Datenschutz

179 Forderungen zum Thema „Datenschutz“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (25). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

4Forderungen in Nordrhein-Westfalen
1Parteien mit Forderungen
0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
15.05.2022Landtagswahl

Datenschutz in Nordrhein-Westfalen

4 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Nordrhein-Westfalen, von einer Partei. Alle Themen in Nordrhein-Westfalen

CDUGrüneKoalitionsvertrag 7

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

Mit der Landesdatenschutzbeauftragten werden datenschutzrechtliche Empfehlungen als „White List“ erarbeitet.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Forschung zu Datensparsamkeit wird vorangetrieben.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Europäisches Datenrecht wird konsequent umgesetzt und in seinen Möglichkeiten genutzt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Anonymisierungs- und Pseudonymisierungsverfahren werden unterstützt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Datenschutzkompetenz der Bürger, etwa im Internet, in sozialen Medien und beim Zahlungsverkehr, wird gestärkt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bürger werden für Datenrisiken sensibilisiert.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bürger erhalten Angebote für einen selbstbestimmten Umgang mit Daten.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI

FDP 4

Angestrebt wird ein wirksamer Datenschutz für Einzelpersonen und sensible Unternehmensdaten.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Bewusstsein für Datenschutz wird in allen gesellschaftlichen Bereichen gestärkt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Datenschutzregeln dürfen keine bürokratischen Hürden für digitale Dienste werden.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Ein Austausch zwischen Wirtschaft, Behörden und der Landesdatenschutzbeauftragten wird gefördert, um rechtliche Vorgaben fortzuentwickeln.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

Entsprechungen bei weiteren Parteien 2

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

CDU 1

Verbraucher sollen auch für Fragen der Datensicherheit sensibilisiert werden.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Grüne 1

Der Staat soll bürgernah, verständlich, digital, technisch und personell gut ausgestattet sein und Datenschutz und Privatsphäre auch digital schützen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Stärkung der Informationssicherheit des Landes Nordrhein-Westfalen (Informationssicherheitsgesetz Nordrhein-Westfalen - InfoSiG NRW) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet

Das Thema in allen Parlamenten

Das Thema in allen Parlamenten
Parlament	Forderungen	Gleich/ähnlich	Parteien	Vertrag
Berlin	25	1	4	6
Bundestag	20	2	5	12
Hessen	18	0	5	2
Sachsen	13	0	3	1
Schleswig-Holstein	13	0	4	1
Bayern	10	0	4	–
Bremen	10	0	4	2
Hamburg	10	1	4	3
Mecklenburg-Vorpommern	10	0	3	1
Niedersachsen	9	0	3	–
Sachsen-Anhalt	8	1	3	–
Thüringen	8	0	3	1
Baden-Württemberg	7	0	4	6
Saarland	6	0	2	–
Rheinland-Pfalz	5	0	2	3
Nordrhein-Westfalen	4	0	1	7
Brandenburg	3	0	1	2

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.