Forderungen zu Arbeit, Löhne und soziale Sicherung
Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD und Grüne · Original
Der Vertrag enthält 58 von 1.548 Forderungen zu „Arbeit, Löhne und soziale Sicherung“.
- 58Forderungen zum Politikfeld
- 4 %des Vertrags
- 115Seiten im Original
- 2015Vertragsjahr
Keine Treffer.
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 58
Das Maritime Bündnis für Ausbildung und Beschäftigung in der Seeschifffahrt wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Senat wird sich dafür einsetzen, dass die Tonnagesteuer beibehalten, ebenso dass das Maritime Bündnis für Ausbildung und Beschäftigung in der Seeschifffahrt fortgeführt wird. Link zum Original
Die Politik greift überall dort ein, wo Menschen in ihren Chancen und Teilhabemöglichkeiten beeinträchtigt werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Politik muss überall dort eingreifen, wo Menschen in ihren Chancen und Teilhabemöglichkeit beeinträchtigt werden. Link zum Original
Der sozialpolitische Anspruch umfasst über die Existenzsicherung hinaus selbstbestimmtes Leben, Bildungschancen, gute Arbeit und Teilhabe.
Wortlaut im Vertrag
Der sozialpolitische Anspruch der Koalitionspartnergeht über die bloße Existenzsicherung hinaus. Er umfasst ein selbstbestimmtes Leben, Bildungschancen, gute Arbeit und die Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe. Link zum Original
Die soziale Infrastruktur der Stadt wird erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartnersetzen darauf, die soziale Infrastruktur dieser Stadt zu erhalten, präventive Angebote zu stärken, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu fördern und Armut zu bekämpfen. Link zum Original
Präventive soziale Angebote werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartnersetzen darauf, die soziale Infrastruktur dieser Stadt zu erhalten, präventive Angebote zu stärken, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu fördern und Armut zu bekämpfen. Link zum Original
Entwicklungs- und gesundheitsfördernde, familienfreundliche Arbeitsbedingungen werden angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
wir streben entwicklungs- und gesundheitsfördernde, familienfreundliche Arbeitsbedingungen an, die wir z.B. durch die Erprobung innovativer Modelle für Arbeitszeit und Arbeitsorganisation weiter fördern wollen. Link zum Original
Innovative Modelle für Arbeitszeit und Arbeitsorganisation werden erprobt.
Wortlaut im Vertrag
wir streben entwicklungs- und gesundheitsfördernde, familienfreundliche Arbeitsbedingungen an, die wir z.B. durch die Erprobung innovativer Modelle für Arbeitszeit und Arbeitsorganisation weiter fördern wollen. Link zum Original
Teilzeitausbildungen im öffentlichen Dienst werden verstärkt ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Der Senat wird sich verstärkt für die Möglichkeit von Teilzeitausbildungen im öffentlichen Dienst einsetzen und dafür sorgen, dass befristete Arbeitsverträge die Ausnahme bilden und für eine Befristung strenge Regularien aufgestellt werden. Link zum Original
Befristete Arbeitsverträge im öffentlichen Dienst sollen die Ausnahme bilden.
Wortlaut im Vertrag
Der Senat wird sich verstärkt für die Möglichkeit von Teilzeitausbildungen im öffentlichen Dienst einsetzen und dafür sorgen, dass befristete Arbeitsverträge die Ausnahme bilden und für eine Befristung strenge Regularien aufgestellt werden. Link zum Original
Für Befristungen werden strenge Regularien aufgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Der Senat wird sich verstärkt für die Möglichkeit von Teilzeitausbildungen im öffentlichen Dienst einsetzen und dafür sorgen, dass befristete Arbeitsverträge die Ausnahme bilden und für eine Befristung strenge Regularien aufgestellt werden. Link zum Original
Der Mindestlohn in Hamburg wird überprüft und erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Der Mindestlohn in Hamburg wird überprüft und erhöht. Link zum Original
Durch aufklärende Öffentlichkeitsarbeit wird die Durchsetzung des Mindestlohns gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Durch begleitende, aufklärende Öffentlichkeitsarbeit wird Hamburg die praktische Durchsetzung des Mindestlohns stärken und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor Ausbeutung schützen. Link zum Original
Die Pläne der Bundesarbeitsministerin zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Hamburg unterstützt die Pläne der Bundesarbeitsministerin zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit. Link zum Original
Neue Programme des sozialen Arbeitsmarktes für Langzeitarbeitslose werden modellhaft erprobt.
Wortlaut im Vertrag
In Hamburg werden wir neue Programme des sozialen Arbeitsmarktes modellhaft erproben, um auch denen zu helfen, die schon seit längerem ohne Arbeit sind. Link zum Original
Bemühungen auf Bundesebene für einen umfassenden Passiv-Aktiv-Transfer werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Zur Verbesserung der Finanzierung eines Sozialen Arbeitsmarktes werden wir die Bemühungen auf Bundesebene zur Ermöglichung eines umfassenden „Passiv-Aktiv-Transfers“ aktiv unterstützen. Link zum Original
Die öffentlich geförderten sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose werden um bis zu 1000 aufgestockt.
Wortlaut im Vertrag
Gleichzeitig finanziert team.arbeit.hamburg (t.a.h.) 500 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose, die um bis zu 1000 weitere öffentlich geförderte sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze aufgestockt werden sollen. Diese Arbeitsplätze werden wir künftig den besonders arbeitsmarktfernen Arbeitslosen anbieten, die begleitend Zugang zu Qualifizierung und Coaching erhalten. Link zum Original
Diese Arbeitsplätze werden besonders arbeitsmarktfernen Arbeitslosen mit begleitender Qualifizierung und Coaching angeboten.
Wortlaut im Vertrag
Gleichzeitig finanziert team.arbeit.hamburg (t.a.h.) 500 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose, die um bis zu 1000 weitere öffentlich geförderte sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze aufgestockt werden sollen. Diese Arbeitsplätze werden wir künftig den besonders arbeitsmarktfernen Arbeitslosen anbieten, die begleitend Zugang zu Qualifizierung und Coaching erhalten. Link zum Original
Vorrangig werden Eltern aus Familien mit Kindern gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Vorrangig sollen Eltern aus Familien mit Kindern gefördert werden. Link zum Original
Kommunale Initiativen zur sozialen Entwicklung von Stadtteilen (Quartiersarbeit) werden im Rahmen des Arbeitsmarktprogramms unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen dabei im Rahmen des Gemeinsamen Arbeitsmarktprogrammes der Behörde für Arbeit, Soziales und Integration, der Agentur für Arbeit Hamburg und des Jobcenters t.a.h. sowie des Vertrages zur Gründung der Gemeinsamen Einrichtung (Präambel und § 15) die kommunalen Initiativen zur Förderung der sozialen Entwicklung von Stadtteilen (Quartiersarbeit). Link zum Original
Die Verknüpfung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen mit flankierenden Leistungen der Stadt wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Zudem wollen wir die Verknüpfung aller arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen mit den flankierenden Leistungen der Stadt weiter verbessern. Link zum Original
Der Eingliederungstitel des Jobcenters wird jedes Jahr vollständig ausgeschöpft.
Wortlaut im Vertrag
Im Rahmen der Trägerschaft für t.a.h. wird sich der Senat in jedem Kalenderjahr aktiv dafür engagieren, dass der Eingliederungstitel vollständig ausgeschöpft wird und Verschiebungen von Eingliederungsmitteln in das Verwaltungsbudget unterbleiben. Link zum Original
Eingliederungsmittel werden nicht in das Verwaltungsbudget verschoben.
Wortlaut im Vertrag
Im Rahmen der Trägerschaft für t.a.h. wird sich der Senat in jedem Kalenderjahr aktiv dafür engagieren, dass der Eingliederungstitel vollständig ausgeschöpft wird und Verschiebungen von Eingliederungsmitteln in das Verwaltungsbudget unterbleiben. Link zum Original
Die sozialrechtlichen Beratungskapazitäten der Öffentlichen Rechtsauskunft werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Senat wird deshalb die sozialrechtlichen Beratungskapazitäten der Öffentlichen Rechtsauskunft gezielt stärken. Link zum Original
Löhne und Gehälter der Beschäftigten und Beamten steigen entsprechend den ausgehandelten Tarifen.
Wortlaut im Vertrag
Löhne und Gehälter der Beschäftigten und der Beamtinnen und Beamten steigen entsprechend der ausgehandelten Tarife. Link zum Original
Die Ansiedlung von Unternehmen mit Bedarf an geringqualifizierten Arbeitskräften wird verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Daher wird der Senat die regionale Ansiedlung von Unternehmen – beispielsweise im Logistikbereich – mit Bedarf an geringqualifizierten Arbeitskräften verstärken. Link zum Original
Menschen mit Behinderungen wird der Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt erleichtert.
Wortlaut im Vertrag
Menschen mit Behinderungen sind häufiger erwerbslos, daher verfolgt der Senat das Ziel, Menschen mit Behinderungen den Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt zu erleichtern. Link zum Original
Das Hamburger Fachkräftenetzwerk wird genutzt, um Menschen mit Behinderung den Arbeitsmarktzugang zu erleichtern.
Wortlaut im Vertrag
Dafür soll unter anderem das Hamburger Fachkräftenetzwerk genutzt werden, um Menschen mit Behinderung den Zugang zum Arbeitsmarkt zu erleichtern. Link zum Original
Das Budget für Arbeit wird in die Regelfinanzierung übernommen.
Wortlaut im Vertrag
Das Budget für Arbeit wird der Senat in die Regelfinanzierung übernehmen und weiter ausbauen. Link zum Original
Das Budget für Arbeit wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Das Budget für Arbeit wird der Senat in die Regelfinanzierung übernehmen und weiter ausbauen. Link zum Original
Das System der Unterstützungsangebote für Menschen mit Behinderung am Arbeitsmarkt wird umfassend bestandsaufgenommen und anschließend optimiert.
Wortlaut im Vertrag
Um den Arbeitsmarkt inklusiver gestalten zu können, setzen sich die Koalitionspartner dafür ein, dass eine umfassende Bestandsaufnahme des fragmentierten Systems der vorhandenen Unterstützungsangebote unter Einbeziehung des Jobcenters, der Arbeitsagentur und der BASFI, dem Integrationsamt und weiteren Reha-Trägern durchgeführt wird und im Anschluss Optimierungen vorgenommen werden. Link zum Original
Werkstätten für Menschen mit Behinderungen werden als geschützter Arbeitsbereich anerkannt.
Wortlaut im Vertrag
Der Senat erkennt die Werkstätten für Menschen mit Behinderungen (WfMB) als geschützten Arbeitsbereich an. Link zum Original
Das Leistungsangebot der Werkstätten wird stärker auf den allgemeinen Arbeitsmarkt ausgerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Damit die Vermittlung aus der Werkstatt besser gelingt, wollen wir das Leistungsangebot der Werkstätten noch stärker auf die Anforderungen des allgemeinen Arbeitsmarktes ausrichten. Link zum Original
Die Mitbestimmungsrechte von Werkstattbeschäftigten werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Mitbestimmungsrechte der Werkstattmitarbeiterinnen und -mitarbeiter sollen gestärkt werden. Link zum Original
Die Werkstätten-Mitwirkungsordnung wird auf Bundesebene im Licht der UN-Behindertenrechtskonvention überprüft und gegebenenfalls weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Hierzu sollen auf Bundesebene die Werkstätten-Mitwirkungsordnung vor dem Hintergrund der UN- Behindertenrechtskonvention überprüft und gegebenenfalls weiterentwickelt werden. Link zum Original
Das Risiko des Wohnungsverlusts wird minimiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Senat setzt sich dafür ein, das Risiko des Wohnungsverlusts zu minimieren. Link zum Original
Präventive Angebote der Wohnungslosenhilfe wie Soziale Beratungsstellen und ambulante Hilfen werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Um dieses Ziel zu erreichen, werden die präventiven Angebote der Wohnungslosenhilfe gestärkt, insbesondere die Sozialen Beratungsstellen, die ambulanten Hilfen und Beratungsangebote für Wohnungs- und Obdachlose. Link zum Original
Immer weniger Sozialleistungsempfänger sollen ihre Wohnung durch Mietschulden verlieren.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner setzen setzt sich dafür ein, dass immer weniger Sozialleistungsempfängerinnen und Empfänger durch Mietschulden ihre Wohnung verlieren. Link zum Original
Die Angebote der Schuldnerberatungsstellen werden nach Möglichkeit ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die Angebote der Schuldnerberatungsstellen werden nach Möglichkeit ausgebaut. Link zum Original
Die gesonderten Sanktionen für unter 25-Jährige im SGB II werden abgeschafft.
Wortlaut im Vertrag
Hamburg setzt sich auf Bundesebene dafür ein, dass die gesonderten Sanktionen für die U25- Jährigen abgeschafft werden. Link zum Original
Die Anspruchsbeschränkung nach § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II und die Regelung zur temporären Bedarfsgemeinschaft werden abgelehnt.
Wortlaut im Vertrag
Innerhalb der Erarbeitung des Neunten Gesetzes zur Änderung des Sozialgesetzbuches II (SGB) wird sich der Senat dafür einsetzen, dass die Anspruchsbeschränkung nach § 22 Absatz 1 Satz 2 SGB II sowie die Regelung zur temporären Bedarfsgemeinschaft nicht umgesetzt wird, sondern hier eine Regelung erarbeitet wird, die es ermöglicht, dass Kinder von getrennt lebenden Eltern mit gemeinsamem Sorgerecht die Möglichkeit erhalten, temporär bei beiden Elternteilen leben zu können. Link zum Original
Eine Regelung soll Kindern getrennt lebender Eltern mit gemeinsamem Sorgerecht ermöglichen, temporär bei beiden Elternteilen zu leben.
Wortlaut im Vertrag
Innerhalb der Erarbeitung des Neunten Gesetzes zur Änderung des Sozialgesetzbuches II (SGB) wird sich der Senat dafür einsetzen, dass die Anspruchsbeschränkung nach § 22 Absatz 1 Satz 2 SGB II sowie die Regelung zur temporären Bedarfsgemeinschaft nicht umgesetzt wird, sondern hier eine Regelung erarbeitet wird, die es ermöglicht, dass Kinder von getrennt lebenden Eltern mit gemeinsamem Sorgerecht die Möglichkeit erhalten, temporär bei beiden Elternteilen leben zu können. Link zum Original
Clearinghäuser und Lebensplätze für Menschen in öffentlicher Unterbringung, die nicht in regulärem Wohnraum leben können, werden eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
In den kommenden fünf Jahren sollen die vorgeschlagenen Maßnahmen des Konzepts weiter umgesetzt werden, wie z.B. die Einrichtung von Clearinghäusern und „Lebensplätzen“ für Menschen in der öffentlichen Unterbringung umsetzen, für die ein Leben im regulären Wohnraum infolge z. B. ihres Alters oder ihrer Konstitution nicht möglich ist. Link zum Original
Fehlende Plätze in der öffentlichen Unterbringung werden zügig geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Um die Situation für Obdachlose zu verbessern, sollen die fehlenden Plätze in der Öffentlichen Unterbringung zügig geschaffen werden. Link zum Original
Im Winter werden ausreichend Übernachtungsplätze für alle unabhängig vom Rechtsstatus bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Auch in Zukunft soll eine ausreichende Anzahl an Übernachtungsplätzen im Winter für alle Menschen in Hamburg, unabhängig von ihrem Rechtsstatus, bereitgestellt werden. Link zum Original
Wohlstand und Aufstieg sollen unabhängig von der Herkunft des Elternhauses gewährleistet werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Politik der Koalitionspartner ist darauf ausgerichtet, Wohlstand und Aufstieg unabhängig von der Herkunft des Elternhauses zu gewährleisten. Link zum Original
In der 21. Wahlperiode werden vier Teilberichte über die Lebenslage ausgewählter Bevölkerungsgruppen vorgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden für die 21. Wahlperiode vier Teilberichte über die Lebenslage ausgewählter Bevölkerungsgruppen auf Basis aktueller und vorhandener Erhebungen zur Diskussion stellen, um Wirksamkeit und Ausrichtung unseres Handelns zu reflektieren. Link zum Original
Die Reform des Übergangssystems von der Schule in den Beruf wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die begonnene Reform des Übergangssystems Schule und Beruf wird von den Koalitionspartnern fortgeführt. Link zum Original
Die Jugendberufsagenturen werden konzeptionell weiterentwickelt, um den rechtskreisübergreifenden Hilfeansatz zu stärken.
Wortlaut im Vertrag
Die Jugendberufsagenturen sind eingerichtet und werden konzeptionell weiter entwickelt, um den rechtskreisübergreifenden Hilfeansatz zu stärken. Link zum Original
Die Jugendberufsagentur arbeitet nach dem Grundsatz der Hilfe unter einem Dach auch mit den Akteuren der Jugendsozialarbeit zusammen.
Wortlaut im Vertrag
Dem Grundsatz der „Hilfe unter einem Dach“ entsprechend arbeitet die Jugendberufsagentur auch mit den Akteuren der Jugendsozialarbeit zusammen. Link zum Original
Für Jugendliche ohne direkten Ausbildungsplatz nach dem Schulabschluss wird eine dualisierte Ausbildungsvorbereitung angeboten.
Wortlaut im Vertrag
Für diejenigen, die nicht direkt nach dem Schulabschluss einen Ausbildungsplatz finden, bieten wir eine dualisierte Ausbildungsvorbereitung (AV dual) an. Link zum Original
Für besondere Zielgruppen gilt die Ausbildungsvorbereitung an der Produktionsschule als der richtige Weg.
Wortlaut im Vertrag
Für besondere Zielgruppen ist die Ausbildungsvorbereitung an der Produktionsschule, die auf dem bisherigen Niveau weitergeführt werden, der richtige Weg. Link zum Original
Die Produktionsschulen werden auf dem bisherigen Niveau weitergeführt.
Wortlaut im Vertrag
Für besondere Zielgruppen ist die Ausbildungsvorbereitung an der Produktionsschule, die auf dem bisherigen Niveau weitergeführt werden, der richtige Weg. Link zum Original
Wirksamkeit und Erfolgskriterien des Hamburger Ausbildungsplatzprogramms werden überprüft.
Wortlaut im Vertrag
Die Wirksamkeit und die Erfolgskriterien des Hamburger Ausbildungsplatzprogrammes (HAP) werden überprüft. Link zum Original
Die Agentur für Arbeit setzt vor Ort dauerhaft zusätzliche Vermittler ein, die sich nur um die Vermittlung Jugendlicher kümmern.
Wortlaut im Vertrag
Die Agentur für Arbeit setzt zusätzlich in den jeweiligen Agenturen vor Ort dauerhaft zusätzliche Vermittler ein, die sich nur um die Vermittlung der Jugendlichen kümmern. Link zum Original
Das Vermittlungsverfahren für Ausbildungssuchende wird gemeinsam mit Handelskammer, Handwerkskammer und Arbeitsverwaltung optimiert.
Wortlaut im Vertrag
Mit Handelskammer, Handwerkskammer und Arbeitsverwaltung optimieren wir das Vermittlungsverfahren. Link zum Original
Arbeitgebern werden entsprechend ihren Anforderungen konkrete Ausbildungssuchende vorgeschlagen.
Wortlaut im Vertrag
Arbeitgeber erhalten entsprechend ihrer Anforderungen konkrete Ausbildungssuchende vorgeschlagen. Link zum Original
Ausbildungssuchende Jugendliche werden konzertiert nachvermittelt.
Wortlaut im Vertrag
Dazu gehört auch konzertierte Nachvermittlung von ausbildungssuchenden Jugendlichen. Link zum Original
Stadt und Handelskammer finanzieren gemeinsam einen Azubi-Fonds für die pädagogische Begleitung von Auszubildenden.
Wortlaut im Vertrag
Die Freie und Hansestadt Hamburg und die Handelskammer Hamburg finanzieren gemeinsam einen Azubi-Fonds, aus dem die pädagogische Begleitung der Auszubildenden finanziert werden soll. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD HH 45, Grüne HH 25 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.