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Koalitionsvertrag

Koalitionsvertrag und Programme

Koalitionsvertrag über die Zusammenarbeit in der 23. Legislaturperiode der Hamburgischen Bürgerschaft zwischen der SPD, Landesorganisation Hamburg und Bündnis 90/Die Grünen, Landesverband Hamburg

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 19.10.2026.

Der Koalitionsvertrag, Punkt für Punkt gegen die Wahl- und Grundsatzprogramme der Koalitionsparteien gehalten. Die Prozentzahl gibt an, wie weit sich eine Forderung im Vertragspunkt wiederfindet: je höher, desto näher am Wortlaut; niedrige Werte heißen dasselbe Ziel mit anderem Mittel. Gezeigt werden je Partei zunächst die zwei höchsten Werte. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm.

Wie viel vom Vertrag steht in den Programmen?

Anteil der 2.268 Vertragspunkte, zu denen Wahl- oder Grundsatzprogramm der Partei eine Forderung mit mindestens 30 Prozent Übereinstimmung enthalten. Ein Punkt kann sich bei mehreren Parteien wiederfinden. 278 Vertragspunkte finden sich in keinem Programm der Koalitionsparteien.

Der Vertrag nach Kapiteln

KapitelPunkte SPDGrüne ohne Entsprechung
Präambel: Hamburg vereint – mit Herz und Verstand 22 86 %100 % 0
Moderner und handlungsfähiger Staat 245 67 %71 % 39
Die Grundlagen unseres Wohlstands sichern 332 77 %77 % 30
Hamburgs Zukunft gestalten 585 74 %74 % 70
Gemeinsam gut leben 385 68 %75 % 49
Sicheres Zusammenleben in Freiheit 223 61 %72 % 34
Starker Zusammenhalt 231 73 %74 % 19
Die Stadt der guten Bildung 228 75 %76 % 21
Zusammenarbeit in der Koalition 10 0 %0 % 10
Behördenstruktur und Vorschlagsrechte 7 14 %14 % 6

Was im Vertrag steht und in keinem ausgewerteten Programm zu finden ist: 234 Punkte ohne Entsprechung in den Programmen der Koalitionsparteien und ohne gleiche, ähnliche oder teilweise gleiche Forderung einer anderen Partei im Parlament. Zum Artikel

Nicht im Vertrag

Forderungen der Koalitionsparteien, für die sich im ganzen Vertrag kein Punkt mit mindestens 30 Prozent Übereinstimmung findet, je Programm und nach Politikfeld. Dort steht auch, welche anderen Parteien im Parlament die Forderung teilen.

ParteiProgrammForderungennicht im VertragAnteil
Wahlprogramm 2025 1.081141 13 %
Grundsatzprogramm 2007 579282 49 %
Wahlprogramm 2025 2.391778 33 %
Grundsatzprogramm 2020 1.365737 54 %

„Nicht gefunden“ heißt nicht, dass es zu dem Thema keine Forderung gibt. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Parteien: Die Koalitionsparteien einzeln nach ihren Sitzen im Parlament.
  • b) ↑ Kapitel: In der Reihenfolge des Vertrags.
  • c) ↑ Programme: Parteien wie oben, je Partei das Wahlprogramm vor dem Grundsatzprogramm.

KI-Hinweis

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