Digitale Netze
553 Forderungen zum Thema „Digitale Netze“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Schleswig-Holstein (77). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 28Forderungen in Bremen
- 4Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 14.05.2023Bürgerschaftswahl
Digitale Netze in Bremen
28 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Bremen, von 4 Parteien. Alle Themen in Bremen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Alle Bremer Gewerbegebiete werden vollständig mit Breitbandanschlüssen versorgt. 56 von 87 Sitzen
SPD
Alle Bremer Gewerbegebiete werden vollständig mit Breitbandanschlüssen versorgt.
Wortlaut im Programm
Die SPD will hochwertige digitale Standards durch eine vollständige Abdeckung aller Bremer Gewerbegebiete mit Breitbandanschlüssen realisieren sowie schnellstmöglich eine umfassende Infrastruktur für das 5G- und 6G-Netz voranbringen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise FDP ähnlich KI
CDU
Die Bereitstellung leistungsfähiger Breitbandanschlüsse wird selbstverständlicher Teil staatlicher Wirtschaftsförderung und Infrastrukturpolitik.
Wortlaut im Programm
Leistungsfähige Breitbandanschlüsse und ihre technische Nutzbarkeit im gewerblichen Bereich sind die Grundvoraussetzung für die Teilhabe am modernen Wirtschaftsleben im Jahr 2022. Die Bereitstellung dieser Ressource muss deshalb eine Selbstverständlichkeit staatlicher Wirtschaftsförderung und Infrastrukturpolitik sein, wie es der Bau - und die Instandsetzung von Straßen oder Versorgungsl eitungen ist. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich FDP teilweise KI
FDP
Bis 2030 sollen mindestens 90 Prozent der Haushalte und Unternehmen in Bremen und Bremerhaven einen Glasfaseranschluss bis ins Haus haben.
Wortlaut im Programm
Das Ziel muss es sein, bis 2030 mindestens 90 Prozent der Haushalte und Unternehmen in Bremen und Bremerhaven mit vollständiger Glasfaserinfrastruktur (FTTH) auszustatten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Linke teilweise unsicher KI
SPDGrüneLinkeKoalitionsvertrag 11
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD, Grüne und Linke (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Netzneutralität wird weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Land Bremen soll bis 2030 über eine möglichst vollständige Gigabitversorgung für alle privaten und gewerblichen Haushalte verfügen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Land Bremen soll bis 2030 flächendeckend über eine leistungsfähige Mobilfunkversorgung verfügen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Rahmenbedingungen für den wettbewerblichen Glasfaserausbau werden weiter optimiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Festgestellte Versorgungslücken beim Glasfaserausbau werden auf ihre Förderpotenziale geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Es wird geprüft, ob eine Anschlusspflicht für Immobilienbesitzer an das Glasfasernetz bei vorhandenem Angebot eines Telekommunikationsanbieters geeignet ist, eine zukunftssichere Versorgung sicherzustellen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Ausbau von öffentlichem WLAN wird insbesondere in kulturellen und sozialen Einrichtungen vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Lücken bei der Gigabitversorgung von Haushalten und Unternehmen werden geprüft und soweit möglich durch Anreize für die Privatwirtschaft geschlossen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Es wird geprüft, inwieweit öffentliche Liegenschaften als Standorte für Mobilfunkmasten geeignet sind, in enger Abstimmung mit den Telekommunikationsunternehmen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Pilotprojekte für bürgernahe Anwendungen, insbesondere für 5G, werden initiiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Es wird geprüft, ob es beim Bund oder der EU Fördermöglichkeiten für eine Modellregion für 5G oder 6G gibt, um sich darauf zu bewerben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Linke 9
Das Internet gilt als Grundrecht und frei öffentlich zugängliches Gut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im öffentlichen Raum ist frei zugängliches WLAN verfügbar.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Ausbau des 5G-Mobilfunknetzes wird beschleunigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Glasfaserausbau für Haushaltsanschlüsse wird beschleunigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Sozial benachteiligte Stadtteile werden beim Netzausbau nicht vernachlässigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Anschlüsse der Häuser zu den Verteilerkästen werden modernisiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Es wird geprüft, inwieweit Vermieterinnen und Vermieter zur Modernisierung der Hausanschlüsse verpflichtet werden können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Auf der gesamten Bahnstrecke nach Bremerhaven wird Mobilfunk und damit Internet im Zug verfügbar.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Über eine Bundesratsinitiative wird die Netzneutralität gesetzlich festgeschrieben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD 8
Bremen bleibt an der Spitze des Ausbaus digitaler Infrastrukturen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bremen wird Modellregion für die Anwendung der 6G-Technik.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der weitere Netzausbau hin zu 5G/6G-Internet wird gewährleistet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Alle Bremer Gewerbegebiete werden vollständig mit Breitbandanschlüssen versorgt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine umfassende Infrastruktur für 5G- und 6G-Netze wird schnellstmöglich vorangebracht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Netzneutralität soll gewahrt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Freies WLAN wird in öffentlichen Einrichtungen verstärkt eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Freies WLAN wird im Stadtraum verstärkt eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
FDP 6
Die Forschung der Universität Bremen zum Mobilfunkstandard 6G wird begrüßt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bremen und Bremerhaven sollen beim Mobilfunkstandard 6G Vorreiter werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Strategische und planerische Weichen für flächendeckendes Gigabit-Internet werden gestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Bis 2030 sollen mindestens 90 Prozent der Haushalte und Unternehmen in Bremen und Bremerhaven einen Glasfaseranschluss bis ins Haus haben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
In allen städtischen Gebäuden und auf allen öffentlichen Plätzen werden öffentliche WLAN-Hotspots eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Einrichtung von WLAN-Hotspots in Bussen, Straßenbahnen sowie Regional- und S-Bahnen wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 5
Die Bereitstellung leistungsfähiger Breitbandanschlüsse wird selbstverständlicher Teil staatlicher Wirtschaftsförderung und Infrastrukturpolitik.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Leistungsfähige Internetanschlüsse im privaten Bereich werden mitbedacht, auch für Homeoffice und Gründungen aus Privatwohnungen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Bestehende Lücken bei den Internetanschlüssen werden unverzüglich geschlossen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Internetanschlüsse werden immer wieder auf ihre Leistungsfähigkeit geprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Internetanschlüsse werden bei Bedarf ertüchtigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Schleswig-Holstein | 77 | 4 | 5 | 13 |
| Hessen | 66 | 4 | 5 | 26 |
| Bayern | 48 | 3 | 5 | 5 |
| Sachsen | 47 | 2 | 6 | 6 |
| Thüringen | 39 | 2 | 5 | 11 |
| Niedersachsen | 37 | 4 | 4 | 10 |
| Nordrhein-Westfalen | 37 | 3 | 5 | 13 |
| Bundestag | 30 | 1 | 6 | 18 |
| Saarland | 30 | 4 | 3 | – |
| Baden-Württemberg | 28 | 2 | 4 | 27 |
| Bremen | 28 | 1 | 4 | 11 |
| Rheinland-Pfalz | 22 | 2 | 4 | 15 |
| Sachsen-Anhalt | 19 | 1 | 6 | 25 |
| Brandenburg | 16 | 2 | 4 | 1 |
| Berlin | 13 | 0 | 3 | 4 |
| Hamburg | 10 | 1 | 4 | 3 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 6 | 1 | 3 | 7 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.