Ideen verbinden – Chancen nutzen. Schleswig-Holstein gestalten. Koalitionsvertrag 2022–2027 (CDU, Bündnis 90/Die Grünen) · Verkehr und Infrastruktur
Rad- und Fußverkehr
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und Grüne · Original
Der Vertrag enthält 27 Forderungen zum Schwerpunkt „Rad- und Fußverkehr“, von 202 zu „Verkehr und Infrastruktur“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 27Forderungen zum Schwerpunkt
- 1 %des Vertrags
- 249Seiten im Original
- 2022Vertragsjahr
Keine Treffer.
Verkehr und Infrastruktur 27
Rad- und Fußverkehr 27
Das Land beteiligt sich stärker an Ertüchtigung und Bau von Qualitätsradrouten.
Wortlaut im Vertrag
Dafür werden wir die Konzeption für den Radtourismus weiterentwickeln und uns an der Ertüchtigung und dem Bau von Qualitätsradrouten als Land stärker als bisher beteiligen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU SH gleiches Thema unsicher Grüne SH gleiches Thema unsicher SPD SH gleiches Thema FDP SH ähnlich SSW SH teilweise KI
Es sollen Personalkapazitäten für ausreichende Beschilderung und Fahrbahnmarkierungen für den Radverkehr geschaffen werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen außerdem für Personalkapazitäten sorgen, um ausreichende Beschilderungen und Fahrbahnmarkierungen für den Fahrradverkehr sicherzustellen, da diese einen erheblichen Beitrag zur Sicherheit von Fahrradfahrenden leisten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU SH teilweise SPD SH teilweise FDP SH gleiches Thema unsicher KI
Für die Sanierung bestehender Radwege an Landesstraßen werden 20 Millionen Euro vorgesehen.
Wortlaut im Vertrag
Neben der gleichzeitigen Sanierung von Radwegen werden wir 20 Millionen Euro für die separate Sanierung bestehender Radwege an Landesstraßen vorsehen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU SH teilweise Grüne SH teilweise SPD SH teilweise FDP SH teilweise KI
Alle Radwege sollen in so gutem Zustand sein wie die benachbarte Straße.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist, dass alle Radwege in genauso gutem Zustand wie die benachbarte Straße sind. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU SH teilweise Grüne SH gleich SPD SH teilweise FDP SH teilweise KI
Der Zustand der Radwege wird systematisch in einem Radwegezustandsbericht erfasst.
Wortlaut im Vertrag
Dazu werden wir den Zustand der Radwege im Land systematisch in einem Radwegezustandsbericht erfassen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU SH ähnlich Grüne SH gleiches Thema FDP SH ähnlich KI
An Bahnhöfen und Zentralen Omnibusbahnhöfen werden weitere sichere Fahrradabstellmöglichkeiten wie Bike-Boxen errichtet.
Wortlaut im Vertrag
An unseren Bahnhöfen und Zentralen Omnibusbahnhöfen (ZOB) werden wir weitere sichere Abstellmöglichkeiten wie beispielsweise Bike Boxen errichten, um den Umstieg vom Fahrrad auf die Bahn sicher und flexibel zu machen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU SH gleich Grüne SH teilweise SPD SH ähnlich SSW SH teilweise KI
Die Fahrradmitnahme in Zügen und möglichst auch in Bussen wird erleichtert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Fahrradmitnahme in Zügen und möglichst auch in Bussen erleichtern. Hierzu müssen die Beförderungskapazitäten ausgeweitet werden, was wir bei der Bestellung von Fahrzeugen und Verkehren beachten werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU SH teilweise Grüne SH ähnlich SPD SH ähnlich KI
Bei der Bestellung von Fahrzeugen und Verkehren werden die Beförderungskapazitäten für Fahrräder ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Fahrradmitnahme in Zügen und möglichst auch in Bussen erleichtern. Hierzu müssen die Beförderungskapazitäten ausgeweitet werden, was wir bei der Bestellung von Fahrzeugen und Verkehren beachten werden. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne SH gleiches Thema SPD SH teilweise KI
In den nächsten Jahren wird kräftig in den Radverkehr investiert.
Wortlaut im Vertrag
Damit der Radverkehr für noch mehr Menschen attraktiv wird, wollen wir in den nächsten Jahren kräftig investieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU SH teilweise Grüne SH gleich SPD SH teilweise unsicher FDP SH teilweise SSW SH teilweise KI
Die Radstrategie wird umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen die Radstrategie um und werden erheblich mehr Investitionsmittel für die Radverkehrsinfrastruktur zur Verfügung stellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU SH teilweise Grüne SH gleich SSW SH ähnlich KI
Für die Radverkehrsinfrastruktur werden erheblich mehr Investitionsmittel bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen die Radstrategie um und werden erheblich mehr Investitionsmittel für die Radverkehrsinfrastruktur zur Verfügung stellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU SH teilweise Grüne SH ähnlich SPD SH gleiches Thema unsicher FDP SH gleiches Thema unsicher SSW SH teilweise KI
Vorhandene landwirtschaftliche und geeignete Wirtschaftswege werden in das Radwegenetz und die Radförderprogramme des Landes aufgenommen.
Wortlaut im Vertrag
Vorhandene landwirtschaftliche und geeignete Wirtschaftswege werden in das Radwegenetz und in die Radförderprogramme des Landes aufgenommen sowie für den Radverkehr ertüchtigt. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne SH gleich FDP SH gleiches Thema unsicher KI
Geeignete Wirtschaftswege werden für den Radverkehr ertüchtigt.
Wortlaut im Vertrag
Vorhandene landwirtschaftliche und geeignete Wirtschaftswege werden in das Radwegenetz und in die Radförderprogramme des Landes aufgenommen sowie für den Radverkehr ertüchtigt. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne SH gleich KI
Lücken im Radwegenetz werden, wo nötig, geschlossen.
Wortlaut im Vertrag
Wo nötig, werden Lücken geschlossen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU SH teilweise FDP SH teilweise SSW SH teilweise KI
Der Zustand der Radwege wird baulastträgerübergreifend erfasst.
Wortlaut im Vertrag
Der Zustand von Radwegen soll bauträgerübergreifend erfasst und Sanierungen vorangetrieben werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU SH gleich Grüne SH gleiches Thema FDP SH ähnlich KI
Die Sanierung von Radwegen wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Der Zustand von Radwegen soll bauträgerübergreifend erfasst und Sanierungen vorangetrieben werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU SH gleich Grüne SH teilweise SPD SH ähnlich FDP SH teilweise unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Infrastrukturbereich · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Radschnellwege werden auf Grundlage der abgeschlossenen Machbarkeitsstudien so schnell wie möglich umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Radschnellwege werden so schnell wie möglich – aufbauend auf den bereits abgeschlossenen Machbarkeitsstudien – in die Umsetzung gebracht. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU SH ähnlich Grüne SH teilweise SPD SH teilweise FDP SH gleiches Thema KI
Für die Umsetzung der Radschnellwege werden falls notwendig personelle Ressourcen bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Radschnellwege werden so schnell wie möglich – aufbauend auf den bereits abgeschlossenen Machbarkeitsstudien – in die Umsetzung gebracht. Falls notwendig, werden wir dafür personelle Ressourcen bereitstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne SH gleiches Thema KI
Das Konzept der Trassenbündnisse wird unterstützt, um Radschnellwege in der Metropolregion Hamburg schneller und länderübergreifend auszubauen.
Wortlaut im Vertrag
Um insbesondere in der Metropolregion Hamburg die Umsetzung zu beschleunigen und um einen länderübergreifenden Ausbau zu sichern, unterstützen wir das Konzept der Trassenbündnisse. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne SH ähnlich SSW SH gleiches Thema KI
Radschnellwegeprojekte werden je nach Rahmenbedingungen auch mit Teilabschnitten unterhalb des Radschnellwegestandards realisiert.
Wortlaut im Vertrag
Radschnellwegeprojekte werden je nach baulichen oder planerischen Rahmenbedingungen auch mit Teilabschnitten unterhalb des Radschnellwegestandards realisiert. Link zum Original
Auf Bundesebene wird eine Erweiterung der Bundesförderung für Radschnellwege auf Abschnitte mit dem Standard von Velorouten oder Fahrradstraßen gefordert.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns auf Bundesebene für die Erweiterung der Förderkulisse des Bundes für Radschnellwege ein, um auch Abschnitte förderfähig zu machen, wenn sie den Standard von qualitätsvollen Velorouten beziehungsweise Fahrradstraßen erreichen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU SH gleiches Thema KI
Falls nötig, werden Radschnellwege rechtlich aufgewertet.
Wortlaut im Vertrag
Falls nötig, werden wir eine rechtliche Aufwertung der Radschnellwege vornehmen. Link zum Original
Für den Lückenschluss im Radwegenetz werden Unterstützung bei der Planungskoordination und Umsetzungsmittel bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Um den Lückenschluss im Radwegenetz voranzubringen, werden wir hierfür Unterstützung bei der Planungskoordination und Mittel zur Umsetzung bereitstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne SH teilweise SSW SH ähnlich KI
Die Kommunen erhalten eine Handreichung zu Gestaltungsmöglichkeiten beim Ausbau ihrer Radinfrastruktur.
Wortlaut im Vertrag
Die Kommunen werden wir mit einer Handreichung zu konkreten Gestaltungsmöglichkeiten beim Ausbau und der Weiterentwicklung ihrer Radinfrastruktur unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne SH teilweise SSW SH teilweise KI
Kommunale Mobilitätswendeinfrastrukturen wie Mobilitätsstationen, Bike-Boxen und Fahrradservicestationen werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Kommunale Mobilitätswendeinfras trukturen wie Mobilitätsstationen, Bike Boxen oder Fahrradservicestationen werden wir fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU SH teilweise Grüne SH teilweise SPD SH gleiches Thema unsicher FDP SH teilweise KI
Regionale und interkommunale Fahrradverleihsysteme werden künftig gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Regionale und interkommunale Fahrradverleihsysteme werden wir künftig fördern und so für bessere Angebote in Stadt und Land sorgen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne SH gleich KI
Das Angebot an Leasing-Fahrrädern für Landesbedienstete wird ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir halten am Jobticket für die Landesbediensteten fest und weiten das Angebot für Leasing-Fahrräder aus. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU SH 34, Grüne SH 14 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.