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Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Forderungen des BSW in Sachsen-Anhalt

55 Forderungen im Politikfeld „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“ im Programm zur Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2026 („Sachsen-Anhalt bleibt anders.“). Bei 22 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“ im Programm des BSW.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 55
  1. Öffentlich-rechtliche Medien sollen informieren und nicht erziehen.

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    Wortlaut im Programm

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  2. Politische Einflussnahme auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist unzulässig.

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  3. Strukturen und Kontrollmechanismen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks werden grundlegend reformiert.

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  4. Rechtliche Instrumente gegen grobe Verstöße gegen die Sorgfaltspflicht werden konsequent angewendet und weiterentwickelt.

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  5. Im Rundfunkrat sind Medienschaffende und Bürger vertreten.

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  6. Die Haushalte werden durch eine sozial gerechte Bemessung des Rundfunkbeitrags spürbar entlastet.

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  7. Das Programmangebot wird auf Information, Kultur und Bildung konzentriert.

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  8. Unterhaltung, Dubletten und Spartensender werden reduziert.

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  9. Für Intendantengehälter und Verwaltungskosten wird eine Obergrenze eingeführt.

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  10. Für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk wird eine transparente Finanzkontrolle eingeführt.

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  11. Die politische Unabhängigkeit der Berichterstattung wird gesichert.

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  12. Journalistische Standards und die klare Trennung von Nachricht und Meinung werden durchgesetzt.

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  13. Die Rundfunkaufsicht wird durch unabhängige Rundfunkräte gestärkt.

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  14. Die Bevölkerung erhält mehr Mitsprache bei den öffentlich-rechtlichen Medien.

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  15. Der Rundfunkbeitrag wird nicht erhöht.

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  16. Finanzierung und Strukturen des Rundfunks werden reformiert.

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  17. Der Denkmalschutz darf einer zeitgemäßen Weiterentwicklung von Dörfern und Gebäuden nicht entgegenstehen.

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  18. Kultur gilt als Teil öffentlicher Daseinsvorsorge.

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  19. Die kulturelle Vielfalt im Land wird erhalten.

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  20. Alle Menschen in allen Regionen erhalten einen barriere- und voraussetzungsfreien Zugang zu Kulturangeboten.

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  21. Der Kulturbegriff wird weit gefasst.

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  22. Das Kulturfördergesetz des Landes wird 2026 verabschiedet.

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  23. UNESCO-Welterbestätten, Theater, Museen, Orte der Industriekultur, kulturelle Bildungseinrichtungen und soziokulturelle Zentren werden dauerhaft gesichert und finanziell stabilisiert.

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  24. Ländliche Kulturorte werden besonders gestärkt.

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  25. Die institutionelle Kulturförderung wird ausgeweitet und verstetigt, insbesondere für kleine und mittlere Einrichtungen im ländlichen Raum.

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  26. Drittmittelfinanzierte Kulturprojekte werden abgesichert.

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  27. Die freie Szene erhält langfristige Perspektiven etwa durch Kulturstiftungen oder vergleichbare Modelle.

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  28. Die Künstlersozialkasse wird reformiert.

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  29. Künstler und Kulturschaffende werden besser vor Altersarmut und Verdienstausfällen geschützt.

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  30. Die Arbeitsbedingungen freier und projektbezogen arbeitender Kulturakteure werden gestärkt.

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  31. Die Theater-, Orchester- und Kulturlandschaft von landesbedeutsamen Häusern bis zu freien Initiativen bleibt dauerhaft erhalten.

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  32. Musik- und Kunstschulen, Volkshochschulen, Museen, Gedenkstätten, Bibliotheken, soziokulturelle Zentren, Kinos und Galerien werden strukturell gestärkt und unabhängig von Konjunkturschwankungen abgesichert.

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  33. Freie Lehrkräfte in der Kultur erhalten faire Honorare, tarifnahe Absicherung und landeseinheitliche Standards.

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  34. Kulturelle Bildung darf nicht vom Einkommen der Eltern abhängen.

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  35. Kulturelle und soziale Angebote kirchlicher Einrichtungen werden als Teil der kulturellen Infrastruktur anerkannt und in Förderkonzepte einbezogen.

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  36. Lokale Kulturformen vom Heimatmuseum über Chöre und Traditionsvereine bis zu Dorffesten und alternativen Kulturprojekten werden anerkannt und gefördert.

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  37. Kinder und Jugendliche erhalten unabhängig vom Wohnort regelmäßig Zugang zu Theater, Musik, Kunst und Literatur, im Unterricht und durch Kooperationen mit Kultureinrichtungen.

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  38. Schüler, Auszubildende und Studierende erhalten eintrittsfreien Zugang zu Museen und Bibliotheken.

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  39. Die Benachteiligung ländlicher Räume im Kulturbereich wird durch Förderung von Mobilität und kulturellen Angeboten vor Ort abgebaut.

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  40. Kulturförderprogramme werden transparent, diskriminierungsfrei und ohne politische Loyalitätszwänge ausgestaltet.

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  41. Der Zugang zu öffentlichen Fördermitteln hängt nicht von ideologischen Bekenntnissen ab.

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  42. Antragsteller erhalten Vorfinanzierungsmöglichkeiten, Planungssicherheit und weniger bürokratische Hürden.

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  43. Ein Klima der offenen Debatte, in dem unterschiedliche kulturelle und gesellschaftliche Positionen respektiert werden, wird gefördert.

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  44. Kunst- und Meinungsfreiheit werden geschützt.

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  45. Historische Stadtkerne, Industriebauten und Zeugnisse der Alltagsarchitektur werden gepflegt, erhalten und behutsam weiterentwickelt.

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  46. Kultur wird als Teil der Daseinsvorsorge flächendeckend gesichert.

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  47. Das Kulturfördergesetz wird auf seine Wirksamkeit evaluiert.

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  48. Die soziale Absicherung von Kulturschaffenden wird verbessert.

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  49. Die kulturelle Infrastruktur wird dauerhaft abgesichert.

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  50. Ehrenamtliches und zivilgesellschaftliches Kulturengagement wird gestärkt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  51. Kulturelle Bildung für Kinder und Jugendliche wird ausgebaut.

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  52. Historische, industrielle und identitätsstiftende Architektur wird erhalten.

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  53. Die Methoden der Treuhand werden aufgearbeitet.

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  54. Die Transformationszeit der 1990er Jahre wird realistisch aufgearbeitet.

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  55. Das kreative Potenzial junger Ostdeutscher soll vor Ort Raum zur Verwirklichung finden.

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Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.

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