Datenschutz
179 Forderungen zum Thema „Datenschutz“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (25). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 10Forderungen in Mecklenburg-Vorpommern
- 3Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 20.09.2026Landtagswahl
Datenschutz in Mecklenburg-Vorpommern
10 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Mecklenburg-Vorpommern, von 3 Parteien. Alle Themen in Mecklenburg-Vorpommern
SPDLinkeKoalitionsvertrag 1
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Linke (2021) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die oder der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 31 % Gesetz zur Anpassung des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes an bundesverfassungsgerichtliche Vorgaben · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 30 % Drittes Gesetz zur Änderung des Landesverfassungsschutzgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Linke 4
Digitale Selbstbestimmung ist ein unverzichtbares Grundrecht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Unabhängige Kontrollmechanismen für digitale Selbstbestimmungsrechte werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Vor Datenmissbrauch durch staatliche oder private Akteure wird wirksam geschützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Befugnisse der Datenschutzbeauftragten werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 3
Digitalisierung im Sozialbereich muss dem Sozialgeheimnis und dem Vertrauen der Menschen dienen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Landesdatenschutzgesetz und andere Vorschriften werden auf ein angemessenes Verhältnis von Aufwand und Nutzen geprüft, besonders beim Datenaustausch von Jugend-, Sozial- und Gesundheitsämtern, mit dem Ziel der Entlastung unter Wahrung des Datenschutzes.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Kompetenzen, Aufsicht und Sensibilisierung im Datenschutz werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 3
Die eigenständige Datenschutzaufsicht des Landes bleibt erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Zentralisierung der Datenschutzaufsicht auf Bundesebene wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Menschen sollen die Kontrolle über ihre Daten zurückerhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 25 | 1 | 4 | 6 |
| Bundestag | 20 | 2 | 5 | 12 |
| Hessen | 18 | 0 | 5 | 2 |
| Sachsen | 13 | 0 | 3 | 1 |
| Schleswig-Holstein | 13 | 0 | 4 | 1 |
| Bayern | 10 | 0 | 4 | – |
| Bremen | 10 | 0 | 4 | 2 |
| Hamburg | 10 | 1 | 4 | 3 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 10 | 0 | 3 | 1 |
| Niedersachsen | 9 | 0 | 3 | – |
| Sachsen-Anhalt | 8 | 1 | 3 | – |
| Thüringen | 8 | 0 | 3 | 1 |
| Baden-Württemberg | 7 | 0 | 4 | 6 |
| Saarland | 6 | 0 | 2 | – |
| Rheinland-Pfalz | 5 | 0 | 2 | 3 |
| Nordrhein-Westfalen | 4 | 0 | 1 | 7 |
| Brandenburg | 3 | 0 | 1 | 2 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.