Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD und Grüne · Original
Der Vertrag enthält 18 von 1.734 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.
- 18Forderungen zum Politikfeld
- 1 %des Vertrags
- 97Seiten im Original
- 2013Vertragsjahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 18
Der Einsatz von Freier Software und Open Source in Behörden und Bildungseinrichtungen wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
den weitgehenden Einsatz von Freier Software und Open Source in allen Behörden und Bildungseinrichtungen fördern. Darüber hinaus wird sie prüfen, wie dort der Einsatz von Tablets und Laptops zu verstärken ist. Link zum Original
Es wird geprüft, wie der Einsatz von Tablets und Laptops in Behörden und Bildungseinrichtungen verstärkt werden kann.
Wortlaut im Vertrag
den weitgehenden Einsatz von Freier Software und Open Source in allen Behörden und Bildungseinrichtungen fördern. Darüber hinaus wird sie prüfen, wie dort der Einsatz von Tablets und Laptops zu verstärken ist. Link zum Original
In der Legislaturperiode wird eine umfassende Strategie „Digitales Niedersachsen“ entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
unter Berücksichtigung der vorgenannten Projekte die Legislaturperiode zur Entwicklung einer umfassenden Strategie „Digitales Niedersachsen“ nach dem Vorbild anderer Bundesländer nutzen. Link zum Original
Ein neues Landesdatenschutzgesetz soll einen unabhängigen, bürgernahen und effizienten Datenschutz schaffen.
Wortlaut im Vertrag
• mit einem neuen Landesdatenschutzgesetz einen unabhängigen, bürgernahen und effizienten Datenschutz verwirklichen. Link zum Original
Im Bundesrat wird ein weitergehender Beschäftigtendatenschutz gefordert.
Wortlaut im Vertrag
• im Bundesrat einen weitergehenden Datenschutz für Beschäftigte einfordern. Link zum Original
Datenschutzbehörde, Polizei, Staatsanwaltschaften und Gerichte erhalten geschultes Personal und technische Ausstattung für den Datenschutz.
Wortlaut im Vertrag
• in Niedersachsen die Landesbehörde für den Datenschutz, Polizei, Staatsanwaltschaften und Gerichte durch geschultes Personal und technische Ausstattungen für diese Aufgaben wappnen. Link zum Original
Über den Bundesrat wird ein hoher Datenschutzstandard auch auf EU-Ebene angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
• Sich im Bundesrat für hohen datenschutzrechtlichen Standard auch auf der EU-Ebene einsetzen. Link zum Original
Ein Schwerpunkt der ELER-Förderung ist die Breitbandförderung.
Wortlaut im Vertrag
• Breitbandförderung, Link zum Original
Landesweite Grundversorgung mit schnellem Internet gehört zur öffentlichen Daseinsvorsorge.
Wortlaut im Vertrag
Die landesweite Grundversorgung mit schnellem Internet gehört zur öffentlichen Daseinsvorsorge. Link zum Original
Eine flächendeckende Grundversorgung mit schnellem Breitbandinternet wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Die rot-grüne Koalition setzt sich deshalb für eine flächendeckende Grundversorgung mit schnellen breitbandigen Internetverbindungen ein und drängt darauf, diese durch Universalverpflichtung abzusichern. Link zum Original
Die Breitbandgrundversorgung wird durch eine Universaldienstverpflichtung abgesichert.
Wortlaut im Vertrag
Die rot-grüne Koalition setzt sich deshalb für eine flächendeckende Grundversorgung mit schnellen breitbandigen Internetverbindungen ein und drängt darauf, diese durch Universalverpflichtung abzusichern. Link zum Original
Für den Breitbandausbau werden gezielt EU-Mittel eingesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem werden für den Breitbandausbau gezielt EU-Mittel eingesetzt. Link zum Original
Ein jährlicher Breitband-Gipfel erarbeitet mit Kommunen, Stadtwerken, Wirtschaft und Gesellschaft eine Strategie für den flächendeckenden Breitbandausbau.
Wortlaut im Vertrag
In einem jährlichen Breitband-Gipfel soll in Zusammenarbeit mit dem Breitband Kompetenz Zentrum, mit Kommunen, Stadtwerken sowie Wirtschaft und Gesellschaft eine Strategie für den flächendeckenden Breitbandausbau erarbeitet und umgesetzt werden. Link zum Original
Mit Unternehmen und Forschungseinrichtungen werden IKT-Regionen gebildet, die neue IuK-Lösungen vorantreiben.
Wortlaut im Vertrag
• mit regionalen Akteuren wie Unternehmen der digital en Wirtschaft und Forschungseinrichtungen IKT- Regionen bilden, die die Entwicklung neuer IuK-Lösungen und Anwendungen in Niedersachsen und darüber hinaus vorantreiben sollen. Link zum Original
Initiativen zur Beschränkung der Störerhaftung für WLAN-Betreiber werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Dabei unterstützt die rot-grüne Koalition die Initiativen der Länder Hamburg, Berlin und des Bundestages, das Haftungsrisiko für WLAN-Betreiber (Störerhaftung) zu beschränken. Link zum Original
Auf Bundesebene wird ein Exportverbot für Überwachungssoft- und -hardware angestrebt, die in Diktaturen zur Repression genutzt werden kann.
Wortlaut im Vertrag
sich auf Bundesebene für ein Exportverbot von Soft- und Hardware einsetzen, die zur Überwachung und Vorbereitung von Repressionsmaßnahmen in Diktaturen genutzt werden kann und in Deutschland nicht verwendet werden darf. Link zum Original
Ein faires, zeitgemäßes Urheberrecht mit gerechtem Interessenausgleich zwischen Urhebern, Verwertern und Nutzern wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
sich für ein faires und zeitgemäßes Urheberrechte insetzen. Es soll einen gerechten Interessenausgleich für Urheberinnen und Urheber, Ve rwerterinnen und Verwerter sowie Nutzerinnen und Nutzer herstellen und das Recht mit neuen digitalen Nutzungspraktiken in Einklang bringen. Es soll bildungs- und wissenschaftsfreundlich sein. Link zum Original
Das Urheberrecht soll bildungs- und wissenschaftsfreundlich sein.
Wortlaut im Vertrag
sich für ein faires und zeitgemäßes Urheberrechte insetzen. Es soll einen gerechten Interessenausgleich für Urheberinnen und Urheber, Ve rwerterinnen und Verwerter sowie Nutzerinnen und Nutzer herstellen und das Recht mit neuen digitalen Nutzungspraktiken in Einklang bringen. Es soll bildungs- und wissenschaftsfreundlich sein. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD 57, Grüne 24 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.