Datenschutz
179 Forderungen zum Thema „Datenschutz“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (25). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 6Forderungen im Saarland
- 2Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 27.03.2022Landtagswahl
Datenschutz im Saarland
6 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl im Saarland, von 2 Parteien. Alle Themen im Saarland
CDU 5
Der Schutz personenbezogener Daten gilt als Grundvoraussetzung für den vertrauensvollen Einsatz von IT.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Beim Schutz personenbezogener Daten soll es keine Kompromisse geben, und Vorgaben sollen allen Seiten Handlungssicherheit geben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Bürger sollen regelmäßig einsehen können, welche Behörden wann und wozu auf ihre Daten zugegriffen haben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Bürger sollen bei Verdacht auf unbefugten Datenmissbrauch ein Beschwerderecht erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Der Datenschutz im Gesundheitsbereich soll teilweise neu bewertet werden, um Praxistauglichkeit und Nutzerfreundlichkeit zu sichern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
SPD 1
Die Datensouveränität von Bürgerinnen, Bürgern und Verbrauchern wird bejaht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Verfassung des Saarlandes Gesetz zur Neufassung des seit dem 09.07.1969 vakanten Artikels 31 der Verfassung des Saarlandes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 25 | 1 | 4 | 6 |
| Bundestag | 20 | 2 | 5 | 12 |
| Hessen | 18 | 0 | 5 | 2 |
| Sachsen | 13 | 0 | 3 | 1 |
| Schleswig-Holstein | 13 | 0 | 4 | 1 |
| Bayern | 10 | 0 | 4 | – |
| Bremen | 10 | 0 | 4 | 2 |
| Hamburg | 10 | 1 | 4 | 3 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 10 | 0 | 3 | 1 |
| Niedersachsen | 9 | 0 | 3 | – |
| Sachsen-Anhalt | 8 | 1 | 3 | – |
| Thüringen | 8 | 0 | 3 | 1 |
| Baden-Württemberg | 7 | 0 | 4 | 6 |
| Saarland | 6 | 0 | 2 | – |
| Rheinland-Pfalz | 5 | 0 | 2 | 3 |
| Nordrhein-Westfalen | 4 | 0 | 1 | 7 |
| Brandenburg | 3 | 0 | 1 | 2 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.