber ihre Versorgungsauflagen nicht, wird ein nationales Roaming in unterversorgten Gebieten angestrebt, damit dort bestehende Netze gemeinsam genutzt werden können.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
AfD 4
  1. Schnelles Internet wird im ländlichen Raum ausgebaut.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Der digitale Netzausbau ist Teil der staatlichen Daseinsvorsorge.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Alle Bürger in Baden-Württemberg werden nach Schweizer Vorbild mit einem Gbit/s versorgt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  4. Die Gigabitversorgung sämtlicher Gewerbe- und Industriegebiete wird vorrangig betrieben.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Grüne 1
  1. Der Breitbandausbau wird verstärkt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Schleswig-Holstein 774513
Hessen 664526
Bayern 48355
Sachsen 47266
Thüringen 392511
Niedersachsen 374410
Nordrhein-Westfalen 373513
Bundestag 301618
Saarland 3043–
Baden-Württemberg 282427
Bremen 281411
Rheinland-Pfalz 222415
Sachsen-Anhalt 191625
Brandenburg 16241
Berlin 13034
Hamburg 10143
Mecklenburg-Vorpommern 6137

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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