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Themen

Datenschutz

179 Forderungen zum Thema „Datenschutz“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (25). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 9Forderungen in Niedersachsen
  • 3Parteien mit Forderungen
  • 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 09.10.2022Landtagswahl

Datenschutz in Niedersachsen

9 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Niedersachsen, von 3 Parteien. Alle Themen in Niedersachsen

CDU 7
  1. Datenschutzfragen bei Apps und Programmen werden über eine landesweite Whitelist gelöst, aus der Schulen zugelassene Software kostenfrei auswählen können.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  2. Zur berufsschulischen Ausbildung gibt es auch Empfehlungen für eine rechtssichere Anwendung einschlägiger Firmensoftware.

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    Wortlaut im Programm

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  3. Die informationelle Selbstbestimmung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bleibt gewahrt.

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    Wortlaut im Programm

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  4. Datenschutz, Datensicherheit und Datenethik werden praxisorientiert weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. In den Zukunftslaboren werden neben Künstlicher Intelligenz auch Datenschutz und Datensicherheit stärker berücksichtigt.

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  6. Eine Daten- und Forschungsethikkommission wird berufen, die unabhängig arbeitet und politische sowie gesellschaftliche Fragen begleitet.

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  7. Datenschutzrechtliche Hürden werden durch zielgenaue Datenschutzkonzepte abgebaut.

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SPD 1
  1. Dem Datenschutz kommt bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens besondere Bedeutung zu.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 1
  1. Vernünftiger Datenschutz wird gewährleistet.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI

Entsprechungen bei weiteren Parteien 1

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

Grüne 1
  1. Ärztliche Schweigepflicht und Patientengeheimnis bleiben auch für digitalisierte Gesundheitsdaten gewahrt.

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Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Berlin 25146
Bundestag 202512
Hessen 18052
Sachsen 13031
Schleswig-Holstein 13041
Bayern 1004–
Bremen 10042
Hamburg 10143
Mecklenburg-Vorpommern 10031
Niedersachsen 903–
Sachsen-Anhalt 813–
Thüringen 8031
Baden-Württemberg 7046
Saarland 602–
Rheinland-Pfalz 5023
Nordrhein-Westfalen 4017
Brandenburg 3012

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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