Zum Inhalt

Digitalisierung, Daten und Technologie

Forderungen des BSW in Sachsen-Anhalt

44 Forderungen im Politikfeld „Digitalisierung, Daten und Technologie“ im Programm zur Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2026 („Sachsen-Anhalt bleibt anders.“). Bei 22 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Digitalisierung, Daten und Technologie“ im Programm des BSW.

Digitalisierung, Daten und Technologie 44
  1. Der flächendeckende Glasfaserausbau bis ins Haus und eine vollständige Mobilfunkversorgung sind zentrale Aufgaben der Daseinsvorsorge.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Netzbetreiber werden verpflichtet, alle weißen Flecken der Netzversorgung zu beseitigen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Digitale Teilhabe wird durch ein flächendeckendes Glasfaser- und Mobilfunknetz gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Digitalisierung soll den Menschen dienen und sie nicht kontrollieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 62 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Digitale Souveränität wird durch europäische Softwarelösungen gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Bürger behalten jederzeit die Kontrolle über ihre eigenen Daten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Digitalisierung darf nicht zu Überwachung, Datenmissbrauch oder wirtschaftlicher Abhängigkeit führen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Hohe Datenschutzstandards werden strikt eingehalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  9. Die Datenschutz-Grundverordnung wird auf Bundes- und EU-Ebene überarbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  10. Datenschutz soll wirksam, verständlich und bürgernah sein und kein bürokratisches Hemmnis darstellen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  11. Die bestehenden Vorgaben zur IT-Sicherheit wie IT-Sicherheitsgesetz und NIS-2-Richtlinie werden konsequenter umgesetzt und kontrolliert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  12. Behörden vereinbaren mit Herstellern nicht quelloffener Software ein Recht auf Quellcodeeinsicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  13. Die IT-Sicherheitsstrukturen in Verwaltungen, Schulen, Krankenhäusern und kommunalen Betrieben werden deutlich gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  14. Behörden prüfen, wo sie Verträge reduzieren können, die sie an geschlossene Lösungen außereuropäischer Hersteller binden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  15. Eine Zusammenarbeit mit erfolgreichen Projekten zur Nutzung Freier Software wird angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  16. Für den Umgang mit Künstlicher Intelligenz werden gezielte Bildungs- und Schulungsangebote geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  17. Künstliche Intelligenz wird transparent, nachvollziehbar und dem Menschen dienend eingesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  18. Von Behörden erhobene Bürgerdaten werden grundsätzlich auf Servern in der EU gespeichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  19. Sensible Daten dürfen nicht unkontrolliert in Drittstaaten abfließen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  20. Digitalisierung soll Freiheit, Selbstbestimmung und Sicherheit stärken statt Überwachung und Abhängigkeit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  21. Die IT-Sicherheit in Verwaltung, Bildung und Gesundheit wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  22. Datensouveränität wird durch Verarbeitung auf EU-Servern gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  23. Ein landesweites Open-Source-Projekt soll digitale Souveränität herstellen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  24. Digitale Technologien werden in der Verwaltung konsequent und verantwortungsvoll eingesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  25. Es gilt ein Recht auf ein analoges Leben, niemand wird durch Digitalzwang von gesellschaftlicher Teilhabe ausgeschlossen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  26. Grundlegende Leistungen wie Bankkonto, öffentlicher Verkehr, Paketabholung und Behördenzugang bleiben ohne Smartphone, App oder digitale Identität nutzbar.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  27. Digitale Behördengänge werden für Bürger und Unternehmen einfacher, schneller und nachvollziehbarer.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  28. Digitale Serviceangebote werden in allen staatlichen Einrichtungen weiter ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  29. Sichere, datenschutzkonforme Portale machen Verwaltungsleistungen zentral zugänglich.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  30. Der Einsatz von KI in der Verwaltung erfordert verbindliche Konzepte, transparente Entscheidungsgrundlagen und eindeutige rechtliche Rahmenbedingungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  31. Mobile Verwaltungsdienste, etwa für Kfz-An- und Abmeldungen und Terminvereinbarungen, werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  32. Digitalisierungsprojekte werden landesweit koordiniert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  33. Zentrale Vorgaben für Softwarelösungen verhindern inkompatible Insellösungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  34. Gesetzliche Grundlagen ermöglichen die frühzeitige Prüfung geplanter Digitalisierungsprojekte auf Qualität, Sicherheit und landesweite Einsatzfähigkeit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  35. Verwaltungsprozesse werden durchgängig digitalisiert und Medienbrüche abgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  36. Benutzeroberflächen der Verwaltung werden möglichst einheitlich und verständlich gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  37. Zentrale Verwaltungsdienste werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  38. Ein Recht auf analoge Nutzung zentraler Dienstleistungen wird gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  39. Die Digitalisierung wird bürgernah und freiwillig ohne Zwang gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  40. Für die Kommunen werden landeseinheitliche Softwarelösungen eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  41. Digitalisierung soll entlasten und keine zusätzlichen Hürden schaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  42. Eine zentrale digitale Plattform stellt die Antragsformulare bereit und hält sie aktuell.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 78 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  43. Antragsformulare sind digital ausfüllbar und direkt an die Behörde übermittelbar.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 78 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  44. Digitale, transparente und bürgernahe Antragsverfahren werden ermöglicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI

Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de