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Themen

Datenschutz

179 Forderungen zum Thema „Datenschutz“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (25). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 10Forderungen in Bayern
  • 4Parteien mit Forderungen
  • 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 08.10.2023Landtagswahl

Datenschutz in Bayern

10 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Bayern, von 4 Parteien. Alle Themen in Bayern

AfD 5
  1. Datenschutz und Datensicherheit sollen ohne ausufernde Bürokratie gewährleistet werden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Die Datenschutz-Grundverordnung soll abgeschafft werden.

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    Wortlaut im Programm

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  3. Die Datenschutz-Grundverordnung soll durch ein schlankes Datenschutzgesetz ersetzt werden.

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  4. Datenschutz soll mit möglichst milden Eingriffen gezielt vor Datenmissbrauch schützen, ohne wirtschaftliche Entwicklungen zu behindern.

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  5. Einwilligungen zur Datenverarbeitung sollen jederzeit wirksam widerrufbar sein.

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FW 2
  1. Datensparsamkeit soll Grundprinzip europäischer und bayerischer Politik sein.

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  2. Datenschutzregeln sollen zeitgemäß, wirksam sowie mittelstands- und vereinsfreundlich sein.

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SPD 2
  1. Ein Recht auf Datenschutz soll ausgebaut werden.

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  2. Der Schutz personenbezogener Daten gilt als essenziell.

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Grüne 1
  1. Landesamt für Datenschutzaufsicht und Landesbeauftragter für den Datenschutz werden zu einem unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz und Informationssicherheit mit besserer Personalausstattung zusammengeführt.

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Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Berlin 25146
Bundestag 202512
Hessen 18052
Sachsen 13031
Schleswig-Holstein 13041
Bayern 1004–
Bremen 10042
Hamburg 10143
Mecklenburg-Vorpommern 10031
Niedersachsen 903–
Sachsen-Anhalt 813–
Thüringen 8031
Baden-Württemberg 7046
Saarland 602–
Rheinland-Pfalz 5023
Nordrhein-Westfalen 4017
Brandenburg 3012

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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