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Der Vertrag enthält 6 Forderungen zum Schwerpunkt „Individualverkehr“, von 202 zu „Verkehr und Infrastruktur“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Verkehr und Infrastruktur 6
Individualverkehr 6
  1. Der motorisierte Individualverkehr bleibt Teil der Mobilitätsstrategie.

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    Wortlaut im Vertrag
    Der motorisierte Individualverkehr bleibt Teil unserer Mobilitätsstrategie. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU gleich Grüne teilweise SPD gleich FDP ähnlich SSW teilweise KI
  2. Die Öffnungsklausel für Bewohnerparken wird genutzt und die Gebührenhöhe gedeckelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    In Bezug auf das Bewohnerinnen- und Bewohnerparken werden wir von der Öffnungsklausel im Straßenverkehrsgesetz Gebrauch machen und mittels einer Deckelung für eine angemessene Gebührenhöhe sorgen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU teilweise unsicher FDP ähnlich KI
  3. Digitale Anwendungen wie die digitale Parkraumkontrolle sollen zugelassen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 201 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen digitale Anwendungen wie die digitale Parkraumkontrolle zulassen. Link zum Original
  4. Konzepte des autonomen Fahrens werden weiterhin positiv begleitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 204 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Auch Konzepte des autonomen Fahrens werden wir weiterhin positiv begleiten. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU gleich FDP ähnlich KI
  5. Konzepte des autonomen Fahrens werden weiterhin positiv begleitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 207 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Auch Konzepte des autonomen Fahrens werden wir weiterhin positiv begleiten. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU gleich FDP ähnlich KI
  6. Eine Handreichung soll Unternehmen anregen, flexible Mobilitätsbudgets statt Dienstfahrzeugen zu gewähren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 207 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Um Unternehmen anzuregen, flexible M obilitätsbudgets anstatt eines Dienstfahrzeugs zu gewähren, werden wir eine Handreichung erstellen und machen das Land zum Vorreiter beim betrieblichen Mobilitätsmanagement. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI

Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU 34, Grüne 14 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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