Datenschutz
179 Forderungen zum Thema „Datenschutz“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (25). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 5Forderungen in Rheinland-Pfalz
- 2Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 22.03.2026Landtagswahl
Datenschutz in Rheinland-Pfalz
5 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Rheinland-Pfalz, von 2 Parteien. Alle Themen in Rheinland-Pfalz
CDUSPDKoalitionsvertrag 3
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Datenschutz- und Transparenzrecht wird innovationsfreundlicher novelliert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Für die Digitalisierung im Gesundheitswesen soll ausschließlich und für alle derselbe Standard der Datenschutz-Grundverordnung gelten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 4
Datenschutz gilt als wesentlicher Schutz für Beschäftigte und Unternehmen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Datenschutzmaßstäbe sollen europaweit vergleichbar werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Zusätzliche Datenschutzregelungen sollen zurückgeführt und auf ein einheitliches Niveau gebracht werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Ein neues Verständnis von Datenschutz soll Schutzanliegen und Fortschritt vereinbaren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CDU 1
Höchste Datenschutzstandards bleiben verbindlich.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 1
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
Grüne 1
Kritische Infrastruktur und sensible Bürgerdaten müssen streng geschützt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 25 | 1 | 4 | 6 |
| Bundestag | 20 | 2 | 5 | 12 |
| Hessen | 18 | 0 | 5 | 2 |
| Sachsen | 13 | 0 | 3 | 1 |
| Schleswig-Holstein | 13 | 0 | 4 | 1 |
| Bayern | 10 | 0 | 4 | – |
| Bremen | 10 | 0 | 4 | 2 |
| Hamburg | 10 | 1 | 4 | 3 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 10 | 0 | 3 | 1 |
| Niedersachsen | 9 | 0 | 3 | – |
| Sachsen-Anhalt | 8 | 1 | 3 | – |
| Thüringen | 8 | 0 | 3 | 1 |
| Baden-Württemberg | 7 | 0 | 4 | 6 |
| Saarland | 6 | 0 | 2 | – |
| Rheinland-Pfalz | 5 | 0 | 2 | 3 |
| Nordrhein-Westfalen | 4 | 0 | 1 | 7 |
| Brandenburg | 3 | 0 | 1 | 2 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.