Koalitionsvertrag für Nordrhein-Westfalen 2017–2022 (NRWKoalition, CDU und FDP)
Forderungen zu Gesundheit und Pflege
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und FDP · Original
Der Vertrag enthält 56 von 1.944 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“.
- 56Forderungen zum Politikfeld
- 3 %des Vertrags
- 125Seiten im Original
- 2017Vertragsjahr
Keine Treffer.
Gesundheit und Pflege 56
Der Zugang zur Reproduktionsmedizin wird für alle Menschen mit unerfülltem Kinderwunsch erleichtert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Selbstbestimmung der Menschen bei ihrem individuellen Kinderwunsch stärken, indem wir den Zugang zur Reproduktionsmedizin für alle Menschen mit unerfülltem Kinderwunsch erleichtern. Link zum Original
Durch eine Landesbeteiligung wird die Teilnahme am Bundesförderprogramm für Kinderwunschbehandlungen ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden zur Entlastung bei den Behandlungskosten die Teilnahme am Förderprogramm des Bundes ermöglichen, indem wir die erforderliche Landesbeteiligung auf den Weg bringen. Link zum Original
Die Schwangerschaftsberatungsstellen in Nordrhein-Westfalen werden weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Vor diesem Hintergrund leisten die über 200 Schwangerschaftsberatungsstellen in Nordrhein - Westfalen eine unverzichtbare Arbeit. Wir werden sie weiter unterstützen. Link zum Original
Über eine Änderung der Landesrahmenvereinbarung zum Präventionsgesetz werden Präventionsmaßnahmen für Kinder, Jugendliche und Familien gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Über eine Änderung der Landesrahmenvereinbarung NRW zum Präventionsgesetz des Bundes werden wir Präventionsmaßnahmen für Kinder, Jugendliche und Familien stärken. Link zum Original
Die Medizinerausbildung in Ostwestfalen-Lippe soll langfristig die ärztliche Versorgung auf dem Land verbessern.
Wortlaut im Vertrag
Die Medizinerausbildung in Ostwestfalen-Lippe soll insbesondere darauf ausgerichtet sein, langfristig die ärztliche Versorgung auf dem Land zu verbessern. Hierzu soll bei diesem Vorhaben die Allgemeinmedizin und die Vernetzung mit akademischen Lehrkrankenhäusern und Arztpraxen auf dem Land eine besondere Bedeutung haben. Link zum Original
In Südwestfalen wird der Modellversuch „Medizin neu denken“ zur Verbesserung der medizinischen Versorgung in der Fläche gestartet.
Wortlaut im Vertrag
Zur Verbesserung der medizinischen Versorgung in der Fläche wollen wir in der Region Südwestfalen einen Modellversuch „Medizin neu denken“ starten. Danach sollen die Universitäten Bonn und Siegen künftig gemeinsam Mediziner ausbilden. Link zum Original
Die Zulassungsverfahren zum Medizinstudium werden so weiterentwickelt und erprobt, dass die hausärztliche Versorgung in unterversorgten ländlichen Regionen spürbar verbessert wird.
Wortlaut im Vertrag
Zur Gewinnung von Nachwuchs für eine flächendeckende hausärztliche Versorgung werden die Verfahren der Zulassung zum Medizinstudium in der Weise weiterentwickelt und erprobt, dass die ärztliche Versorgung in unterversorgten und von Unterversorgung bedrohten ländlichen Regionen spürbar verbessert werden kann. Hierzu soll in der Vergabeverordnung der Stiftung für Hochschulzulassung die Möglichkeit eröffnet werden, bis zu zehn Prozent der Medizinstudienplätze vorab an geeignete Bewerberinnen und Bewerber zu vergeben, die sich verpflichten, nach Abschluss des Studiums und der fachärztlichen Weiterbildung in der Allgemeinmedizin für bis zu zehn Jahre in der hausärztlichen Versorgung in den genannten Regionen tätig zu sein. Link zum Original
Bis zu zehn Prozent der Medizinstudienplätze können vorab an Bewerber vergeben werden, die sich verpflichten, bis zu zehn Jahre hausärztlich in diesen Regionen tätig zu sein.
Wortlaut im Vertrag
Zur Gewinnung von Nachwuchs für eine flächendeckende hausärztliche Versorgung werden die Verfahren der Zulassung zum Medizinstudium in der Weise weiterentwickelt und erprobt, dass die ärztliche Versorgung in unterversorgten und von Unterversorgung bedrohten ländlichen Regionen spürbar verbessert werden kann. Hierzu soll in der Vergabeverordnung der Stiftung für Hochschulzulassung die Möglichkeit eröffnet werden, bis zu zehn Prozent der Medizinstudienplätze vorab an geeignete Bewerberinnen und Bewerber zu vergeben, die sich verpflichten, nach Abschluss des Studiums und der fachärztlichen Weiterbildung in der Allgemeinmedizin für bis zu zehn Jahre in der hausärztlichen Versorgung in den genannten Regionen tätig zu sein. Link zum Original
An den Regelungen des Nichtraucherschutzes wird festgehalten.
Wortlaut im Vertrag
An den Regelungen des Ni chtraucherschutzes halten wir fest. Link zum Original
Für Einrichtungen, die dem gemeinsamen Konsum bestimmter Tabakwaren dienen, werden kommunale Ausnahmegenehmigungen in Verbindung mit einer Schankgenehmigung ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Für Einrichtungen, die nach der Verkehrsanschauung gerade dem Zweck des gemeinsamen Konsums bestimmter Tabakrauchwaren dienen, werden wir Ausnahmegenehmigungen in Kombination mit der Erteilung einer Schankgenehmigung durch die Kommunen ermöglichen. Link zum Original
Eine gute Gesundheitsversorgung für alle Menschen unabhängig von Wohnort und Einkommen soll sichergestellt werden.
Wortlaut im Vertrag
Das oberste Ziel unserer Gesundheitspolitik ist die Sicherstellung einer guten Gesundheitsversorgung für alle Menschen in Nordrhein -Westfalen, unabhängig von Wohnort und Einkommen. Link zum Original
Angestrebt wird eine Gesundheitsversorgung höchster Qualität und Erreichbarkeit mit guten Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für eine Gesundheitsversorgung ein, die den Bürgerinnen und Bürgern in der höchstmöglichen Qualität und Erreichbarkeit zur Verfügung steht und die gleichzeitig allen Beschäftigten im Gesundheitswesen gute Arbeitsbedingungen und eine zukunftssichere Beschäftigung bietet. Link zum Original
Landesrechtliche Vorgaben im Gesundheitswesen werden auf die Reduzierung von Dokumentationspflichten überprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden bestehende Gesetze, Verordnungen und andere Vorgaben des Landes auf die Möglichkeit zur Reduzierung von Dokumentationspflichten überprüfen, um den Menschen wieder mehr in den Mittelpunkt zu stellen. Link zum Original
Für eine flächendeckende, wohnortnahe Patientenversorgung sind besonders leistungsfähige Krankenhausstrukturen erforderlich.
Wortlaut im Vertrag
Wir brauchen daher für eine hochwertige, innovative, flächendeckende und wohnortnahe Patientenversorgung besonders leistungsfähige Krankenhausstrukturen. Link zum Original
Die Mittel zur Krankenhausinvestitionsfinanzierung werden über ein Sonderprogramm erhöht und zielgerichtet eingesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Parallel zu einer aktiven Krankenhausplanung werden wir deshalb die Mittel zur Krankenhausinvestitionsfinanzierung im Rahmen eines Sonderprogramms erhöhen und zielgerichtet einsetzen. Link zum Original
Die Anhebung der Investitionskostenförderung wird an Strukturveränderungen in der Krankenhauslandschaft gekoppelt.
Wortlaut im Vertrag
Die deutliche Anhebung der Investitionskostenförderung durch das Land muss zwingend mit der Einleitung von Strukturveränderungen in der Krankenhauslandschaft verbunden werden, die zu mehr Qualität und Effizienz, zu kooperativen Strukturen in der medizinischen Versorgung und zu guten Arbeitsbedingungen für das Personal führen. Link zum Original
Trägerübergreifende Krankenhausverbünde, die regional die Versorgung sichern und doppelte Fachabteilungen abbauen, werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir begrüßen und unterstützen daher auch trägerübergreifende Verbünde, die sich bereit erklären, gemeinsam in einer zu definierenden Region das notwendige Versorgungsangebot sicherzustellen bei gleichzeitiger Reduktion der Anzahl von mehrfach ohne Notwendigkeit vorgehaltenen Fachabteilungen. Link zum Original
Altersmedizin und Gerontopsychiatrie sollen besondere Schwerpunkte bilden.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb müssen die Altersmedizin und die Gerontopsychiatrie besondere Schwerpunkte darstellen. Link zum Original
Die Landesförderung für Arztniederlassungen in Gemeinden mit drohenden Versorgungslücken wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Landesförderung für Niederlassungen in Gemeinden mit der Gefahr von Versorgungslücken fortführen, um eine wohnortnahe ambulante Versorgung im ländlichen Raum zu sichern. Link zum Original
Der Anteil der Fachärzte für Allgemeinmedizin unter den Absolventen soll erheblich steigen.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist es, die Zahl der Fachärzte für Allgemeinmedizin unter den Absolventen erheblich zu erhöhen. Link zum Original
Nicht-akademische Gesundheitsberufe werden modern weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns für eine moderne und zeitgemäße Weiterentwicklung nicht -akademischer Gesundheitsberufe einsetzen. Link zum Original
Das Berufsbild der Hebammen soll gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Das Berufsbild der Hebammen und ihre wichtige Bedeutung für Eltern muss gestärkt werden. Wir werden uns für eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für Hebammen einsetzen. Link zum Original
Die Rahmenbedingungen für Hebammen sollen verbessert werden.
Wortlaut im Vertrag
Das Berufsbild der Hebammen und ihre wichtige Bedeutung für Eltern muss gestärkt werden. Wir werden uns für eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für Hebammen einsetzen. Link zum Original
Für die Notfallversorgung wird eine partnerschaftliche Lösung zwischen Krankenhäusern und niedergelassenen Ärzten angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Wir streben eine partnerschaftliche Lösung zwischen Krankenhäusern und niedergelassenen Ärzten für die Notfallversorgung an. Link zum Original
Hemmnisse bei der Aus- und Fortbildung zum Notfallsanitäter werden schnellstmöglich beseitigt.
Wortlaut im Vertrag
Bestehende Hemmnisse bei der Fort - und Ausbildung zum Notfallsanitäter werden wir schnellstmöglich beseitigen. Link zum Original
Das Land beteiligt sich aktiv an der Umsetzung des Präventionsgesetzes.
Wortlaut im Vertrag
Nordrhein-Westfalen wird sich aktiv an der Umsetzung des Präventionsgesetzes beteiligen. Link zum Original
Geschlechteraspekte sollen in allen Versorgungsbereichen stärker berücksichtigt werden.
Wortlaut im Vertrag
Eine stärkere Berücksichtigung von Geschlechteraspekten soll in allen Versorgungsbereichen unterstützt werden: von der Prävention über die Diagnostik und Therapie bis zur Rehabilitation und Pflege. Link zum Original
Das Kompetenzzentrum „Frauen und Gesundheit“ wird auf geschlechtergerechte Gesundheit erweitert.
Wortlaut im Vertrag
Die Ausrichtung des Kompetenzzentrums „Frauen und Gesundheit“ wollen wir in diesem Sinne einer geschlechtergerechten Gesundheit erweitern. Link zum Original
Die laufenden Programme zur Prävention sexuell übertragbarer Infektionen einschließlich HIV/AIDS werden unterstützt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Prävention sexuell übertragbarer Infektionen einschließlich HIV/AIDS ist ein wichtiges, im Infektionsschutzgesetz verankertes Aufgabengebiet des öffentlichen Gesundheitsdienstes. Wir werden die laufenden Programme unterstützen und weiter entwickeln. Link zum Original
Die Impfquoten sollen deutlich steigen, um Krankheiten wie Masern auszurotten.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für eine deutliche Verbesserung der Impfquoten ein, um gefährliche Infektionskrankheiten wie zum Beispiel Masern endgültig auszurotten. Link zum Original
Aufsuchende Impfangebote werden durch eine Rahmenvereinbarung mit Kostenbeteiligung der Krankenkassen gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen aufsuchende Impfangebote mit Hilfe einer Rahmenvereinbarung stärken, die eine Kostenbeteiligung der Krankenkassen beim aufsuchenden Impfen durch den öffentlichen Gesundheitsdienst sichert. Link zum Original
Die Hospiz- und Palliativversorgung wird optimiert und an die Bedarfe angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Daher werden wir die Hospiz- und Palliativversorgung als wichtiges Versorgungsinstrument in einer besonders schwierigen Lebensphase optimieren und den Bedarfen anpassen. Link zum Original
Der Aufbau von Zentren für seltene Krankheiten wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden den Aufbau von Zentren für seltene Krankheiten in Zusammenarbeit mit den Akteuren des Gesundheitssystems unterstützen, um den betroffenen Menschen eine gute Versorgung zu ermöglichen. Link zum Original
Die psychotherapeutische Versorgung soll auf Grundlage der Krankheitshäufigkeit bedarfsgerecht weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns dafür einsetzen, dass die psychotherapeutische Versorgung in Nordrhein-Westfalen auf der Grundlage der Krankheitshäufigkeit bedarfsgerecht weiterentwickelt wird. Link zum Original
Telemedizin und Telematikinfrastruktur sollen etwa für Online-Sprechstunden und Fernüberwachung von Vitalwerten genutzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Chancen der Telemedizin und der Telematikinfrastruktur nutzen, wie zum Beispiel durch Online -Sprechstunden und eine Fernüberwachung von Vitalwerten. Link zum Original
Aktionskampagnen sollen Menschen zur regelmäßigen Auffrischung ihrer Erste-Hilfe-Kenntnisse bewegen.
Wortlaut im Vertrag
Wirksame Aktionskampagnen sollen viele Menschen animieren, in regelmäßigen Abständen ihre Kenntnisse der Ersten Hilfe aufzufrischen. Link zum Original
Angebote zur Laienreanimation wie Telefonreanimation und Ersthelfer-Apps werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Vorhandenen Angebote zur Wiederbelebung durch Laien wie die Telefonreanimation mit Hilfe der Rettungsdienstleitstellen oder Ersthelfer-Apps sollen ausgebaut werden. Link zum Original
Erste Hilfe und Wiederbelebung werden an allen Schulen unterrichtet.
Wortlaut im Vertrag
Durch die Unterrichtung an allen Schulen in Nordrhein-Westfalen wollen wir die Bereitschaft zur Ersten Hilfe und Wiederbelebung von Anfang an fördern. Link zum Original
Die Aufklärung über Organspende wird gemeinsam mit Stiftung, Ärztekammern und Krankenhäusern intensiviert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Aufklärung und Information aller Menschen über die Organspende in Zusammenarbeit mit der Deutschen Stiftung Organspende, den Ärztekammern und den Krankenhäusern intensivieren. Link zum Original
In der Drogenpolitik hat Prävention Vorrang.
Wortlaut im Vertrag
Die Prävention hat in unserer Drogenpolitik deshalb Vorrang. Link zum Original
Wirksame Aufklärungsprogramme zu Sucht in Kinder- und Jugendarbeit und Schule werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für wirksame Aufklärungsprogramme in der Kinder - und Jugendarbeit sowie in der Schule ein. Link zum Original
Programme der Suchthilfe für ein drogen- und suchtfreies Leben werden weiter gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen allen Menschen umfassende Hilfe leisten, um zu einem drogen- und suchtfreien Leben zu finden, und werden entsprechende Programm weiter fördern. Link zum Original
Die Pflegestärkungsgesetze werden im Landesrecht umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Pflegestärkungsgesetze bilden eine gute Grundlage und wir werden sie in Nordrhein-Westfalen zum Nutzen der betroffenen Menschen im Landesrecht umsetzen. Link zum Original
Pflegebedürftige sollen selbst oder mit ihrer Familie entscheiden können, wie und wo sie wohnen.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, dass jeder Pflegebedürftige selbst oder mit seiner Familie entscheiden kann, wie und wo er wohnt. Wir wollen dieses Wahlrecht stärken und die Leistungen der Pflegeversicherung dahin leiten, wo die Menschen leben wollen. Link zum Original
Die Leistungen der Pflegeversicherung sollen dorthin gelenkt werden, wo die Menschen leben wollen.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, dass jeder Pflegebedürftige selbst oder mit seiner Familie entscheiden kann, wie und wo er wohnt. Wir wollen dieses Wahlrecht stärken und die Leistungen der Pflegeversicherung dahin leiten, wo die Menschen leben wollen. Link zum Original
Das Alten- und Pflegegesetz NRW und seine Durchführungsverordnung werden wegen Benachteiligung stationärer Einrichtungen überarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden das Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen und die entsprechende Durchführungsverordnung im Hinblick auf eine Benachteiligung stationärer Einrichtungen und eine Reduzierung der Investitionsbereitschaft überarbeiten. Link zum Original
Eine Interessenvertretung der Pflegenden wird errichtet, wenn die Pflegenden dies wollen.
Wortlaut im Vertrag
Nordrhein-Westfalen wird eine Interessenvertretung der Pflegenden errichten, wenn die Pflegenden dies wollen. Deshalb werden wir eine repräsentative Befragung bei den professionell Pflegenden durchführen. Diese Befragung der Pflegekräfte zur beruflichen Interessenvertretung soll über die Frage einer Landespflegekammer sowie der Alternative des Bayerischen Modells erfolgen. Link zum Original
Eine repräsentative Befragung der Pflegekräfte über Landespflegekammer oder Bayerisches Modell wird durchgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Nordrhein-Westfalen wird eine Interessenvertretung der Pflegenden errichten, wenn die Pflegenden dies wollen. Deshalb werden wir eine repräsentative Befragung bei den professionell Pflegenden durchführen. Diese Befragung der Pflegekräfte zur beruflichen Interessenvertretung soll über die Frage einer Landespflegekammer sowie der Alternative des Bayerischen Modells erfolgen. Link zum Original
Konzepte zur Vereinbarkeit von Pflege der Angehörigen, Familie und Beruf werden erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir brauchen die Unterstützung der Familien bei der Pflege ihrer Angehörigen. Deshalb erarbeiten wir Konzepte zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf und werden die Tages- und Kurzzeitpflegeplätze zur Entlastung aller an der Pflege Beteiligten erweitern. Link zum Original
Tages- und Kurzzeitpflegeplätze werden erweitert.
Wortlaut im Vertrag
Wir brauchen die Unterstützung der Familien bei der Pflege ihrer Angehörigen. Deshalb erarbeiten wir Konzepte zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf und werden die Tages- und Kurzzeitpflegeplätze zur Entlastung aller an der Pflege Beteiligten erweitern. Link zum Original
Die bundesgesetzlichen Vorgaben zur Pflegeausbildung werden zeitnah umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die bundesgesetzlichen Vorgaben zur Ausbildung in den Pflegeberufen werden wir in Nordrhein-Westfalen zeitnah umsetzen. Link zum Original
Qualität und Kapazitäten der Pflegeausbildung sollen erhalten bzw. erweitert werden.
Wortlaut im Vertrag
Ausbildungsqualität und Ausbildungskapazitäten müssen erhalten bzw. erweitert werden. Link zum Original
Die Assistenzausbildung in der Pflege wird gestärkt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Nordrhein -Westfalen wird darüber hinaus die Assistenzausbildung in der Pflege stärken und weiterentwickeln. Link zum Original
Apotheken, Arztpraxen und Krankenhäuser sollen auf Dauer alle barrierefrei sein.
Wortlaut im Vertrag
Auf Dauer darf es keine Apotheker, keine Arztpraxen und keine Krankenhäuser mehr geben, die nicht barrierefrei sind. Link zum Original
Eine kultursensible Alten- und Gesundheitspflege wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns für eine kultursensible Alten- und Gesundheitspflege einsetzen und Integration im sportlichen wie im kulturellen Bereich mit geeigneten Maßnahmen fördern. Link zum Original
Ein Abkommen zur grenzüberschreitenden medizinischen Notfallhilfe wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Wir streben den Abschluss eines Abkommens zur grenzüberschreitenden medizinischen Notfallhilfe an. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU NW 76, FDP NW 12 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.