Datenschutz
179 Forderungen zum Thema „Datenschutz“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (25). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 10Forderungen in Hamburg
- 4Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 02.03.2025Bürgerschaftswahl
Datenschutz in Hamburg
10 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Hamburg, von 4 Parteien. Alle Themen in Hamburg
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Nutzerorientierte digitale Services werden mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung in Einklang gebracht. 70 von 121 Sitzen
SPD HH
Die Nutzung digitaler Prozesse, KI und Algorithmen soll rechtsstaatlich verantwortbar, demokratisch gesteuert und mit der informationellen Selbstbestimmung vereinbar sein.
Wortlaut im Programm
So stellen wir sicher, dass die Nutzung von digitalen Prozessen, KI und Algorithmen rechtsstaatlich verantwortbar und demokratisch gesteuert ist und die informationelle Selbstbestimmung gewahrt bleibt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HH Grüne HH teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU HH gleiches Thema Grüne HH teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 50 % Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, in Arbeit
- 33 % Drittes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Datenschutzgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, beschlossen
Grüne HH
Nutzerorientierte digitale Services werden mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung in Einklang gebracht.
Wortlaut im Programm
Wir sorgen dafür, dass gute nutzer*innenorientierte Services und ihre rasante Entwicklung Hand in Hand mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung gehen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD HH ähnlich KI
SPD HHGrüne HHKoalitionsvertrag 3
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Grüne (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Beim Umgang mit sensiblen Gesundheitsdaten wird auf die erforderliche Datensicherheit geachtet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Hamburg soll beim Datenschutz auch künftig eine bundesweite Vorreiterrolle einnehmen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Drittes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Datenschutzgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, beschlossen
Der Aufbau eines Datenschutzkompetenzzentrums beim Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit zur Beratung von Unternehmen und Bürgern wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne HH 6
Die Datenschutzkompetenzen werden in einem Datenschutzkompetenzzentrum als Anlauf- und Beratungsstelle für Verwaltung, Wirtschaft und Bürger gebündelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Nutzerorientierte digitale Services werden mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung in Einklang gebracht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Datenschutz wird von Beginn an berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Hamburgische Datenschutzbeauftragte wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Drittes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Datenschutzgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, beschlossen
Ein Datenschutzkompetenzzentrum zur Beratung von Verwaltung, Unternehmen und Bürgern wird aufgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Ein eigenständiger Digitalisierungs- und Datenschutzausschuss wird eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Linke HH 2
Die Position der oder des Landesbeauftragten für Datenschutz wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Betroffenenrechte bei Datenspeicherung werden durch Informationspflichten und Löschansprüche ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD HH 1
In der digitalen Transformation werden Datenschutz, Privatsphäre und informationelle Selbstbestimmung gewährleistet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Drittes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Datenschutzgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, beschlossen
CDU HH 1
Forscherinnen und Forscher werden durch eine pragmatischere Auslegung der Datenschutzregeln unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 25 | 1 | 4 | 6 |
| Bundestag | 20 | 2 | 5 | 12 |
| Hessen | 18 | 0 | 5 | 2 |
| Sachsen | 13 | 0 | 3 | 1 |
| Schleswig-Holstein | 13 | 0 | 4 | 1 |
| Bayern | 10 | 0 | 4 | – |
| Bremen | 10 | 0 | 4 | 2 |
| Hamburg | 10 | 1 | 4 | 3 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 10 | 0 | 3 | 1 |
| Niedersachsen | 9 | 0 | 3 | – |
| Sachsen-Anhalt | 8 | 1 | 3 | – |
| Thüringen | 8 | 0 | 3 | 1 |
| Baden-Württemberg | 7 | 0 | 4 | 6 |
| Saarland | 6 | 0 | 2 | – |
| Rheinland-Pfalz | 5 | 0 | 2 | 3 |
| Nordrhein-Westfalen | 4 | 0 | 1 | 7 |
| Brandenburg | 3 | 0 | 1 | 2 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.